News Nach Kapitol-Ausschreitungen: Twitter und Facebook sperren Trumps Konten

[gustlegga]

Ohne es zu wissen, vermute ich ein Mißverständnis.

Ja, ist mir dann auch aufgefallen. Danke.
Hab meinen Beitrag editiert/gelöscht.
Etwas deutlicher ausdrücken bei solchen Themen wäre wünschenswert um Falschinterpretationen vorzubeugen.

 

[Mcr-King]

Hier findet offenbar politische Zensur statt. Dabei sollte eigentlich bekannt sein, daß zum Recht auf freie Meinungsäußerung explizit auch gehört, Unsinn reden zu dürfen. Denn WER, bitteschön, soll im Zweifelsfall darüber entscheiden dürfen, was "richtig" und was "falsch" ist? Ein "Wahrheitsministerium" a la "1984"? Google (Youtube)? Mark Zuckerberg (Facebook)?

Eine Ki wie meine Skynet101 wäre neutral und ohne Menschliche Emotionen und Fehler wäre doch mal was.

 

[Klassikfan]

Als ich gestern Nacht von den Geschehnissen erfahren habe war ich entsetzt. Heute hab ich mir diesen Thead durchgelesen und erst lief es mir kalt den Rücken runter und am Ende ist mir schlecht.

• da wird die zeitweise Aussetzung von Accounts bei Firmen als gefährlicher Eingriff in die Meinungsfreiheit gewertet

Das ist aber völlig korrekt! Denn hier geht es nicht um irgendwelche kleinen Firmen, sondern und Plattformen, die in ihrer öffentlichen Bedeutung für die Meinungsbildung heute das darstellen, was früher die Straße war. In Form von Informationsfreiheit Versammlungsrecht, Demonstrationsrecht und dem Recht auf freie Meinungsäußerung werden in jeder Verfassung, die diesen Namen verdient, auch explizit diese "alten Foren" der Meinungsbildung unter höchsten Schutz gestellt. Wenn wir jetzt diese neuen, digitalen "öffentlichen Plätze" beschneiden, greifen wir in diese Grundrechte ein. Wo das endet, überlasse ich deiner Phantasie.


Im Versammlungsrecht steht ja auch nicht "jeder hat das Recht, in seinem stillen Kämmerlein zu sagen, was er will, so lange niemand zuhört", oder?

 

[GregoryH]

Diese social media Plattformen haben zu viel Macht. Es ist respektlos den amtierenden Präsidenten so mundtot machen zu wollen. Da sehen wir mal wieder die Pressefreiheit und Meinungsfreiheit dieser Länder.

Gießt zusätzlich Wasser auf die Mühlen der radikalen Trumpanhänger, die schon lange von Zensur durch die Massenmedien sprechen.

 

[D0m1n4t0r]

Vielleicht sollten Politiker und Staatsoberhäupter schlichtweg nicht auf diesen Platformen unterwegs sein.
Pressekonferenzen und Videos auf der Webseite vom weissen Haus / dem entsprechenden Ministerium würden es auch tun und haben in der Vergangenheit auch wunderbar funktioniert.
Und wenn man Videos postet und ähnliches, dann am besten noch ohne Kommentierfunktion. Wer über das Video und das gesagte diskutieren will kann das dann gerne dort tun wo man halt im Internet unterwegs ist, aber so wird zumindest verhindert dass sich alle Idioten extrem schnell an einem Ort online akkumulieren.

Und was ich überdies noch bedenklich finde, dass private Unternehmen wie Facebook und Twitter die Macht dazu haben ein Staatsoberhaupt mit ein paar klicks in den Einstellungen medial praktisch mundtot zu machen. Bei Trump stört es keinen weil es eben Trump ist, aber was wenn demnächst Bidens Agenda den Twitter Chefs oder Mark Zuckerberg von Facebook nicht in den Kram passt und dann Biden gesperrt wird. Oder nur das an Tweets zugelassen wird was die Twitterchefs akzeptabel finden?
Für eine Demokratie finde ich es extrem gefährlich wenn plötzlich Facebook entscheidet was Präsidenten sagen dürfen und was nicht. Für die Meinungsfreiheit ist sowas mit ziemlicher Sicherheit nicht gut.

 

[azurlord]

@Klassikfan

Leider wird das Wort "Zensur" und der Sinn immer wieder im falschen Kontext und in der falschen Bedeutung angewendet. So auch in Deinem Post. Zensur kann nur übergeordnet, also in der Regel staatlich erfolgen, da es um die generelle Kontrolle des gesamten Informationsfluss (also aller Medien) geht. Die hier genannten Seiten können also schon per Definition keine Zensur betreiben. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_(Informationskontrolle)

Im Endeffekt fast @Azdak all dass was Du in Deinem Post geschrieben hast schön zusammen.

 

[smalM]

Nicht zwingend. Könnte auch Ausdruck von Kompetenz sein, Aussagen einer Presse zu vertrauen, mit der man aufgewachsen ist und die man einschätzen gelernt hat.

Ich weiß ja nicht, wie alt Du bist, aber die Presse. mit der ich aufgewachsen bin, ist schon vor Jahren völlig untergegangen.
Die relortierende Presse, die wir heute haben, ist nicht die Druckerschwärze auf dem Papier wert und man versucht ja noch nicht einmal mehr den Schein zu wahren, sondern bewirbt sich mit Jubelarien ganz offen um staatliche Unterstützungsgelder.

 

[isostar2]

Was derzeit in den USA mit Trump passiert, ist unfassbar. Ich bin wahrlich kein Freund von Merkel, Scholz, AKK und dergleichen, aber alle deutschen Politiker würden sofort und mit Respekt Wahlergebnisse anerkennen. Eine bewaffnete Meute zum Kapitol zu schicken überschreitet alle Grenzen und wird mittelfristig den Republikanern schaden. Twitter + Facebook haben viel zu lange offensichtliche Lügen ohne ernsthafte Konsequenzen verbreiten lassen.

Die sozialen Netzwerke sind eine Herausforderung des nächsten Jahrzehnts, jeder User lebt in seiner Blase und dank dem Algo werden auch gar keine gegensätzlichen Meinungen dargestellt. Ein erztreuer Republikaner wird in Facebook ausschließlich Informationen seinesgleichen finden.

Was? In Thüringen wurde ein FDP Minster gewählt und Merkel hat noch am gleichen Abend angerufen und gesagt das die Demokratische Wahl Rückgängig gemacht werden muss, was letzt endlich auch passiert ist soviel zur Demokratie in Deutschland

 

[Creeper777]

Den Presidenten eben mal entwaffnet. :-D

 

[Klassikfan]

@Klassikfan

Leider wird das Wort "Zensur" und der Sinn immer wieder im falschen Kontext und in der falschen Bedeutung angewendet. So auch in Deinem Post. Zensur kann nur übergeordnet, also in der Regel staatlich erfolgen, da es um die generelle Kontrolle des gesamten Informationsfluss (also aller Medien) geht. Die hier genannten Seiten können also schon per Definition keine Zensur betreiben. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_(Informationskontrolle)

Im Endeffekt fast @Azdak all dass was Du in Deinem Post geschrieben hast schön zusammen.

Das ist falsch!
Diese Definition von Zensur entstammt einer Zeit, als es noch staatlichen Stellen oblag, über Veröffentlichungen zu entscheiden, und vor allem im Zusammenhang mit der "Pressefreiheit" ist hier wichtig, daß der Staat nicht in die Arbeit der Presse eingreifen darf.

Wir haben aber inzwischen eine völlig andere Medienwelt. Jeder kann heute Inhalte erstellen, die dem entsprechen, was früher in Zeitungen, im Radio oder Fernsehen veröffentlicht wurde. Und dies erfolgt in der Regel auf bekannten Plattformen, die damit die neuen digitalen Versammlungsplätze für den Meinungsaustausch geworden sind, die somit den gleichen Schutz genießen müssen, wie öffentliche Versammlungsräume (Straßen, Plätze, Gasthäuser etc.). Stattdessen wird das Internet juristisch immer noch behandelt wie eine Ansammlung von Privaträumen. Das wird der Sache einfach nicht mehr gerecht! Und diese Ausrede, man könne doch eine eigene Website aufmachen, auf der man dann alles schreiben könne, kann ich nicht mehr hören! Das wäre so, als ob man auf einer Demo nicht laut rufen dürfte, sondern nur daheim leise vor sich hinmurmeln.

 

[Salamimander]

Die Meinungsfreiheit endet dort, wo höhere Güter (ZB Leib und Leben) gefährdet werden. Wer hier Zensur schreit, hat das Problem nicht verstanden. Hier im Forum zum Mord aufrufen stellt auch KEINE Meinungsfreiheit dar (Bewusst übertrieben um klar so machen, dass eben nicht alles erlaubt ist)

Trump, als Präsident, ist bestens darüber informiert, wo bewaffnete Ordner zu finden sind. Und wer permanent demokratische Mittel mit Falschaussagen hintergeht und einen Mob aufwiegelt, der tut das bewusst und nimmt Personenschäden in Kauf. Und spätestens dort endet die Meinungsfreiheit.

 

[Klassikfan]

Die Meinungsfreiheit endet dort, wo höhere Güter (ZB Leib und Leben) gefährdet werden. Wer hier Zensur schreit, hat das Problem nicht verstanden. Hier im Forum zum Mord aufrufen stellt auch KEINE Meinungsfreiheit dar (Bewusst übertrieben um klar so machen, dass eben nicht alles erlaubt ist)

Das ist mir zu einfach. Denn wer legt fest, wann diese Bedingung erfüllt ist? In den aktuellen Diskussionen zu Corona wird zB. Kritikern der Maßnahmen inzwischen offen vorgeworfen, Menschenleben auf dem Gewissen zu haben. Also defacto Mord zu unterstellen.

Und übrigens: "Meinungsfreiheit" ist ein nettes Schlagwort, aber eigentlich Unsinn. Man KANN Meinungen gar nicht unterbinden! Es sei denn, man tötet den Menschen, der sie hat. Jeder Mensch hat seine Meinungen, auch in schlimmsten Zeiten und unter Diktaturen. Es geht um das Recht, seine Meinung auch frei äußern zu dürfen, ohne dafür bestraft zu werden oder unangemessene Konsequenzen fürchten zu müssen. Und genau dieses Recht wird massiv beschnitten, wenn bis dato frei zugängliche Plattformen, die vorgeben, wert- und inhaltsneutral zu sein, und die sich so zu großen Versammlungsorten gemausert haben, jetzt mit politischen und Meinungsvorgaben gefiltert werden.

Hier hat leider auch die Politik Vorschub geleistet, indem sie diese Plattformen per Gesetz (NetzDG) in bestimmten Fällen zum Eingreifen verpflichtete. Wohlgemerkt Fällen, die nicht allein potenzielle Straftaten betrafen. Damit mausern sich diese vormals freien Plattformen zu Medien redaktioneller Verantwortung. Keine gute Entwicklung!

 

[bl!nk]

Was? In Thüringen wurde ein FDP Minster gewählt und Merkel hat noch am gleichen Abend angerufen und gesagt das die Demokratische Wahl Rückgängig gemacht werden muss, was letzt endlich auch passiert ist soviel zur Demokratie in Deutschland

Nur weil Leute das hier gebetsmühlenartig wiederholen, wird es nicht wahrer.

Die demokratische Wahl des Landtages wurde NICHT rückgängig gemacht. Kemmerich hat, natürlich aufgrund des Drucks von außen, seinen Rücktritt erklärt. Das ist dennoch ein gewaltiger, aber signifikanter Unterschied! Die Minderheitsregierung der FDP wäre ohne die Unterstützung der AfD so oder so nicht regierungsfähig und eine Regierung von deren Gnaden gewesen. Kemmerich wäre de fakto machtlos dagestanden. Der hätte es aller Voraussicht nach nicht einmal geschafft alle Ministerposten zu besetzen. Und wenn die AfD in einem Bundesland rechtsradikale Tendenzen aufweist, dann mit Sicherheit in dem, in dem ein gewisser Herr Höcke den Landesvorsitz inne hat und das unsägliche Kyffhäusertreffen stattfindet, welches ein wunderschönes Denkmal verschandelt! Je mehr man diese Leute durch so etwas legitimiert, umso schlimmer wird es.

Was ich allerdings auch nicht gut fand, war die Aktion der Dame von den Linken Kemmerich den Blumenstrauß vor die Füße zu schmeißen.

@Klassikfan

Leider Gottes haben die Leute auf Youtube, Twitter etc. aber eine bedeutend größere Reichweite als früher auf der Straße. Ich muss die aber durchaus recht geben. Wie auf der Straße kriegen die Leute am meisten Aufmerksamkeit, die am lautesten schreien. Mark my words: Social Media wird insbesondere durch die Filterblasen und diese Reichweite noch unser Untergang sein!

//edit

In der Presse wurde aber auch früher durch die Redaktionen und den Chefredakteur durchaus gefiltert und vor allen Dingen GEPRÜFT! Auf Social Media kann jeder aber ungefiltert seinen Bullshit verbreiten. Ob das jetzt Reptiloide, die flache Erde oder irgendwelche andere große Weltverschwörungen sind.

Die Frage, die sich bloß stellt, wer soll/darf diese Rolle in der neuen Welt erfüllen? Der Staat? Dann sind wir bei China, scheiße. Die Firmen? Dann sind wir bei den guten alten Cyberpunkdystopien. Die Leute an sich? Sehen wir ja, wie gut das funktioniert.

 

[Kettensäge CH]

Ich halte es für nicht angemessen, was im Capitol passierte und es tut mir leid um die Frau, die erschossen wurde.

Aber ich muss dennoch sagen, vielleicht jetzt nicht im Fall Trump, aber es gibt sehr wohl Gründe die ein Vorgehen mit der Waffe gegen die Regierung rechtfertigen, man denke an das Ermächtigungsgesetz, wo es auch besser gewesen wäre wenn wütende Demonstranten in den Reichstag eingedrungen und das verhindert hätten. Dasselbe gilt für z.b. Straftatbestände wie den Hochverrat.

Bevor ihr mich steinigt, bedenkt bitte, selbst in eurem deutschen GG ist das Recht auf Widerstand verfassungsrechtlich erwähnt. Die Frage ist da eher, welche Massstäbe gelten, ab wann man wie eingreifen darf.

 

[D0m1n4t0r]

Die Meinungsfreiheit endet dort, wo höhere Güter (ZB Leib und Leben) gefährdet werden. Wer hier Zensur schreit, hat das Problem nicht verstanden.

In den USA nicht. In den USA geht die Meinungsfreiheit viel weiter. Dort darfst du öffentlich Sachen sagen wegen denen du in Deutschland schon zigmal wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt worden wärst.
Und in den USA mit ihrem Utilitarismus da sind Leib und Leben eben nicht wertvoller als die Meinungsfreiheit.

Hier bei uns in Deutschland wird alles andere der Menschenwürde, also Artikel 1 Grundgesetz, untergeordnet und alle Gesetze hier basieren letztlich auf dem Konzept der Menschenwürde und dienen zum Schutz eben dieser.

In den USA hingegen ist dem nicht so. Dort garantiert die Verfassung den Bürgern Rechte, aber es gibt eben nicht ein "Superrecht" wie bei uns (Die Menschenwürde) denen sich alle anderen Rechte unterordnen müssen. Und genau deshalb endet die Meinungsfreiheit in den USA praktisch nirgendwo weil sie eben ein Recht ist, das keinem anderen Recht untergeordnet ist.

Was das angeht da ticken die Amis anders als wir und deren Verfassung funktioniert komplett anders. Ist manchmal schwer für uns das zu verstehen, aber so ist es nunmal.

 

[yamyamyup]

Trump, als Präsident, ist bestens darüber informiert, wo bewaffnete Ordner zu finden sind. Und wer permanent demokratische Mittel mit Falschaussagen hintergeht und einen Mob aufwiegelt, der tut das bewusst und nimmt Personenschäden in Kauf. Und spätestens dort endet die Meinungsfreiheit.

Sehe ich anders. Twitter und Facebook taten richtig daran "zweifelhafte Fakten" von ihm dementsprechend zu kennzeichnen. Dennoch sollte er seine Meinung haben dürfen und diese auch auf diversen Plattformen vertreten können. Vor allem, kann man man es sich im Fall von Twitter und Facebook nicht so einfach machen und sich auf "Hausrecht" berufen. Jeder weiß, dass es für die meisten Politiker heute nicht mehr ohne Twitter geht. Das ist mir schlicht und ergreifend zu viel Macht die den sozialen Medien so in die Hand gegeben wird.
Im übrigen glaube ich nicht, dass er nach amerikanischem Recht gegen irgendein Gesetz verstoßen hat. Volksverhetzung gibt es dort in dieser Form nicht, fraglich ob das nach deutschem Recht überhaupt unter Volksverhetzung fallen würde. Von daher finde ich die Sperrung schon zweifelhaft.
Nur weil der Typ einem nicht passt sollte man nicht gleich nach Verboten, Einschränkungen und Zensur rufen. Meinungsfreiheit bedeutet eben auch manchmal einen schlechten und bitteren Beigeschmack aushalten zu müssen. Wer daran rumdoktort hat schnell die Büchse der Pandora geöffnet.

 

[Myki]

Habe mir nur die letzte Seite durchgelesen und gar keinen Bock mehr, mich dieser Diskussion auszusetzen. Will gar nicht wissen, was auf Facebook und Twitter los ist. Ein Glück bin ich aus dem Alter raus, mich mit Leuten anzulegen, die komplett in einer Parallelwelt leben. Ich nehme die einfache Trump Strategie: wenn etwas nicht lese ist es nicht da.

Nur kurz zum Thema: Ich habe mir das Spektakel gestern bis in die tiefe Nacht gegeben, spätestens als die dann Trump Tweets immer irrer wurden, habe ich komplett die Hoffnung verloren. Ich habe keine Ahnung wie man so viele Menschen so verkorken. Aber wahrscheinlich waren die schon immer so und jetzt denken sie, sie seien in der Mehrheit, weil ein kranker (das ist er medizinisch gesehen, absolute Persönlichkeitsstörung) Autokrat in den letzten Zügen seiner Amtszeit durchdreht. Ich hoffe Trump wird wie Cosby oder Weinstein sein restliches Leben im Knast verbringen, genug Anklagepunkte auf Bundes und Staatenebene sollte es geben. Da hilft auch kein Pardon durch Mike Pence mehr obwohl ich glaube, dass ist die Strategie mit dem 25th amendment.

 

[RAZORLIGHT]

Twitter und FB reagieren ja mal sehr schnell. Es ist ja nicht so, dass er auf Social Media schon zuvor subtil bis offen Gewalt gegen Minderheiten vieler Colour, politischen Gegnern, der Presse, etc. befürwortet und dazu aufgerufen hätte.

Auch interessant, wie seine radikalisierten Anhänger*innen ins Capitol hereinspazieren konnten, während es zu BLM-Zeiten schwer bewacht wurde. Ob es daran liegt, dass sie weiss waren?

Ob es daran lag, dass unter den Polizisten Trump Anhänger waren? Ist mMn. deutlich wahrscheinlicher.
So krass wie heutzutage war der Rassismus schon lange nicht mehr, das liegt aber daran, weil er ständig in aller Munde ist!

 

[Myki]

Ich halte es für nicht angemessen, was im Capitol passierte und es tut mir leid um die Frau, die erschossen wurde.

Aber ich muss dennoch sagen, vielleicht jetzt nicht im Fall Trump, aber es gibt sehr wohl Gründe die ein Vorgehen mit der Waffe gegen die Regierung rechtfertigen, man denke an das Ermächtigungsgesetz, wo es auch besser gewesen wäre wenn wütende Demonstranten in den Reichstag eingedrungen und das verhindert hätten. Dasselbe gilt für z.b. Straftatbestände wie den Hochverrat.

Bevor ihr mich steinigt, bedenkt bitte, selbst in eurem deutschen GG ist das Recht auf Widerstand verfassungsrechtlich erwähnt. Die Frage ist da eher, welche Massstäbe gelten, ab wann man wie eingreifen darf.

Widerstand gegen was denn? Eine demokratische Wahl?

 

[Minihul]

Er wird halt noch so viel schaden anrichten wie nur irgendwie möglich. Er ist halt wie ein kleines Kind dem man den Lolli weg genommen hat.

Das ist leider die exakt zutreffende Charakterbeschreibung.