News Apple wird Patent auf Entsperren via Touchscreen zuerkannt

[LATEX]

Viele schreiben Apple hat sich nur das Slide-to-Unlock patentieren lassen. Wenn das so wäre, wäre die Aufregung hier denke ich nicht so groß.
Apple hat sich aber jede Bewegung am Touchfeld patentieren lassen um das Phone zu entsperren. Das erzeugt zu Recht Aufregung.

 

[GrooveXT]

Find's merkwürdig, was man alles patentieren lassen kann... Wieviel Forschungsaufwand hinter der Geste wohl dahintersteckte?? Ich lass mir nächstens den Gang aufs ...eisshaus patentieren und verlange von jedem Patentgebühren.

Soviel Aufwand, das weder Symbian, Palm noch Microsoft es in 10 Jahren davor geschafft hätten sowas zu entwickeln.

Aber ich glaube hier wird's eh keiner kapieren, dass es nicht darum geht, das Apple irgendwas hoch kompliziertes erfunden hat, sondern das vorher Apple Jahre lang nur Müll im Bereich von Smartphones und deren Bedienung gab. Nachdem Apple entwickelt und den Mark "erschaffen" hat kommen auf einmal aus allen Löchern irgendwelche Nacharmer die statt Innovationen zu bringen einfach den Erfolg kopieren. Hoffentlich nutzt Apple das Patent und zieht mal allen derbe einen über die Rübe. Sollen sie sich doch selber mal Gedanken machen und was "neues" entwickeln. Das wäre dann auch mal Konkurrenz für den Markt. Und das man anders kann, sieht man an WP7!

 

[Cokocool]

Slide to Unlock wurde von Apple bei der Präsentation des ersten iPhones vorgestellt und war damals schlicht und erfgreifend eine echte und sinnvolle Erfindung und wurde dann auch noch innovativ eingesetzt

Ganz ehrlich. Dieser Slide Unlock ist einfach eine zu allgemeine Geste. Ich würde das ganze auch nicht Erfindung nennen - man hat einfach eine analoge Geste, die schon seit Hunderten von Jahren bekannt ist, auf ein digitales Gerät gebracht.

Die können sich ja gerne einen Teilchenbeschleuniger patentieren lassen, aber sowas ?

 

[Amko]

Jo,

bald werden Autos mit 4 Rädern patentiert, wenns so weitergeht.

Hier fließen dicke Bestechungssummen, und wer das nicht glaubt, soll mal zur Realität zurückkehren

1. Gerät, dessen zentrales Objekt ein Display ist, und das Gerät hat abgerundete Ecken?
2. Entsperren eines Geräts via Geste?

Was kommt als nächstes? Telefonieren? SMSen? Mails schreiben? bin gespannt!

 

[Crimvel]

Wie kann Apple das zugesprochen bekommen.

Ich weiß noch das Microsoft sich den Doppelklick als Patent anmelden wollte und das wurde nicht zu gelassen. Das ist doch total zum kotzen!

 

[Brandkanne]

Ich habe gelernt, dass Patente, die aus dem Zusammenhang der allgemeinen technischen Entwicklung quasi unvermeidbar sind, nicht vergeben werden.
Aber was soll dann das hier ?!
Viele Smartphones haben doch nicht einen einzigen Knopf mehr, also MUSS das Smartphone via Touchscreen entsperrt werden.

Da kann man echt nur den Kopf schütteln...

 

[Doom Squirrel]

[...]Und das man anders kann, sieht man an WP7!

Besten Dank für das Beispiel...

Viele Smartphones haben doch nicht einen einzigen Knopf mehr, also MUSS das Smartphone via Touchscreen entsperrt werden.

Siehe oben...

 

[BOBderBAGGER]

Ich weiß noch das Microsoft sich den Doppelklick als Patent anmelden wollte und das wurde nicht zu gelassen.

das ist so nicht richtig microsoft hat das patent zugesprochen bekommen das wurde später aber für nichtig erklärt.

 

[se7Ro]

Muss man hier einige noch darauf aufmerksam machen, dass Apple es garnicht erfunden hat? Könnt ihr nicht mal selber eben im Internet nachschauen? Es ist völlig i.O. wenn man eigene Werke patentiert - jedoch ist es absurd das Apple das Werk eines anderen Herstellers patentiert bekommt.

@MCs:
Samsung können sie ganz bestimmt nicht aufkaufen - andere Hersteller in der Größe ebenfalls nicht.

 

[mastermc51]

Bei diesen Patent Sachen kann man nur noch den Kopf schütteln!

Allerdings haben sich meines Wissens die TELEKOMIKER das Magenta im Zusammenhang
mit Telekommunikation und Firmen Logo etc. in DEUTSCHLAND sichern lassen!
Also sooo weit entfernt von dem amerikanischen Wahnsinn sind wir scheinbar doch nicht...

 

[Flinxflux]

Wenn Patente dazu benutzt werden die Technische Entwicklung zu bremsen dann finde ich das falsch.
Natürlich soll jeder Erfinder(Patentinhaber) auch davon profitieren,was ja über Lizenzvergaben möglich ist.
Aber durch Patente zu versuchen den Markt zu kontrollieren finde ich verwerflich.

 

[Silentfreak07]

Das Patentrecht gehört echt reformiert. Wie kann man sowas bitte Patentieren lassen. Jetzt kommt dann noch das Patent Entsperren via Button oder was...

Ich liebe meine Ipod Touch aber mitlerweile kann ich Apple echt nicht mehr ausstehen.

 

[GeneralAnal]

Wir müssen wirklich was am Patentrecht drehen. Mir kommt es vor als ob die Richter keine Ahnung haben über was sie da entscheiden und fernab von wichtigen Hintergründen Patente zulassen.
Irgendwie scheint bei soetwas die richtige Gegenpartei zu fehlen, die bereits bei Antrag "Beweise" liefert die solche Anträge auch als Lächerlich hinstellen.
Naja aber Juristen wissen eben über Recht bescheid und nicht über Auswirkungen oder Ähnlichem.

Bevor wir die Nutznießer verteufeln sollten wir direkt die Verursacher beschuldigen und nicht im Anschluss daran die armen Opfer bemitleiden.

 

[Heelix]

Was ihr hier alle irgendwie überseht, jede Partei auch Samsung und Co profitieren massiv vom aktuellen Patentrecht, oder was meint ihr wieso kein Großkonzern eine Änderung anstrebt.

Nur weil ihr User es vielleicht so seht, muss es sich nicht mit der Wirtschaftlichen Seite decken.
Klar mag es auf kurze Sicht für Samsung , HTC what ever negativ aussehen aber so ist das, mal profitiert man mal verliert man.

Letztlich ist es für den User total egal wie sich die Konzerne einigen, ihr werdet eure smartphone auch weiterhin entsperren können.

 

[digger66a]

hi

ich sehe da kein problem das sich apple das hat patentieren lassen.

apple wird alle anderen verklagen und die wehren sich einfach mit dem
m1n von wegen prior art fertig ist das ding

schonmal drauf gakommen das viele patentklagen grad in der heutigen
zeit einfach nur marketing ist?

gruss

 

[Crimvel]

Ich zitiere mal Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Trivialpatent

Als "Trivialpatent" wird in der öffentlichen Diskussion aber auch gelegentlich ein Patent bezeichnet, bei dem die Realisierung mittels gängiger und bekannter Methoden sehr einfach (trivial) ist, dessen Idee jedoch neu war (bspw. One-Klick-Patent). Hier entzündet sich häufig der Streit um die Anwendbarkeit der Patentierungsausschlüsse nach § 1 Absätze 3 und 4 PatG. Diese Frage des Patentierungsausschlusses darf im Ergebnis aber nicht davon abhängen, ob die zu Grunde liegende Idee neu und nicht naheliegend (erfinderisch) ist.

Letztlich stellt sich bei Trivialpatenten die Frage nach der Patentqualität. Ein gutes Patent gibt der Welt etwas, was diese wahrhaftig vorher noch nicht besaß, wohingegen ein schlechtes Patent versucht, der Welt etwas wegzunehmen, das sie tatsächlich schon hatte.

 

[H1deAndSeek]

Vorher waren mechanische Tasten das Haupteingabegerät, jetzt ist es der Touchscreen.
Man entsperrt den Bildschirm also auf die gleiche Weise, wie schon seit 20 Jahren.

 

[Elioth]

@Andi27

war es auch von dem jeweiligen Hersteller patentiert? Wenn nein, ist doch wayne, ob's schon andere Hersteller angewendet haben oder nicht...

@andi27
und haben sie es sich als erstes patentieren lassen? lesen hilft.

Die Frage ist nicht wer es "erdacht" hat sondern wer das Patent zuerst eingereicht hat.
Es hat einen Grund das Patente VOR! der Veröffentlichung eines Produktes / Technik etc. eingereicht werden.

Natürlich sind auch solche augenscheinlich trivialen dinge Schützenswert.

Beispiele.:
Angel Eyes
Kurvenlicht
Shutter Technik

Es sind einfach Merkmale die ein Prdoukt aufwerten :-) wie man auch sieht weil es heute überall verwendet wird ... 2005 war dem noch nicht so.

So, ehe jetzt noch weitere Leute mit solch gefährlichem Halbwissen um sich werfen:

Es ist bei Erteilung eines Patents für dessen Gültigkeit eben SEHR WICHTIG, ob ein Patent eine neue Erfindung anspricht oder eben "existierende Technologie". Sobald diese "Prior Art" nachgewiesen werden kann, ist ein Patent eben in aller Regel als nichtig anfechtbar. Daher und nur daher ist es entscheidend, ein Patent vor Veröffentlichung schützen zu lassen. Tut man das nicht, läuft man eben Gefar, daß man diese Erfindung eben nicht mehr patentieren lassen kann. Aber es kann dann auch niemand anders. Soviel zu diesen Mutmaßungen. Dass dennoch so manches Patent in den USA durchgeht, liegt AUCH an der recht laschen Prüfung und vor allem daran, daß US Patentgerichte nur prüfen, ob in den USA bereits "prior Art" vorlag. Schweden liegt aber bekanntlich in Europa... Also muss ein Unternehmen, welches aufgrund dieses Patentes zukünfig verklagt werden sollte, erstmal selbst diese "prior art" nachweisen. I.d.R. wird dann im Nachhinein von den Patentgerichten das Patent wieder aberkannt. Auf dem papier also eine ganz vernünftige Regel. Dumm nur, daß der ganze Rechtsstreit soviel Kohle kostet, daß Kleinunternehmen sich dem oft schlichtweg nicht gewachsen sehen und der "Patentinhaber" (der ja eigentlich zu Unrecht das Patent besitzt) seine perfide Strategie durchziehen kann. Das ist allerdings kein alleiniges Apple-Phenomen, sondern kann man so oder ähnlich bei jedem Großkonzern und so mancher Patentklitsche wiederfinden.

Ob zum anderen das genannte patent nun wirklich diesen Schiebebalken meint oder eventuell eher die Codierung der Entsperrung statt mit Zahlen mit Gesten (also eine ABFOLGE verschiedener bewegungen, was nun wirklich vermutlich Apples Erfindung ist), vermag ich nicht zu beurteilen. Das ist Aufgabe schlauer oder auch weniger schlauer Patentanwälte.

Ob allerdings der Schiebebalken als solches überhaupt patentierbar wäre, bezweifle ich, da er ohnehin nur mimikt, was ausserhalb des Smartphones eh schon seit Jahrhunderten technisch bekannt ist - der Riegel!

Elioth

 

[Raptor2063]

@ Lence_Laroo

langsam, es geht hier auch nicht um deutsches Patentrecht und abgesehen davon liegt genau in diesem Punkt der Fehler. Ein Patent welches quasi eben keine Neuerung ist dürfte nicht erteilt werden... da kann aber eben Apple nix dafür.

Und wenn ihnen jetzt dieses Patent zuerkannt wird wurde es ja offenbar nochmal geprüft und der urprüngliche Erfinder hat entweder kein Interesse, keine Lust, keine Zeit oder auch nicht das nötige Geld um dagegem vorzugehen was großen Firmen eben auch oft ausnutzen.

Aber nochmal es geht hier nicht darum das Apple Schuld hat, Apple ist eine Firma wie jede andere auch die versucht so viel es geht schützen zu lassen und falls nötig es gegen andere einzusetzen. Und Samsung, Thoshiba usw. machen es nicht anders, was geht wird patentiert und wenn jeder Müll angerkannt (ob schlampig geprüft oder was auch immer) wird können die Firmen doch nichts dafür, ebenso wären sie dumm wenn sie solche Situationen nicht zu ihrem Vorteil nutzen würden.

Das grundsätzliche Problem ist hier wirklich das Patentrecht und nicht die Firma die es eben zu ihren gunsten nutzt.

 

[Elioth]

Bei diesen Patent Sachen kann man nur noch den Kopf schütteln!

Allerdings haben sich meines Wissens die TELEKOMIKER das Magenta im Zusammenhang
mit Telekommunikation und Firmen Logo etc. in DEUTSCHLAND sichern lassen!
Also sooo weit entfernt von dem amerikanischen Wahnsinn sind wir scheinbar doch nicht...

Es ist m.W. nur der konkrete Farbton als Logomarke im Umfeld Telekommunikation gesichert worden. Sicher grenzwertig, da gebe ich Dir Recht. Allerdings ist das ein Geschmacksmuster und KEIN Patent. Ein Geschmacksmuster wird i.d.R. nicht geprüft, erst Recht keine Marke.