Entwertung von Stimmen durch 5% Hürde

[Geforce]

also ich muss schon sagen diese diskussion/meinungen erschreckt mich...merkt den keiner das es sich hier nur um eine große show für uns handelt?

der beste vergleich war die tage..merkel mit einem tagesschausprecher zu vergleichen..besser gehts nicht!

wer glaubt das cdu/spd ne andere politik machen würden als cdu/grüne der glaubt auch an den weihnachtsmann

lest einfach euch mal die nachrichten der letzten tage nach der wahl durch...schlussfolgerung: alle versprechen = lügen!

und hört mir endlich mit der nsdap oder hitler auf...das hat so nen bart...ohne sponsoren wäre er ein nichts geblieben!

genau das gleiche mit der npd....pillepalle...die richtigen ehemaligen nazis sitzen in der cdu/fdp aber das will ja keiner mehr wissen

falls einer interesse an mehr infos daran hat, schreibt mir ne pn

 

[Haudrauff]

die richtigen ehemaligen nazis sitzen in der cdu/fdp aber das will ja keiner mehr wissen

Also all diejenigen aus der CDU/FDP, die schon bei der Machtergreifung volljährig waren und Hitler unterstützt haben?
Der älteste im deutschen Bundestag ist Heinz Riesenhuber. Er war bei Kriegsende 9 Jahre alt.
Wahrscheinlich war er als einer der richtigen und ehemaligen Nazis Obersturmbannführer bei der SS.

 

[Onkelhitman]

Ich bin miac's Meinung. Wir brauchen ein anderes Wahlsystem und dann klappt es auch. Was wäre denn wenn man nur das Thema wählt?
Das Problem dabei ist jedoch: Wenn du z.B. bei einem Punkt folgendes stehen hast:
Wählen Sie zu diesem Thema nun die Partei aus, die Sie unterstützen: Die Linke / NPD / Violetten / Enthaltung.

So und nun? Der Bürger wird folgendes machen: "Ich MAG die blöden SED Leute nicht, die doofen Linken, die NPD, alles Rechte mag ich auch nicht, wähl ich die Violetten? Hm, die kenn ich nicht, ne da enthalte ich mich." Und, was hat das nun gebracht? Richtig. Nichts.

 

[gaunt]

So siehts aus. Wie sähe die Regierungskoalition aus, wenn CDU, FDP, SPD, Grüne, Linke, Piraten, AfD und vielleicht noch die NPD im Bundestag verteten wäre?

Es gäbe mehr Möglichkeiten. Und das würde zu Kompromissbereitschaft führen.
Die Masse der Bevölkerung würde eine große Koalition befürworten. Die SPD stellt sich aber hin und verlangt 50% der Themen und 50% der Ministerposten obwohl ihr rechnerisch am Ergebnis gemessen nur ein gutes Drittel zustehen würde. Dazu die Drohung ansonsten einfach die Regierung zu lähmen oder eben doch RRG zu machen.

Ich muss gestehen ich bin mir auch nicht sicher wie man ein Wahlrecht gerechter gestalten sollte. Aber das diesjährige Ergebnis lässt mich am aktuellen zumindest zweifeln.

 

[_Systemfehler_]

Entschuldigt aber nicht, dass eseine menge Menschen gibt die somit keine Stimme haben beziehungsweise ihre Stimme verloren haben. Fair wäre es, wenn diese Menschen dann jetzt nachträglich ihre Stimmen für die Parteien die über 5% lagen abgeben könnten.

Das wäre nicht machbar, denn wir haben freie und geheime Wahlen. Man müsste, damit die 7 Mio "verlorenen" Stimmen nochmal wählen dürften, die Leute kennen, die für AfD, FDP und Co gestimmt haben. Dazu müsste man quasi die geheime Wahl abschaffen und das wird sicher nicht passieren. Eine Stichwahl unter den 7 Mio Wählern ohne Stimme wird es also so nicht geben können.

 

[areiland]

...und hört mir endlich mit der nsdap oder hitler auf...das hat so nen bart...

Tja, das gehört aber zu dieser Diskussion über die 5% Hürde. Denn genau um sowas erst gar nicht mehr zuzulassen, hat man die 5% Hürde eingeführt. Nur weil sich in der Weimarer Republik 14 grössere Parteien plus der Block der sonstigen Parteien um die Reichstagssitze stritten, konnte es dazu kommen dass eine NSDAP überhaupt in den Reichstag einziehen konnte. Hätte es damals die 5% Hürde gegeben, dann wäre es möglicherweise gar nicht dazu gekommen, dass die NSDAP die Macht hätte übernehmen können. So haben sich diese ganzen Splitterparteien gegenseitig blockiert, was dazu führte dass alle Naselang (allein 1932 2x) gewählt werden musste.

Durch die 5% Hürde hat man dem ganz einfach einen Riegel vorgeschoben.

 

[::1]

wir haben jetzt aber nicht mehr 1933 und die weimarer republik ist auch geschichte

 

[Geforce]

Überflüssiges Zitat entfernt!

es liegen aber einige parallelen vor und wie es aussieht vergessen die menschen viel zu schnell

einigen werden noch dieses jahr die augen auf gehn...die hoffnung besteht zumindest

 

[areiland]

@::1
Zu einer Diskussion über die 5% Hürde gehört das ganz einfach dazu - denn der historische Kontext war ja ausschlaggebend dafür, dass man diese Hürde eingebaut hat.

 

[::1]

andere länder haben auch ohne weimarer republik und der nsdap eine sperrklausel - von daher ist das was vor 80 jahren passierte so ziemlich egal geworden

 

[Lübke]

wir haben jetzt aber nicht mehr 1933 und die weimarer republik ist auch geschichte

und wir wpllen doch wohl dafür sorgen, dass das so bleibt, oder?

von daher ist das was vor 80 jahren passierte so ziemlich egal geworden

wer nicht aus der geschichte lernen will... den rest kennst du ja sicherlich ^^

 

[Onkelhitman]

Was würde denn passieren wenn die Violetten 5% bekommen und alle anderen Parteien 4,9% ? Und somit die Violetten den gesamten Bundestag ausmachen würden?

 

[areiland]

Dann gäbe es eine Nachwahl.

 

[Onkelhitman]

@areiland
Von wem initiiert und wieso? Sie haben eine Mehrheit und sind daher "demokratisch gewählt worden". Die restlichen Parteien mit 4,9% fallen ja raus und können keine Verbindungen eingehen.

Ist ja nur ne hypothetische Frage, deswegen habe ich auch die Violetten genommen und keine der, ich will es nicht abwerten aber, realistischeren Parteien.

Wenn "die Mehrheit" entschieden hat, dann hat sie entschieden. Ist doch jetzt genauso oder nicht? Es fallen 7 Millionen Stimmen weg, wie wir ja gesehen haben. Wieso dann nicht, ähm, die anderen 54 Millionen?

 

[Lipovitan]

Überflüssiges Zitat entfernt!

Sollte dieser fiktive Fall eintreten wird das Volk ähnlich reagieren wie in Ägypten und die Violetten wären ganz schnell als Regierung abgesetzt.

Ich halte für wichtige Themen eine Volksabstimmung für sinnvoll. Allerdings gilt es hierbei zu differenzieren welche Themen wichtig sind ,denn niemand hat Lust jeden Sonntag wählen zu gehen.

 

[Lübke]

in deutschland würde wohl gar nicht erst das volk dazu kommen, die übrigen parteien würden schon dagegen vorgehen und in so einem fall würde wohl jeder richter urteilen, dass eine partei nicht gegen den willen von 95 % regieren kann und es neuwahlen geben muss.

nehmen wir aber mal deinen fall und betrachten die andere alternative: was wenn das eintritt ohne 5% hürde: 20 parteien sind alle ca. gleichstark und jeder hat ne andere meinung. wäre so eine alternative besser? wo wären die vorteile? die regierung wäre doch gänzlich regierungsunfähig. im zweifelsfall wäre also eine einzelne partei die gegen die mehrheit regiert sogar besser, da handlungsfähig, als eine generell handlungsunfähige regierung, oder nicht?

 

[::1]

man muss die 5%-hürde ja nicht komplett abschaffen, nur etwas lockern... in einem anderen forum habe ich zB von einem ziemlich vernünftigen vorschlag gelesen:

die partei mit den wenigsten prozentualen stimmen (bspw 1,2%) wird als grundwert genommen, die differenz von diesen 1,2% zu meinetwegen 5% (also 3,8) gilt als neue sperrklausel, die es zu überwinden gilt...

 

[Lübke]

also wenn die deutsche bierpartei jetzt 0,001 % bekommt oder die lokale spasspartei hintertupfingen... also ich glaube nicht dass das den gewünschten effekt haben wird... nur ein zusätzlicher verwaltunsaufwand.

wären jetzt nicht gerade fdp und afd so knapp gescheitert, hätte das auch kaum einen gestört, oder? is ja jetzt nicht so, dass die grauen panter plötzlich ein gewichtiges mitspracherecht erhalten würden, weil sie einen einzelnen sitz ergattert haben...

 

[sudfaisl]

die partei mit den wenigsten prozentualen stimmen (bspw 1,2%) wird als grundwert genommen, die differenz von diesen 1,2% zu meinetwegen 5% (also 3,8) gilt als neue sperrklausel, die es zu überwinden gilt...

Das hieße also, dass die 5%-Hürde unverändert bestehen bliebe. Allein bei dieser Wahl haben 10 Parteien 0,0% erzielt. (Die schwächste Partei - um genau zu sein - 0,000052%)

Außerdem wäre diese Berechnungsgrundlage völlig beliebig. Sobald die schwächste Partei über 2,5% erhielte, hätte die Sperrklausel überhaupt keinen Sinn mehr. Und im Regelfall würde sie einfach bei 5,0% bleiben, weil bei jeder Wahl irgendeine Partei mit 0,0% abschneidet.

 

[::1]

es geht nicht darum dass die fdp/afd knapp gescheitert sind, sondern darum, dass knapp 16% aller stimmen - also 9,8 millionen stimmen - nicht beachtet wurden... das wirkt jetzt natürlich viel stärker als bei der letzten wahl, wo es nur knapp 6% waren... ist also eher was grundsätzliches, was durch die wahl 2013 besonders hervorgehoben wurde...

@sudfaisl
dann wird halt ne niedrige hürde, zB 0,5%, eingebaut... im schlimmsten fall müssen die parteien dann 4,5% stemmen...