Was ist uns unsere Gesundheit wert und was unsere Freiheit?

[Mustis]

Es muss da nicht stehen, da es explizit ist, wenn man eine entsprechender Impfnachweis bzw. immunitätsnachweis erbracht werden muss, wenn man in entsprechenden Einrichtungen arbeiten oder betreut werden will.

Erneut: Wenn ein Gesetz entsprechend im Geltungsbereich eingeschränkt ist, dann steht das explizit im Gesetz. Jedes Gesetz muss definieren, wann wo, für wen und wie es gültig ist. Wäre das GEsetz entsprechend nur für Arbeitsplätze, würde es dort explizit stehen und der Geltungsbereich entsprechend definiert sein. So wie es im Arbeitschutzgesetz zum Beispiel der Fall ist. Sofern du das nicht aufzeigst, ist deine AUssage falsch. Ist sie ohnehin, denn wie bereits nachgewiesen betrifft es die betreuten Personen ebenso und die sind dort nicht an ihrem Arbeitsplatz...

Und einen einzelnen Paragrafen zu zitieren und zu behaupten, da stünde irgendwas, was dort nichjt steht zeiht nicht. Die Verpflichtung, aufzuklären, wie im Zitat dargestellt entspricht in keiner Weise das an anderer Stelle kein Zwang formuliert wird.

Denn dann lesen wir den vorangestellten ABsatz 8: (8) Folgende Personen, die nach dem 31. Dezember 1970 geboren sind, müssen entweder einen nach den Maßgaben von Satz 2 ausreichenden Impfschutz gegen Masern oder ab der Vollendung des ersten Lebensjahres eine Immunität gegen Masern aufweisen:

und erkennen, dass hier ganz klar eine PFLICHT besteht. Nachfolgend wird dann definiert, wo und für wen diese spezielle Pflicht zum tragen kommt, die von mir oben angesprochene Definitionspflicht eines GEsetzes.

Es handelt sich hiermit somit klar erkenntlich für eine spezielle Impfpflicht für gewisse Personenkreise gegen eine konkret benannte Krankheit (Masern).

Ergänzung (25. November 2020)

"(10) Die Gesundheitsämter und die in § 33 genannten Gemeinschaftseinrichtungen sollen die betreuten
Personen oder deren Sorgeberechtigte gemeinsam über die Bedeutung eines vollständigen, altersgemäßen,
nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ausreichenden Impfschutzes und über die Prävention
übertragbarer Krankheiten aufklären."

Wo steht da, dass dich keiner zwingen kann? Da steht, dass man aufklären soll und weiter?

So und nun fällt dir dein gezieltes Zitieren zum Zwecke der gezielten Irreführung endgültig auf die Füsse: Deine Quelle von jura.cc ist eine wortwörtliche Kopie des von mir verlinkten PDF des wirtschaftlichen Dienstes. Siehe: "Zwar hat der Bundesgesetzgeber mit dem IfSG eine gesetzliche Regelung geschaffen, dieRegelungen zu Impfungenenthält. Allerdings stelltdas IfSG keine Ermächtigungsgrundlagefür einen Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheitdar.Fernerhaben weder der Bund noch soweit ersichtlich die Länder von der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung nach §20 Abs. 6 und Abs. 7 IfSGGebrauch gemacht. Daher bestehen aktuell keine Rechtsgrundlagen, die zu einer beschränkten Impfpflicht im Falle einer epidemischen Verbreitung einer übertragbaren Krankheit mit schweren Verlaufsformen ermächtigen. "

DAS ist der Kontext dieses Satzes. Es bezieht sich AUSSCHLIEßLICH auf die Länderebene, die es bis jetzt noch nicht umgesetzt haben, dies aber jederzeit können.

Aber auch deine eigene Quelle stellt dies dann in EIGENEN Worten (kursiver Teil) dann richtig: Ob ein Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der zu impfenden Menschenunter Inkaufnahme möglicher Impfschäden zugunsten des Schutzes von Gesundheit und des Lebens anderer Menschenangemessen erscheint, lässt sich pauschal nicht beantworten.

Aus dem Grundgesetz ergibt sich eben keinerlei Grundlage, die einer Impfpflicht generell und unverückbar entgegen steht.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/impfpflicht.html

Dann verweise ich auch nochmal hierdrauf: Hier ist explizit von Impfpflicht die Rede. Weil du dich ja drauf verteifst, es gäbe keine, da es nicht wortwörtlich geschrieben steht. Doch steht es. Nicht im Gesetz selber, was aber nichts besonderes ist. Allerspätestens hier ist klar, dass basierend auf dem deutschen Gesetz eine spezielle Impfpflicht legal umsetzbar ist und existiert! In der Hinsicht ist die Erläuterung des wissenschaftlichen Dienstes inzwischen hinfällig, der Staat hat, seit März diesen Jahres, diese Ermächtigung nun doch genutzt. 2017 war dies noch nicht der Fall.

 

[downforze]

"DAS ist der Kontext dieses Satzes. Es bezieht sich AUSSCHLIEßLICH auf die Länderebene, die es bis jetzt noch nicht umgesetzt haben, dies aber jederzeit können. "

Das haben wir alles schon geklärt.
Denn genau so steht es auch in §20
" (7) Solange das Bundesministerium für Gesundheit von der Ermächtigung nach Absatz 6 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 6 ermächtigt. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die obersten Landesgesundheitsbehörden übertragen."

Eine Pflicht ist eine Anforderung eines bestimmten Verhaltens. So etwas gibt es nicht für die Impfung. Lässt du dein Kind nicht gegen Masern impfen, darf es nicht zur Kita. Es kommt aber nicht jemand vorbei und lässt dein Kind zwangsimpfen. Prägnanteres Beispiel: Wehrpflicht - da kam wirklich jemand vorbei und erzwang diese.

Hier ist explizit von Impfpflicht die Rede.

Dann möge der liebe Redakteur des BMG sich vielleicht mal daran orientieren, wie die korrekte Wortwahl gemäß des eigenen Gesetzes wäre.

Allerspätestens hier ist klar, dass basierend auf dem deutschen Gesetz eine spezielle Impfpflicht legal umsetzbar ist und existiert!

Ich habe das mal korrigiert.

 

[Mustis]

da kam wirklich jemand vorbei und erzwang diese.

Vorneweg: Nö, dass ist schlicht falsch. ^^ Wenn man eine Frau war oder verweigert hat, kam auch dann keiner, wenn ich der Wehrpflicht keine Folge leistete....

Jetzt hast du den Unterschied zwischen einer allgemeinen und einer speziellen Impfpflicht beschrieben. Nur weil die spezielle Pflicht nicht alle betrifft und man damit ggf. nur nicht an bestimmten Dingen teilnehmen kann, wird es nicht weniger eine Pflicht. Nur eben eine Pflicht, die nur dann zum tragen komsmt, wenn du etwas bestimmtes willst. Hier eben den Kita Zugang. Die Wehrpflicht ist ja auch eine Pflicht, wie du selber schreibst. Nur mussten weder Frauen dran teilnehmen (und da kam auch dann keiner) und eben auch nicht, wer verweigerte. Das ist exakt das selbe in grün. Eine spezielle Pflicht. Der einzige Unterschied ist: Bei der Wehrpflicht musste ich aktiv werden, wenn ich es nicht wollte. Bei der Kita muss ich aktiv werden, wenn ich es will.

Übrigens wurde die allgemeine Wehrplficht auch umgewandelt im Zuge des Geleichbehandlunsgesetze in eine spezielle Wehrpflicht, die dann eben nur für Männer galt. weil die allgemeine Wehrpflicht gegen jenes verstieß, da eben nur männer eingezogen wurden.

 

[downforze]

Ganz toll, weil die Wehrpflicht ja nicht für Frauen galt, war es halt keine allgemeine Wehrpflicht. Super derailing mit der Verweigerung. Vielleicht bleiben wir doch besser beim Standardfall. Dann kamen nämlich die Feldjäger.
Dann könnte ich ebenso anführen, dass ja nicht jeder geimpft werden muss, falls ein gesundheitliches Risiko vorliegt.

Ich habe nicht den Unterschied zwischen allgemein und speziell beschrieben, sondern zwischen Zwang und nicht Zwang. Niemand muss (-> keine Pflicht) in die Kita. Bei der Schulpflicht sieht es anders aus. Diese steht vor dem Impfnachweis. Und genau das ist der wichtige Unterschied zwischen Kita und Schule. Aus diesem Grund existiert auch kein Gesetz, dass Grundschüler zur Impfung verpflichtet, denn sie dürfen auch ohne hin.

 

[Mustis]

Super derailing mit der Verweigerung.

Nein, das ist fakt und durch das BGH entsprechend richterlich bestätigt, dass die allgemeine Wehrpflicht durch eine spezielle ersetzt wurde, da die allgemeine auch der Gleichstellungsgesetz widersprochen hätte.

Diese steht vor dem Impfnachweis.

Das stimmt eben nicht. Den BEweis bvist du und Tinkerton schuldig geblieben. Ungeimpfte Kinder dürfen zunächst mal nicht in die Schule. Sie dürfen allerdings nicht vom unterricht ausgeschlossen werden. Es ist nicht konkretisiert worden, wie dieser Konflikt aufgehoben werden kann/soll. Denkbar wäre dann eben eine Zwangsimpfung. Nur weil die Schulpflicht durch die Impfpflicht nicht aufgehoben wird und somit eine Schule die ungeimpften kinder nicht vom Unterricht ausschließen darf heißt im Umkehrschluss nicht, dass dadruch die Impfpflicht in irgendeiner Weise erlischt. Ebenso denkbar wie eine Zwangsimpfung wäre zum Beispiel auch Fernunterricht oder sonstige Sonderbhandlung auf Kosten der Eltern. Das worauf du wohl hinaus wolltest: die 2500 Ordnungsgeld können so nicht wie gegen Kitas verhängt werden. Schulen können/dürfen Kinder ohne Impfung nicht ablehen (eben wegen der Schulpflicht), Kitas hingegen MÜSSEN dies. Die Impfung muss dennoch durchgeführt werden und die Frage ist dann nur, wie die Eltern dazu gewzungen werden. Hier wird die Pflicht dadurch richtig sichtbar. ICh muss zur Schule, muss dafür aber geimpft sein. Ich kann die Impfung ab hier nicht mehr umgehen, egal wie. Bis dahin kann ich diese Pflicht umgehen, indem ich keine Kitas etc. nutze.

 

[DerOlf]

Vielleicht bleiben wir doch besser beim Standardfall.

Der Standardfall war für mich die Verweigerung des Dienstes an der Waffe ... Feldjäger habe ich nur dann gesehen, wenn die nach "Totalverweigerern" gesucht haben.
Ein einziger aus meiner alten Clique war beim Bund ... und sogar der hat nach dem Grundwehrdienst dann nachträglich verweigert und Zivildienst geleistet.
Einige von uns haben es mit Tricks sogar geschafft, komplett ausgemustert zu werden ... und auch da war das Standardverfahren deer Bundeswehr eben nicht, die Feldjäger zu schicken.

Ergänzung (3. Dezember 2020)

ICh muss zur Schule, muss dafür aber geimpft sein. Ich kann die Impfung ab hier nicht mehr umgehen, egal wie.

Pfui ... wie ist dieser Staat doch antiliberal
Natürlich nicht ernst gemeint ... bei der Impfpflicht geht es ja nicht darum, einfach jemandem zu irgendwas zu zwingen, sondern darum, ANDERE vor gesundheitlichen Risiken zu schützen. Wenn man das für sich selbst nicht will, naja ... dann hat das eben Konsequenzen ... im Fall einer nicht wahrnehmbaren Schulpflicht wären die ziemlich schwerwiegend ... so schwerwiegend, dass ich es für falsch halten würde, diese Entscheidung den Eltern allein zu überlassen.

 

[Discovery_1]

Ich bin ein Impfmuffel aber diesmal werde ich diese mitnehmen. Ich hoffe, das sich dann ab nächstes Jahr so langsam alles wieder normalisieren wird.

 

[Hunky]

Ich bin ein Impfmuffel aber diesmal werde ich diese mitnehmen. Ich hoffe, das sich dann ab nächstes Jahr so langsam alles wieder normalisieren wird.

https://www.tagesschau.de/inland/rki-corona-impfstoff-101.html

Nichts wird je wieder "normal".....

 

[Tomislav2007]

Hallo

Nichts wird je wieder "normal".....

Du solltest mehr als nur die Überschrift lesen.

https://www.tagesschau.de/inland/rki-corona-impfstoff-101.html

Zitat:
"Der Alltag in Deutschland wird nach Ansicht des Robert Koch-Instituts auch mit Einführung eines Corona-Impfstoffs zunächst eingeschränkt bleiben - einschließlich Maskentragen und Abstandsgeboten. Darauf weist das RKI in einem neuen Strategiepapier hin.
Auch wenn die Impfung "ein wichtiger Teil der Pandemiebekämpfung" sei, werde dies allein nicht ausreichen, zumal ein Impfstoff anfangs nur in begrenzter Menge verfügbar und anfangs bestimmten Risikogruppen vorbehalten sein werde."

Ich habe die Worte hervorgehoben, die du nicht überlesen solltest.

Grüße Tomi

 

[B.XP]

Nichts wird je wieder "normal".....

Du hast ganz offensichtlich keine Biologen im Freundeskreis.

Ernsthaft: In der Schule - und das ist bei mir jetzt schon über 15 Jahre her - haben wir damals gewitzelt als Biolehrer #1 meinte, dass die größte Gefahr für die Menschheit in Form von Viren und Bakterien daher kommt. Dann kamen SARS 1.0 und die "Vogelgrippe" H5N1, Chemie/Biolehrer #2 kommentierte das mit: "da werden wir wahrscheinlich die Kurve bekommen, aber irgendwann kommt ein Krankheitserreger daher der scheinbar harmlos ist, den wir nicht so leicht eindämmen können. Für den Fall hat niemand einen Plan und niemand nimmt es ernst - das ist die größte Gefahr für unsere Gesellschaft. Freunde im Biologiestudium haben sich derweil ähnlich geäußert.

Hätte ich auch als "Bis wir das erleben hat die Medizin Fortschritte gemacht" abgetan.

Und in den letzten Jahren hat sich mein Bild darüber allerdings gewandelt. Ich merke, wie Leute hochinfektiös in die Arbeit kommen. An einem Tag in der Notaufnahme wegen Kreislauf zusammengebrochen, am nächsten in der Arbeit - man fühlt sich ja wieder besser. Einen Tag später fehlt die halbe Abteilung - Krank. Dezember letzten Jahres hat ein Kollege die Liste an (tw. meldepflichtigen) Krankheiten aufgezählt, die bei ihm in der KiTa-Gruppe umgehen. 4 Stück (wenn ich mich recht erinnere: Scharlach, Influenza, Magen-Darm-Grippe, Mandelentzündung). Zumachen? Kranke Kinder daheim behalten? Keine Option.
Die meisten Leute verstehen das Konzept "Inkubationszeit" nicht, geschweige denn "Ansteckungsgefahr" abseits von Symptomen.
Meiner Meinung nach sind wir was den Faktor "Verantwortung für die Gesundheit der Anderen" angehen, weit von dem weg, was ich noch als normal empfinde. Studien schätzen, dass Schäden für Unternehmen durch Krankheit zu zwei Dritteln auf Mitarbeiter zurückzuführen sind, die Krank zur Arbeit erscheinen.

Ganz ehrlich, zu dieser "Normalität" sollten wir nie wieder zurückkehren. Da hat wirklich niemand was davon.

 

[M1ximili1n]

Freiheit ist wirklich ein hohes Gut, das weiß ich auch ich, ein Mitglied der Generation welche im Überfluss und völliger Sicherheit und Stabilität aufgewachsen ist, jetzt. Was die Gesundheit angeht: Ich bin (noch) Jung, daher hält sich die Angst vor einem Schweren Verlauf sehr in Grenzen, daher stand heute: Freiheit>Gesundheit

aber wer weiß.... Wenn ich mal meine Gesundheit verlöre; analog zum Verlust meiner Freiheit in diesem Jahr, dann dächte ich wahrscheinlich anders.... Was man nicht kennt, das ist abstrakt und daher eher unwichtig. Das habe ich dieses Jahr gelernt.

 

[DerOlf]

Was man nicht kennt, das ist abstrakt und daher eher unwichtig. Das habe ich dieses Jahr gelernt.

Und da hast du schon was ziemlich wichtiges gelernt ... nämlich, dass die eigene Bewertung IMMER höchst subjektiv ausfällt und sehr stark davon abhängt, was man selbst kennt, und wie das eigene Leben von etwas beeiflusst wird.

Meine Freiheiten sind mir natürlich auch ziemlich wichtig ... aber ich verzichte auch gerne auf einen Teil davon, wenn das hilft, das Risiko (z.B. mit Spätfolgen zu erkranken oder gar zu sterben) für andere zu vermindern.

Ich fühle mich nun nicht so schlimm eingeschränkt, nur meine Einkommenssituation ist momentan eben aufgrund der Einschränkungen (im Bezug auf Feste u.s.w.) angespannter, als sie es letztes Jahr noch gewesen ist ... aber auch das nehme ich hin, denn ich bin fest davon überzeugt, dass das irgendwann schon wieder losgehen wird ... bis dahin lebe ich halt auf Sparflamme ... ist kein großes Problem nach 6 Jahren als Hartz4-Aufstocker.

 

[thepate94227]

Auch wenn das Zitat im Original etwas anders ist, verwende ich es analog:
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
Wer die Freiheit aufgibt, um Gesundheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

 

[Pym]

Offensichtlich hast Du gerade Langeweile.^^

 

[M1ximili1n]

Auch wenn das Zitat im Original etwas anders ist, verwende ich es analog:
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
Wer die Freiheit aufgibt, um Gesundheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

Im Moment haben wir wirklich keines von beidem. Ich finde wir sollten auf prof. Michael hüther hören (gestern in hart aber fair) und einem Mittelweg finden! Ein harter lockdown ist offensichtlich wirklich kein Königsweg oder warum ist in Bayern die inzidenz seit Monaten überdurchschnittlich hoch obwohl Söder ja stets für die härtesten Maßnahmen sorgte.... dazu: was bringen Maßnahmen wenn die Leute sich weniger und weniger daran halten? Die vernünftigen (wie ich) werden im Grunde nur verarscht, weil die sich daran halten; andere singen „ein bisschen Sars muss sein“.
Mein Vorschlag: zumindest Schulen, Restaurants, Museen, Theater öffnen! Apreski, Ballermann, Kreuzfahrt und weitere Dekadenz ist entbehrlich. Der aktuelle stand der Dinge kann ein paar Wochen umgesetzt werden, jetzt Kippt ein wenig die Stimmung und wir müssen höllisch aufpassen keine chronischen Schäden anzurichten!

 

[thepate94227]

@M1ximili1n
Stimme dir zu 👍
Mmn ist der enstandene Schaden durch Lockdowns viel größer und der eventuelle Nutzen sogar fragwürdig.
Was wir sicherlich wissen: "wir" geben einen großen Teil unserer Freiheit auf. Ob wir dadurch überhaupt etwas für die Gesundheit tun, ist höchst fragwürdig mmn.
Prof. Homburg hat es mmn gut erklärt, warum es auf lange Sicht sogar auf unsere Gesundheit gehen muss:
Es werden durch die Lockdowns Millionen bis Milliarden Euro Schulden vom Staat aufgenommen für bestimmte Hilfen für Unternehmen usw. Sogar für die ganz Großen.
Das sind alles Kredite, die zurückgezahlt werden müssen. Von daher muss man an allen Ecken sparen. Also auch am Gesundheitssystem, was man ja jetzt momentan angeblich schützen will.
Es müssen also Krankenhäuser schließen, Gehälter gedrückt werden, Arbeitszeiten lang gehalten werden usw. Es wäre utoptisch, anzunehmen, man könne die riesen Schulden abbezahlen, ohne am Gesundheitssystem zu sparen.

 

[thepate94227]

Offensichtlich hast Du gerade Langeweile.^^

Meinst du mich?

 

[thepate94227]

@B.XP sehe ich ähnlich. Auch ich bin der Meinung, dass wenn man krank ist, man auch zu Hause bleiben sollte. Dazu war es mmn oft so, dass viele in DE sich oftmals nicht immer hygienisch verhalten haben. Ich habe häufig erlebt, wie Menschen auf öffentlichen Toiletten wie bei IKEA gehen und sich danach nicht mal die Hände waschen oder ohne Seife die Hände nur kurz nass machen. Von dem Zustand der Toiletten will ich gar nicht erst anfange.
Zudem ist es auch vorteilhaft, dass Menschen nun viel besser Bescheid wissen bzgl. Krankheiten.
Ich bin bzgl. politischen Maßnahmen kritisch, aber ich sehe schon diese Vorteile. Zumal so ein großes "Umerziehen" ohne solche Maßnahmen schwer in so kurzer Zeit möglich wäre.

 

[M1ximili1n]

Und wieder 1000+ tote.... die Dunkelziffer muss eminent sein, denn die Letalität liegt laut Ioannidis weltweit bei etwa 0,25% ;in unserer „alten Gesellschaft“ bei 0,8 bis 1% (etwa 16 mal tödlicher als Influenza), ergo müsste es in Wahrheit etwa 100.000 neuinfektionen geben und das trotz der verlorenen Freiheit.... das Ding ist gescheitert! Das einzig Positive dabei: Die Durchsuchung sollte bereits auch beachtlich sein (tippe auf 10 bis 15%, da die positivrate aktuell bei etwa 16% der Tests liegt), dazu j&j bringt bald Impfstoff Nummer 4....

 

[B.XP]

ergo müsste es in Wahrheit etwa 100.000 neuinfektionen geben und das trotz der verlorenen Freiheit.... das Ding ist gescheitert!

Das ist eine "Wahrheit" die wir nicht wissen werden, da wir den Abdeckungsgrad der Tests schlicht nicht kennen und auch nicht ohne weiteres ableiten können.

Das was du schlicht wie so viele andere völlig übersiehst ist die Zeit. Bis die ersten Symptome auftauchen vergehen in der Standardabweichung 7-14 Tage. Danach folgen ein oder zwei Phasen, die im Schnitt nochmal 14 Tage dauern können. Die schweren Verläufe zeigen sich in der zweiten Hälfte der Erkrankung. Hier bist du dann schon gut und gerne drei Wochen nach Infektion. Fälle, die auf der Intensivstation landen bleiben da im Schnitt (!) 23 Tage bis sie entweder sterben oder auf die normale Station zurück können. Die Todesfälle, die wir heute sehen sind ergo im Schnitt 6 Wochen her. Da waren wir noch im "Lockdown Light".