Datenausgabe bei Behördlichen Anfragen, Stichwort: Shiny Flakes

Ein Punkt ist ja auch, das in der Regel, damit ein Amtshilfegesuch, oder gar die Durchsetzung irgendwelcher Massnahmen in einem fremden Land, Erfolg haben soll, der Tatbestand in diesem Land auch illegal sein muss.

Und da sind insbesondere die USA ein interessanter Fall. Da steht die Meinungsfreiheit sehr hoch. Weit hoeher als es bei uns in Deutschland der Fall ist. Soetwas wie das hiesige NetzDG waere kaum durchzusetzen.
Warum sollte sich also irgendein Serverbetreiber in den USA ueberhaupt dafuer interessieren wenn irgendeine deutsche Behoerde wegen angeblicher Beleidigungen anfragt?
Da muss schon mehr kommen: KiPo auf alle Faelle. Das ist ueberall Illegal soweit ich weiss (zumindest offiziell). Vielleicht auch noch bei Terrordrohungen. Und natuerlich beim Urheberrecht :p Aber sonst?
 
Zurück
Oben