News Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings

[Dandelion]

Du hast ihn da wohl falsch verstanden. Ihm ist klar, dass das strafbar ist, es gibt seiner Ansicht nach nur keine Opfer dieser Straftat ergo sollte seiner Meinung nach der Paragraph gestrichen werden.

Nein, exakt das finde ich ja so schlimm, dass er das nicht bestraft wissen möchte. Das ist absolut furchtbar.

 

[M@tze]

Na Gott sei Dank liest das BKA hier im Forum nicht mit. Bei manchen Beiträgen (nicht alleine auf diesen Thread bezogen) würden da wohl auch manchmal die Alarmglocken klingeln...

Der Ton hier ist über die Jahre schon um einiges rauer geworden.

 

[frank00000]

[/QUOTE]
Ihr Rechten seid mir so zuwider.
[/QUOTE]

Da verwechseln sie glaube ich etwas, rechts sind zum Beispiel Leute die andere Meinungen herabwürdigen und Meinungen einschränken wollen.
Ich würde sagen was sie in ihren Posts tun ist ein gutes Beispiel für rechts.
Sie passen damit perfekt ins Bild der ganzen Rechten und Kapitalistischen Parteien im Bundestag von den nicht wirklich Linken über die Haifisch-Kapitalisten von den Grünen bis zur braunen CDU/AfD.

 

[Exar_Kun]

Dann lesen sie halt weiter RT, Compact und ähnlichen Kram. Derweil genieße ich richtige Medien.

So richtige Medien wie taz, junge Welt und bento. Viel Spass damit.😂

 

[Otsy]

Und selbst wenn der Mann ein Mittel gegen Krebs + AIDS gefunden und einen Weg für saubere Kernfusion entdeckt hätte: Es verändert nicht sein Tragen und Verkaufen dieses Hemdes.

Was nicht erklärt, warum der Verkauf von Kleidungsstücken, die sich über ebenso offensichtliche wie realitätsfremde Verschwörungstheoretiker auf ironische Art lustig machen, als in irgendeiner Weise 'radikal' betrachtet werden sollte.

Auf deine Erklärung bin ich gespannt.

 

[USB-Kabeljau]

Auf 38 Fälle von Hassposting kommen Millionen Tweet, Posts und der gleichen in den Sozialen Medien im selben Zeitraum.

Ja, das zeigt sehr deutlich, daß es hier ausschließlich um Zensur geht, und nicht darum, geltendes Recht durchzusetzen (was das NetzwerkDURCHSETZUNGSGesetz ja angeblich tun sollte).

Zwischen den hunderttausenden gelöschten Postings (alleine ca. 50000 auf Youtube im Jahre 2018) hat man nun also ganze 38 Fälle ausmachen können, die ernst genug sind, daß nun ermittelt wird.

Wenn das nicht offensichtlich ist, weiß ich auch nicht. 🤦‍♂️

 

[TrueAzrael]

Wie oft wollt ihr diesen Unfug eigentlich noch bringen? Stand wohl einfach zu oft in den "alternativen Medien". Dann muss es ja stimmen.

Neutral betrachtet ist das wohl kein Unfug, da unsere Gesellschaft nur noch extreme sieht. Argumentiert man gegen Israel? Antisemit. Argumentiert man gegen das Asylchaos und die damit einhergehende mangelnde Transparenz seitens der Politik? Nazi oder rechtsradikal. Argumentiert man zu Gunsten einer Reduzierung des CO²-Ausstoßes? Bekiffter Grüner. etc. pp.
Das es Menschen gibt die zu verschiedenen Themen verschiedene Meinungen haben und sich keiner Richtung zuordnen lassen, dass kann man sich in der Gesellschaft nicht mehr vorstellen. Es gibt nur Schwarz oder Weiß. Grau oder gar bunt, ist Hexerei.

 

[Mustis]

„mit deutscher Herkunft“ ist dabei eben nicht nur Hans, Herrmann und Horst. Deswegen ja vorhin der Verweis auf passdeutsch.

Und ich habe dir aus deinem eigenen Link zitiert, dass ein Täter mit deutschem Pass und arabischer Herkunft NICHT bei "rechts" eingeordnet wird, sondern bei Ausländer.

Worauf willst du also hinaus? Was ist den letzteres anderes als dein "passdeutsch"? Genau die landen eben nicht bei rechts!

 

[pitu]

ich finde es eine sehr gelungene Aktion. Das habt ihr gut gemacht!

was ich nicht ganz verstehe sind die abwerteten Kommentare auf Seite eins.
Die Poster sollte man vielleicht auch mal etwas genauer unter die Lupe nehmen.

 

[Corros1on]

Wieso ist es so wichtig Straftaten dem rechten oder linken Spektrum zuzuordnen?

Ist das eine extreme Spektrum etwa besser als das Anderen und wenn ja wo?

 

[Moep89]

Ok, ich muss tief atmen, und dann sofort wieder hier weg.
Gerne im Vollzitat für dich § 130 III StGB:

Ich kenne das StGB. Und? Was soll uns das sagen? Dass Holocaustleugnung in Deutschland unter Volksverhetzung fällt? Ja, stimmt. Und weiter? Genau DAS habe ich kritisiert. Dass alberne Äußerungen minderbemittelter Spinner eigene Straftatbestände bekommen, obwohl sie bei rationaler Betrachtung völlig irrelevant sind. Man kann diesen Unsinn auch noch so oft äußern, dadurch wird es nicht wahrer und ändert auch nichts an der Vergangenheit. Es lässt einzig Rückschlüsse auf Gesinnung und Geistesfähigkeiten des Äußernden zu. Worte sind nichts als Schall und Rauch. Sie bewirken nichts, wenn man es nicht will. (Ja, da widerspreche ich Judith Butler sehr deutlich auch wenn ich sie sonst durchaus schätze). Wir sollten unsere Gesellschaft robust und reflektierungsfähig machen und nicht mit Zensur und Verboten versuchen Unliebsames einfach zu unterdrücken.

Du hast ihn da wohl falsch verstanden. Ihm ist klar, dass das strafbar ist, es gibt seiner Ansicht nach nur keine Opfer dieser Straftat ergo sollte seiner Meinung nach der Paragraph gestrichen werden.

Korrekt. Wie so viele andere auch (§185 "Beleidigung", §189 "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener" §166 "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" und viele mehr). Wenn dieser Unsinn verschwindet kann sich der Staat vllt. wieder mehr auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren anstatt auf ideologische Animositäten.

 

[Rumpel99]

Journalisten haben keinerlei politische Vorlieben:
Alles nur Einbildung.

Was wollen sie mir erzählen? Natürlich gibt es in D. linke, eher linke, Mitte, eher rechte und rechte Medien.
Nennt sich Meinungspluralität oder schlicht unabhängige Presse. Wo ist das Problem?
Warum ist D. bei der Pressefreiheit ganz vorne mit dabei, 12 von 180?
Wollen sie russ. Verhältnisse wie die AFD? Platz 150 von 180?

Die mächtigste Zeitung des Landes, Bild, ist klar rechtslastig.

 

[pitu]

welche Ziele verfolgen nochmal die Linksradikalen?

 

[Mustis]

Ist das eine extreme Spektrum etwa besser als das Anderen und wenn ja wo?

Als würde es darum gehen. Wohl macht es aber ein Unterschied bei Präventationsmaßnahmen und genereller Analyse um zu verstehen wo und weshalb Gewalt etc. entsteht...

 

[IngoKnito]

Auch wenn ihr es noch sooft wiederholt, wird es dadurch nicht richtiger. Es ist die Frage wie und in welchem Kontext man es sagt.

richtig, richtiger, am richtigsten

Bei dir scheint das auch schon Auslegungssache zu sein. Und auf Kontext achtest du wohl selbst nicht, sonst würdest du die Kernausage meines Posts verstehen. Für die einen ist Kritik an Israel Antisemitismus und für andere wiederum nicht (Auslegungssache).

Nein.

 

[Rumpel99]

Nichts gegen deine Einstellung als solche, aber wenn du z.B. SPON als neutral wahrnimmst, dann hat dein politischer Kompass ein absolut massives Genauigkeitsproblem.

Die sind so links (grün) wie es im Prinzip nur geht ...

Pflegen sie nur weiter ihr Feindbild. SPON bzw. der Spiegel ist nicht Links-grün..., na die rechten Kampf und Hetzbegriffe kennen sie bestimmt besser, sondern schlicht guter Journalismus.

Sie dürfen sich dann weiter auf RT, Compact, YouTube und Co. informieren bzw. verstrahlen lassen. Jeder wie er es verdient.

Ergänzung (6. Juni 2019)

Du musst entweder MEHR oder WENIGER Drogen nehmen. Das aktuelle Level ist nicht gut.
Holocaustleugnung ist ein Paradebeispiel für sinnlose, ideologische Regelungen in der BRD. Es schadet NIEMANDEM ..

Einfach nur ekelhaft. Den muss man noch Nichtmal mehr zu Ende lesen.

 

[Tiu]

Die Gewalttaten sind ja auch nahezu identisch. Straftaten gibt es aber etwa 3x so viel vom rechten Spektrum. Das kann durchaus unter anderem an illegaler Symbolik liegen. Die Antifa-Flagge z.B. ist halt keinesfalls illegal, auch wenn man dort durchaus argumentieren kann, das es sich um eine extremistische Bewegung handelt.

Die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole macht aber nicht gerade einen hohen Straftatbestand bei den Rechten aus... Klar, es summiert sich dazu, macht aber den Bock nicht wirklich fett.

Kommt halt immer darauf an wer was wie auslegt. Und genau das ist mein Problem mit "Hasssprache". Man gibt zu viel Macht an zu wenige Personen auf Basis von etwas, das oftmals gar nicht deutlich sein kann (=Sprache)

Nun, Kollateralschäden sind nirgends 100%ig vermeidbar.
Ebenso wie Dummheit
Ich selbst ordne mich politisch keinen Spektrum zu, sondern das hängt bei mir ganz vom Thema ab.
Ich kann grüner als die Grünen sein, liberaler als die FDP, sozialer als SPD und Linke zusammen, aber eben auch konservativ bis nationalistisch.
Wo wir bei Symbolik sind....
Ich trage einen Thorshammer, von den Linken werde ich als Nazi beschimpft und von den Rechten begrüßt.... und bei beiden kann ich nur noch kotzen!

 

[pseudopseudonym]

Heutzutage wird schon gern mal etwas als Haß oder Hetze definiert, was nicht systemkonform ist. Deshalb wären ein paar Beispiele dieser Beiträge interessant gewesen. Leider findet sich in der Pressemitteilung auch kein Link dazu.

Der Beitrag ist tatsächlich ein Beispiel für etwas, gegen das man vorgehen sollte. Wie, ist eine andere Frage.
Aber mit solchen Einstellungen gilt man bei den AfDlern ja bekanntlich direkt als linksgrün-versifft (selbst, wenn man keine der beiden Parteien jemals gewählt hat).

Aber schön zu sehen, dass auf Twitter mein AfD-Blocker (https://www.die-partei.de/2019/05/13/afd-nie-gehoert/) funktioniert.

 

[milliardo]

Ok, ich muss tief atmen, und dann sofort wieder hier weg.
Gerne im Vollzitat für dich § 130 III StGB:
"Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet

Ich glaube nicht, dass er die Existenz des Paragraphen nicht kennt oder nicht wüsste was er besagt. Er hält ihn nur für fragwürdig. Tatsächlich ist der 130 Abs. 3 in der Rechtssystematik etwas seltsam, zum einen Weil es sich um ein Verbrechen ohne Opfer ( aber strittig) handelt, zum anderen weil die öffentliche Leugnung anderer historischer Verbrechen oder Ereignisse nicht gleichsam unter Strafe gestellt ist.

Ist halt eine spezifisch deutsche Kuriosität.

 

[DeusoftheWired]

offensichtliche wie realitätsfremde Verschwörungstheoretiker

https://twitter.com/hashtag/teamvolkstod?f=tweets&vertical=default