Schweiz sagt JA zur Ausschaffungsinitaitive

[DaveStar]

Europa steht für mich im Einklang mit Freizügigkeit und der Freiheit sich und seine Kultur ausleben zu können.

[...]

Es ist fatal dass rechtsgesinnte Populisten mehr Zulauf haben als Freidenker.

Das finde ich allerdings auch fatal. Nur scheint mir das kein Problem zu sein, was in "Europa" nicht besteht, in der Schweiz aber schon. Rechtspopulisten gibt es auch in vielen EU-Ländern.

Ich persönlich neige übriges dazu zu glauben, dass solche populistischen und gegen Ausländer, Islam usw. gerichteten Aktionen bei der 'Elite' der Schweizer Rechten gar nicht unbedingt zuoberst auf der Agenda stehen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass dies nur populistische Mittel sind, um das Wahlvolk an die eigene Partei zu binden. Diejenigen Dinge, um die es ihnen wirklich geht, liegen eher im Wirtschaftlichen/Steuerlichen Bereich. Dort möchten sie nämlich Dinge erreichen, die eigentlich nicht im mehrheitlichen Interesse liegen. Und dafür braucht man eben ein blindes & parteitreues Volk, dass gegen seine eigenen Interessen stimmt, wenn die Partei die Parole rausgibt.

 

[S!lent Death]

Europa steht für mich im Einklang mit Freizügigkeit und der Freiheit sich und seine Kultur ausleben zu können.

Also bist du für Ehrenmorde, Steinigungen wegen Eheverbrechen etc? Die gehören auch zu manchen Kulturen, und trotzdem ist es hier verboten!

Ich finde das Straftaten in keine Kultur gehören, und wenn entsprechende Personen hierher ziehen mögen, dann müssen sie eben ihre Kultur der entsprechenden Gesetzlage anpassen.

Wir müssen uns ja auch anpassen wenn wir in deren Länder reisen/ziehen wollen.

 

[Haydar]

@Silent Death:

Das ist genau der rechtspopulistische Müll den ich gemeint hab.

alá "Wer nicht für dich ist, ist gegen dich."

Jeder versteht das was er verstehen will.

 

[S!lent Death]

Dann präzisieren deine Aussagen und rede nicht von "Kultur", das ist leider ein all zu weit gefasster Begriff.

Es wird schließlich niemand ausgewiesen, nur weil er Ausländer ist. Wer straffällig wird hat es doch nicht anders verdient. Oder würdest du bei dir Leute aufnehmen von denen du weisst, dass sie nur Müll machen?
Jemand der nicht straffällig wird und gut integriert ist, den betrifft das ganze doch gar nicht. Und man wird nicht aus dem Himmel heraus Straftäter, dafür muss man schon etwas tun.

Man hätte das Gesetz auch allgemein für alle fassen können, aber Schweizer in die Schweiz abzuschieben macht nicht all zu viel Sinn.

 

[tcsh]

Die direkte Demokratie der Schweiz ist an sich beneidenswert, zumindest in der Theorie.
Jedoch zeigt sich da um so deutlicher, dass auch mit direkter Demokratie leider zu viele Bürger mehrheitlich Charakterschweine sein können.

Können sie in einer nicht-direkten Demokratie auch. Nur da merkt mans dann nicht an den Abstimmungsergebnissen und kann immer den Politikern die Schuld in die Schuhe schieben.

Ein valider Punkt!
Ich fremdschäme mich ja auch immer wieder für die, die solche schrägen Terror-Vögel wählen, die dann ständig das Grundgesetz und die darin enthaltenen Grundrechte, welche auf den allgemeinen Menschenrechten gründen, mit Füßen zu treten versuchen

Das ist nicht ein Problem der schweizerischen Form von Demokratie, sondern ein Grundproblem der Demokratie an sich.

Die Monarchie hat aber bekanntlich ebenfalls immer wieder versagt. Es wäre ein noch viel größerer glücklicher Zufall nötig, einen wirklich weisen und guten König zu bekommen, anstatt einer Blutrünstigen Königin wie Caterina de’ Medici, die dann mal eben so einfach eine "ethnische Säuberung" veranstaltet, wie etwa der als "Bartholomäusnacht" bekannt gewordene Massenmord.

 

[Haydar]

@Silent Death:

Muss ich grundsätzlich davon ausgehen dass ein Mensch schlecht ist?

Nein! Der Mensch ist gut bis er das Gegenteil beweist.

Ich muss nicht erläutern, und nicht erklären. Weder bin ich der Advokat noch der Richter.

Wenn du in allem nur das negative siehst verschließ weiterhin die Augen, auch vor dem Schönen.

 

[CHAOSMAYHEMSOAP]

Klar, weil ja auch jeder Cop nen Chip im Kopf hat der direkt ans Auge gekoppelt ist und so automatisch jeder identifiziert wird.

Es reicht schon bei der Einreise die Fingerabdrücke zu nehmen oder einen Irisscan dürchzuführen.
Wird der- oder diejenige in der Datenbank für kriminelle Ausländer gefunden, heißt es einfach: Tschüss!

Allerdings müssten sich alle Schweizer auch dem Verfahren unterziehen, da der Kriminelle einen gefälschten schweizer Paß benutzen könnte.

 

[Fairy Ultra]

Dann präzisieren deine Aussagen und rede nicht von "Kultur", das ist leider ein all zu weit gefasster Begriff.

Es wird schließlich niemand ausgewiesen, nur weil er Ausländer ist. Wer straffällig wird hat es doch nicht anders verdient. Oder würdest du bei dir Leute aufnehmen von denen du weisst, dass sie nur Müll machen?
Jemand der nicht straffällig wird und gut integriert ist, den betrifft das ganze doch gar nicht. Und man wird nicht aus dem Himmel heraus Straftäter, dafür muss man schon etwas tun.

Man hätte das Gesetz auch allgemein für alle fassen können, aber Schweizer in die Schweiz abzuschieben macht nicht all zu viel Sinn.

gut dann kontruiere ich dir mal einen einfachen fall:
jm "vergeht" sich an deinem Kindern, ausländischer Vater verletzt denjenigen schwer als er deswegen in Rage ist. ausländischer Vater wird deswegen 'automatisch' abgeschoben.

 

[andiac]

Ungebildeter Ausländer ohne Chance auf einen anständigen Job stiehlt wiederholt um Seine 12 köpfige Familie zu ernähren.
Schiebst du Ihn ab oder hilfst du Ihm Seine Situation zu verbessern?

Ich gehe mal davon aus, dass es in der Schweiz auch ALG und Sozialhilfe gibt. Alleine zum Ernähren der Familie muss da wohl keiner klauen gehen. Wenn da einer klaut, dann tut er das, weil er sich bereichern will und ihm die Gesetze des Landes am A**** vorbei gehen.
Bei Beschaffungskriminalität in Zusammenhang mit Drogenabhängigkeit sehe ich das allerdings etwas anders.

Grundsätzlich finde ich diese Neuregelung sinnvoll. Sie muss nur sorgfältig ausgearbeitet werden, damit auch wirklich gerecht gehandelt wird. Damit nur die ausgeschafft werden, die es auch wirklich nicht verdient haben, in der Schweiz zu leben.
Kriminalität ist nicht immer gleich Kriminalität.

 

[Lipix]

@Silent Death:
Muss ich grundsätzlich davon ausgehen dass ein Mensch schlecht ist?

Wenn er eine 5 Jährige Haftstrafe bekommt und deswegen abgeschoben wird ist er bestimmt kein anständiger Bürger der das Beste für das Gemeinwohl möchte.

Ich stelle die Todesstrafe ganz klar auf ein Level mit der Abschiebung.
Du reisst einen Menschen aus seinem Leben und verfrachtest diesen in die Fremde.

Also wenn ich eine Familie aus Spaß erschieße ist das OK. Aber wenn der Staat mich deswegen Abschiebt ist das menschenverachtent ?
Du könntest ja mal mit deiner These nach Texas gehen, dann wird demnächst Todesstrafenkanditaten die Wahl zwischen "Todesstrafe" und "Auswandern in ein anderes Land" angeboten.

Vielleicht solltest du mal bei einer Straftat in der Opferrolle sein, das würde Leute wie dir die den Kriminellen den Rücken stärken und dabei auf Menschenrechte pochen, gut tun.
Ich glaub keiner möchte das jemand Abgeschoben wird weil er seiner hungernden Familie etwas zu essen stiehlt.
Aber dieser Fall kommt in der Realität nicht vor oder so selten das er nicht der Rede wert ist.


--> Es lebe die Demokratie. Da zeigt sich wie schön Volksabstimmungen sind Es zählt am Ende die Stimme des Volkes und nicht die des realitätsfremden Gutmenschens

 

[Liquid Snake]

Sowas kann man in Deutschland niemals machen. Denn dann wird vielleicht noch behauptet wir wären Nazis und haben uns nicht geändert und nicht daraus gelernt. Zwar ziemlich krass formuliert und sicherlich auch streitwürdig, aber das ist mein Standpunkt. Ich bin kein Ausländerfeind oder sonstiges, aber wer sich nicht benehmen kann muss halt mit den Konsequenzen rechnen.

 

[heimomat]

Bei 3/4 der Migranten klappt ja auch alles aber das letzte Viertel fällt unangenehm auf und läst sich auch nicht von hohen Strafen davon abhalten. Die meisten finden es auch noch cool im Gefängnis gewesen zu sein und genau die könnte man damit erreichen oder halt loswerden. Hier wurde auch erwähnt das man nicht einen aus seiner Wahlheimat werfen sollte oder kann. Ich seh das so wenn ich mich in der Kneipe nicht benehme brauch ich mich nicht wundern wenn ich rausgeworfen werde. Wenn ich etwas will muss ich etwas dafür tun, und in dem Fall halt einfach keine Scheisse bauen.

 

[Hexor Reynolds]

In Timbuktu ist ein Sack voller Kaffeebohnen umgefallen,
was die Schluchtenscheisser in der Schweiz entschieden haben
interessiert mich eigentlich nicht,
ich hab diesen Beitrag geschrieben weil du wissen wolltest
was wir/ ich darüber denken.

 

[Haydar]

@DaveStar:
Ich meinte natürlich alle Rechtspopulisten, nicht nur die Schweizer.
Ein Blick nach Roland Koch oder Silvio Berlusconi reichen.
Ich kann dir nur recht geben, Gesetze kommen von Reichen für Reiche.
Was läge da näher als arme mit vermeintlichem Besitz zu ködern(Land und Identität,vielleicht noch eine Prise Sicherheit).

@ andiac:
Das sollte natürlich nur als Extrembeispiel herhalten, aber ich denke die Kernaussage ist angekommen.

@Lipix:
Schade dass manche Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen werden.

Bis er zu der 5 jährigen Haftstrafe verurteilt worden ist, ist er ein anständiger Bürger!

Wenn du eine ganze Familie auslöschst und nur abgeschoben wirst, bin ich dafür dass das Land in dem du die Straftat begangen hast zu Putschen(nicht Pushen, nicht verwechslen).
Da dieses Land keinen Rechtsstaat darstellt ist das ethisch auch kein Problem.

Ich kann dir ganz klar und offen sagen dass ich schon in beiden Positionen gewesen bin: Opfer wie Täter.
Oft stand ich vor der Situation dass der Polizei die Handhabe fehlte um mir zu helfen.
Andererseits, hätte die deutsche Justiz voreilig gehandelt, hätte Sie mich der Möglichkeit beraubt mich geistig wie psychisch zu entwickeln.

Ich bin bereit Jedem Menschen die gleichen Rechte einzuräumen.
Die Schweizer wenden sich gerade gegen dieses Prinzip in dem Sie Menschen die Chance verwehren sich wieder zu fangen.
Und übrigens 1 Jahr haft hat man schnell zusammen.

Wenn ich deiner Vorstellung von Demokratie folge ist klar wo wir uns bald befinden.
Jeder bekommt ein Gewehr weil der Mündige Bürger doch in der Lage sein sollte Gesetze in Vertretung für Staatsorgane durchzusetzen.
Knall am besten jeden Kriminellen ab. Und wenn du dich mal irrst, auch nicht so schlimm. Hast es ja gut gemeint.
Das unterscheidet dich dann auch vom gemeinen Kriminellen, die gute Absicht mit der du Unrecht begehst.


@Liquid Snake:
Ich bin halt dafür die Leute zu erziehen und Sie nicht abzuschieben.
Werte vermitteln...
P.S.: Schwing hier bitte nicht mit der "Nazikeule" rum, wir diskutieren über Sinn und Unsinn von Gesetzen.
Jeder hat das Recht auf Seine Meinung.

 

[hamsi61]

@Hexor Reynolds
damn, das bild auf deinem avatar sieht meiner schwester zum verwechseln ähnlich

 

[andiac]

Und übrigens 1 Jahr haft hat man schnell zusammen.

Das halte ich allerdings für ein Gerücht. Was muss man denn tun, um 1 Jahr OHNE Bewährung zu bekommen? Da muss man zumindest in Deutschland schon was ernsteres gemacht haben.
Ich finde 1 Jahr klingt allerdings dennoch etwas hart. Bei 2 Jahren würde ich jedoch nichts mehr sagen.

Davon abgesehen bin ich mir sicher, dass sich so mancher Migrant es jetzt drei- oder viermal überlegt, bevor er eine Strafttat begeht.
Versetzt euch mal selber in die Lage eines Migranten! Ne Ausweisung als mögliche Konsequenz wirkt auf alle Fälle anders, als der für manche auch noch coole Stempel eines Ex-Knackis.
Dass man sich darüber hinaus auch um Integration und Resozialisierung (der nicht-ausgewiesenen M.) bemüht, steht auf einem anderen Blatt und für mich außer Frage.

 

[Paokara1988]

Bei diesem Thema muss man auf jeden Fall differenzieren.

Die Umstände des Verbrechens usw... müssen genau geprüft werden.

Denn im Umkehrschluss würde das ja heißen, dass einen "Inländer" der eine Familie abgeschlachtet hat, wie soll ich es ausdrücken, "glimpflicher" davon kommt als ein Ausländer.

Ich versuche dies zu erklären.
Ich wäre als Staat total bescheuert einen Verbrecher auszuweisen anstatt ihn doch selber zu bestrafen.
Ferner kann ja ein durch falsche Freunde auch Verbrecher werden. Schauen ob alles klar ist bei einem Drogendeal (nur nach Polizei ausschau halten).
Dieser wird ja dann, wenn das Gesetz erweitert werden würde, lebenslänglich bestraft (es wäre dann egal ob er mit diesen Freunden noch zu tun hätte).

Ich bin bestimmt kein Gutmensch hab eher ein negatives Menschenbild (Hobbsche).
Trotzdem muss man die Umstände beachten, es gibt genügend Personen die straffällig werden, weil sie keine Zukunft sehen (darum gibt es doch soviel afrikanische Einwanderer, doch wenn man die Probleme in ihrem Land zu lösen versucht, sieht man gleich, dass wir davon profitieren. Nein das ist kein westl. Welt bashing (kann man mit der Wahrheit bashen ?^^).

Ich würde von vorneherein strengere Immigrationsauflagen machen.
Und wenn von den wenigen Immigranten ein paar auffällig sind bestrafe ich sie lieber selber (da weis ich genau, dass sie eine Strafe erhalten)

Das Schweizer Gesetz geht in die für mich richtige Richtung, muss aber noch verbessert werden (wie die EU^^).

Eins kann man aber sagen, dieses Gesetz (ob es einem passt oder nicht) ist auf sehr demokratische Weise verabschiedet worden. PUNKT.

Wenn ich an den Satz vom Herrn Geißler denke, dass ein Referendum keine Rechtsgrundlage hat......

Wie bitte??? Das Volk als Souverän (auch wenn es eine repräsentative Demokratie ist), kann kein Refederum machen, weil es kein Gesetz gibt......Paragraphenschei*er?

Das war ein bisschen OT entschuldigt dies.

 

[hamsi61]

gibt es eine statistik welche der migranten starftaten verüben? sind es eher gebildete oder ungebildete, sind es eher wohlhabende oder welche in ärmeren verhältnissen lebende, usw. und in diesem punkt gebe ich Haydar recht, denn der staat und die gesellschaft muss diese leute gerecht behandeln und diese leute akzeptieren. leider sieht man allzu oft, das zb leute mit migrationshintergrund es zT sehr schwer haben einen arbeitsplatz zu finden als deutsche, oder indem fall als schweizer.

 

[andiac]

das zb leute mit migrationshintergrund es zT sehr schwer haben einen arbeitsplatz zu finden

Ob das fair ist oder nicht, kann ich nicht genau sagen.
Ich finde es jedenfalls logisch, dass man als deutscher Arbeitgeber deutschen Arbeitnehmern den Vorzug vor Migranten gibt.
Das hört sich für mich nur natürlich an.
Außerdem macht die Arbeitslosigkeit alleine noch keinen Menschen kriminell. Dann müssten ja alle automatisch kriminell sein, wenn sie ALG oder Sozialhilfe beziehen.
Grundsätzlich gebe ich dir aber recht. Im allgemeinen Umgang mit "Randgruppen" o.ä. (seien es Arbeitslose, Behinderte, Drogenabhängige oder Migranten) könnte einiges besser laufen.

 

[tcsh]

Irgendwie scheinen diejenigen, die meinen Schweizer über andere Menschen stellen zu wollen, also diejenigen, die Ungleichheit haben wollen, gar nicht zu bemerken, was für einen Unsinn sie schwätzen und anrichten.
- Fall 1:

1. 
   Schwerverbrecher Mensch, Gattung "Schweizer" ==> ab in das Gefängnis, denn die Bürger müssen geschützt werden.

So weit verständlich und sinnvoll.
Und jetzt folgt der schweizer Irrsinn:
- Fall 2:

• 
  Schwerverbrecher Mensch, Gattung "Ausländer" ==> kein Gefängnis,
  sondern einfach so weitermachen lassen, egal wo, nur vorläufig nicht in der Schweiz. Aus den Augen aus dem Sinn. Sankt-Florian-Prinzip: "Heiliger Sankt Florian / Verschon mein Haus / Zünd andre an!". Mörder sollen also noch weiter frei herumlaufen, ohne dass die Schweizer Justiz sie in den Knast steckt, die schicken sie einfach aus der kleinen Schweiz raus, wo sie sich dann neu bewaffnen und trainieren können, bevor sie zurück kommen und es erst so richtig übel wird.

Da zeigt sich doch wie wenig sinnvoll diese völlig undurchdachte Schweizer Abschiebungsidee aus dem Portfolio der Rechtsextremen ist.
Echte Schwerverbrecher könnten Vorteile daraus ziehen und Steinigungen mit Frauen als Schariaopfer werden gefördert.

Gleiches Recht würde ich auch und besonders bei Straftätern als wichtig einstufen, echte Schwerverbrecher sollten besser zum Schutz der anständigen Menschen im Knast sitzen müssen, gänzlich unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion und Herkunft, wenn ein hoffentlich gerechtes ordentliches Gerichtsurteil dies erfordert, anstatt irgendwo frei herumzulaufen. Dass diese Art von Schutz nun mal Geld kostet, ist der Preis der Zivilisation.
Aber die Zivilisation wählen die Schweizer ja gerade Stück für Stück direkt ab. Wie sich schon bei den Minaretten zeigte: dumpfer Rechtsextremismus, Rassenwahn und Ausländerfeindlichkeit scheint eine neue Heimat gefunden zu haben, in der Schweiz!