[bAd]Dino
Lt. Junior Grade
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- Mai 2002
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also ich weiß echt nicht worüber sich hier manche so aufregen...
ich bin zwar eigentlich auch eher contra intel, aber hier muß ich sie mal *etwas* in schutz nehmen.
wenn ich als firma jahrelang milliarden in eine werbekampagne gesteckt hab, will ich auch etwas davon haben... und zwar ich allein. ich will nicht dass dann ne andere firma mit hilfe meines "slogans" ihre produkte bewirbt...
so, und dafür gibt es in D das markengesetz.
da steht drin was eine marke ist (§3):
jetzt sieht intel: ahh... da is jemand der hat auch "inside" in seiner bezeichnung.
dann fragen sie ihre anwälte und die sagen dann das es ja den §14 gibt. da steht drin:
der durchschnittsdeutsche hat eben "intel inside" schonmal irgendwo gehört und denkt sich: oh toll... das is sicher gut, die machen ja auch viel werbung.
jetzt kommt aber jemand und nennt sich "dvd-inside". der durchschnittsdeutsche denkt sich: hmm, sowas ähnliches hab ich schonmal gehört, das is bestimmt auch nicht schlecht.
also eigentlich klar das intel dagegen vorgehen will... das ist ein ganz normaler wettbewerbsrechtlicher vorgang.
ob das jetzt nun ethisch und moralisch vertretbar ist, das steht auf einem ganz anderen blatt... ist wohl immer mit etwas emotion verbunden, wenn die ganz großen gegen die kleinen vorgehen. juristisch ist dem leider nicht viel entgegenzusetzen. ich werd mir deswegen aber noch lange keinen P4 holen...
und für alle die irgendwelche wörter ausm langenscheidt, oder sonstwas patentieren lassen wollen, empfehle ich einen blick ins gesetz (PatG §1):
so, just my 2 cents...
ich bin zwar eigentlich auch eher contra intel, aber hier muß ich sie mal *etwas* in schutz nehmen.
wenn ich als firma jahrelang milliarden in eine werbekampagne gesteckt hab, will ich auch etwas davon haben... und zwar ich allein. ich will nicht dass dann ne andere firma mit hilfe meines "slogans" ihre produkte bewirbt...
so, und dafür gibt es in D das markengesetz.
da steht drin was eine marke ist (§3):
und genau das ist die wortfolge "intel inside". intel hat sich die auch vor jahren ordnungsgemäß ins deutsche markenregister eintragen lassen.Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
jetzt sieht intel: ahh... da is jemand der hat auch "inside" in seiner bezeichnung.
dann fragen sie ihre anwälte und die sagen dann das es ja den §14 gibt. da steht drin:
soll heißen: wenn der slogan "intel inside" in D einen gewissen stellenwert erreicht hat, darf ihn nicht jeder dritte abändern und für seine produkte verwenden.(1) Der Erwerb des Markenschutzes nach § 4 gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht.
(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr
1. ...
2. ...
3. ein mit der Marke identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, die nicht denen ähnlich sind, für die die Marke Schutz genießt, wenn es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung des Zeichens die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt.
der durchschnittsdeutsche hat eben "intel inside" schonmal irgendwo gehört und denkt sich: oh toll... das is sicher gut, die machen ja auch viel werbung.
jetzt kommt aber jemand und nennt sich "dvd-inside". der durchschnittsdeutsche denkt sich: hmm, sowas ähnliches hab ich schonmal gehört, das is bestimmt auch nicht schlecht.
also eigentlich klar das intel dagegen vorgehen will... das ist ein ganz normaler wettbewerbsrechtlicher vorgang.
ob das jetzt nun ethisch und moralisch vertretbar ist, das steht auf einem ganz anderen blatt... ist wohl immer mit etwas emotion verbunden, wenn die ganz großen gegen die kleinen vorgehen. juristisch ist dem leider nicht viel entgegenzusetzen. ich werd mir deswegen aber noch lange keinen P4 holen...
und für alle die irgendwelche wörter ausm langenscheidt, oder sonstwas patentieren lassen wollen, empfehle ich einen blick ins gesetz (PatG §1):
also frei nach Dieter Nuhr: wenn man keine ahnung hat...(1) Patente werden für Erfindungen erteilt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.
(2) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:
1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
2. ästhetische Formschöpfungen;
3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
4. die Wiedergabe von Informationen.
...
so, just my 2 cents...