News Patente in Europa sollen günstiger werden

[Fetter Fettsack]

Binnenmarktkommissar Michel Barnier fordert die Einführung von EU-weit gültigen Patenten. Die momentane Situation, in welcher in allen Mitgliedsstaaten ein unterschiedliches Patentrecht gilt, sei ein Nachteil gegenüber den großen und dahingehend jeweils einheitlichen Wirtschaftsräumen Chinas oder der USA.

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[Quackmoor]

Wenn man schon China und USA als Vorlagen für das Patentsystem nimmt, dann solte auch gesagt sein, dass:

A) Kein Mensch sich in China an das Patentsystem hält und lustig und fröhlich Alles kopiert wird, was kopierbar ist und

B) in den USA gerne schlafende Patente für irgendwelche allgemeinen Sachen beutzt werden, um die Konkurrenz auszustechen. Es gab da mal eine schöne Grafik von den am Smartphonemarkt beteiligten Firmen und die derzeitigen Rechtsstreits.

Noch eine kurze Frage, was hat das Atari Symbol rechts in dieser news zu suchen?

 

[Blutschlumpf]

Dann frag ich mich warum man nicht einen Schritt weiter geht und versucht das ganze direkt international zu machen.

 

[Piktogramm]

Wie wurde mir vor kurzem gesagt "Patente werden heutzutage nur noch angemeldet, wenn die Chance besteht, teure Lizensen verkaufen zu können oder die Konkurrenz damit verknacken zu können"

Zur Zeit ist das fragmentierte Patentsystem in Europa der beste Schutz gegen solche Sachen.

Ist ja bereits so, dass manch deutscher Hertsller Patente hier anmeldet um Konkurrenz die solche Sachen anderswo schon eher herausgebracht hatten aus zu stechen bzw. ab zu zocken.


Also bevor das Patentsystem zusammengefasst wird sollte ne große Novelle durchgeführt werden.

 

[Blackerhunter]

So lange Länder wie China auf das Patent gesetz spucken bringt das nicht!
Und Amerika kauft doch jedes Patent auf um die Kokurenz klein zu halten!
Man müste die Waren solcher Länder sperren und zufort zurück schicken aber dafür haben die EU Länder viel zu viel Angst das sie dan weniger einnahmen machen würden und China vielleicht mit innen schümpfen könnte.

 

[holyfetzer]

So lange Länder wie China auf das Patent gesetz spucken bringt das nicht!
Und Amerika kauft doch jedes Patent auf um die Kokurenz klein zu halten!
Man müste die Waren solcher Länder sperren und zufort zurück schicken aber dafür haben die EU Länder viel zu viel Angst das sie dan weniger einnahmen machen würden und China vielleicht mit innen schümpfen könnte.

Werd erst mal erwachsen und versuch dann nochmal uns die Welt zu erklären.

 

[Klingerdennis]

Noch eine kurze Frage, was hat das Atari Symbol rechts in dieser news zu suchen?

 

[niethitwo]

Ist ja bereits so, dass manch deutscher Hertsller Patente hier anmeldet um Konkurrenz die solche Sachen anderswo schon eher herausgebracht hatten aus zu stechen bzw. ab zu zocken.

Das kann so nicht stimmen, sobald etwas iwo auf der Welt schon existiert und öffentlich präsentiert wurde, kannst du in Deutschland kein Patent und kein Gebrauchsmuster mehr dafür bekommen. => Stichwort "Neuigkeit", §1 des Patentrechts.

 

[Blackerhunter]

Dann erleuchte mich doch holyfetzer statt mich blöd an zu pöbeln!!!

 

[Blutschlumpf]

a) deine Rechtschreibung ist unter aller Sau, selbst das inhaltliche Verständnis ist da kaum noch sichergestellt.
b) Du willst also den Warenimport aus USA und China stoppen ? Gegen sowas wäre die Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten 2 Jahre gar nichts, die komplette Weltwirtschaft würde vermutlich innerhalb von Wochen total kollabieren. Und da wunderst du dich, dass den Vorschlag keiner ernst nimmt ?

 

[Blackerhunter]

Wer redet den von allen Waren nur die wo für keine Patent-gebühr bezahlt wird.
Amerika 12% China 40% aller waren! Und SORRY wegen meiner rEcHtShReIbFeHlEr habe leider kein Wörterbuch zu hause hast du eins für mich würde mich sehr freuen!!!

 

[Blutschlumpf]

Und wie willst du feststellen welche das sind ?
Du kannst ja als "ordentlicher" Hersteller bzw. als Patenthalter gegen die jeweiligen Importeure/Händler klagen und so die Einfuhr udn den Verkauf unterbinden. Genau das passiert ja auch. Wo ist also dein Problem bzw. deine Lösung/Verbesserung ?

PS:
Wer "den" und "denn" sowie "das" und "dass" nicht auseinander halten und keine Satzzeichen setzen kann, dem hilft kein Wörterbuch, der gehört in den Deutschunterricht der Grundschule!

 

[Piktogramm]

Das kann so nicht stimmen, sobald etwas iwo auf der Welt schon existiert und öffentlich präsentiert wurde, kannst du in Deutschland kein Patent und kein Gebrauchsmuster mehr dafür bekommen. => Stichwort "Neuigkeit", §1 des Patentrechts.

Das ist die richtige Bedingung, genauso gibt es ne Defintition, dass der Wert der Neuigkeit/Neuentwicklung entsprechend hoch sein muss*. Meist wird jedoch in die Recherche weniger Arbeit reingesteckt als in die Formulierung der Patenttexte.
Das ist einfach son Ding, dass zwischen Theorie und Praxis recht viel Spielraum ist, der fleißig ausgenutzt wird. Wenn das eingereichte Patent bzw. Musterschutz entsprechend gut fomuliert wurde kann die Konkurrenz von Außerhalb da nur wenig dran rüttel. Es gibt Patente, bei denen ich mich frage welcher Besoffene die Dinger eingetragen hat. Teilweise ist das wirklich der simpelste Mist durch irgendwelche Patente abgedeckt.

Hergott es gibt Patente die angepasste Rohrquerschnitte von Fahrradrahmen abdecken (variable Querschnitte so wählen, dass ein konstruktives Optimum erreicht wird muss ich im ersten Beleg vom Studium auch schon machen, wie auf so nen Mist ein Patent erteilt werden kann wo es eigentlich seit Jahren branchenüblich ist und von anderen Herstellern schon von viel eher kamen -.-).


* Wenn ich mich recht entsinne muss es branchenunüblich sein und die Schöpfungswert sollte so hoch sein, dass ein typischer Fachmann der vor das gleiche Problem gestellt wird selbiges nicht auf die gleiche oder sehr Ähnliche Art und weise löst.

 

[Blackerhunter]

Aha also muss ich immer wenn die Rechtschreibung sich ändert was alle 2 Jahre passiert wieder zur Schule da werden sich die Lehrer aber freuen.

Ich werd mal suchen wo ich das gelesen habe das China mit 70 Milliarden Dollar nicht gezahlten Strafen auf dem Index steht. Und nein es ist nicht die BILD den die Lese ich nicht auch wenn du mir nicht glaubst.

 

[garrulus]

Aha also muss ich immer wenn die Rechtschreibung sich ändert was alle 2 Jahre passiert wieder zur Schule da werden sich die Lehrer aber freuen.

Ich werd mal suchen wo ich das gelesen habe das China mit 70 Milliarden Dollar nicht gezahlten Strafen auf dem Index steht. Und nein es ist nicht die BILD den die Lese ich nicht auch wenn du mir nicht glaubst.

Sry aber deine Rechtschreibung entspricht weder der Neuen noch der Alten.^^

Der Artikel würde mich interessieren, falls du den wieder findest.
Natürlich gibt es einen Schwarzmarkt mit gefälschten und kopierten Waren, kann mir aber vorstellen, dass der im Vergleich zum normalen Handel vernachlässigbar ist.

 

[Borstole]

immer wieder schlimm, wie sich die Leute wegen belanglosigkeiten gleich angiften und beleidigen müssen.
Mein Gott, hat er halt ne Rechtschreibschwäche... das schmälert doch in keinster Weise den Inhalt seiner Aussage.
Es macht sich ja auch keiner darüber lustig, dass hier manche Leute nichts besseres zu tun haben als pro Tag 3,81 Beiträge zu schreiben...


so jetzt könnt ihr weiter über eure unwissenheit schreiben, oder kennt sich hier etwa irgendjemand wirklich mit dem Patentrecht aus?
Piktogramm ausgenommen

 

[Piktogramm]

Ich kenne mich nicht wirklich aus, ich hab nur zu viel Kontakt zur beschissenen Praxis. Weiter beschäftigt habe ich mich sonst nicht, da der Aufwand in Zeit und Finanzen schlicht zu groß wäre.

 

[Blackerhunter]

Ich bin es gewohnt wegen meiner nicht perfekten Rechtschreibung angegriffen zu werden!!!
Ist aber schon traurig das Leute sowas immer zuerst machen daher ist das mein Letzter Post im diesem thread.

 

[Artemis99]

Und dein letzter Post ist auch noch absolut off-topic.
Super Sache.
Wenn dich doch jeder deswegen angreift, solltest du dir eigentlich langsam mal Gedanken darüber machen, ob es nicht sinnvoll wäre, sich nochmal mit der deutschen Sprache zu beschäftigen...

 

[GaoZu]

Es sollte vielleicht noch erwähnt werden dass es bereits EU-Patente gibt, und es hier eher um die Kosten dafür geht. Es ist bereits möglich mit einer einzigen Patentschrifft EU weit beim europäischen Patentamt anzumelden.

Außerdem gibt es auch keine neuen schlafende Patente aus USA mehr. Wurde vor ein paar Jahren geändert, betrifft aber nicht die, welche damals schon "geschlafen" haben.

Desweiteren bemüht sich China sehrwohl um den Patentschutz, melden ja auch wie die Weltmeister an (Huawei). Ist aber alles noch recht neu bei denen, und natürlich sind sie eher dahinter her ob ihr Patente verletzt werden, als darauf zu achten ob sie welche verletzten

Die Kriterien für ein Patent sind:

- Neu -> weltweit nicht veröffentlicht. Nicht gelichzusetzen mit nicht der Öffentlichkeit bekannt, es reicht wenn es der Öffentlichkeit zugänglich ist.
- Schöpferische Höhe, bzw. Inventive Step -> laut def.: die Lösung ist nicht naheliegend für den Fachmann. Hierbei ist der Fachman eine theoretische Person, welche sämmtliches theoretisches wissen des Fachbereichs hat, aber nur mittelmäßige erfinderische Fähigkeiten. Durch jahrelanges rumgeklage, ist die erfinderische Höhe aber mittlerweile sehr niedrig...
- wirtschaftlich nutzbar -> wird fasst immer von ausgegangen


Auch ist es nicht so, dass jedes sinnlose Patent ein Hinderniss darstellt (z.B.: Rohrdurchmesser). Mann kann als Konkurrent bis ein paar Monate nach Patenterteilung ein Einspruchsverfahren bewirken. Dies kostet auch fast nix. Außerdem kann man jederzeit (auch nach Jahren) ein Nichtigkeitsverfahren einleiten um ein Patent aberkennen zu lassen. Hier wird allerdings ein Streitwert festgelegt, und da kanns teuer werden.