Dürfen Feldjäger in den Verkehr eingreifen?

[ShadowPain]

Und wenn ich dann geblitzt geworden wäre, hätt ich darauf bestehen können , dass dir mir angewiesen bzw genötigt haben schneller zu fahren? ^^Ich mein grad für mich in der Probezeit ist sowas wichtig zu wissen. es recht ja schon glaub ich 21 kmh zu schnell und ich darf 2 weitere Jahre Proebzeit genießen xD

Und ja es waren Feldjäger, die haben mir ja schließlich fast an meinem Auto geklebt ^^

 

[heiner.hemken]

Tja, dann könnte man aber auch argumentieren, dass eine Eskorte in gewisser Weise auch ein militärischer Sicherheitsbereich ist...

EDIT: Zu spät.

Sieh nochmal genau nach, wie die Defintion eines milSichBer ist.

 

[derChemnitzer]

Die werden schon in der Bibel erwähnt die lustigen Kerle in Olivegrün

"sie trugen seltsam Gewänder und irrten ziellos umher"

aber die können dir nicht sagen das du schneller fahren sollst punkt aus

 

[Nossi]

Da fällt mir das gute alte Hauptstadt-Lied von der Terrorgruppe ein:
"Platz da! Spur frei, aber schnell! Die Diplomaten fahr'n mit Blaulicht in's Bordell"

http://www.youtube.com/watch?v=NrRObDQrbZE

 

[au weia]

http://www.gesetze-im-internet.de/uzwbwg/BJNR007960965.html

die haben mehr rechte als man denkt.

 

[G.Threepwood]

Und wenn ich dann geblitzt geworden wäre, hätt ich darauf bestehen können , dass dir mir angewiesen bzw genötigt haben schneller zu fahren? ^^Ich mein grad für mich in der Probezeit ist sowas wichtig zu wissen. es recht ja schon glaub ich 21 kmh zu schnell und ich darf 2 weitere Jahre Proebzeit genießen xD

Und ja es waren Feldjäger, die haben mir ja schließlich fast an meinem Auto geklebt ^^

Na komm...! Lass uns mal mit 120 durch die Stadt fahren. Ich hab's dir ja erlaubt!

Leute gibt's...

 

[Arch-Angel]

Kurze Antwort: Ja sie dürfen. Höchstwahrscheinlich handelten sie zur Gefahrenabwehr. Dafür gibt es entsprechende Eingriffsvorschriften.

Kannste ja auch positiv sehen, dass du nur schneller Fahren musstest. Sie hätten dich auch einfach an der nächsten Abfahrt die Autobahn rausfahren lassen können. Wenn da keine "Gefahr" mehr vorliegt, also hier wahrscheinlich der Konvoi durch ist, die Bahn wieder frei geben.

 

[Sn4tch4]

in der probezeit, immer an die regeln achten.
wärst du geblitzt worden, hättest du 4 jahre probezeit + aufbauseminar was paar hunderter kostet.
da hilft auch nicht, "ja aber die haben mich aufgefordert schneller zu fahren"

 

[ShadowPain]

Naja wirklich ausnutzen konnte ich das nicht, es kam ein paar Kilometer weiter nen Stau und da war Ende. Und gesehen hab ich die dann auch nicht mehr xD

 

[PiPaPa]

wenn sie also grad nen schlechten tag haben kanns schlecht enden.

Was soll dann passieren? Ziehen sie dann ihre Schusswaffen und richten einen auf offener Straße? Tschuldigung für die Polemik.

Die Feldjäger dürfen zwar einen mil. Sicherheitsbereich einrichten, andere dabei gefährden aber noch lange nicht. Jemanden auf der Strecke zum schneller fahren nötigen ist für mich eine Gefährdung.

 

[Morhaith]

@ au weia
bitte lies dir die paragraphen nochmal genau durch

@Arch Angel
das glaube ich nicht..... welche gefahr soll von einer langsam befahrenen strasse ausgehen?
auch bundeswehr und politik haben sich an recht und ordnung zu halten.... wenns schnell gehen muss um nen flieger zu erwischen?.... pech gehabt... stvo schreibt maximal geschwindigkeit vor.... dann muss der fleiger eben warten

@pipapa genauso siehts aus....

man könnte diese feldjäger also nun sowohl wegen nötigung, als auch gefährlichen eingriff in den strassenverkehr belangen...



mal so btw: war das ne blaulichtfahrt?..... ansonsten haben die schonmal absolut 0 rechte mehr als du und ich auf den strassen

 

[heiner.hemken]

http://www.gesetze-im-internet.de/uzwbwg/BJNR007960965.html

die haben mehr rechte als man denkt.

Aber nur im milBer und milSichBer.

Kurze Antwort: Ja sie dürfen. Höchstwahrscheinlich handelten sie zur Gefahrenabwehr. Dafür gibt es entsprechende Eingriffsvorschriften...

Könntest Du mal da bitte die Quellen für angeben?

 

[LOLrofl'er]

weisungen zum schneller fahren ist in meinen augen nicht folge zu leisten, erst recht nicht in einer baustelle. einer aufforderung "platz" zu machen und rechts fahren schon eher.
was wollen sie machen wenn du nicht schneller fährst? auf die reifen schießen? abdrängen? bußgeld austellen?

 

[CrazyIwan]

Bundeswehr hat im Inneren gar nichts zu melden. Gott sei dank und hoffentlich bleibt auch so. Daher zweifle ich ziemlich an was Arch Angel hier sagt. Nein, sie durften es nicht! Das ist Eingriff in den Verkehr und das kann BW nicht ohne Polizei machen.

 

[pyrol]

Also an der Stelle gibt es zwei Spuren? Komme zwar aus Berlin, bin aber seit den Bauarbeiten die Avus noch nicht wieder gefahren.

Die kamen auf der linken Spur an und sagten dir auf der rechten, du sollest schneller fahren? Und überholen wollten die nicht? War es ein eiliger Schwertransport mit Überbreite? Hatten die Blaulicht drauf?

Also ich seh weder den Sinn noch ein mögliches Motiv. Also ich wäre mit Sicherheit nicht schneller gefahren und hätte gewartet, ob se mir die Reifen zerschießen oder sonstwas.

 

[DJND]

Buahaha, der war gut. Bundeswehr hat im inneren keine Hand, Zivilisten zu erzählen sie sollen schneller fahren.

Auf der anderen Seite würde das wohl eine ungewöhnliche Ausrede darstellen. Wobei... Schüler A klatscht Schüler B mit der Faust eine. Anschließend fragt Lehrer X den Schüler A und der berichtet, Schüler C hätte ihm gesagt er solle das machen. Wer glaubt da ernsthaft, daß ein Lehrer nun Schüler A straffrei laufen läßt? ;-)

 

[ShadowPain]

Ja das versteh ich auch nicht, ich mein wir haben alle auf den rechten Streifen gewechselt und die die komplette mittlere und linke Spur eingenommen, vorn hinaus Motorräder in Pfeilform. Die hätte einfach weiterfahren können, aber ne... Die gehen ja wahrscheinlich von nem Golf 4 als nen potenziellen Attentäter aus xD

 

[Arch-Angel]

@Arch Angel
das glaube ich nicht..... welche gefahr soll von einer langsam befahrenen strasse ausgehen?
auch bundeswehr und politik haben sich an recht und ordnung zu halten.... wenns schnell gehen muss um nen flieger zu erwischen?.... pech gehabt... stvo schreibt maximal geschwindigkeit vor.... dann muss der fleiger eben warten

Nein,
da hast du mich falsch verstanden. Wenn es sich um Personenschutz handelt, ist zum Beispiel vorgeschrieben eine Geschwindigkeit einzuhalten, um potentielle Anschläge zu verhindern. Wenn nun langsam fahrende Fahrzeuge auf dieser Straße sind, müssen diese Weg. Entweder schneller fahren, oder aber Straße räumen.
Sieht man doch auch häufiger in Berlin, dass ganze Straßen kurzzeitig gesperrt werden. Wenn zum Beispiel der Obama kommt. Nur damit der ungehindert und ohne Gefahr durch kommt.
Normalerweise wird das über eine entsprechende Eingriffsnorm aus dem POR der zuständigen Behörde ermöglicht. Ich weiß nicht wie das in Berlin gemacht wird, das ist Ländersache. Aber auch dort wird es die Möglichkeit geben, diese Aufgabe anderen zu übertragen die dann entsprechende Eingriffsbefugnisse haben.
Ergo, grundsätzlich haben Feldjäger diese Befugnisse nicht wenn sie ihren Aufgaben im Militär nachkommen, aber wenn sie dort den Weg frei geräumt haben, wurden ihnen entsprechende polizeirechtliche Befugnisse übertragen. Diese Möglichkeit besteht in meinem Bundesland, also wohl auch in Berlin. Wenn du die §§ genau wissen möchtest, besuche am besten eine POR Vorlesung an der Uni.

 

[pyrol]

Also es kann ja sein, dass hochgefährdete Personen so transportiert werden müssen, dass nie ein anderes Auto näher als 10 Meter oder was auch immer ran kommt. Und auch eine gewisse Mindestgeschwindigkeit schützt vor Angriffen, aber dann würde da auch nie ein Stau entstehen dürfen, d.h. die Avus wäre kurzerhand vollgesperrt worden. Aber so...

 

[Ark'Shell]

Die Bundeswehr und auch deren Feldjäger dürfen innerhalb Deutschlands keine Polizeiaufgaben übernehmen. Punkt. Aus!
Das ist im GG verankert und dient grundsätzlich der Vermeidung eines Putsches der sich auf das Militär stützt bzw. generell der Einmischung des Militärs in Politik und Zivilleben. Die Aufhebung dieser Sperre ist im Rahmen des Antiterrorkampfes häufig diskutiert worden und wird auch weiter diskutiert. Aber bisher ist da nicht dran gerüttelt worden. Lediglich der humanitäre Hilfseinsatz bei (Natur-)katastrophen ist gestattet.

Ein militärischer Sicherheitsbereich kann auch nicht aus einer Fahrzeugkolonne bestehen, das ist totaler Quatsch.

Unsere Spitzenpolitiker werden auch nicht von Feldjägern sondern von Bundespolizisten geschützt und auch von Bundes- oder Landespolizisten eskortiert.
Aber kann schon mal sein das man aus Kapazitätsgründen auch Feldjäger dazu rangezogen hat. Das die dann einfach mal so eine Anweisung geben hängt doch damit zusammen das es offenbar funktioniert. Die Meisten halten sie für so eine Art Polizei und machen mit. Da fragt keiner nach Berechtigungen, das sieht bei der Polizei nicht anders aus. Oft genug gehen Beamte über das was sie dürfen hinaus und verletzen selber Recht oder begehen Ordnungswidrigkeiten. Aber da es die Polizei ist sagt oft genug keiner was und die Meisten fügen sich einfach und von daher ist es dann de facto als ob die Polizisten das Recht dazu hätten.