News Internet-PCs ab 2007 GEZ-pflichtig

[JohnWayne]

Hier nochmal die gesamt Urteilsbegründung

http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv090060.html

Kann sich ja jetzt jeder selbst durchlesen wie das Verfassungsgericht sein Urteil begründet hat. Jetzt bin ich aber wirklich weg.

 

[Bombwurzel]

Na denn Tschüss, aber ich hoffe, du hast dein Urteil auch gelesen.

Zeile 193:

3. Die Unvereinbarkeit des bestehenden Verfahrens der Gebührenfestsetzung mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG führt nicht zur Nichtigkeit der Regelung. Die Regelfolge der Verfassungswidrigkeit tritt dann nicht ein, wenn der durch die Nichtigkeit der Norm herbeigeBVerfGE 90, 60 (104)BVerfGE 90, 60 (105)führte Zustand dem Grundgesetz noch ferner stünde als der bisherige (vgl. BVerfGE 83, 130 [154]; 85, 386 [401] m.w.N.). Das wäre hier der Fall. Bei einer Nichtigkeit der jetzigen Regelung entfiele die Rechtsgrundlage für die Einziehung der Rundfunkgebühr. Ein solcher Zustand, der sich nicht binnen kürzester Frist und jedenfalls nicht für die Vergangenheit korrigieren ließe, stünde den verfassungsrechtlichen Anforderungen von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG noch ferner als der jetzige, weil dann selbst die Grundversorgung gefährdet wäre. Die Länder sind jedoch von Verfassungs wegen gehalten, alsbald für eine verfassungsmäßige Regelung der Rundfunkfinanzierung zu sorgen. Inzwischen bleibt es bei der Anwendbarkeit der bisherigen Regelung.

Zur Erläuterung:
Das BVG erkennt die Unvereinbarkeit der jetzigen Regelung mit Art.5 GG an.
Anschließend führt es diverse Gründe ins Feld, warum an dieser Regelung bis auf Weiteres festgehalten werden soll.
Zum Schluss fordert das BVG die Länder dazu auf, alsbald für eine verfassungskonforme Regelung zu sorgen.

Ab Zeile 169 erklärt das BVG auch, dass das derzeitige Verfahren den Anforderungen an die Grundrechte nicht genügt.

Darüber hinaus ist das Urteil für unsere Diskussion irrellevant, da es vorrangig um einen vollkommen anderen Sachverhalt geht.

 

[-oSi-]

Das sagt aber aus (zumindest mir),
1.
dass das BVG urteilen kann wie es will, umgesetzt werden diese Urteile Letzten Endes doch nicht.
Was nützt mir ein Urteil ohne Zeitangaben der "Vollstreckung" ?
Gar nichts.

2. die Bundesregierung kümmert sich einen Sche.. Dreck um das GG. Hauptsache die Kohle in der eigenen Tasche stimmt.


Bevormundung des Bürgers ohne Ende.
Die Bescheidung von Bürgerrechten im Namen der "Sicherheit" usw.

Da kann ich nur sagen: Willkommen in der "Diktatur" !

Das war jetzt sehr abschweifend vom eigendlichen Thema...


GEZ hin oder her.
Wir können eh an der jetzigen Regelung nichts ändern, nicht mal das BVG.


-oSi-

 

[intel.razor]

Hallo,

hab eure Antworten mal ein wenig verfolgt. Also eigentlich sollte diese Änderung keinen von euch beunruhigen. Wer bereits für Radio und TV zahlt, wird nicht nochmals zur Kasse gebeten. Der PC ist dann bereits mir drin.

Nur für Firmen wird die Änderung ein harter Brocken. Nimmt man zum Beispiel ein Callcenter der Telekom. Dort arbeiten 1000 Mitarbeiter und jeder an seinem PC. So fallen extrem hohe zusätzliche Kosten an. Und diese werden bestimmt auf den Endkunden umgelegt.

Oder sehe ich das falsch?

MfG

 

[Bombwurzel]

Na ich glaube auch, dass das Thema "hilfe ich zahle jetz noch mehr" ausreichend oft widerlegt wurde, da die Erweiterung auf Internt-PCs für bisherige GEZ-Zahler keine Änderung darstellt.

Betroffen sind jedoch ALLE deutschen Firmen, sowie bisherige Fernsehverweigerer - die ich im Übrigen persönlich sehr gut verstehen kann, wir haben die Glotze auch nur wegen meiner Frau, ich tu mir den Schei** nur ungerne an. Mir genügen DVDs und meine beiden XBoxen. Informationen über das Tagesgeschehen sowie meine Bildung beziehe ich hauptsächlich aus dem Internet sowie einer Reihe von Dokumentationen, die man hervorragend in Form einer gekauften oder ausgeliehenen DVD geniessen kann. Ganz ohne Werbung.

Nur für Firmen wird die Änderung ein harter Brocken. Nimmt man zum Beispiel ein Callcenter der Telekom. Dort arbeiten 1000 Mitarbeiter und jeder an seinem PC. So fallen extrem hohe zusätzliche Kosten an. Und diese werden bestimmt auf den Endkunden umgelegt.

Oder sehe ich das falsch?

ja, das siehst du etwas falsch

Die Firmen zahlen nur einmal 17,30€ GEZ-Gebühren, die Anzahl der PCs ist irrelevant.

Wenn man bedenkt, dass die Angestellten der Firmen erstens sowieso schon GEZahlt haben und zweitens lt. Firmenvereinbarung in den meisten Unternehmen das Internet nur zu dienstlichen Zwecken benutzen dürfen, schreit diese Ungerechtigkeit wieder mal zum Himmel.

In unserer Firma ist es sogar verboten, am Arbeitsplatz ein Radio zu haben, da der Chef keine GEZ-Gebühren zahlen möchte. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem der Kerl uns die Rechner rausträgt und für jeden wieder Stift und Zettel austeilen lässt.
Da wir schon seit Jahren VoIP nutzen, werden wir dann wohl auch von Telefon wieder auf die guten und bewährten Rauchzeichen umsteigen.

Überhaupt, Telefon ist das Stichwort!

Telefone und Fax-Geräte sollten auch der GEZ-Gebühr anheim fallen.
Immerhin kann man auch mit diesen Geräten öffentlich/rechtlichen Content abrufen und das Callcenter von ARD und ZDF will ja auch bezahlt werden.

Und um die Gerechtigkeit ins Bodenlose fallen zu lassen, sollte auf die Gebühr auch noch Meerschweinsteuer fällig werden. Da die GEZ-Gebühr im eigentlichen, rechtlichen Sinne keine Gebühr darstellt (Gebühren sind direkt an eine erbrachte Leistung gebunden), wäre eine Versteuerung sogar rechtmäßig.

Macht dann 20% auf alles.

Und der Rest ist wohl wieder teuer, was!?

Jabbadaya Jippi Jippi Jeeey.....

 

[-eraz-]

Gut das ich aus Österreich komme

(nix für ungut)

Wird wahrscheinlich auch nur eine Frage der Zeit bei uns sein. Wir Österreicher mach euch ja jeden Schwachsinn nach

 

[BananenBrot]

Die ganze GEZ hat sowieso keine Daseinsberechtigung, das ist die größte Sch*************** dies gibt hier.

Und jetzt auch noch PCs, die ham ja nurn rad ab.
ich sach nur http://www.gez-abschaffen.de/
mfg

 

[Breakout_Basti]

@ 229

ich schließe mich dem an, für 6 mal in jahr wetten das und drei mal boxen, so einen arsch voll kohle zu zahlen.
kann man die nicht abschaffen die gez

 

[Bombwurzel]

Also John Wayne mag wirklich nicht mehr weiterdiskutieren, dabei hatte ich zeitweise den Eindruck, dass er an einer fruchtbringenden Auseinandersetzung durchaus interessiert ist. Verlangt ja keiner, dass ein Diskussionspartner seine Meinung innerhalb von wenigen Stunden oder Tagen ändert, aber die Argumente beider Seiten sollten doch wenigstens zum Nachdenken anregen....

Nunja, ich hab ihm auf seine PM (die ich freilich nicht hier veröffentliche) folgendes geschrieben, um meinen Standpunkt nochmal unmißverständlich darzulegen. Offensichtlich bestand da wohl ein Verständigungsproblem.

-------------------------------------------
Hol dir nen Bier und setz dich hin!
Nicht dass du noch einen Herzanfall bekommst.

Du du darfst einfach nicht mehrere Teilprobleme in einen Topf werfen.

Ich sehe mehrere Fragen, deren Antworten meinerseits nicht von dir beliebig ausgetauscht werden dürfen.

1. Wie soll öffentlich/rechtlicher Rundfunk gemeinverträglich finanziert werden?

Antwort:
Ist mir letztlich egal. Ich habe mehrere mögliche Modelle vorgestellt, die von dir als meine persönliche Meinung hingestellt wurden. Das hab ich wohl klar ausgedrückt.

2. Ist die derzeitige Praxis der Gebührenerhebung (nicht die GEZ als Institution, sondern ihre Gebührenordnung, die auf den Rundfunkstaatsvertrag aufbaut) und die damit verbundene Einschränkung der Nutzbarkeit privater Medien verfassungswidrig?

Antwort:
Das BVG sagt "Ja", sieht aber keinen eiligen Grund zur Änderung und deligiert eine zu erfolgende Neuordung des Gesetzes an die Länder.

3. Kommen die Rundfunkanstalten ihrem Versorgungsauftrag nach?

Antwort:
Nein, aber sie tun es besser als die Privaten, die ja auch keinen Versorgungsauftrag haben. Angesichts der Alternativen können wir ganz zufrieden sein.

4. Dürfen Inhalte ausserhalb des Versorgungsauftrages durch die GEZ-Gebühr finanziert werden.

Antwort:
Definitives NEIN. Hier sind wirksame Kontrollmechanismen nötig. Ggf. ist die Ausgliederung der zusätzlichen Programminhalte notwendig. Die Finanzierung muss auf anderen Wegen erfolgen.

Nun erlaube icht dir, meine Aussagen wieder so zurecht zu drehen, dass sie in dein Weltbild passen.
Aber tu es bitte in Ruhe und reg dich dabei nicht auf.
Du darfst dabei auch gerne wieder die rosa Brille aufsetzen, die dir vorgaukelt, dass in Deutschland bei politischen Entscheidungen Recht vor wirtschaftlichen Interessen gestellt wird und Entscheidungen der Politik nur zum Wohle des Volkes erfolgen.

***Textteil gelöscht***

-----------------------

Nochmal zur Ergänzung:
Ich bin nicht gegen eine allgemeine Finanzierung des öffentlich/rechtlichen Rundfunks über Gebühren oder Steuern. Jedoch haben die Rundfunkanstalten von diesen Gebühren nur den Inhalt zu finanzieren, der im direkten Zusammenhang mit dem Versorgungsauftrag stehen. Eine Werbefinanzierung wäre zwar für die Allgemeinheit verträglicher, würde jedoch der gesetzlich vorgeschriebenen (aber in der Realität nicht vorhandenen) Unabhängigkeit entgegenstehen.

Sämtliche Sendinhalte, die nicht dem Versorgungsauftrag unterliegen, müssen durch die Rundfunkanstalten eigenfinanziert werden. Sei es durch Werbung oder PayTV. An dieser Stelle müssen die Sender privatwirtschaftlich handeln. Eine Zweckentfremdung der Gebühren ist nicht vertretbar.

Der Empfang von privatem Rundfunk darf nicht an die Zahlung einer Gebühr an den öffentlich/rechtlichen Rundfunk gebunden sein. Ansonsten wird gegen Art.5 GG verstoßen, der den ungehinderten Zugang zu frei verfügbaren Informationen garantiert.

Beim Internet ist die Sache einfacher, hierzu habe ich jedoch bisher noch kein Statement abgegeben.
Das Internet ist ein freies Medium, das, abgesehen von Strafverfolgung, staatlicher Kontrolle weitesgehend verschont zu bleiben hat.

Webcontent von ARD und ZDF gehört nicht zum Versorgungsauftrag. Wer Daten ins Internet stellt, weiss, dass sie weltweit frei zur Verfügung stehen. Wer das nicht möchte, soll vom Internet fern bleiben, oder seine Daten nur gegen Bezahlung preisgeben (Verschlüsselung, geschützer Zugang zu Webseiten, etc.)

Übrigens können alle Europäer über Astra deutsches, öffentlich/rechtliches Programm genießen. Der Webcontent von ARD und ZDF sind sogar weltweit verfügbar.
Wer also gerechte Gebühren will, muss weltweit Gebühren einziehen. Denn jeder Europäer hält ein Gerät empfangsbereit, dass ohne technischen Aufwand deutsches Fernsehen empfangen kann, und jeder Bürger dieser Welt mit Internetanschluss kann die Webseiten von ARD und ZDF betrachten und auf deren Content zurückgreifen.

 

[ToXiD]

Hallo Bombwurzel,

Du sprichst mir aus der Seele. Ich hätte bestimmt kein Problem damit, monatliche Gebühren für öffentlichen Rundfunk zu zahlen. Doch der Bogen ist mittlerweile eindeutig überspannt. Da können noch so viele Artikel, Paragraphen und Verordnungen hinter stehen. Selbst die EU rügt mittlerweile das Gebaren der Öffentlich/Rechtlichen. Eine Offenlegung der Bücher wäre ja schonmal ein Anfang. Doch das wird mit der Begründung abgelehnt, das ein Einblick in die Bücher ein Eingriff in die Programmautonomie wäre. Ich denke vielmehr, dass man sehr schnell feststellen würde, das gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verstossen wurde.
Weiterhin stösst mir die Eintreibepraxis der GEZ-Gebühren sauer auf. Verstösse gegen das Datenschutzgesetz sind schon Standard. Wer regt sich da noch über Methoden auf, die Drückerkolonnen gar nicht unähnlich sind? Eine zeitgemäße Wandlung der Gebührenpraxis wurde verschlafen. Einfacher ist es halt die Gebührenpflicht auszuweiten und die Gebühren selbst zu erhöhen.

Irgendwann ist einfach mal Schluss. Mein Verständnis für die Notwendigkeit der Rundfunkgebühren ist erschöpft.

 

[JohnWayne]

Nur das ich deinen 4 Thesen zustimme. Ich vertrete die gleiche Meinung. Arbeite ruhig weiter mit Lügen und Unterstellungen.Vieleicht solltest du einfach mal meine Beiträge lesen bevor du mich diffamierst . Ich werde dich ab jetzt ignorieren es hat keinen Sinn bei so einem Niveau weiterzudiskutieren.

 

[The_Jackal]

Die öffentlich rechtlichen sind eigentlich teurer als PayTV. Schade, dass die EU-Verfassung gescheitert ist, sonst hätte die EU vielleicht endlich genug Macht mehr innenpolitsch einzugreifen, aber man kann die Franzosen auch verstehen (ich zumindest). Rumänien??? Bulgarien??? Türkei??? Die ersten zwei sind so arm, dass die schon im ersten Jahr die Defizit grenze nicht einhalten könnten, man sieht es ja an den Betrügern aus Griechenland mit 6%(!!!) und Portugal, die auch drüber waren, aber es nicht meldeten. Mir kam es immer komisch vor, dass Dtld. und Frankreich drüber sind, aber so popelige Länder wie Protugal oder G. ohne große Industrie nicht. Naja, und die Türkei ... das Thema kennt fast jeder.

BTT: Ich finde es absolut richtig, was Bombwurzel sagt. Weltweite Gebühren wären Gerecht, aber das können die net durchsetzen, aber die Lobby scheint groß zu sein. Die A****löch** schaffe es ja sogar die Politiker so zu beeinflusse, dass die Deppen sagen, ein PC wäre ein Rundfunkgerät. Klar, wenn ich e-Mails checke und mit freunden chatte per Messenger oder so, bin ich natürlich Nutzer öffentlich-rechtlicher Services.

BULLSHIT IHR SESSELPUPSER!

Man, man, man. Das geht doch auf keine Kuhhaut, dass da oben Leute absolut Null Ahnung haben und unsere Volksvertreter sind

Die wussten ja net mal, was in der EU Verfassung steht, obwohl es jeder Bürger besser wusste.

 

[dreamax]

Wer kennt sie nicht, die netten Männer und Frauen der GEZ, mit denen sicher jeder schon einmal Kontakt hatte – im negativen und positiven Sinne? Ab dem 1. Januar 2007 scheint nun eine neue Welle von „Haben Sie etwas anzumelden?“-Briefen auf uns zuzukommen, denn ab diesem Tag sollen auch PCs mit Internetzugang GEZ-pflichtig werden. mehr...

NEt mein problem für meinen PC zahl ich net an die deren ihr prob! ich zahl ja schon für kabel und radio!

 

[JohnWayne]

Ich wundere mich immer wieder aufs Neue welche Frechheiten mir in diesem Forum von dem Nutzer Bombwurzel entgegengebracht werden. Zuerst werden fleißig Argumente ausgetauscht und jeder hat seine Meinung. Aber sobald andere Diskussionsteilnehmer Teile seine Meinung widerlegen, beginnt er einen absolut unwürdigen Diskussionsstil.
Er behauptet nun, man würde Teile durcheinander werfen, man hätte ein falsches Weltbild oder man würde alles durch die rosarote Brille sehen. Soweit noch nicht verwerflich, aber danach startet er verzweifelte Versuche die Diskussion noch einmal zu seinen Gunsten zu drehen. Er stellt offensichtlich richtige Thesen auf, die auch schon in den vorhergehenden Beiträgen stehen, und behauptet dann, ohne die geringste Grundlage, der andere Diskussionsteilnehmer würde diese Thesen bestreiten und wüsste nicht worum es geht.

Das ist ein absolut unwürdiges Spielchen was er da treibt.

Aber vielleicht ist er sich dessen ja gar nicht bewusst. Wie ich festgestellt habe, ist sein Denken durch ein starkes Schwarz-Weiß Muster geprägt, das manchmal sogar totalitäre Züge erkennen lässt. Wer nicht seine politische Meinung teilt, wird in Abrede gestellt ein angemessenes Weltbild zu besitzen. Da freue ich mich doch, dass nicht jeder dahergelaufene auch politische Macht bekommt.
In der Realität muss das BVG einen Kompromiss in der Rechtsprechung finden um das GG bestmöglich zu schützen. Da gibt es nicht nur Schwarz und Weiß sondern auch Grau. Mehrere Paragraphen können sich auch entgegenstehen. Aber du zitierst wieder nur genau den Teil des Urteils, der in deine Argumentationskette passt, und lässt somit die Grautöne weg.

Ganz ohne Grautöne werden auch deine Diskussionen im Allgemeinen geführt. Für ihn gibt es nur Leute die für oder gegen die GEZ sind. Differenzierte Aussagen werden ignoriert und es wird lieber mit Unterstellungen und Beleidigungen, wie oben schon erklärt, gearbeitet.

Er ist fällt ihm auch schwer auf die Kernaussagen der Argumentationskette zu antworten, und somit einen produktiven Beitrag zur Diskussion zu liefern. Lieber weicht er auf Nebenschauplätze aus um nach dem Motto Quantität geht über Qualität dem Diskussionsniveau zu schaden.

Selbst den zeitlichen Ablauf der Diskussion lässt er außer Acht. Er bezieht sich immer wieder auf Argumente die schon erläutert wurden oder wirft anderen Personen vor, sie würden etwas nicht verstehen, obwohl zu diesem Zeitpunkt derjenige die neuen Argumente oder auch Urteile noch gar nicht in seine Meinung hat einfliessen lassen können.

Nutzer Bombwurzel hat ein ausgeprägtes Problem andere Meinungen zu akzeptieren und verhält sich wie ein Elefant im Porzellanladen. Er diskutiert mit fragwürdigen Methoden in propagandistischer Art und Weise nur um den Beifall einiger Nutzer zu bekommen. Damit arbeitet er mit Unterstellungen und Unwahrheiten wie oben schon beschrieben. Er ist wahrscheinlich schon so in der Welt des Internet abgetaucht, dass er die Wirklichkeit mit ihren vielen Facetten einfach nicht mehr erkennt.


Ich setze ihn jetzt auf meine schwarze Liste. Es macht keinen Sinn auch nur noch ein Wort mit ihm zu wechseln.

 

[G-D]

is mir grad so durch den kopf geganngen:

wenn die gez meint, dass ich mir übers i-net irgendwelches material der öffentlich rechtlichen ziehen könnte und nur für die gegebene möglichkeit zahlen müsse. so könnte mir die GEZ doch auch eine Million gegen für nen jackpot. nicht dafür dass ich ihn gewonnen hab, nein dafür dass ich ihn gewinnen hätte können

 

[ace_35]

is mir grad so durch den kopf geganngen:

wenn die gez meint, dass ich mir übers i-net irgendwelches material der öffentlich rechtlichen ziehen könnte und nur für die gegebene möglichkeit zahlen müsse. so könnte mir die GEZ doch auch eine Million gegen für nen jackpot. nicht dafür dass ich ihn gewonnen hab, nein dafür dass ich ihn gewinnen hätte können

Gute Idee, versuche es doch einmal.
Wenn es geklappt hat sag mir bescheid,
dann melde ich mich auch gleich an

 

[Houzebomb]

Hab da mal ne Frage:

Also ab 2007 soll für den Pc die GEZ Pflicht gelten und warum genau?

Ich kann doch mit nem Standard PC gar kein Radio hören oder gar fernsehen oder?

 

[platineye]

Ja, aber ich meine, wohin soll denn der ganze Gebührenschwachsinn letztendlich führen? Man kann über ein Handy Radio hören bzw. Internetseite der ARD (kennt die jemand überhaupt???) aufrufen, also sollte man auch für ein Handy bald bezahlen? Und was ist denn, wenn man Freunde hat, die einem erzählt haben könnten, was ARD usw. gezeigt haben? Müßte man dann nicht auch eine Gebühr zahlen? Das ist doch nur eine Art ein extrem miserabel geführtes Unternehmen mit Geld zu versorgen....

 

[Bombwurzel]

also sollte man auch für ein Handy bald bezahlen?

Was heisst hier bald?
Handys mit eingebautem Radioempfänger sind heute schon GEZ-pflichtig. Die Bauform des Radios unterliegt keiner gesetzlichen Beschränkung. Deshalb sind ja auch Autoradios gebührenpflichtig.
Ob internetfähige Handys ab 2007 auch als Internet-PC deklariert werden, steht noch in den Sternen. Ich würd's Maul aber nicht zu weit aufreissen, sonst kommt einer von den Sesselpupern blos noch auf dumme Ideen.


@Houzebomb
Lies dir das Urteil des BGH durch, dann kennst du die Begründung.
Es geht ausserdem nicht darum ob du in der Lage bist, aufs Internet zugreifen zu können, sondern darum, dass du mit minimalem Aufwand deinen PC internetfähig zu machen.
Prinzipiell reicht es, ein einfaches Modem oder einen ISDN-Adapter an deinen PC zu stecken. Dafür ist weder spezielles Fachwissen, noch ein Eingriff in deinen PC notwendig.

Auch wenn es schwachsinnig klingt - so steht es in den "AGB" der GEZ.

 

[Houzebomb]

...mit minimalen eingriffen...

Ich finde das alles sehr weit hergeholt.

Ich kann zwar im Internet Radio hören (macht mit nem 56K Modem besonders Spaß) und sehe dann auch ein das ich dafür Gebühren zahlen soll (mal davon abgesehen das ich die ganze GEZ nicht für so sinnig halte, da die Sender alles mit Werbung finanzieren).
Aber kann man ab 2007 dann auch wirklich live übers Internet fernsehen? TV Karte schön und gut aber die hat nicht jeder und in manch ländlichen Gegenden gibts immer noch kein DSL und dann soll einer der einen Standard PC daheim stehen hat GEZ bezahlen? Ich kenne Leute die haben keinen Fernseher und müssen auch nix bezahlen, dabei könnten die sich doch jeden Tag einen Fernseher kaufen - das ist auch ein minimaler Aufwand.
Genau wie platineye gesagt hat, ich glaube in den Augen der GEZ ist einfach jeder Mensch pflichtig zu zahlen weil die Person könnte ja mal davon was gehört/gesehen haben.

Wenn es 2007 möglich ist mit minimalen eingriffen live auf dem PC ohne TV-Karte zu fernsehen dann sehe ich ein das man dafür GEZ zahlen muss, und dann muss die GEZ erst mal nachweisen, dass bei mir dies auch wirklich ohne Verluste möglich ist.

PS: Ich zahlen für mein Autoradio GEZ