News Apple will sich 42 Markenklassen schützen lassen

[HarisPilton]

Hallo,

habe gemerkt dass von diesem Thread aus auf meine Seite gelinkt wurde.

www.prostitunes.de

Wie ihr da lesen könnt, wurde auch ich mit meinen PROSTITUNES™ Opfer von Apple™ auf Grund von iTunes™

Das lustige bei der Sache ist, dass Sie das nur durchziehen konnten, da sie die Marke iTunes™ unter anderem in der Klasse für kulturelle Veranstaltungen angemeldet haben und ich in der Klasse 'Durchführung von Tanzveranstaltungen' unterwegs bin. Von einem iTunes Kulturfestival habe ich zwar noch nichts gehört, aber darum geht es ja auch garnicht. Es geht ganz klar darum, wie ihr hier schon sagt, den Markt zu blockieren. Das ganze läuft also schon etwas länger, dies ist jetzt nur ein weiterer Schritt um das Ganze noch auszudehnen.

Bin mal gespannt wo das hinführt, aber wenn die Leute sich weiterhin so manipulieren lassen und blind diesem Hype folgen, ist es wohl abzusehen...

 

[cYgNoS]

oder apfelsaft. also was dümmerres wie apple hab ich schon lange nicht mehr gesehn.

 

[Agent500]

@ HarisPilton

Zitat HarisPilton: "Wie ihr da lesen könnt, wurde auch ich mit meinen PROSTITUNES™ Opfer von Apple™ auf Grund von iTunes™"

Das ist im Übrigen ganz normale internationale Härte und völlig normal, das passiert tausendfach pro Jahr alleine in Deutschland. Nur sobald Apple mit dabei ist, wird gleich wieder ein Hype und eine News daraus. ;-)

Alle großen Unternehmen und erst recht wenn sie global agieren, bekämpfen die Verwässerung ihrer eigenen Marken. Das würden wir wohl kaum anders machen.

Das hier nicht immer trennscharf und freundlich beurteilt wird, liegt wohl daran, dass die Unternehmen sich das auch leisten können einfach auf alles zu schießen was der eigenen Marke auch nur ansatzweise zu nahe kommen könnte. Da wird dann gerne breit gestreut.

Die meisten, vor allem Privatleute knicken ja ohnehin spätestens dann ein, wenn sie feststellen, dass die meisten Rechtschutzversicherungen Markenrecht grundsätzlich ausklammern.
Da in der Regel auch bei einem gewonnen Markenstreit jede Partei die eigenen Kosten zu tragen hat, liegt auch hier ein weiteres Druckmittel der großen Unternehmen, die sich so was auch mit geringer Aussicht auf Erfolg einfach mal leisten können.

Allerdings kann man ja auch gegen ein Widerspruchsverfahren, Widerspruch einlegen und das ganze vor dem DPMA austragen. Da hier für Apple die gleichen Rechte gelten wie für PROSTITUNES könnte auch Apple hier verlieren. Das entscheidet ja das DPMA und nicht Apple.

Auch wenn ich das hier nicht gerne schreibe, aber Apple trifft hier keine Schuld, die machen nur ihren Job im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten. Das haben die schon 100te Mal vor PROSTITUNES gemacht und das machen die auch noch 100te Male danach.

Musste es denn Itunes sein, hätte es nicht PROSTMUSIC oder ähnliches auch getan? ;-)

Allerdings frage ich mich, ob es so besonders klug war, das Ganze von dir zu veröffentlichen.

 

[ultramarinblau]

Was Apple da macht ist tatsächlich etwas verwunderlich, denn um den Markenschutz dauerhaft zu geniessen, muss Apple die Marke in den entsprechenden Klassen auch tatsächlich nutzen. Also müsste es tatsächlich mal "Apple-Wein" geben. Sie haben dafür eine Schonfrist, aber nach ein paar Jahren der Nichtbenutzung kann jeder beliebige andere eine Marke "Apple" in der betroffenen Klasse eintragen lassen bzw. davor erstmal löschen lassen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie nun auf einmal in allen möglichen Produktklassen tätig werden. Sollten sie es z.B. im Bereich Erfrischungsgetränke nicht, kann jeder beliebige Mensch in Zukunft bald wieder eine Marke "Apple" für z.b. eine Dosenlimonade anmelden

 

[cheater123]

Da der Appletini fast ein Anagram für iTunes ist und sogar Apple drinsteckt, darf er nicht mehr verkauft werden.

Naja naja was soll man zu solchen News sagen. Und das Beispiel mit Prostitunes zeigt, dass man sogar in Deutschland vom Rechtsstaat noch weit entfernt ist...
Es gewinnt nicht der, der evtl im Recht ist. Man findet es auch gar nicht heraus, da man ganz einfach kein Geld hat, um einen Rechtsstreit anzufangen....

 

[oykoi]

also applewein wär ja mal was ganz neues

dann würde die mosterei bei mir im dorf nicht schlecht schauen

Ja mal imErnst. Wie soll das gehen? Mal davon abgesehen, dass es sehr viele Apfelwein-Hersteller gibt, wovon manche bestimmt auch Appelwein als Marke haben oder Ähnliches...

Oder Apple-Wein oder Applewein.... Weiß nicht, was ich davon halten soll...

 

[LundM]

heute bei uns in der Tageszeitung:

http://www.prostitunes.de/

Also die haben doch total nen Rad ab, oder ??? Aus Prostitunes ein "Prost iTunes" raus lesen zu wollen ist ja wohl total bescheuert.

Tja Da kann sich Sony™ und 50% apple™ <<< before se mich ankackenXD

Die Hand geben.

jetzt stehn schon 4 Hersteller auf der nur über meinen Tot kauf ich was Liste.

Ich geb dem ganzen noch 5-10 Jahre dann kommt ein brif zu dir mit der anschrieft

Herr™ M™art™in™ M™uster™man™n™™

M™uster™st™raße™ 5™

9™3™6™5™4™™ ™ Bi™ba™butsedorf™

Langsam Haben alle den Arsch offen.

 

[Psycho-Dad]

Wenn Du einen Apfel seitlich anbeisst und auf den Tisch legst klicken 3 Sekunden später die Handschellen um dein Handgelenk Zum Gück nehmen die bei Microsoft weniger Drogen, sonst müssten wir noch alle Fenster zumauern

 

[HarisPilton]

@Agent500

Ich gebe dir vollkommen Recht. Gegen eine Verwässerung meiner Marke würde ich natürlich auch vorgehen, dazu gibt es ja das Markenrecht und das ist auch gut so. Doch hier wird, wie du schon beschrieben hast, so dermaßen breit gestreut und voller Willkür auf alles geschossen, so dass ich wirklich sagen muss, dass ich das Markenrecht hier missbraucht sehe.

Auch was die Positionierung der eingetragenen Marke in allen Klassen angeht, so kann ich nur von Missbrauch sprechen. Das Markenrecht sollte doch vom Prinzip her diejenigen schützen, denen Schutz gebührt – nicht die das meiste Geld oder die aggressivste Vorgehensweise besitzen.

Warum Apple hier nicht den direkten Weg über einen Einspruch beim DPMA gewählt hat, ist keine große Frage. Hier hätten sie nicht die Druckmittel in der Hand, von denen sie bei einer scharf formulierten Abmahnung profitieren.

ABER der Weg über das DPMA hätte mir auch absolut keinen Vorteil gebracht, denn bei einem gerichtlichen Verfahren wird unabhängig von einer womöglich bereits bestehenden Entscheidung des DPMA geurteilt. Selbst wenn das DPMA entschieden hätte, PROSTITUNES ließe auf Grund seiner sinnlichen Wahrnehmung durch den Verkehr keinen direkten oder ausreichend indirekten Bezug zu iTunes aufkommen, so hätte Apple unmittelbar nach dieser Entscheidung ein gerichtliches verfahren einleiten können. Nehmen wir an ich gewinne hier die erste oder auch noch die zweite Instanz, doch dann sieht der Richter des BGH die Sache irgendwie doch ein bisschen anders und schon vervielfacht sich mein Schuldenhaufen derart enorm, dass ich als Student schon meine Privatinsolvenz anmelden darf.

So wie du dich ausdrückst gehe ich davon aus, dass dir die Rechtslage in solchen Fällen bekannt ist. Eine angemeldete Marke darf, wenn sie eine bereits früher vorhandene Marke durch Buchstabenkombination enthält, unter der Bedingung existieren, dass sie einen neuen Sinn kreiert, der keinen naheliegenden Bezug zur bereits existierenden Marke aufkommen lässt.

PROSTITUNES ist ein eigenständiges Wort. Es wurde aus dem berühmten Wort 'prostitute' und 'tunes' zu einem neuen Wort zusammengeführt. PROSTIMUSIC würde hier, wie du siehst, garkeinen Sinn machen.

Ich bin dir dennoch dankbar für deine Meinung und Anregungen und eins kannst du mir glauben. Wäre mir damals in den Sinn gekommen, dass iTunes hier drin steckt, hätte ich einen großen Bogen um diesen Namen gemacht. Aber hinterher ist man immer schlauer.

 

[moRphh]

kann den deutschen doch egal sein, bei uns heisst es apfel

 

[fatony]

PineApple™ ^^

 

[Pr0krastinat0r]

Was will Apple denn noch? Gott verklagen weil er Äpfel an den Baum der Erkenntnis gehängt hat? Muss jetzt unter Michelangelos Sündenfall und Vertreibung aus dem Paradies kleingedruckt "This fresco and the depicted images are not in any way affiliated with Apple Inc. and do not violate any patents in posession of the Apple Inc." stehen?