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Dexter1997
Gast
Die Datenschutzgrundverordnung ist eine sogenannte Verordnung der Europäischen Union. Ich habe mich gefragt, welche Rechtsform dieses Gedankenkonstrukt darstellt. Als ich Untersuchungen angestellt habe, habe ich nur herausfinden können, daß die Europäische Union ein "Verbund" ist. Der Begriff "Verbund" ist problematisch, weil er sehr schwammig ist. Ein Verbund kann alles mögliche sein. Ein Verbund ist erstmal nichts weiter als ein Verbund von Subjekten. Beispielsweise kann ich ohne weiteres mit drei anderen Leuten einen Verbund gründen, der sich um die Beschaffung von Informationen zu Pokemon kümmert. Die mächtigste Rechtsform bleibt also nach wie vor ein Staat, der in der Lage ist, ein Recht innerhalb klar definierter Grenzen zu bestimmen und durchzusetzen. Die "Europäische Union" als ein "Verbund" hat meinem bisherigen Erkenntnisstand zufolge keinen juristischen Wert, wenn man es streng nimmt. Der juristische Wert ergibt sich eher indirekt durch ein Unterstützen ihrer Ziele. Ihre Ziele versucht die EU mit sogenannten Verordnungen zu erreichen. Verordnung ist wiederum ein sehr schwammiger, nichtssagender Begriff. Man kann aber festhalten, daß eine Verordnung kein Gesetz ist, da man sonst gleich von einem Gesetz reden würde. Problematischerweise kommt das Faktum hinzu, daß die Europäische Union über keine Exekutive verfügt, vorallem nicht im staatlichen Sinne, da sie kein Staat, sondern ein ominöser "Verbund" ist, was auch immer das heißen mag. Daher meine Frage: Wie erlangt die Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union rechtmäßige Gültigkeit innerhalb eines Staates, und von wem wird sie, wodurch begründet, durchgesetzt?
