Nationalsozialistischer Untergrund und die NPD

[Tandeki]

Hallo zusammen,

derzeit wird ja wie wild über die so genannten "Döner-Morde", die "Zwickauer Zelle", den "NSU" und auch wieder über ein Verbot der NPD diskutiert. Wie das zusammenhängt, verstehe ich aber nicht ganz.

Okay, die NSU ist eine rechtsextreme, ja sogar eine terroristische Vereinigung. Die NPD wiederum ist eine deutsche Partei. Rechtsextrem eingestuft, okay, aber eine zugelassene Partei.

Eine Verbindung zwischen den rechten Terroristen und der NPD, z.B. in der Form, dass die Partei die Terrorzelle unterstützt habe, ist mir jedoch nicht bekannt. Wieso ist das Geschrei um ein Verbot der NPD nun so groß? Für mich stellt sich das lediglich als opportunistische Politik dar.

Ich hoffe jedenfalls, dass die Aufklärung im Rahmen der NSU nicht dadurch verwässert wird, dass man sich nun allernorts auf ein NPD-Verbot konzentriert. Denn das sind zwei verschiedene Fälle, die man getrennt angehen sollte.

Wie stellt sich das für euch dar?

 

[Haudrauff]

Der Verfassungsschutz versucht doch schon seit Jahren, Jahrzehnten Beweise gegen die NPD zu finden um diese verbieten lassen zu können.
Die finden nur nigs, also wird es wohl nicht so sein, wie es sich alle Welt denkt.

Böse Zungen behaupten ja, dass in der NPD mehr V-Männer vom Verfassungsschutz arbeiten als echte Mitglieder.


Das rechte Terroristen Mitglied in der NPD sind kann ich mir sehr gut vorstellen. Aber das irgendwelche Aktionen offiziel von der NPD ausgehen halte ich für sehr unwahrscheinlich.

 

[Nossi]

Es ist eigentlich nicht zu begreifen, was da passiert ist.
Wie kann es sein, dass man sich mitten in Deutschland mehr als ein Jahrzehnt lang verstecken und bis zu 10 Morde begehen kann? Nicht ohne Grund kommen ja nun Gerüchte auf, die von einer Verwicklung des Verfassungsschutzes berichten. Es ist eigentlich nicht vorstellbar, dass es den Ermittlern so lange nicht gelungen ist, eine Spur zu finden.

Auch die ganze Geschichte über die "Aufklärung" ist absolut hollywoodreif: Da überfallen zwei Typen eine Bank, werden dann tot aufgefunden, die Komplizin sprengt die eigene Wohnung in die Luft und plötzlich findet man überall Beweise für vergangene Morde in den letzten 13 Jahren? Kein Wunder, dass da mancher an eine Verschwörung bzw. Mitwisser in den Geheimdiensten glaubt, mir fällt es ja selbst schwer, das zu glauben.

Aber auch wenn das nun zynisch klingt, bin ich auch ein bisschen schadenfroh. In letzter Zeit war es ja wieder "in" - besonders aus konservativen CDU-Kreisen - rechtsextreme Straftaten mit linken Strafentaten zu relativieren. Da wurden dann Körperverletzung, Totschlag und Mord von rechts mit linker Sachbeschädigung in einen Topf geworfen. An anderer Stelle wurde so mit (relativen) Zahlen jongliert, dass es schien, als würden überall in Deutschland autonome Gruppen die Innenstädte demolieren. In Berlin wurden brennende Autos sogar zu linksextremen Terror hochstilisiert...

Versteht mich nicht falsch, ich bin gegen Radikale, egal aus welcher Ecke die kommen. Aber dieses ewige relativieren und das anbändeln mit dem rechten Rand einiger Politiker ging mir schon lange auf die Nerven. Imho sind Gewalttaten des menschenverachtenden rechten Randes halt immer noch schlimmer als brennende Luxuskarren. Nur diesen Eindruck hatte man in den letzten Monaten nicht mehr, wenn man die Zeitung aufschlug. Vielleicht öffnet das mal wieder einigen die Augen.

 

[Tandeki]

Böse Zungen behaupten ja, dass in der NPD mehr V-Männer vom Verfassungsschutz arbeiten als echte Mitglieder.

Dass derzeit wohl so einige in der NPD sind, scheint den Tatsachen zu entsprechen. Denn erst gestern hat ein Politiker verlauten lassen, dass ein NPD-Verbotsverfahren ermittlungstechnisch schwierig sei.

Der Hintergrund ist, dass nach dem letzten NPD-Verbots-"Versuch" alle Informanten des Verfassungsschutzes abgezogen werden müssen. D.h. egal ob das Verbot durchgeht oder nicht, nach dem Verfahren hätte man keinerlei Informanten mehr in der Organisation.

Und eben das spricht dafür, dass die NPD reichlich Informanten in den eigenen Reihen hat.

Das rechte Terroristen Mitglied in der NPD sind kann ich mir sehr gut vorstellen. Aber das irgendwelche Aktionen offiziel von der NPD ausgehen halte ich für sehr unwahrscheinlich.

Offiziell sicher nicht, das wäre sehr unklug. Aber mir ist auch nicht bekannt, dass die Zwickau-Terrorzelle mit der NPD verbandelt gewesen wäre.

Versteht mich nicht falsch, ich bin gegen Radikale, egal aus welcher Ecke die kommen. Aber dieses ewige relativieren und das anbändeln mit dem rechten Rand einiger Politiker ging mir schon lange auf die Nerven.

Da stimme ich Dir zu. Ein Künstler meinte einmal sinngemäß: "wenn ich nachts in meinem Bett liege, jemand tritt meine Haustür ein und verschleppt mich, dann ist es mir egal, ob es links- oder rechtsextreme sind."

 

[BelaC]

Wieso ist das Geschrei um ein Verbot der NPD nun so groß?

Ich denke, dass das Geschrei so groß ist, weil es vielen Deutschen schwer fällt zwischen den Rechten zu differenzieren. Sind doch alles Nazis und Terroristen, egal ob von der CDU/CSU, NPD oder eben der nationalsozialistische Untergrund. Dementsprechend verwundert mich die Verbindung der aktuellen Ereignisse zu einem Verbot der NPD überhaupt nicht.

 

[s.0.s]

Aber auch wenn das nun zynisch klingt, bin ich auch ein bisschen schadenfroh. In letzter Zeit war es ja wieder "in" - besonders aus konservativen CDU-Kreisen - rechtsextreme Straftaten mit linken Strafentaten zu relativieren. Da wurden dann Körperverletzung, Totschlag und Mord von rechts mit linker Sachbeschädigung in einen Topf geworfen. An anderer Stelle wurde so mit (relativen) Zahlen jongliert, dass es schien, als würden überall in Deutschland autonome Gruppen die Innenstädte demolieren. In Berlin wurden brennende Autos sogar zu linksextremen Terror hochstilisiert...

Vor allem Herr Friedrich "linker Terror, RAF". Komisch dass er jetzt die Schnauze hält. Entlarvend, da sieht man wessen Geistes Kind einige unserer Politiker sind.

Was denn Verfassungsschutz angeht denke ich dass da einige mit den Rechten symphatisieren oder sogar mehr. Dieser "Selbstmord" wirkt auf mich konstruiert.

Dass man jetzt auf die NPD eindrischt ist mMn nur Ablenkung.

 

[TnTDynamite]

"Selbstmord" konstruiert? Wie soll das denn gehen? Mir fallen Möglichkeiten ein, aber keine die sinnvoll und realistisch zugleich sind.

Ob das eventuelle Verbot der NPD und das Vorgehen gegen Rechts-Terrorismus getrennte Geschichten sind, hängt für mich ganz einfach davon ab, ob sich ein Zusammenhang der Gruppierungen nachweisen lässt.

Verirrte Jugendliche, die links- oder rechtsextremen Idealen anhängen und in einem gewissen Alter von der Vernunft gepackt werden, sollten nicht gleichgestellt werden mit den Verrückten, aber intelligenten Tätern, mit denen man es bei diesen Morden zu tun hatte. Wo das Wohl von Unschuldigen angetastet wird, sollte eine Grenze gezogen werden und dort entsprechend konsequenter vorgegangen werden. Sowohl bei der Ermittlung, als auch bei der Bestrafung.

- Ich bin kein Philosoph ​

 

[Tandeki]

Ob das eventuelle Verbot der NPD und das Vorgehen gegen Rechts-Terrorismus getrennte Geschichten sind, hängt für mich ganz einfach davon ab, ob sich ein Zusammenhang der Gruppierungen nachweisen lässt.

Exakt!

 

[Second Nick]

Sogar wenn die Nazis in der NPD Mitglied waren, das heißt ja auch noch nichts. Wenn einige Autobrandstifter aus linksextremistischen Beweggründen handeln und Mitglieder der Linkspartei sind, kann man trotzdem nicht der Linkspartei diese Verbrechen vorwerfen.

Und wenn es einen Zusammenhang zwischen NPD und NSU gibt, hätte man das doch schon jetzt herausgefunden, vermute ich.

Ich finde, die neuen NPD-Verbotsforderungen gehen am Thema vorbei. Wenn man sie verbieten wollte, hätte man das längst wieder versuchen sollen, das ist unabhängig von diesen rechtsradikalen Mördern (außer es gibt neue Infos in der Richtung).

 

[FidelZastro]

Als Jenaer kann ich das nur unterstreichen. Die NPD selbst ist in Thueringen - und insbesondere in Jena - kaum ein Thema. Es gibt jedoch davon weitgehend unabhaengige Strukturen, die seit Jahren den Naehrboden fuer rechtsextreme Gewalt und Propaganda legen. Aus diesen Strukturen ist scheinbar auch die sogenannte "Zwickauer Zelle" entwachsen und ich waere nicht ueberrascht, wenn es auch im Linksextremen Lager aehnliche Strukturen gaebe (auch wenn ich die nicht als so gewaltbereit einstufen wuerde). Dies sind in erster Linie kriminelle - wenn auch politisch motivierte - Strukturen, und es ist Aufgabe der Sicherheitsbehoerden, diese zu kontrollieren. Die Rufe nach dem verbot einer Partei koennen nur dazu dienen, vom Versagen eines gesamten Apparats und damit indirekt der Sicherheitspolitik der letzten zehn Jahre abzulenken.

 

[Helios co.]

die von einer Verwicklung des Verfassungsschutzes berichten.

Der Verfassungsschutz kammeines Wissen nach in den Verdacht, weil extrem gut gefälschte Papiere in dem abgefackelten Haus gefunden wurden. In anderen Worten: es waren falsche Originale!

Darüber hinaus war doch das Problem, dass man durchaus etwas gegen die NPDin der Hand hatte, aber irgenwelche "Ermittlungsfehler" seitens des Verfassungsschutzes dazu geführt haben, dass die NPDdoch nicht verboten werden konnte.

Dann bleibt da immer noch die Frage, ob es eigentlich Sinn macht diese Partei zu verbieten, da die Jungs sich dann wohl in den Untergrund bewegen würden. Kompletter Blödsinn wenn man mich fragt. Ich denke zwar auch, dass dieses braune Pack sich in den Untergrund bewegen würde, aber die würden dann wenigstens keine Steuergelder mehr bekommen. Und die Informationslage würde sich ja offensichtlich auch nicht ändern,ich meine wenn man jetzt angeblich nichts über die weiss, wo ist dann der Unterschied dazu, wenn sie im Untergrund oüerieren würden?

 

[FidelZastro]

Das wird dir doch gerade live vor Augen gefuehrt. Haette sich diese Gruppe ueber die NPD organisiert, dann waeren sie wahrscheinlich schon vor Jahren aufgeflogen

 

[longi]

Hi

Die "Herr"schaften hatten "legale illegale Papiere"
http://www.welt.de/politik/deutschl...e-Verbindung-der-Taeter-zum-Geheimdienst.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/150830

Offensichtlich hatten sie wohl auch nen Loch im Kopf, wurde ja am 12. auf Telepolis
http://www.heise.de/tp/blogs/8/150819
upps, war wohl der hier: http://www.heise.de/tp/blogs/8/150823
schon vermutet und kam gestern auch auf RTL-Stern-TV.

"nicht unbedingt auf einen gemeinsamen Suizid hin[deuten]" würde und dass Beate Z. bei der Polizei "Schutz gesucht" habe." aus dem zweiten Link weiter oben.

Kann sich ja jeder selbst was bei denken oder auch nicht.

Cu

 

[XmaPerChe]

Es ist eigentlich nicht zu begreifen, was da passiert ist.
Wie kann es sein, dass man sich mitten in Deutschland mehr als ein Jahrzehnt lang verstecken und bis zu 10 Morde begehen kann? [..]

Gegenfrage:

Warum sollte es nicht möglich sein, sich ein Jahrzehnt lang zu verstecken und 10 Morde zu begehen?

Ich mein, wenn du ein Mord begehst, ohne das ein Zeuge was genaues gesehen hat wo die Mörder hin flüchten oder sonst was - wie willst du die dann aufspüren?

Das macht die Sache natürlich auch noch schwerer, wenn man keinerlei DNA-Supren oder sonstiges hinterlassen hat.

Ich will gar nicht wissen wie viele Morde, Vergewaltigungen oder sonst was unaufgeklärt geblieben sind. Das ist nun mal leider so...

 

[kaiwoon78]

Kleine Parteien braucht man nicht verbieten, große Parteien kann man nicht verbieten. Es befinden sich sehr viele V-Leute des Verfassungsschutzes in den Reihen der NPD, wahrscheinlich sogar in den oberen Parteipositionen. Problematisch bei einem weiteren Verbotsversuch ist, dass nicht klar ist, inwieweit die Scharfmacher in der Partei nicht V-Leute sind, um dem Verfassungsschutz Material für ein Verbotsverfahren zu liefern. Beispielhaft: Der Verfassungsschutz organisiert selbst verfassungsfeindliche "Treffen", um dann später Material gegen die Partei zu haben.

Außerdem muß man klar überlegen, was man will. Eine vielleicht verfassungsfeindliche Partei verbieten oder lieber klar machen, dass Straftaten egal welcher Colour scharf verfolgt und bestraft werden. Das Urteil, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist, oder nicht, steht nur dem Bundesverfassungsgericht zu. Das der Minister Friedrich sich da jetzt aus dem Fenster lehnt, war zu erwarten. Aber er sollte lieber versuchen, sich dahingehend fortzubilden, damit er endlich kompetent für seinen Job wird.

Die Aufklärungsquote bei Morden und Vergewaltigungen ist sehr hoch, weil es in über 90% der Fälle Beziehungstaten sind. Dh irgendjemand aus dem Umfeld ist Täter. Bei den anderen Fällen ist es manchmal etwas schwieriger.

 

[Helios co.]

Ich mein, wenn du ein Mord begehst, ohne das ein Zeuge was genaues gesehen hat wo die Mörder hin flüchten oder sonst was - wie willst du die dann aufspüren?

Prinzipiell hast du recht, in diesem Fall ist die Lage jedoch deutlich komplexer. Zum einen war ein Beamter vom Verfassungsschutz bei einem der Morde anwesend (wie es scheint) und die Jungens hatten wie shcon gesagt sehr wahrscheinlich Papiere vom Verfassungsschutz bekommen, zum anderen gibt es eine lange Linie von Morden, die nicht nur die Dönermorde einschließt.

Dann ist da noch ein gravierender Unterschied zu einem "normalen" Serienmörder: Es handelt sich hier um eine Terror-Zelle die seit langem operiert und zudem offen das Ziel hegte den Staat zu stürzen. Zudem scheint die Zelle dem VSchutz durchaus bekannt gewesen zu sein und wenn es nur in Ansätzen der Fall war.

Das Ganze lässt sehr viele Fragen offen, insbesondere die Frage ob der VSchutz eigentlich funktioniert und wenn, dann warum all das nicht gesehen wurde. U.u. weil der VSchutz unterwandert wurde? Denn falls sich das tatsächlich als wahr herausstellen sollte, muss man sich um die restlichen VSchützer und Polizisten ganz plötzlich Gedanken machen!

 

[Nossi]

Einen sehr schönen Kommentar hab ich auf Tagesschau gelesen.

Als Expertin für Extremismus und Integration zog Schröder in den Bundestag ein. Zum Thema Rechtsextremismus äußerte sie sich seitdem fast nie, nur wenn es nicht anders ging. Umso öfter fiel sie mit kruden Thesen auf - über einen vermeintlichen Linksrutsch beim SPD-Nachwuchs oder eine angeblich steigende Deutschenfeindlichkeit. Belegen konnte sie ihre Behauptungen über den weißen Deutschen als Rassismus-Opfer allerdings nicht; der Kriminologe Christian Pfeiffer, auf den sich Schröder berufen hatte, bezeichnete ihre Interpretationen als Miss*brauch seiner wissenschaftlichen Befunde.

Jetzt, da der rechtsextreme Sumpf in Südthüringen, Westsachsen und offenbar auch im Verfassungsschutz Hessen endlich aufgedeckt wird, hört man von Kristina Schröder nur noch wenig. Die Mittel für die Programme gegen Rechts reichten aus, immerhin seien diese immer noch viel höher als die gegen Linksextremismus, ließ die Ministerin verlauten. Wie üblich bei Schröder darf auch hier der Hinweis auf den Linksextremismus nicht fehlen - selbst wenn das Thema Rechtsterrorismus heißt. Schröder kann offenbar keinen Satz über Rechtsextremismus bilden, ohne ein "aber" einzubauen. Sie vergleicht unterschiedliche Phänomene, so als würde dadurch etwas weniger schlimm. Sie relativiert.

Danke, danke, danke.

 

[Tandeki]

Wow, ein vernichtendes Urteil aus einer ernst zu nehmenden Quelle!

 

[motzfrosch]

Ja das mit den Döner-Morden ist schon tragisch. Übrigens, Türken machen Ehrenmord, Zwangsheirat und sagen Scheiß-Kartoffel und so... Das wäre doch jetzt mal wieder ne gute Gelegenheit für ne anständige Integrationsdebatte! Ich würde sagen bei der nächsten Schlägerei mit schwarzhaarigen Beiteiligten von der es schöne Überwachungsvideos gibt, gehts los.

Ach ja, und das Verfassungsschutz und co in dem Fall nix gebacken bekommen haben liegt wohl auch daran, dass sie mit der Überwachung von Links-Partei, Vollbart-Ali und Kopftuch-Aische einfach ausgelastet sind.

Erinnert sich noch einer an die Festnahmen von den zwei bösen Islamisten in Berlin Anfang September? *breaking news* nach monatelanger Observation 2 Terroristen festgenommen, Untersuchungshaft, Moscheen und Wohnungen durchsucht, BOMENANSCHLAG VERHINDERT... Die zwei mussten nach ein paar Wochen wieder entlassen werden, weil es keinen dringenden Tatverdacht gibt...

 

[AeS]

Es ist eigentlich nicht zu begreifen, was da passiert ist.
Wie kann es sein, dass man sich mitten in Deutschland mehr als ein Jahrzehnt lang verstecken und bis zu 10 Morde begehen kann? Nicht ohne Grund kommen ja nun Gerüchte auf, die von einer Verwicklung des Verfassungsschutzes berichten. Es ist eigentlich nicht vorstellbar, dass es den Ermittlern so lange nicht gelungen ist, eine Spur zu finden.

Genau so unfassbar wie das viele Morde in Deutschland nicht aufgeklärt werden, egal ob von den Rechten, Linken, den Mafia-Clans egal ob sie aus Italien, Asien oder sonst wo kommen, genau so wie von irgendwelchen Rocker-Motorrad-Clubs usw.

Die Liste ist lang und lässt sich neben Infiltration auch auf die schmale Personal-Dichte, dem Bürokratie-Dschungel und der Hilflosigkeit und Machtlosigkeit der Beamten bei der Ausübung der Strafverfolgung zurück führen.

Also begreiflich ist das durch aus.
Das Rechtssystem hat sehr viele Lücken, gibt man den Beamten jedoch zu viel Macht bei der Strafverfolgung, dann wird wieder überzogene Härte vorgeworfen gegen den Bürger, es gilt ja die Unschuldsvermutung, auch gegen Nazis und wer das bezweifelt und gleichzeitig das behauptet ist ein Heuchler, von denen gibt es zu viele in Deutschland und deswegen kann es da keine klaren Beschlüsse geben.
Schließlich will keine in die Opferrolle rutschen aber immer mit den Fingern auf Andere zeigen.

Das mit den V-Männern ist gar nicht so unwahrscheinlich, leider neigt auch ein Teil der geistigen Elite dazu falsches Gedankengut aufzusammeln, es sind nicht mehr nur die Dummen und Stereotypen.


In den Suburbs von großen Städten, welche von Clans, Familien oder Clubs regiert wurden kam es oft vor, das Beamte aufgrund der Hilflosigkeit und der Verlockung auf Geld die Straftäter deckten, oft passiert sowas auch aus Angst vor Verfolgung, das ja nicht nur Hollywood das ist real, es gibt Stadtteile in denen sich auch deutsche Beamte nicht trauen, Berlin hat einige davon und die, welche reingehen, die schauen weg.
Diese Spirale dreht sich.