RA Solmecke war auch zu Gast bei SternTV
Hör mir auf mit Stern-TV. RTL ist jetzt auch auf den Abmahnzug aufgesprungen, für ihre ganzen Sportspiele u.v.m.
Solmecke ist nicht schlecht, aber sein Vorschlag für die Abgabe einer vorbeugenden pauschalen UE halte ich für recht riskant.
Das kann sich allerdings zb. für (Ex-) Powersauger durchaus lohnen und Kosten vermeiden.
Geh bitte auf
http://abmahnwahn-dreipage.foren-city.de/ und lies Dir alles gründlich durch.
Zuerst hier lesen:
http://abmahnwahn-dreipage.foren-city.de/topic,201,-neuabgemahnter-erst-hier-lesen-dann-posten.html
Die dortige modifizierte Unterlassungserklärung (ModUE) ist von mehreren Anwälten erarbeitet, ist KEIN Schuldeingeständis und bezieht sich ausschließlich auf das abgemahnte Werk!
Eine UE hat folgende Funktionen:
- sofortige Abstellung und Wiederholungsvermeidung durch Willenserklärung und selbst auferlegter Vertragsstrafe
- Vorbeugung einer einstweiligen Verfügung (EV)
Ich würde auf keinen Fall eine von den Anwälten gesendete UE unterschreiben. In der Regel viiieeel zu weit gefasst .
Immerhin gilt diese Vereinbarung 30 Jahre! Da kann man genausogut auch gleich seinen Webanschluss für die nächsten 30 Jahre abmelden.
Und natürlich würde ich nichts zahlen. Wer zahlt gibt meiner Meinung nach irgendwo eine Schuld zu. Und es schützt nicht vor weiteren Abmahnungen (Melkkuh)
ERST ab 5000€MP3 wird der staat aktiv dann machen sie erst hausdurchsuchungen
Als gebräuchlich mit hoher Wahrscheinlichkeit einer HD sind ~500 Dateien. Unter 100 aber eher sehr selten.
Hausdurchsuchung gibts allerdings nur im Strafverfahren. Letzteres ist bei Erhalt einer UE bzw. eines Vergleichsangebotes regelmäßig bereits eingestellt.
Zivilrecht ungleich Strafrecht. Das Risiko das Du in Störerhaftung genommen werden kannst ist zumindest nicht gering.
Das heisst aber noch lange nicht, dass es überhaupt zum Prozess kommt und dass du auch schuldig gesprochen wirst.
Prozesse gabs bisher so gut wie garnicht, bzw. nur vereinzelt durch eigene Fehler der Abgemahnten, zb. nicht zum Prozess erschienen, Belastende Aussage bei der Polizei getätigt, Schuldeingeständnis, gerichtl. Mahnbescheid ignoriert
Wenn Du Dir unsicher bist, dann gehe bitte zu einem Anwalt mit mindestens einem der folgenden Spezialgebiete:
Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht
Der kann dich individuell auf Deine Situation hin beraten.