News Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

[jemandanders]

Zum Glück hat noch kein Patent-Troll den Erfinder des Rades bzw. seine Erben ausfindig machen und die Rechte daran erwerben können

Das Patent, sofern es damals ein Patentrecht gab, dürfte mittlerweile abgelaufen sein.

Kann mir keiner erzählen, dass da Leute in ihren Garagen Krimskrams entwickeln, auf den in den nächsten 20 Jahren sonst kein anderer gekommen wäre.

Das nicht. Wenn man sich aber hinsetzt und eine Idee ausarbeitet, möchte man auch einen Nutzen aus seiner Arbeit ziehen. Manche Sachen sind wirklich einfach nur Geistesblitze. Andere erfordern mehrere Jahre / Jahrzehnte Arbeit. Beispiel: Entwicklung des heutigen Autoreifens durch Charles Goodyear.
Zig Jahre Arbeit und dann half ihm der Zufall. Hätte er deswegen kein Patent anmelden dürfen sollen?
Weil es praktisch jedem, der sich mit der Verarbeitung von Kautschuk beschäftigte, hätte passieren können?

Es verfällt ja nach zehn Jahren, egal ob es genutzt wird oder nicht.

Ähm...
Meines Wissenstands nach war die Dauer eines Patentes bisher auf 20 Jahre begrenzt und konnte aus wichtigem Grund einmalig um wenige Jahre verlängert werden. Genauso wie Patente ohne genügende technische Entwicklungshöhe wieder aufgehoben werden können.
10 Jahre wäre mir neu. (Bin aktuell aber nicht auf dem laufenden)

 

[sweber]

Wenn eine Firma ihr Patent um jeden Preis durchsetzen möchte (was ja bei den meisten Patenten gut ist), gibts auch hier in Europa. Bestes Beispiel LEGO©, wie man die Lego-Figur immer noch als 3D Marke halten kann, einen "Menschen", verstehe ich nicht! Wie soll man Menschen anders darstellen? 😁

Meines Wissens geht es dabei nicht um Patente.

Ergänzung (23. April 2021)

@Volker Ich finde es schade, dass der Artikel kaum Details zu den Patenten erwähnt, um die es geht. Stattdessen dienen die Informationen scheinbar nur dazu, die These "pöser Patenttroll" rüberzubringen. Auf einer Tech-Seite hätte ich von einer Nachricht (statt eines Kommentars) mehr erwartet.

Um mir selbst ein Urteil darüber zu bilden, ob Intel sich hier etwas hat zuschulden kommen lassen, bzw. ob der "Patenttroll" vielleicht auch irgendwo Recht hat, oder eben nicht, müsste ich eben wissen, ob es sich um eines dieser unglaublich vage gehaltenen Patente handelt, die auf quasi alles zutreffen. Außerdem würde mich interessieren, ob die Person oder Firma, die das Patent ursprünglich angemeldet hat, überhaupt schonmal damit etwas produziert hat.

Ich sehe, anders als viele andere hier, auch prinzipiell nichts Verwerfliches darin, wenn eine Firma Patente "kauft" und dann gerichtlich durchsetzt - gesetzt, dass das Patent in der Sache berechtigt ist und eine tatsächliche erfinderische Leistung dahinter steht. Für den, der diese Leistung geliefert hat, stellt der Verkauf des Patentes nämlich eine valide Möglichkeit da, für seine Leistung doch noch irgendwie entlohnt zu werden, und das ohne eine potentiell jahrelange Auseinandersetzung mit einer multinationalen Milliardenfirma. Ganz ähnlich, wie beispielsweise Flugpassagiere auch ihre Ansprüche auf Entschädigungen für Verspätungen und Ausfälle gegen die Airlines zunehmend an spezialisierte Firmen "verkaufen".

 

[Gr.mm]

@sweber
https://patents.google.com/patent/US6366522B1/en
https://patents.google.com/patent/US6633187B1/en

mMn ist die Bezeichnung patenttroll schon gerechtfertigt, wenn eine firma gegründet wird, einzig mit dem ziel mit 30 jahre alten patenten firmen zu verklagen und dadurch geld einzutreiben.
Verlauf der Patente war übrigens: Sigmatel -> Freescale -> NXP -> VLSI Technology LLC
Oder um bei deinem beispiel zu bleiben:
Du hattest eine verspätung in den 90ern, hast diese dann an dein kind und dieses an dein enkelkind vererbt, die das dann von deiner nachbarin abgekauft bekommen und die dann eine firma gründet um die Airline auf mehr geld zu verklagen als sie deinem Enkel fürs abkaufen der rechte bezahlt hat.

Rechtlich gesehen scheint das vorgehen okay zu sein, einen prozess haben sie ja gewonnen, einen verloren.
Aber um solche unnötigen Klagen zu verhindern sollten Patente nicht nur ein zeitliches ablaufdatum haben, sondern auch eine pflicht beinhalten diese zu verwenden.

 

[USB-Kabeljau]

Grundsätzlich finde ich den Begriff Patenttroll schonmal völlig unpassend, da er eine Wertung enthält. Der Inhaber der Patente hat diese ja nicht gestohlen, die werden gekauft mir dem Ziel mit diesen Geld zu verdienen.

Hmmm ... dann wäre "nichtsnutziger Schmarotzer, der ein fehlerhaftes System missbraucht" vermutlich passender.

 

[sweber]

@sweber
https://patents.google.com/patent/US6366522B1/en
https://patents.google.com/patent/US6633187B1/en

mMn ist die Bezeichnung patenttroll schon gerechtfertigt, wenn eine firma gegründet wird, einzig mit dem ziel mit 30 jahre alten patenten firmen zu verklagen und dadurch geld einzutreiben.
Verlauf der Patente war übrigens: Sigmatel -> Freescale -> NXP -> VLSI Technology LLC
Oder um bei deinem beispiel zu bleiben:
Du hattest eine verspätung in den 90ern, hast diese dann an dein kind und dieses an dein enkelkind vererbt, die das dann von deiner nachbarin abgekauft bekommen und die dann eine firma gründet um die Airline auf mehr geld zu verklagen als sie deinem Enkel fürs abkaufen der rechte bezahlt hat.

Rechtlich gesehen scheint das vorgehen okay zu sein, einen prozess haben sie ja gewonnen, einen verloren.
Aber um solche unnötigen Klagen zu verhindern sollten Patente nicht nur ein zeitliches ablaufdatum haben, sondern auch eine pflicht beinhalten diese zu verwenden.

Danke für die Hintergrundinfo.

Ich verstehe durchaus, warum diese Firmen unsympathisch sind. In einigen Fällen - ob es hier so ist, weiß ich nicht - drehen sich die Patente ja wie gesagt um Nichtigkeiten, die keinen Schutz verdienen. Dann liegt das Problem aber nicht in der Existenz von Firmen, die Patente kaufen und "eintreiben", sondern in der Existenz "nichtiger" Patente.

Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass es grundsätzlich richtig ist, dass Patentverletzungen verfolgt werden - ob das jetzt Intel, Apple, Samsung, oder mein Onkel Heiner ist. Dass der Kläger unsympathisch ist, ändert nichts an der Tatsache, dass (mutmaßlich) ein Patent verletzt wurde.

Und, wie gesagt, aus der Perspektive des ursprünglichen Erfinders ergibt sich über den Verkauf eine Möglichkeit, doch noch auf einen grünen Zweig zu kommen. Der "Patenttroll" kauft sich ein Risiko ein, weil nicht klar ist, ob und wie hoch gezahlt wird.

Hmmm ... dann wäre "nichtsnutziger Schmarotzer, der ein fehlerhaftes System missbraucht" vermutlich passender.

Danke für den informativen und gut ausformulierten Kommentar!

 

[feidl74]

mit intel oder apple erwischt es nun nicht wirklich firmen, die am hungertuch nagen. desweiteren wurden die patente ja von softbank oder vsli legal, durch kauf der firmen miterworben. wie und wieviel dann die durch "patentverletzungen", mit eben diesen patenten verdienen, bestimmen sie bzw die gerichte.
was viel schlimmer wiegt, sind z.b. patente von agrarproduzenten wie BSAF, auf samen (getreidesorten/obstsorten etc) und die verpflichtung von bauern/weiterverkäufern/, nur diese samen zu verwenden/verkaufen, oder patente/urheberrechte auf wasser, durch z.b. nestle....

 

[Palomino]

Hmmm ... dann wäre "nichtsnutziger Schmarotzer, der ein fehlerhaftes System missbraucht" vermutlich passender.

Don´t hate the Player, hate the game.

Wo soll da der Missbrauch sein? Einer besitzt ein Patent und derjenige der es benutzt braucht dafür eine Genehmigung. Letzten Endes ist es doch völlig egal wem die Patente gehören, es schimpft sich halt besser wenn man jemanden in die böse Ecke drängen kann.

Ähm...
Meines Wissenstands nach war die Dauer eines Patentes bisher auf 20 Jahre begrenzt

Stimmt du hast Recht. Irgendwie hatte ich 10 Jahre im Gedächtnis.

 

[3dfx_Voodoo5]

Ist ja klar, dass die Duopolisten Intel und Apple sich mit allem wehren, was denen einen winzigen Anteil ihrer geraubten Arbeit anderer wegnehmen könnte.

Maximal unsympathisch.
Die Anwälte machen das richtig.
Patente überprüfen und die Nutznießer abkassieren.
Kann nicht sein, dass Intel über ein Jahrzehnt ohne Lizenzen zu zahlen, die Erfindungen anderer nutzt um Milliarden zu scheffeln.

Bin hier voll gegen diese steuererleichterten Tech-Giganten.

 

[Volker]

Artikel-Update: Über zwei Jahre nach der Entscheidung gibt es Bewegung in dem Fall – zu Gunsten von Intel. Am 13. Juni entschied ein Gericht, dass eines der besagten Patente ungültig respektive nicht patentierbar sei, zu klein und unwichtig ist der Inhalt. Genau dieses Patent macht jedoch 1,5 Milliarden US-Dollar des Streitwerts von 2,18 Milliarden US-Dollar aus. Bereits im letzten Monat wurde so ein eingekauftes VLSI-Patent der alten Sorte für ungültig erklärt, berichtet Reuters. Intel geht weiterhin auch gegen die restlichen VLSI-Anschuldigungen vor.

 

[Termy]

Völlig egal, ob man es Intel gönnt oder nicht: jedes Urteil, dass ein winziges bisschen mehr Vernunft in diesen Trivialpatent-Irrsinn bringt ist absolut zu begrüßen! Es ist echt unglaublich, was für banaler Quatsch patentiert (und nicht abgelehnt!) wird - ich kann jedem nur empfehlen, die Patente in solchen Patenttroll-Verfahren mal zu überfliegen, da kommt man aus dem Kopf schütteln gar nicht mehr raus. Zuletzt ging es mir z.b. bei der Klage gegen Valves Track-Pad-Rumble so...

 

[HighPerf. Gamer]

Von der japanischen Mutter, SoftBank, hätte ich so etwas prinzipiell nicht erwartet bzw. vorher mitbekommen - wobei ja die unterschiedlichen Regionen durchaus unabhängiger wirtschaften.

Allerdings, Weisheit des Tages: beim Geld himmeln doch alle Mammon an.

Wieso ? Weil es Japaner sind ? Wenn ja dann muss ich dich enttäuschen, die verklärtheit über Japaner ist schon seltsam. Aber Japaner haben auch Verbrecher und Menschen mit Moralisch Fragwürdigen Sichtweisen. Die Japaner haben auch eine Mafia.

Japaner sind einfach auch nur Menschen, mit all ihren Fehlern.

 

[Recharging]

Japaner sind einfach auch nur Menschen, mit all ihren Fehlern.

Hätte ich Anderes behauptet?
Du hast anscheinend meinen letzten Satz nicht gelesen/verstanden.

Wer jedoch längere Zeit in Japan gelebt hat, der weiß, dass es bis zu einem gewissen Grad sehr wohl Unterschiede im geschäftlichen Gebahren gibt, wie Unternehmen sich gegenüber ihren Mitarbeitern verhalten, welche Geschäftsfelder aktiv erschlossen werden, etc. die sich vielerorts am einflussreichen Konfuzianismus und dessen Vorstellungen rückführen lassen.

Ich habe und werde aber nie behaupten, dass Fehlentwicklungen, hüben wie drüben, nicht ebenso Teil der Existenz sind. Das als Anmerkung, bevor von einer großen Idealisierung, wie du richtig schreibst, einer japanischen Welt geschwärmt wird. 😉

 

[D0m1n4t0r]

Das Problem in den USA ist, dass man dort Patente auf Zeugs bekommt, das im Rest der Welt wegen fehlender Erfindungshöhe gar nicht patentierbar wäre.
Und das lockt dann natürlich diese Patenttrolle auf den Plan die alle möglichen Patente aufkaufen und zwar nur mit der Absicht andere Firmen zu verklagen.

 

[martin_m]

... ein wenig amüsiert mich das schon. Intel hat ja lange genug seine Markstellung zum eigenen Vorteil "genutzt". Missbrauch will ich hier nicht unterstellen.

 

[textract]

Zu klein und unwichtig ist ein Patent also, dass seit 12 Jahren wissentlich illegal verwendet wird.

Na die Argumentation gefällt mir, das macht es tatsächlich echt attraktiv in den USA ein Unternehmen zu gründen und absichtlich gegen Patente zu verstoßen.

 

[Sam Miles]

Entweder das Patent wurde verletzt oder es wurde nicht verletzt. Was soll der Begriff "Troll" in einer Berichterstattung bitte? Intel ist ein Unternehmen was selbst Wert auf Abgaben auf seine Patente legt. Nur weil Patente durch Übernahmen den Besitzer wechseln sind diese nicht Allgemeingut. Was soll daher diese unseriöse Berichterstattung? Warum wird das PR Narrativ hier von Intel übernommen welches zu sehr viel Schadenersatz verklagt wurde und dies vor einem ordentlichen Gericht nach einem ordentlichen Verfahren?

 

[AncapDude]

Was soll der Begriff "Troll"

Weil es genau das ist. Unproduktive Leute mit Geld die irgendein Nonsens kaufen um damit von Produktiven noch mehr Geld zu erpressen. Mehr Troll geht nicht.

natürlich nur AMD ... gönne ich Intel die Insolvenz ...

Genau weil Monopole ja auch so geil sind. Denkst du AMD wäre noch so innovativ/gut wenn es alleine auf dem Markt wäre? Genau, nein.

 

[Suxxess]

Bei vielen ist dann auch Nvidia und andere IT Firmen dran, die solche Zahlungen dann auf ihre Produktpreise draufschlagen müssen. Und am Ende zahlt es der kleine Mann...

 

[Termy]

Was soll der Begriff "Troll" in einer Berichterstattung bitte?

Trivialpatente einzig zu dem Zweck anzuhäufen, damit andere Firmen zu verklagen (am besten natürlich auch nicht direkt, sondern erst mal einige Jahre abwarten, damit die 'Schadenssumme' sich auch lohnt!), die diese eventuell verletzen verdient imho definitiv den Begriff 'Troll'. Es ist was anderes, wenn die Firma ein Patent (von Substanz!) entwickelt hat um es selbst zu nutzen oder wenigstens zusammen mit entsprechender Schöpfungshöhe zu lizensieren...

Patente sind dazu gedacht, den Entwicklungsaufwand einer neuen Idee für ein paar Jahre vor billigen Kopien zu schützen - siehst du bei der Geschäftspraxis der Patenttrolle irgendwo auch nur das kleinste Krümelchen einer Andeutung, dass diese die Patente zu diesem Zweck nutzen?
Aber das ist ja auch ein großes Problem des Patentsystems: die mangelhafte Prüfung, ob ein Patent überhaupt relevante Schöpfungshöhe beinhaltet und die viel zu lange Gültigkeit (grade im IT-Bereich, im Pharmabereich mit den langen Entwicklungszeiten ist das z.b. was anderes).

Was soll daher diese unseriöse Berichterstattung?

Unseriös sind dem entsprechend eigentlich nur die Trolle

 

[[wege]mini]

dass man dort Patente auf Zeugs bekommt

Es sind auf jeden Fall sehr kleine Hürden. Wenn ich mich richtig erinnere, haben sie aber z.B. ein Patent auf das Rad abgelehnt. Irgend wann ist dann auch mal gut.

Und wir haben z.B. solch lustige Markennamen und Markenzeichen (von der Bayer AG eingetragen) wie Vizekusen.

btt:

Gut ist zu sehen, dass die Staaten eine immer noch gut funktionierende Gerichtsbarkeit haben.

mfg