News Erfolgreiche Klage gegen GEZ-Gebühren für PCs

[Diablokiller999]

Ich denke mal es dürfte für unseren Staat kein Problem sein ein paar Cent von den Steuern abzuzwacken um einen 24/7 Nachrichtensender auf die Beine zu stellen der unabhängig ist (naja auch nicht wirklich).
Aber nein, GEZ muss eingeführt werden und für jeden Pups gibts Gebühren und die sind SAFTIG!
Mein Vater zahlt für unseren gesamten Haushalt 53€ GEZ, bin schon die ganze Zeit am überlegen wie ich diese Gebühr nach meinem Auszug bestmöglich umgehe, weil ich nicht für das zahle was ich nicht brauche.
Ab und an mal beim Länderspiel einschalten oder die Nachrichten schauen (wenn ich mal nichts mitgekriegt habe), aber das sind doch keine 53€ wert, dafür krieg ich 2 Premiere-Abos!!
Es istja auch schon ein frevel sich eine Internet-Präsenz aufzubauen und dann in diesem neuen Medium auch noch Geld abzocken zu wollen, sollen sie einen Pay-Axx draus machen wie jede Porno-Seite auch!
Leider kann man sich heutzutage nur schwer dagegen wehren und wenn dann nur mit teuren Anwälten, damals hätten's noch n paar fliegende Steine und ein wütender Mop geregelt, die GEZ ist doch gegen gesunden Menschenverstand!

Aber was will man erwarten, ist mit 8Mrd € im Jahr doch eine nette Einnahmequelle (wofür werden die bitte verpulvert, das ist mehr als alle Privatsender zusammen o.O). Über die GEMA will ich garnicht anfangen, ist genauso ein Verbrecherverein!

 

[vander]

Einerseits finde ich es gut wenn daraus ein für alle geltendes Grundsatzurteil werden würde, aber andererseits ist es schon traurig zu sehen was Rechtsstaat konkret bedeutet. Ein Hartz4 Empfänger hätte es sich weder leisten können noch wäre er auch nur auf die Idee gekommen gegen die GEZ zu klagen. IMHO hat aber jeder das Recht auf Information, darum geht es doch eigentlich bei der Urteilbegründung? Es sieht aber wiedermal so aus als ob nur der Recht bekommt der die entsprechenden Mittel hat

 

[Telespieler]

Endlich!
Die GEZ-"Gebühren" gehören mit zu den asozialsten Steuern überhaupt. Zusammen mit der MwSt.
Die ständige Erhöhung und der Preis ansich sind eine Frechheit.

Wozu bitte benötigen die öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten denn ihre hunderte von Sendern?
Regionalprogramme, Auslandsdienste, Spartenfernsehen... und das ganze dann auch noch analog und digital. 1Plus, ZDFtheater... und wie sie noch alles heißen... Wer braucht so einen Scheißdreck?
Die bekommen Steuern in Milliardenhöhe und verplempern sie für Volksverblödung a la Marienhof, Volksmusik und Frontal21.

Es würde vollkommen ausreichen, wenn es nur Das Erste, ZDF, 3sat, Phoenix und arte gäbe. Den Rest (meistens angefüllt mit dem bei den OR steuersubventionierten Bullshit) kann man getrost den hirnlosen Privatsendern überlassen.

 

[roguelike]

Morgen.

Aha. Wenn man sich nur wehrt, erreicht man auch mal Ziele. Ich denke, wenn alle etwas fähiger wären, sprich mit etwas mehr Einsatz auftreten, ließen sich noch ganz andere Sachen gerichtlich anzweifeln - und nicht nur von diesem Rechtsanwalt.

Das Problem mit den GEZ-Gebühren sehe ich eher darin, daß die Qualität des Fernsehens insgesamt abgenommen hat. Ok, es gibt Phoenix und noch 3sat. Das genuegt mir aber nicht.

Wo sind beispielsweise die guten, alten Ansagerinnen, die das Programm vor dem Start eben ankündigen in einem kurzem Resümee? Das fand ich richtig toll. Irgendwie sind diese Beschäftigten abgebaut worden, wie es scheint.

Wieso muss man unbedingt mit etlichen Reportern irgendwo hinfahren? Ich erinnere an die EM dieses Jahr. Mir ist es ganz ehrlich gesagt völlig egal, was auf 20 verschiedenen Fan-Meilen los ist. Da nimmt man eine große, z.b. in Berlin und berichtet eben nur von dort. Per Telefon kann man ja mal in Dortmund, München usw. anrufen und sich erkundigen, wie sich das Leben dort so darstellt. Stattdessen ein ganzer Tross von Leuten. Es ist ja nicht nur der eine Reporter, sondern auch die gesamte Technik und ein Team, welches bewegt werden muss.

Naja. Sind eben viele Dinge, und ich denke, wenn ARD/ZDF etwas Geld einspart, würden die Gebühren vielleicht sogar sinken und mehr Menschen sind wieder bereit, das Programm finanziell zu unterstützen. Ich vermute dieses aber nur. Im weiteren kann ich die Feststellung des Gerichtes nur gutheißen. Sitzen offensichtlich noch gescheite Menschen.

 

[Drarlor]

Strike, endlich schießt mal einer zurück gegen diese Saubande von Staubsaugervertretern!

 

[Relict]

können die öffentlich-rechtlichen Sender das Angebot verschlüsseln oder mit einer Anmeldung versehen

Verschlüsseln oder Pay-TV ist der falsche Weg, weil es dem Grundgedanken für die ÖR Medien, des ungehinderten Informationszuganges für jedermann entgegen stünde.

Die GEZ-"Gebühren" gehören mit zu den asozialsten Steuern überhaupt. Zusammen mit der MwSt.

Ersteres ja, aber die MwSt. halte ich für die einzige gerechte Steuer eines Staates, denn die zahlt wirklich jedermann, ausnahmslos und gleich!
Über alle anderen Abgaben lässt sich natürlich streiten.

In Sachen Zusammenlegung/ Auflösung von ÖR Lokalsendern stimme ich mit Dir absolut überein. Nicht jede Stadt und Region braucht ihren eigenen TV- und Radiosender. Spartenfernsehen- und Rundfunk kann genauso gut auch von privaten Sendern geleistet werden. Zumal es auch noch die Medien Zeitung und Internet gibt für ein vielfältiges Informationsangebot.
Ja die Zeiten haben sich geändert und somit auch die Informationsmöglichkeiten. Nur der Rundfunkstaatsvertrag staubt und rottet weiterhin völlig ignorant der geänderten Realität vor sich hin.

@all
Mein Fazit ist wie bei etlichen Vorpostern. Die GEZ inkl. dieser Zusatzsteuer für ÖR Medien gehört abgeschafft!
Diese müssen ausschließlich aus dem Bundeshaushalt ohne zusätzliche Steuerbelastung mitfinanziert werden. Daraus einen zugesicherten Mindestbetrag/Festbetrag bekommen, um die Unabhängigkeit vor Staat und Wirtschaft zu wahren.
Alternativ könnten sie auch von einer zusätzlichen, allgemeinen Kultursteuer mit getragen werden. Was sogar weitere Vorteile einschließen würde.

Doch wie auch immer, einer Eintreiber-Zentrale bedurfte und bedarf es jedenfalls nicht.
Außer Spesen nix gewesen, auf Knochen des Steuerzahlers. Schon abGEZockt?

 

[Fred_VIE]

Das Urteil ist fuer 99.X Prozent der Normalbuerger irrelevant - der muss naemlich fuer seinen PC nur dann eine Abgabe entrichten, wenn er kein klassisches Fernsehgeraet angemeldet hat. Andernfalls ist der PC bereits von den GEZahlten Gebuehren abgedeckt.

Dann würd ich zu den 0,X % gehören

Nein, Radio-Hören und Fernseh-gucken in Kneipen ist doch kostenlos (für den Gast), da muss der Kneipenbesitzer für zahlen.
Nur das mit dem Radio zum aufpassen, dass könnte wirklich GEZ-Pflichtig sein

Klar bezahlst dafür, oder glaubst du, dass dir das nicht auf die Preise aufgeschlagen wird?

Das wäre genauso wie zu glauben, dass die Autobahnmaut keinen Einfluss auf die Preise der Produkte für´s tägliche Leben hätte.

@Jirko
Eine pauschale Gebühr oder auch Steuer pro Kopf oder auch pro Haushalt wird ja schon länger diskutiert.Aber unsere Ministerpräsidenten man kommen da einfach nicht weiter oder wollen es auch gar nicht.

Mir ist auch klar warum. Weil dann könnten Sie nicht mehr für jedes Gerät abzocken und dementsprechend würden sie weniger Geld erhalten.

Bei uns ist das anders. Wir bezahlen EINMAL. Zweitgeräte werden nicht vergebührt, weil man sich ja schwer zweiteilen kann. Die Zweitmeldungspflicht für Autoradios wurde sogar aufgehoben. Autoradios werden garnicht mehr vergebührt.

Hallo,
1. Meine Mutter ist selbständig und wir haben ein Büro im Keller, wäre es Ihr jetzt nicht gestattet dort Radio laufen zu lassen? Oder darf Sie nur hören, wenn kein Kunde da ist?

Wäre ein Kunde da, wäre das öffentliche Aufführung LOL. Das interessiert jedoch vielmehr die Musikkonzerne, die jetzt sogar bei Taxifahrern prüfen, ob für das Radio bezahlt wird, damit er seinen Kunden Musik aufdrehen kann. Total KRANK! Die Geldgier nimmt überhand!

2. Auf den DVD-Hüllen steht ja immer drauf, dass sie ausschließlich für den Privaten Gebrauch sind. Ich darf sie aber mit Freunden gucken, oder irre ich mich da? Wenn nicht, macht es einen unterschied, ob ich jetzt mit 5 Freunden einen DVD-Abend mache, oder ob ich auf einer Hochzeit die DVD mit z.B. 120 Leuten anschaue?

Solange du es privat aufführst (z. B. im Rahmen einer Party etc.) und kein Geld dafür verlangst, sollte es erlaubt sein.

Wo lest ihr denn aus dieser News eine Sensation für den Otto Normalverbraucher heraus. Das Urteil galt primär wegen seines ausgeführten Berufes:
http://www.lawblog.de/index.php/arc...-pcs-im-anwaltsburo-sind-nicht-gez-pflichtig/ Versucht mal das gleiche Urteil als Privatperson :-p Die GEZ kann auch noch in Revision gehen.

Das stimmt teilweise schon. Dafür gibts Sammelklagen. Einer allein wird nichts erreichen, aber wenn sich mal tausende zusammenrotten und ihr Recht auf einen PC zum Spielen/Arbeiten einklagen, ohne Rundfunkgebühren dafür bezahlen zu müssen, DANN kann man, aufgrund dieses Urteils, hoffen.

Es stand auch, dass man nicht davon ausgehen kann, dass der PC generell mal für Rundfunkempfang eingesetzt wird. Ich hab einen PC zum Spielen, deren langweiliges Rundfunkprogramm würd ich mir niemals reinziehen! Das könnte ich auch beweisen, weil ich im Leben noch nie auf der Seite eines öffentlichen Senders war, wenn ich im www gesurft habe.

Wenn ich KEINE TV-Karte hab, dann sollt ich auch keine Gebühren zahlen müssen. Und wenn ich "Internetradio" höre (was ich noch nie getan habe), dann kommt der Stream zu 100 % aus dem Ausland, wieso sollte ich dann im Inland dafür bezahlen, die leisten ja nix?!

Ausserdem gehts immer noch um das Recht auf Information! Musikhören kann man schlecht als "Information" auslegen, schliesslich sind keine Nachrichten in Musikstreams enthalten

Das Recht auf Information bedeutet, dass die von mir aus die Nachrichten unverschlüsselt senden müssen, den Rest des Programms sollen sie verschlüsseln. Dann kann keiner mehr Schwarz sehen und das Problem wäre aus der Welt. Aber DARUM gehts ja nicht. Die möchten nicht unser Recht auf Information schützen, die möchten imho nur blind abzocken! Wäre dem nicht so, gäbe es den Kampf um die Gebühren für jedes Gerät garnicht und jeder müsste nur einmal bezahlen.

IMHO sollte es EINEN Sender geben, der für das Recht auf Information verwendet wird und für den das Volk in Form einer Steuer bezahlt. Alle Anderen haben Pech gehabt und müssen sich selbst finanzieren. Das Volk sollte nicht für alles als Melkkuh herhalten müssen.

Aber solche Dinge kann nur das Volk ändern. Die Politiker gehören schon lange nicht mehr zu Volk. Die vertreten nur Ihren persönlichen Standpunkt und lassen sich von der Industrie leiten, wenn nicht sogar erpressen oder gar bestechen (nur eine Vermutung meinerseits, damit hier keine Aufregung entsteht ).

 

[Diablokiller999]

Die Sache ist ja auch das bei den Musikstreams die GEMA Geld sehen will
Es ist wirklich schlimm, wenn man bald seinen Lieblingssong summt wird man wohl nicht über ein dB-Limit kommen dürfen sonst ists ein Verstoß gegen die GEMA-Auflagen.
Man das ist doch absolut mega krank wie heutzutage alle hinter dem Geld her sind, jede Zitrone wird bis auf den letzten Tropfen ausgequetscht. Da sollte man sich recht überlegen ob der Kapitalismus der richtige Weg war, Humanismus sollte doch vorrang vor allem haben o.O

Aber wenn ich schon höre das Vertreter der Industrie über neue Copyright-Gesetze zum G8-Gipfel diskutieren ohne das Politiker oder Datenschützer dabei sitzen, verliere ich eh jeglichen Glauben an das Gute im Menschen - zumindest in diese Aßgeier!

 

[Forum-Fraggle]

Gewährleistung unabhängiger Berichterstattung?

Warum war dann der Bericht im Panorama über "Killer"spiele so vorurteilsbehaftet und vorverurteilend währenddessen der Bericht bei RTL2 (man höre und staune!!!) einen recht seriösen Bericht über Egoshooter brachte?

Die ÖRs sind lange nicht mehr unabhängig, und deswegen ist die GEZ ein Witz, weil der Auftrag nicht erfüllt wird.

 

[ICEKALT]

Ja Ja Ja !!

Ich hoffe das Urteil wird rechtskräfig. Wird endlich Zeit das man der sch**** GEZ mal nen Riegel vorschiebt.

 

[Relict]

macht es einen unterschied, ob ich jetzt mit 5 Freunden einen DVD-Abend mache, oder ob ich auf einer Hochzeit die DVD mit z.B. 120 Leuten anschaue?

Solange du es privat aufführst (z. B. im Rahmen einer Party etc.) und kein Geld dafür verlangst, sollte es erlaubt sein.

Nicht ganz. Wenn die Hochzeit eine nicht geschlossene Gesellschaft ist, also auch andere uneingladen kommen können/dürfen, dann musst Du in der Regel GEMA abführen. Das hat aber mit der GEZ nichts zu tun. 2 paar Schuhe.

 

[Teralios]

Also, ich find das Urteil erst mal gut, und hoffe, dass es auch für uns „Privatnutzer“ ein Wink in die richtige Richtung ist.
Die GEZ, sowie die Rundfunkgebühren sind wohl das aller letzte was es gibt. Vor allem die Werbung mit dem Kind: „Unabhängige Medien sind wichtig, deswegen zahle ich Rundfunkgebühren.“
Klar, ARD + ZDF bekommen das Dreifache an Geld wie die ProSieben+Sat.1 Medien AG durch ihre Werbung einnimmt. Die letzten Zahlen die ich im Kopf hatte, waren 6 Milliarden Euro, auf die Privaten kommt die Hälfte an Einnahmen. Dabei haben die ARD und ZDF, sowie die anderen ÖRs nur die Verpflichtung den Zuschauer zu informieren, nicht zu unterhalten. Auch wie ARD und ZDF das Geld aus dem Fenster wirft ist eine Frechheit, da werden Lizenz für Sportereignisse gekauft, die absolut zu hoch sind. Die ARD und ZDF werfen für die Umstellung HDTV, für Sendelizenzen von Sportereignissen und auch für „Stars“ wie Thomas Gottschalk (Schreibt man den Spinner so?) oder Helmut Schmitt Millionen raus, haben dabei mehre Milliarden zur Verfügung und haben nie gelernt mit ihrem Geld zu wirtschaften, war das Geld knapp, hat man einfach die Gebühren wieder erhöht. Na ja, was erwarten wir von diesen Sendern, sie konnten es ja Jahrzehnte machen, war das Geld knapp, einfach mal die Gebühren erhöht, wir zahlen Millionen für Lizenzen, wofür die Privaten vielleicht nur 1/10 zahlen würden, da wir sie ausbooten wollen.
Und das beste ist ja noch, sie machen ja auch noch Werbung und kassieren dafür das 4 – 5 fache von dem, was man für die selbe Werbeblöcke bei den Privaten zahlen würde… schöne Sache.

 

[riDDi]

Ein probates Mittel gegen ein schlechtes Image ist im Allgemeinen sich nicht wie eine Pistensau aufzuführen

Apropos Image. Wozu braucht die GEZ denn ein positives Image? Soll man jetzt auch noch frohlocken während man auf Verdacht zwangsangemeldet wird? Musikantenstadl, Fröhlicher Feierabend, Wetten Dass...?, Tatort und wie sie alle heißen sind natürlich unerlässlich für den Bildungsauftrag und rechtfertigen eine stetige Gebührenanhebung.

 

[Turrican101]

Das blöde an den ÖR ist ja eigentlich, dass sie Programm "für alle" senden müssen!

Mit anderen Worten, Programm dass für MICH nur zu 5% oder so interessant ist. Das einzige was ich da schaue ist Sportschau und Fussballübertragungen, mehr nicht. Also für 1Std pro Woche, bzw. 2,5Std wenn mal ein Spiel läuft.

Für den Rest der Woche wird dann natürlich mitbezahlt...

 

[riDDi]

Unterhaltung haben die garnicht zu machen. Das Programm sollte so trocken und billig wie möglich sein. Wer die Tagesthemen dann zu langweilig findet und stattdessen RTL II News guckt ist selber schuld.

Im übrigen zweifle ich seit Frontal 21 vs Killerspiele und der kürzlichen "käuflichen Beträge" sämtliche Berichterstattung an. Dort werden Gebühren verschwendet, um möglichst populistisch die Meinung des Redakteurs rüberzubringen. Im Fall der käuflichen Beiträge hat zumindest der Radiomoderator seinen Job durch GEZ-finanzierte Beiträge verloren. Dabei wurde ein ganzer Katalog von Suggestivfragen aus dem Beitrag gekonnt herausgeschnitten.

 

[Relict]

Das sie für alle senden müssen, kann man kaum verhindern. Die Geschmäcker und Zielgruppen sind nun mal verschieden und jeder will gerecht behandelt werden und seinen Anteil bekommen. Das sehe ich nicht zwangsläufig als Ursache der Probleme.

Das Problem ist, dass sie zum überwiegenden Teil nur die ältere Zielgruppe bedienen. Nun gut, auf den privaten ist das wohl nicht sonderlich ertragreich, da zöge diese Zielgruppe wiederum total den kürzeren.
Nur wird zudem noch der Rest der Sendezeit zunehmend mit immer mehr Unterschichten-Formaten von den privaten nacheifernd zugeplauzt. Blödsinnige Spielshows, Talkshows und Daily-Soaps en mass sind die Folge. Mal mit ist ja noch nachzuvollziehen, schliesslich hat man einen unabhängigen Auftrag und darf Private nicht vorraussetzen, aber nur und in dieser erschreckenden Konsequenz?

Außer Nachrichten, Dokus und Sport bleiben für den anspruchsvollen Zuschauer oder die mittlere bis jüngere Zielgruppe kaum was übrig. Und selbst das können sie nur durch ihre unzähligen dritten Programme geringfügig potenzieren und langweilen selbst dort mit zigmal ausgelutschten immer wiederkehrenden Themen.
Und zu welchem Preis und Aufwand? Weniger und besser wäre hier eindeutig mehr. Hier fehlt Eindeutig die Abwechslung.

Die privaten kann man allerdings auch kaum noch ertragen, weder vom Inhalt, noch durch den zunehmenden Werbewahnsinn mit Filmunterbrechung in den Werbepausen, noch durch die ständigen Programmänderungen. (Stichwort Serien einstampfen oder Sendeplatz wechseln und sonstige Spielchen)
Überhaupt ist das TV ohne ständig laufenden Festplattenrekorder nicht mehr zumutbar und damit schon kaum noch. Egal ob mit oder ohne GEZ. Allerdings wäre deren Auflösung schon mal ein guter Anfang und das richtige Signal.

Ich meine ich bin durchaus bereit einen kleinen Teil für anspruchsvolleren und unabhängigen Inhalt beizusteuern. Hier stimmen aber eindeutig die Relationen nicht, weder das P/L, noch Wege und Methoden. Woher soll denn da auch nur ein Hauch von Glaubwürdigkeit und Anspruch kommen?

 

[Peiper]

@Relict

Wie würde denn dein Programm für die jüngere Zielgruppe aussehen?
Das würde wohl zwangsläufig auf Unterhaltung/Sport hinauslaufen aber das wäre ja nicht Sinn der Sache.
Evtl. auch auf anspruchsvollere Themen und Sendungen. Problem ist daß viele damit schlichtweg überfordert wären. Und ein Programm für einen elitären Kreis will niemand.
Das Programm ist so weil das Publikum es so annimmt und damit am meisten abgedeckt wird.
Im übrigen fände ich es schlimm wenn jeden Tag stundenlang interessante Sendungen kommen würden.
Man hat ja noch was anderes zu tun.

Zu den meisten Beitragen hier kann man eigentlich nur sagen, vorher informieren dann darf man auch gerne seinen Senf dazu ablassen.

Wenn man nicht einmal weis für was die ÖR ihr Geld ausgeben dann ...

 

[God-of-Snow]

Der Hammer an der Gebühr für "internetfähige PCs" ist ja, dass die 5,52€ nur vorläufig so hoch ist und entfällt wenn schon für einen Fernseher die "volle" Gebühr von 17,03€ bezahlt wird. D.h. jederzeit könnte es passieren, dass die Gebühr für den internetfähigen PC auch auf die 17,03€ angehoben wird. Und wie man die GEZ kennt, ist es nur ein Frage der Zeit bis es soweit ist. Daher rate ich jedem davon ab die Gebühr zu zahlen,weil er denkt 5,52€ sind ja nicht viel. Es könnten demnach ganz schnell 17,03 € aus den ursprünglich 5,52€ werden...

Hier mal ein interessanter Link zu genau diesem Thema!

http://www.gebuehrenstop.de

Und noch etwas Interessantes zum Begriff "GEZ-Gebühr" etc. Hier im Thread wurde doch jemand als kleinkariert betitelt, weil er sagte, es hieße "Rundfunkgebühren" statt GEZ-Gebühren. Na dann schaut euch das mal an:

http://www.akademie.de/private-finanzen/gez-und-rundfunkgebuehren/tipps/gez_gebuehren/gez-abmahnung.html

 

[michi12]

Ich wäre ganz einfach für dieses Modell von ÖR Sender:
Ein Fernseh-Sender, der so billig wie möglich nur Nachrichten macht.
Keine Unterhaltungssender, Fernsehgarte, Talkshows usw. Nur reine Trockene Nachrichten, und dass den ganzen Tag.
Und ein Deutschland-weiten Radiosender, der ebenfalls den ganzen Tag nur Nachrichten ausstralt.
Und dass über die Steuer finanzieren, sodass JEDER zahlt.

Somit wäre eine einfache, billigere aber gute Berichterstattung über den alltag gesichert.

Alle Angebote von den jetzigen ÖR-Sendern in eigene Sender auslagern, die sich selbst finanzieren müssen. Dann würde so mancher Mist, der uns teure GEZ-Gebühren kostet, aber nicht angeguckt wird, ganz schnell verschwinden--> weil es keinen interessiert.

Informationsrecht für alle, aber mehr auch nicht. Keine Talkshows, nur trockene Nachrichten. Und dass Steuer-Finanziert. Fertig. Wenn nur alles so einfach wäre

 

[Tankred]

Die Finanzierung über Steuern ist NICHT möglich. Die unabhängige, da gebührenfinanzierte Berichterstattung soll ja gerade auch jedem Bürger die Möglichkeit geben, sich an der politischen Meinungsbildung zu beteiligen. Und da Steuern von der Politik festgesetzt und verteilt werden müssen, wären die die Herren über das Geld, die eigentlich und auch über die Medien kontrolliert werden sollen. Das wären dann berlusconische Verhältnisse.