News Internetsperren von neuer Regierung ausgesetzt

[Hyperworld]

Linke: Tut mir Leid, mit der Linken kann ich wirklich nichts anfangen. Lauter Träumer, deren Vorstellungen absolut nicht vewirklichbar sind und an der Realität vorbeizielen.

FDP: gute Ansätze, sozialer Part fehlt

SPD: Man weiß nicht was man hat, überhaupt keine Ordnung momentan.

CDU: viel zu viel Mischmasch, klare Vorstellungen/Ziele werden über den Haufen geworfen oder sind nicht vorhanden

Grüne: einige gute Ansätze, aber zu reformlustig und teilweise ähnlich der Linken, träumerisch

Piraten: Mit dir einer Meinung, einige gute Ansätze, mal sehen was aus denen wird...

Andere Parteien sind zu vernachlässigen.


Diablokiller999: Das wird aber kurz oder langfristig so sein. Und mit der Linken umso schlimmer. Vll. für manche unternehmen ist Deutschland ein gefragter Standort, aber nicht jedoch für die Leute an deren Spitze.

 

[SB94]

Hyperworld hat damit genau den punkt getroffen

hier ein paar Sachen von der Linken und/oder SPD vertreten werden

Mindestlohn - Arbeitslosigkeit steigt; Bildung sinkt

Managergehälterbegrenzung - Spitzenleute verlassen das Geschäft in Deutschland, wandern aus; niemand strengt sich mehr an Manager (Vorstandsvorsitzender) zu werden, weil er in einer anderen Führungsposition genau so viel Verdient

Reichensteur - Leute, das ist NEID, weil sich jemand anstrengt und dann viel Verdient ihm mehr Geld "wegzunehmen", das kann doch nicht euer ernst sein

Bankenverstaatlichung - Enteignung die Aktionäre (Diebstahl); Immer wenn ihr Geld zu Bank gebt geb ihr es dem Staat --> ihr leid dem Staat Geld; Werbeplakat Linke: mehr Gelb für Bildung, nicht für Banken; die Banken gehören dann dem Staat und zwar, alle d.h. alle werden eh das Gleich machen

/edit
für mich sind linke Wähler, welche die nur denken "Mindestlohn??? Geil!!! endlich ist niemand mehr arm" aber nicht welche die über die Konsequenzen nachdenken

 

[Hyperworld]

Übrigens ist Bildung meiner Meinung nach ein total vernachlässigtes Thema. Unser besch***** Schulsystem sollte mal gründlich überdacht werden. Und die Lehrer werden auch pädagogisch immer unqualifizierter. Schlimm was so auf Kinder losgelassen wird.

Und das ist ja auch wieder Teil der Bildung, Ausbildung der Lehrer.

 

[Ehrmann2]

@Ehrmann2
So wie ich das mitbekommen habe, haben die meisten das aus ganz freien Stücken gemacht.

Naja.. in Aussicht gestellter Rufmord ist nun nicht so die totale freie Wahl.

 

[Lübke]

@Diablokiller999: dann schau mal, wies bei guten ärzten aussieht. die wandern auch ins ausland ab. bei managern wird der anreiz ungleich höher sein.
die linken sind bei mir unten durch, seit dem ich den gysi in einer gesprächsrunde mit cdu, spd und fdp gesehn hab. wärend die vertreter der anderen parteien alle mehr oder minder kompetent waren, hatte der gysi offenkundig nichts anderes als von 12 bis mittag gedachtes stammtischgeschwätz zu bieten. allein dass er allen ernstes eine staatliche kontrolle der unternehmen und des marktes in dem gespräch gefordert hat. der mann kommt aus der ehemaligen ddr und sollte eigentlich wissen, was zentralwirtschaft bedeutet.
ich würde mir die piraten als ernstzunehmende oppositionspartei wünschen, da die auch die kleinen anlieben der leute aufgreifen und imho in vielen dingen kritischer und realitätsnäher denken als zensursula und co.

 

[Konti]

Das Problem der Piraten ist, dass sie kaum mehr als diese Probleme in ihrem Programm haben. Wer also wirklich "schlau" war, hat eine Partei gewählt, die nicht nur den Standpunkt der Piraten zumindest in Ansätzen vertritt, sondern zu dem auch Antworten auf all die anderen wichtigen Fragen, die uns derzeit beschäftigen sollten, haben bzw. zu haben glauben.

Eben.Piraten sind für mich nur Stimmfänger in der nicht weitdenkenden Jugend / U30-Bereich !

Falsch und falsch.

Daß die Piraten neben dem Hauptthema sonst nicht viel im Programm haben ist gerade gut! So hat man als Wähler die Chance, sich ausdrücklich gegen Internetzensur und Überwachung auszusprechen, ohne haufenweise anderen Kram mitzuwählen, und ohne daß das eigentliche Statement in anderen Themen untergeht.
Es geht doch bei den Piraten nicht darum, eine Regierungspartei zu wählen. Es geht darum, zu zeigen, daß man bitte keinen Überwachungsstaat, keine Diktatur, weniger Lobbyismus und vernünftiges Denken in der Politik haben will.

Wer zum Beispiel die FDP gewählt hat, weil sie sich ebenfalls dagegen ausgesprochen hat, hat weniger bewirkt als ein Piratenwähler.
- "Aber die FDP ist ja jetzt wenigstens in der Regierung ... im Gegensatz zu den Piraten können die da jetzt mitreden."
- Richtig, können sie ... aber zu glauben, daß die CDU deshalb jetzt ihren Kurs wechselt, ist mehr als naiv.
- "Aber eine Stimme für die Piraten war jetzt komplett verschenkt."
- Falsch. Auch wenn die Piraten nicht im Bundestag sind, sagt jede einzelne Stimme für die Piraten "Wir wollen keine Zensur und keinen Überwachungsstaat.". So eine klare Aussage zu dem Thema hat man bei einer FDP- oder Grünen- Stimme nicht. Denn bei denen ist das nur eines von vielen Themen (und bei weitem nicht das wichtigste), und selbst wenn diese Parteien an die Macht kommen (wie's ja jetzt bei FDP der Fall ist), können sie immer noch so tun, als ob sie primär wegen anderen Themen gewählt wurden (was sicher auch so ist), und sich nicht weiter um das "Wahlkampfthema" Zensur kümmern.
Davon abgesehen gibt jede Stimme einer Partei Geld, mit dem sie sich besser für ihre Ziele einsetzen kann.

Ist ja nicht so, als ob ich nicht auch überlegt hätte, FDP zu wählen. Die haben zeitweise ja schon den Eindruck erweckt, man wolle sich da wirklich stark machen. Aber man muss doch wirklich mal realistisch bleiben ... selbst die ach so soziale SPD (die immernoch weit größer und stärker als die FDP ist), hat in der Koalition mit Schwarz ihre Prinzipien (und Wähler) verraten.
Ich weiß garnicht, wie man auf die Idee kommt, das würde mit der FDP jetzt in irgendeiner Weise anders werden.

 

[mumpel]

Leute, das macht mich total fertig. Mein Weltbild schwankt immer mehr. Den Sozialabbau und Einschränkung meiner persönlichen Freiheit, die eine Rot-Grüne-Regierung angefangen hat und von einer großen Rot-Schwarzen Koalition fortgesetzt wurde, wird nun schon in den Vorab-Sondierungsgesprächen innerhalb weniger Tage gekippt oder zumindest gestoppt. Und das von einer Schwarz-Gelben Regierung, die für mich eigentlich eher für Sozialabbau und rücksichtslose wirtschaftliche Interessen stehen, gepaart mit einem sehr konservativem Weltbild. Da erzählen uns die Sozialen das diese Scheiß-Gesetze nur der einzige Kompromiss wären und es nicht anders geht usw. usf. Und nun?

Na OK, warten wir mal ab, wie sich die neue Regierung in den nächsten 4 Jahren macht und inwieweit die FDP anscheinend die CDU bei ihren Amokläufen im Zaum halten kann. Der Anfang ist IMO schon mal ein guter und völlig entgegen meiner Erwartung. Sollte es so weiterlaufen und die anfänglichen Ideen durchgesetzt werden, kann sich die SPD IMO mal gaaanz hinten anstellen und schämen.

 

[PhilT]

Dir ist offensichtlich nicht bewusst, dass sie in beiden Fällen Hartz 4 beantragen darf, weil sie unter dem Existenzminimum verdient, ne? Aber stimmt schon, ist besser wenn ich 4€ verdiene und aufstocken darf als wenn ich 6€ verdiene und aufstocken darf. Da hat der Chef immerhin mehr in der Tasche und der Staat höhere Ausgaben. Na du bist mir ein (Markt)wirtschaftsexperte.

Immer is der Vorgesetzte schuld was ? Lächerlich..vorallem bei einem Friseur!

Hartz4 mit 6€ brutto ? Das erklär mir erstmal bei 40h die Woche!
Selbst wenn es so wäre könnte sie sich noch 100€ dazuverdienen und alles darüber muss sie zu (50% jetzt?) abgeben ?
Bin auch kein Fan dieses Systems, unter der FDP würde es das erst garnich geben!

Leistung muss sich lohnen, selbst wenn sie nur 6€ bekommt.Es gibt einfach Berufe die sind nicht gefragt (oder es gibt viel zu viel Arbeitskräfte) bzw werden schlecht bezahlt und das hat auch seine Gründe.
Eine soziale Absicherung muss ebenso sein, aber sie muss vorallem Anreize zum Arbeiten geben, wenn Arbeit-Aufnahme möglich ist.Genau da ist der Haken..

@ f1delity

Danke für den Link. Wieder ein Grund mehr, mehr zu essen, damit auch mehr kotzen kann.



Bedeutet im Klartext: doppelt weniger Netto vom Brutto. Hallelujah FDP!

Ps: War das Ziel nicht mal mehr Netto vom Brutto und gegen die kalte Progression?

Tja..du beziehst dich auf Einzelheiten und missachtest, dass ein Gesamtkonzept dahinter steckt (Thema neues Steuersystem).

Ein bisschen is aber echt lieb ausgedrückt
Wer Nutznießer der FDP ist, ist ja wohl klar und wir sind das ganz sicher nicht. Die Methode gehts der Wirtschaft gut, gehts auch den Bürgern gut, ist in den letzten Jahren auch nicht aufgegangen, warum dann jetzt? Selbst die Banken machen weiter wie vorher und drohen(!!!!) sogar den Regierungen es gäbe keine Kredite mehr wenn man sie an die Leine legt. Und das von jemandem der seinen Geburtstag im Kanzleramt gefeiert hat,pffff......

Habe übrigens links gewählt, für alle die's interessiert

Unter einer liberalen Wirtschaftspolitik und einem gesunden Geldsystem hätte es keine Krise in diesem Ausmaß gegeben.
Übirgens geht es mit den "Banken" nicht so weiter wie bisher, allerdings ist es wohl eh zu spät um jetzt noch bereinigende Maßnahmen zu erwarten.

Warum es den Bürgern den in letzten Jahren schlecht ging musst du mir mal erzählen...
Ich seh vorallem ein Problem in den zu hohen Steuern; es kommt einfach zu wenig beim AN an!

Übrigens würd deine bevorzugte Partei diese Effekte verstärken.Schau dir an was Landes (!)-Banken erreicht haben...willst du das wirklich ?!

EDIT:

@Konti

Alle anderen Themen sind dir wurscht ?! Wenn du nur deine Meinung kund tun willst, dann gibt es genug Möglichkeiten.
Aber ich persönlich will eine demokratisch gewählte Regierung die auch etwas umsetzen kann und nicht nur "Mängel" feststellt und das dann verkündet.
Dass die FDP im Stimmrecht beschränkt ist liegt an den Stimmen des Volkes und das ist gut so.

 

[SB94]

meiner Meinung sind die Piraten mehr oder minder keine richtige Partei, da sie sich nur zu Themen wie Datenschutz, Medienrechten, Copyright und Co. äußern, sich aber in Themen wie die die Wirtschaft, Bildung, Gesundheitsreformen betreffen innerparteilich nicht einig sind

 

[Lübke]

die piraten zu wählen, ist sicher keine verschenkte stimme. die übrigen parteien haben viel zu wenig stimmen erhalten, das ist traurige wahrheit. aber: fdp oder grüne zu wählen statt cdu oder spd hat kaum einen effekt. stimmen für die fdp sind stimmen für die cdu, stimmen für die grünen sind stimmen für die spd. nur wenn der stimmenteil der kleinen parteien steigt und der großen sinkt, schauen die großen, was die kleinen denn so anders machen, dass die leute diese wählen.

@SB94: die piraten (wie auch viele andere kleine parteien) verfolgen primär konkrete ziele. eine solche partei wird sicherlich keine regierungspartei werden, aber das soll sie auch gar nicht. aber sie brauchen stimmenanteile, um ihre ziele und interessen stärker von der oppositionsbank aus unterstützen zu können. hätten die piraten die 5%-hürde geknackt, hätten sie schon einen gewissen einfluss auf die zensur und vds-gesetze nehmen können, indem sie diese öffentlich in frage stellen. so als unbekannte partei unter ferner liefen nimmt die aber kaum jemand wahr und die großen stehen mit ihren aussagen und meinungen allein auf weiter flur.
grade in diesem bereich aber ist die bevölkerung größtenteils ahnungslos und völlig unkritisch. darum hätte ich mir gewünscht, dass die piraten mehr in den fokus der öffentlichkeit rücken und eine diskussion zu diesen gesetzen lostreten könnten.

 

[Konti]

Richtig, das bringt es auf den Punkt!

meiner Meinung sind die Piraten mehr oder minder keine richtige Partei, da sie sich nur zu Themen wie Datenschutz, Medienrechten, Copyright und Co. äußern, sich aber in Themen wie die die Wirtschaft, Bildung, Gesundheitsreformen betreffen innerparteilich nicht einig sind

Ja stell dir vor, da wird noch richtig diskuttiert!
Eine Sache, die man bei den großen Parteien leider sehr vermisst ... da wurde irgendwann mal ein Kurs festgesetzt, und da hat dann jeder in der Partei dafür zu sein ... egal wie bescheuert das Ganze ist.

Nochmal:
Wer Piraten wählt, wählt keine Regierungspartei. Er wählt direkt:
- Meinungsfreiheit
- Keine Zensur
- Keinen Überwachungsstaat

 

[f1delity]

@All die gegen Mindestlohn und ein sozialeres System sind
Falschergedanke, siehe skandinavische Länder, höhere Steuern, aber ein vernünftiges System und oh Wunder, die Fachkräfte sind da
Vergleich skandinavische Länder VS GER

 

[SB94]

stimmen für die fdp sind keine für die cdu, da kanst du genauso gut behaupten wählen lohnt sich nicht weil eh die CDU(/SPD) an die macht kommt, die FDP hätte z.b. mehr macht sich bei den Koalitionsverhandlungen durchzusetzen als jetzt

 

[Lübke]

du hast nicht zu ende gelesen. wählen lohnt sich sehr wohl, aber eine der parteien, die unabhängig sind, wenn man was gegen die politik der großen bewirken will.
und das immer cdu oder spd an die macht kommt ist bisher wohl erwiesen. und wo fdp und grüne stehen ist auch jedem bekannt, der sich ein bisschen damit beschäftigt hat. die cdu kann sich auf die fdp verlassen und die spd i. d. r. auf die grünen. nur unter bestimmten umständen wird eine andere konstelation notgedrungen mal stattfinden, das aber bisher auch nur auf länderebene.

 

[Mr.Church]

Ich zitiere mal den Beitrag von Momo bei lawblog zu diesem Thema, der wie ich finde alles Wesentliche trifft.

Für den Anfang ist das ja nicht verkehrt. Alles Weitere ist erstmal nur Spekulation. In einem Jahr sehen wir weiter.

 

[SB94]

und was ist wenn die meinung der FDP die eigene am Meisten trifft, ich werde einen Teufel tun und nur zum Protest eine Partei wählen die nicht so meiner Meinung ist wie es die FDP ist, übrigens die FDP ist auch für Datenschutz und gegen die Internetsperre kann das aber nicht voll durchbringen, da sie nur ca 1/4 der Regierung stellen wird

 

[palace4d]

Das hätte ich jetzt nicht erwartet!

 

[ITX]

Bin auch kein Fan dieses Systems, unter der FDP würde es das erst garnich geben!

Stimmt, denn die FDP ist für keine Lohnuntergrenze. Demnach würde sich der Niedriglohnsektor weiter ausweiten.

Leistung muss sich lohnen

Nein, ehrlich? Das ist ja mal eine ganz neue Erkenntnis. Toll diese FDP, was die so alles weiß! Sorry, aber wenn ich solche Parolen höre ohne auch nur einen Funken Inhalt, stellt sich bei mir die umgekehrte Peristraltik ein.

Tja..du beziehst dich auf Einzelheiten und missachtest, dass ein Gesamtkonzept dahinter steckt (Thema neues Steuersystem).

Bitte erkläre mir das Gesamtkonzept. Bisher sehe ich nur, dass der Arbeitnehmer weniger Geld in der Tasche hat. Arbeitgeber und Staat dafür mehr. Übrigens wurde das neue Steuersystem vor ein paar Tagen schon gekippt, weil unrealistisch.

Unter einer liberalen Wirtschaftspolitik und einem gesunden Geldsystem hätte es keine Krise in diesem Ausmaß gegeben.

"Ja stimmt", denn weil unsere Banken so liberal arbeiten durften kam es ja erst gar nicht zu dieser Krise. L O L

 

[SixpackRanger]

Interessant ...

Trotzdem bleibt der fade Nachgescmack, daß man hier nur Politik zum Zwecke betreibt, Dem Zweck der Piratenpartei den Nährboden zu entziehen, um langfristig das was man mit Urheberrecht etc fest im Gesetz verankert hat nicht kielholen zu lassen.

Es mag zwar eine neue Regierung geben, aber die Köpfe sind jetzt immer noch dieselben wie davor. Keiner sollte auf diese Augenwischerei hereinfallen.

 

[Hyperworld]

und was ist wenn die meinung der FDP die eigene am Meisten trifft, ich werde einen Teufel tun und nur zum Protest eine Partei wählen die nicht so meiner Meinung ist wie es die FDP ist, übrigens die FDP ist auch für Datenschutz und gegen die Internetsperre kann das aber nicht voll durchbringen, da sie nur ca 1/4 der Regierung stellen wird

Genau, die FDP kann sich gar nicht richtig entfalten und ihre Punkte ohne Abstriche durchbringen, dafür sind sie leider noch zu klein.
Doch ich glaube bei den nächsten Wahlen werden die kleinen Parteien mehr und mehr aufschließen...

Zu den Piraten kann ich nur sagen, dass ihre Wähler momentan reine Standpunkte und bestimmte Dinge wählen. Aber wenn sich diese standpunkte in einer intakten, professionellen Partei wiederfinden könnten die piraten eine ernstzunehmende Kraft werden.

dafür sollten sie sich aber einen neuen Namen suchen...

Meiner Meinung nach ist das Übel, das überall in der wirtschaft wirkt die ProfitGIER. Profit zu machen als unternehmen ist bei weitem etwas gutes, aber sobald manche nur an ihren eigenen, persönlichen Profit denken und nicht mehr die Folgen für andere einplanen ist das nicht mehr gut. Wir alle sind irgendwo Egoisten, aber trotzdem sollten wir in unserem Tun immer auch die Folgen für andere bedenken. Und umso höher die Position umso höher sind die Schäden....