News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[Lan_Party94]

Klingt irgendwie unlogisch.

Klingt nicht nur so, ist auch so!

Wenn du mal vor Gericht wegen Körperverletzung stehst:
Ich habe ihn nicht vorsätzlich geschlagen! Ich dachte mir nur er hat es verdient, auch wenn Gewalt keine Lösung ist. 🤷

FREISPRUCH!

Also man kann versuchen etwas schön zu reden, aber das ist doch absoluter Nonsense. 😂

Dennoch bin ich echt gespannt wie es weitergeht - Softbank scheint damit ja erstmal ganz gut zu fahren. Wenn die Strafe durch geht, dann kommen die nächsten Einkäufe durch Softbank nicht von ungefähr...

 

[conglom-o]

Ich sag nur McDonalds heißer Kaffee...

Und wo war da genau das Problem? McD durfte zu Recht die paar hundert Tausend Dollar abdrücken, weil sie ja mehr oder minder vorsätzlich die Kunden gefährdet hatten.

Gleiches gilt bspw. auch für VW: die wurden ja mehrfach darauf hingewiesen, dass da etwas mit ihren Autos nicht passt. Wurde ignorant ignoriert und so kam es dann später zur Klage.

Bei dem Fall hier ist es allerdings so, dass versucht wird, Gelder einzuklagen, obwohl man eigentlich nicht wirklich geschädigt ist. Finde es gut, wenn Intel da Recht bekommt.

 

[bensen]

Bei dem Fall hier ist es allerdings so, dass versucht wird, Gelder einzuklagen, obwohl man eigentlich nicht wirklich geschädigt ist. Finde es gut, wenn Intel da Recht bekommt.

Nicht geschädigt heißt Intel hat Lizenzgebühren bezahlt? Ich glaube nicht.

 

[conglom-o]

Nicht geschädigt heißt Intel hat Lizenzgebühren bezahlt?

Lizenzgebühren für eine Sache zahlen, die nicht patentierbar ist an eine Firma, deren einziger Geschäftszweck darin besteht, andere zu verklagen? Warum sollten sie?

 

[MC´s]

Hoffe sie müssen zahlen, wer Patente nutzt muss auch vergüten. Wenn es so unwichtig war l, warum hat Intel es dann genutzt? Intel ist nur noch ein Witz.

 

[thuering]

Wenn es so unwichtig war l, warum hat Intel es dann genutzt? Intel ist nur noch ein Witz.

Du hast nichts verstanden.

 

[conglom-o]

Wenn es so unwichtig war l, warum hat Intel es dann genutzt? Intel ist nur noch ein Witz.

Wer sagt denn, dass es unwichtig war? Es geht darum, ob es patentierbar gewesen ist!

 

[bensen]

Lizenzgebühren für eine Sache zahlen, die nicht patentierbar ist an eine Firma, deren einziger Geschäftszweck darin besteht, andere zu verklagen? Warum sollten sie?

OK, bei ersterem stimme ich dir zu, falls du das gemeint hast. Allerdings nicht bei Zweitem. Sie haben Rechte an Patenten rechtmäßig erworben und können damit auch diejenigen verklagen, die dagegen verstoßen.

 

[eloy]

Bei dem Fall hier ist es allerdings so, dass versucht wird, Gelder einzuklagen, obwohl man eigentlich nicht wirklich geschädigt ist. Finde es gut, wenn Intel da Recht bekommt.

Eine interessante Moralvorstellung.

Es wird Forschung und Entwicklung betrieben und damit erheblich Kosten verursacht.
Um diese Kosten abzusichern wird das Ergebnis anschließend zum Patent angemeldet.

Das Patent wird jetzt zur 'Ware' und besitzt einen gewissen Gegenwert. Diese Ware wird jetzt verkauft, evtl. auch um die Kosten der Forschung zu decken.
Der Käufer besitzt jetzt das Patent und damit das geistige Eigentum daran.

Wenn jetzt jemand anderes einfach das Ergebnis des Patentes kopiert, möchte der Patentinhaber entweder eine Lizenzgebühr oder, wenn der Patent-verletzende nicht zahlen will, der Patentinhaber verklagt den Paten-verletzenden auf Schadensersatz.

Wir würdet du dich den absichern wenn du Millionen an Geldern in die Forschung und Entwicklung gesteckt hast?

 

[conglom-o]

Eine interessante Moralvorstellung.

Es wird Forschung und Entwicklung betrieben und damit erheblich Kosten verursacht.
Um diese Kosten abzusichern wird das Ergebnis anschließend zum Patent angemeldet.
[...]
Wir würdet du dich den absichern wenn du Millionen an Geldern in die Forschung und Entwicklung gesteckt hast?

Ja, meine Moralvorstellung mag da anders sein als Deine.

Ich finde es verwerflich, wenn Anwälte wild durch die Gegend mahnen. Und ich finde es auch verwerflich, wenn extra Firmen gegründet werden, die nur dazu da sind, für Patente (deren Berechtigung offensichtlich zweifelhaft ist), Lizenzgebühren einzuklagen. Diese Unternehmen haben nämlich keinen Cent in Forschung und Entwicklung gesteckt!

Du magst so ein Vorgehen für moralisch okay halten - ich tue es eben nicht.

Es wäre für mich etwas anderes, wenn eine Firma etwas entwickelt, das nutzt und dann ggf. patentiert / lizensiert, um die Kosten wieder rein zuholen oder evtl. eine bestimmte Technologie am Markt durchzusetzen. Darum geht es aber in diesem Fall nicht!

 

[mgutt]

Warum muss ein Unternehmen Millionen versenken, um nachzuweisen, dass ein Patent ungültig ist. Ich werde ich nie verstehen, warum man jeden Müll patentieren lassen kann. Aber noch weniger, dass sie etwas sie Patenttrolle möglich sind.

 

[Piranha771]

Wir würdet du dich den absichern wenn du Millionen an Geldern in die Forschung und Entwicklung gesteckt hast?

Du beschreibst das Positivbeispiel bei einem Patent. Dies ist aber eher die Ausnahme als die Regel. Wenn du dir anschauen würdest was in der großen Masse so patentiert wird, rollen sich dir die Fußnägel hoch. Die meisten Patente sind Trivial und sollen eher Mitbewerber behindern oder arglose Unternehmer abziehen. Es sind Patente auf Vorgänge und Konstruktionen auf die du zwangsläufig selber kommst wenn du die mit der eigentlichen Lösung beschäftigst.

Ich habe hier Socken-Clips. Die sind patentiert. Es hat einen Haken für die Wäscheleine und zwei Spalten damit man die Socke da einklemmen kann. Was glaubst du war das Forschungsetat dieser "Erfindung"?

Meist geht es bei Patenten nicht um Schutz für Investitionen, sondern wer ist am schnellsten und Erfindungsreichsten beim Formulieren um Geld zu kassieren oder Mitbewerber zu behindern.

Es hat einen Grund warum Apple, Microsoft, Sony und das Who is Who der Tech-Branche tausende "Defensive Patente" anmelden. Nicht um damit Geld zu machen oder Jemand zu Verklagen, sondern einfach nur um zu verhindern das Jemand anderes sie gegen sie selbst und die Allgemeinheit verwendet.

Das zeigt schon ziemlich deutlich, wie kaputt das ganze Patentsystem ist. Ich hoffe Intel muss keinen Cent zahlen.

 

[nr-Thunder]

Sie haben Rechte an Patenten rechtmäßig erworben und können damit auch diejenigen verklagen, die dagegen verstoßen.

Das Recht jemanden zu verklagen hat erstmal jeder mit genug Geld. Aber was die Patente anbelangt, wenn dieser Erwerb, bzw. jedes Patent aus Prinzip "rechtmäßig" ist, wieso dann überhaupt Gerichtsverfahren und kein Auto-Win? Wieso wenden wir in Europa nicht das Patentrecht wie in den USA an, wenn es logisch und richtig ist?

Rechte sind ein Werkzeug um etwas in unserer Gesellschaft zu bezwecken, ob für die Allgemeinheit oder einen ausgewählten Personenkreis, ist erstmal dahingestellt. Aber egal um welches Recht es geht, in den USA möchte man sicher keinen Präzedenzfall schaffen, indem eine japanische Firma Patente aufkauft, und sich über 1-Mann Firmen um Milliarden an US Unternehmen bereichert. Selbst wenn Intel falsch liegt, und der Scam legitim ist, liegt es nicht im Sinne der Gesetzgebung dass es so ausgeht, weil das keine Sicherheit schafft um die eigene Wirtschaft zu stärken.

 

[bensen]

Aber was die Patente anbelangt, wenn dieser Erwerb, bzw. jedes Patent aus Prinzip "rechtmäßig" ist, wieso dann überhaupt Gerichtsverfahren und kein Auto-Win?

Weil das Patent ungültig sein kann. Sieht man doch in diesem Fall.

Rechte sind ein Werkzeug um etwas in unserer Gesellschaft zu bezwecken, ob für die Allgemeinheit oder einen ausgewählten Personenkreis, ist erstmal dahingestellt.

Genau, man möchte F&E attraktiv machen. Also schützt man den Erfinder und sorgt dafür dass er vergütet wird. Ob direkt oder durch einen Verkauf des Patents sei dahingestellt.

Aber egal um welches Recht es geht, in den USA möchte man sicher keinen Präzedenzfall schaffen, indem eine japanische Firma Patente aufkauft, und sich über 1-Mann Firmen um Milliarden an US Unternehmen bereichert.

Dann muss man eben den Verkauf von Patenten regeln. Ich weiß auch nicht was daran Bereicherung sein soll. Wenn das Patent gültig ist hat man eben Lizenzgebühren zu zahlen.
Wenn nicht, dann stellt das ein Gericht hoffentlich fest, wie in diesem Fall.

Selbst wenn Intel falsch liegt, und der Scam legitim ist, liegt es nicht im Sinne der Gesetzgebung dass es so ausgeht, weil das keine Sicherheit schafft um die eigene Wirtschaft zu stärken.

Das ist absurd. Wenn das Patent einer kleinen Firma gehört, dem Erfinder. Was dann? Es ändert sich für die Wirtschaft rein gar nichts. Dann können wir Patente ja komplett abschaffen.

Man könnte auch jeden Immobilienhandel und Vermietung verteufeln. Der Vermieter will nicht sein wohnen sondern einfach nur Geld damit machene. Der Hausbesetzer fügt dem Vermieter ja dann auch keinen Schaden zu.

 

[Zanza]

Patente weiterverkaufen und kaufen, sollte man verbieten.

 

[Drakrochma]

Patente halten sollte jeder dürfen.
Einklagen aber nur wer sie auch aktiv nutzt oder in den letzten x Jahren genutzt hat.

Der aktuelle Status ist doch nur dazu da um rechtsverdreher und Heuschrecken glücklich und reich zu machen...

 

[zEtTlAh]

warum nicht

Lies nochmal den Text, dann weißt du warum nicht. Der Kontext sagt, dass du sie nicht veräußern darfst, sondern die Idee enteignet wird.

 

[Easy1991]

Gleiches gilt bspw. auch für VW: die wurden ja mehrfach darauf hingewiesen, dass da etwas mit ihren Autos nicht passt. Wurde ignorant ignoriert und so kam es dann später zur Klage.

Das ist was anders, vw hat betrogen um mehr zu verkaufen, die wussten schon. Ohne dir Hinweise Bescheid das sie betrügen 😂😂

 

[nr-Thunder]

Genau, man möchte F&E attraktiv machen. Also schützt man den Erfinder und sorgt dafür dass er vergütet wird. Ob direkt oder durch einen Verkauf des Patents sei dahingestellt.

Ungenutzte Patente blockieren Innovation. Meinungssache, aber die Frist mit 20 Jahren ist zu lang in den USA. Wer es nicht schafft mit seinem Patent etwas zu erreichen, sollte andere nicht davon abhalten dürfen. Wir müssen nicht so tun als ob das Patentrecht für den 16 Jährigen Albert Einstein gedacht ist der in seiner Garage das nächste Energieproblem revolutioniert.

Dann muss man eben den Verkauf von Patenten regeln.

Wie? Kann man vielleicht auch Leute ins Gefängnis stecken bevor sie Straftaten begehen? Andersherum kannst du das Patent kaufen, und hast im Nachhinein keinerlei Auflagen. Ich bin auch dafür dass kleine Erfinder geschützt werden, oder ihre Ideen verkaufen können wenn sie selbst nicht das Kapital haben um etwas damit zu verwirklichen. Aber dass jemand auf einer Idee sitzt, und diese patentiert nur damit kein anderer etwas damit anfangen kann ohne damit etwas zu erreichen, ja lieber hätte er Bier gesoffen und die Idee nicht gehabt. Die Geschichte der Menschheit hängt nicht von der Idee eines einzelnen Erfinders ab, es gibt keine Idee die nicht früher oder später jemand anders gehabt hätte.

Ich weiß auch nicht was daran Bereicherung sein soll.

Wenn ein Multimilliarden Dollarkonzern ein Patent erwirbt, und dieses als Freifahrtsschein nutzt um Firmen zu verklagen, ohne etwas mit dem Patent machen zu wollen, ja wie soll das nicht Bereicherung sein? Es werden 2 Milliarden Schadensersatz eingeklagt, aber um dass machen zu können, muss es eigentlich erstmal einen Plan gegeben haben um 2 Milliarden zu erwirtschaften. Und wenn man diesen hat, soll man auch Geld bekommen, aber wenn man dann in der Nase gepopelt hat auf Mallorca, sollte man vielleicht auch den Anspruch auf diesen Schadensersatz verlieren können.

Wenn das Patent einer kleinen Firma gehört, dem Erfinder. Was dann?

Er wird in Grund und Boden verklagt so wie jetzt auch. Ups du hast dir deine Sorte Wundermais mit 1,05m Länge patentieren lassen, meiner wird 1,06m lang. Was du hast die Länge nicht im Patent definiert? Dann ist es zu allgemein gehalten und nicht gültig. Aber das Dreieck in meinem Unternehmenslogo ist ein ganz besonderes Dreieck, mehrere Milliarden € ist das wert, wehe ich sehe das Dreieck irgendwo.

Dann können wir Patente ja komplett abschaffen.

Alles was über den Schutz des Erfinders hinausgeht, ist nicht zweckdienlich. Du argumentierst dass dank dem Patentrecht der Erfinder in einer heilen Welt lebt und es Innovation fördert. Aber als Einzelperson, oder auch kleine 10-Mann Ideenwerkstatt, bringt es einem gar nichts. Angefangen mit dem Territorialprinzip, dass ein deutsches Patent in China nichts wert ist, und du auch ein chinesisches Patent, oder ein USA Patent erwerben müsstest. Hin zu Konterpatenten, wenn sich Firmen Wortschnippsel, Akkorde oder simpelste geometrische Formen patentieren lassen, was dafür sorgt dass es ohne Konzern im Rücken quasi unmöglich ist etwas nachhaltig zu patentieren

Ja ganz ehrlich, dann lieber weg damit. Wenn mir ein findiger Nicht-Deutscher meine Idee klaut, und mir mein deutsches Patent nichts bringt, habe ich auch nichts davon. Sollen sich die Konzerne kannibalisieren, aber das aktuelle Patenrecht ist nicht auf Individuen ohne Millionen € Kapital für eine Rechtskanzlei im Rücken abgestimmt. Und dass es unsere Wirtschaft beflügelt bezweifle ich auch.

Man könnte auch jeden Immobilienhandel und Vermietung verteufeln.

Off-Topic, sollte man mehr machen, Städte die sich entscheiden ihren Immobilienhandel zu kontrollieren wie z.B. Wien, fördern sozialere Wohnbedingungen wo vorher Investmentgesellschaften durch Angebotsverknappung die Preise in die Höhe getrieben haben. Als Mieter hat man sonst erst einen Hebel wenn man in Masse obdachlos wird. "Reguliert die Preise oder ich schlaf unter der Brücke! Ihr werdet soviel Geld verlieren, dass euch nur noch 8 von 10 Wohnungen gehören."

Es gibt bei Patenten kein Gewaltengleichgewicht, es profitiert derjenige mit dem besseren Anwalt. Es ist kein Schach wo zwei Parteien die gleichen Möglichkeiten haben unabhängig ihrer finanziellen Mittel.

 

[bensen]

Ungenutzte Patente blockieren Innovation.

Es kann ja genutzt werden. Kostet eben Lizenzgebühren.

Meinungssache, aber die Frist mit 20 Jahren ist zu lang in den USA. Wer es nicht schafft mit seinem Patent etwas zu erreichen, sollte andere nicht davon abhalten dürfen.

Weil du du selber anscheinend nicht in solchen Branchen arbeitest. Von der Idee zum fertigen Produkt können Jahre vergehen. Wenn man dann die Erfindung zu Geld machen will, bleibt nicht mehr viel Zeit. Es mag Branchen geben, wo das wirklich sehr lang ist. Es gibt aber viele, wo 10 Jahre viel zu kurz währen.

Wir müssen nicht so tun als ob das Patentrecht für den 16 Jährigen Albert Einstein gedacht ist der in seiner Garage das nächste Energieproblem revolutioniert.

Was soll das für eine Relevanz haben? Größere Firmen investieren Milliarden in F&E. Wenn man damit kein Geld verdienen kann warten sie einfach bis ne andere Firma ne Idee hat und bauen das dann nach. Das verhindert Innovation. Die Ingenieure und Wissenschaftler wollen auch bezahlt werden. Da sind keine Idealisten die in ihrer Garage die Welt verbessern und von Brot und Wasser leben.

Ich bin auch dafür dass kleine Erfinder geschützt werden, oder ihre Ideen verkaufen können wenn sie selbst nicht das Kapital haben um etwas damit zu verwirklichen.

Warum nur kleine? Warum nicht jeder Erfinder. Hat was von genereller Kapitalismuskritik.
Wenn Firmen nur Forschung betreiben und ihre Ideen dann verkaufen ist das in Ordnung.

Aber dass jemand auf einer Idee sitzt, und diese patentiert nur damit kein anderer etwas damit anfangen kann ohne damit etwas zu erreichen, ja lieber hätte er Bier gesoffen und die Idee nicht gehabt.

Passiert ja nicht. Entweder will man sich schützen um in Ruhe sein Produkt verkaufen zu können oder man lizensiert es. So monetarisiert man ja die IP. In beiden Fällen wird sie genutzt.

Die Geschichte der Menschheit hängt nicht von der Idee eines einzelnen Erfinders ab, es gibt keine Idee die nicht früher oder später jemand anders gehabt hätte.

Völlig unerheblich. Ohne gezielte Forschung entdeckt man eben das nächste Krebsmittel erst in 500 Jahren und nicht morgen.
Forschung kostet heute viel Geld und ohne Schutz wird keiner so viel Geld ausgeben.

Wenn ein Multimilliarden Dollarkonzern ein Patent erwirbt, und dieses als Freifahrtsschein nutzt um Firmen zu verklagen, ohne etwas mit dem Patent machen zu wollen, ja wie soll das nicht Bereicherung sein?

Es ist ein Investment. Der Erfinder wird vergütet. Andere Firmen können für die Nutzung zahlen. Tun sie das nicht, werden sie verklagt.

Es werden 2 Milliarden Schadensersatz eingeklagt, aber um dass machen zu können, muss es eigentlich erstmal einen Plan gegeben haben um 2 Milliarden zu erwirtschaften.

Das Geld wurde ja schon längst erwirtschaftet, da massig Produkte mit dieser Idee realisiert wurden.
Die einzige Frage ist, ob die Höhe in Ordnung ist und das Patent selber eben bestand hat. Alles andere ist völlig irrelevant.

Er wird in Grund und Boden verklagt so wie jetzt auch.

Ja eben. Deswegen macht es Sinn an eine größere Firma zu verkaufen, sie das Geld hat ihr Recht durchzusetzen. Und das willst du abschaffen.

Aber als Einzelperson, oder auch kleine 10-Mann Ideenwerkstatt, bringt es einem gar nichts. Angefangen mit dem Territorialprinzip, dass ein deutsches Patent in China nichts wert ist, und du auch ein chinesisches Patent, oder ein USA Patent erwerben müsstest.

Wie soll das anders funktionieren? Man muss halt in den Zielmärkten anmelden.

Hin zu Konterpatenten, wenn sich Firmen Wortschnippsel, Akkorde oder simpelste geometrische Formen patentieren lassen, was dafür sorgt dass es ohne Konzern im Rücken quasi unmöglich ist etwas nachhaltig zu patentieren

Das ist doch ein ganz andere Thema und in der Tat das größte Problem. Es gibt zu viele erteilte Patente ohne annähernd eine erfinderische Höhe zu haben.

Ja ganz ehrlich, dann lieber weg damit. Wenn mir ein findiger Nicht-Deutscher meine Idee klaut, und mir mein deutsches Patent nichts bringt, habe ich auch nichts davon.

Der Ausländer kann zumindest nicht in Deutschland verkaufen. Nur weil deutsches Patent nicht überall in der Welt gültig ist, ist es noch lange nicht sinnlos. Dein Führerschein gilt auch nicht weltweit. Wie soll das denn funktionieren? Jedes Land hat ander Gesetzgebungen. Klar wäre das super, aber von einer idealen Welt in der es einen gemeinsame Gesetzgebung, Werte und Moralvorstellungen gibt, sind wir nun mal weit entfernt.

Es gibt bei Patenten kein Gewaltengleichgewicht, es profitiert derjenige mit dem besseren Anwalt. Es ist kein Schach wo zwei Parteien die gleichen Möglichkeiten haben unabhängig ihrer finanziellen Mittel.

Das hat nichts mit dem Patentsystem zu tun sondern mit dem Rechtssystem.
Und wenn man den Verkauf von Patenten verbietet ist das Ungleichgewicht doch viel größer.