News Hassbeiträge: Justizminister nimmt YouTube und Twitter ins Visier

[coolmodi]

Eben, dann sind es 1900 Einwohner und nicht 900.

Einwohner steht hier wie auch sonst für Einheimische. Eben 1000 Flüchtlinge auf 900 Einwohner verteilt. Ist doch einer völlig normale Formulierung.

 

[Colonel Decker]

Bullshit, um mal ein Ami-Wort zu verwenden.

In den Ländern des common law (u.a. England, Irland, USA, Australien) ist die strafrechtliche Verfolgung von Ehrverletzungen im Vergleich zu Ländern des civil law deutlich schwächer ausgeprägt.

Beleidige in den USA einen Polizisten und du musst froh sein, nicht abgeknallt zu werden. Zumindest Handschellen und Knast ist dir sicher.

Dann wird man es aber mit der Gefährdung des ö. Friedens rechtfertigen, oder mit Widerstand gegen die Polizei etc.

//edit: Flipping Off Police Officers Constitutional, Federal Court Affirms

Gerade vor einigen Wochen musste eine OP-Ärztin in den USA 500000 Dollar an Strafe bezahlen, weil sie einen Patienten beleidigte.

Na ja, der Fall war deutlich krasser, als du es hier darstellst. Auch waren die Beleidigenden hier im Dienst und nicht bloß Privatpersonen. Ferner ging es nicht um die Beleidigungen an sich, sondern darum, dass der Beleidigte dadurch Schlafstörungen und generell psychische Probleme bekommen haben soll.

Extremst erbärmlich, wenn man Beleidigungen gut heißt und dies auch noch unter Meinunbgsfreiheit abstempeln möchte.

Ich finde es erbärmlich, wenn Leute solche Sensibelchen sind, dass ein Mittelfinger gleich ein Ehrdelikt ist, was man dringend verfolgen muss.

Sei froh, dass hier bei CB zensiert wird, ansonsten würde ich dir etliche Beleidgungen der schwersten Art an den Kopf werfen. Denke sie dir halt. Aber ich wette, dir würde es selbst nicht gefallen ...

Mir wäre es echt egal, aber es ist interessant dass du quasi Gesetze unterstützt um dich darüber dann selbst zu disziplinieren. Klingt jedenfalls so als würdest du ohne entsprechende Gesetze komplett außer Kontrolle geraten.

 

[Schrammler]

Schön, auf vier Seiten habe ich hier noch keine Volksverhetzung lesen dürfen, die in YT und Twitter gelöscht werden soll, dafür einen Eindruck bekommen, wieviel Fremdenfeindlichkeit und Rassismus auch hier vorherrscht.
Weiter machen und bei der nächsten Wahl noch daran denken, nur so bewegt sich etwas in einer Demokratie.

 

[Stahlseele]

Wir leben hier genau so wenig in einer Demokratie wie die Ammis.
Die Parteien wechseln sich ab, immer dieselben Leute bleiben in der Regierung, egal welche Partei technisch gesehen die Mehrheit hat.
Dann wird halt mit einer anderen Partei eine Koalition eingegangen und schon ist die eigentlich herrschende Partei wieder machtlos.
Völlig egal was die Bürger gewählt haben.

 

[Lyle]

Es ist nicht egal, was die Bürger gewählt haben. Merkel und Co. werden doch immer wieder gewählt. Die Mehrheit ist doch nach wie vor zufrieden. Dass eine Minderheit hier und anderswo eine "gefühlte Mehrheit" darstellt, ist eben schlicht genau das und nichts weiter.

 

[St3ppenWoLF]

Auf Hassbeiträge kann man durchaus verzichten, nur um wirklich berechtigte Kritik an unserer Regierung in dieser Angelegenheit mache ich mir große Sorgen...


Gruß,
Der Doc.

 

[Exar_Kun]

Mein Problem mit Maas: Ihm geht es nicht um die Sache. Er ist ein politischer Opportunist par excellence und hat das Thema zur Selbstinszenierung aufgegriffen. Es kotzt mich ferner an, dass das öffentliche Meinungsklima der politischen Korrektheit um jeden Preis, angefacht von Jubelarien der Qualitätsjournaille, bereits sachliche Diskussionen zur Thematik unmöglich macht, weil bei jeder Gelegenheit ein Gutmensch oder Social Justice Warrior um die Ecke kommt, um sich über seine zur Schau gestellte Empörung öffentlich als besserer Mensch darzustellen.

Man muss nur mal die Presse im europäischen Ausland abgleichen mit dem, was hierzulande verzapft wird. Es ist ungeheuerlich, wie dieses Land vor die Wand gefahren wird.

 

[Eltonno]

@ Wiggum Das Dublin-Verfahren sagt genau das, was du geschrieben hast.

 

[Kopiervorlage]

Die SPD scheint wohl mit aller Kraft daran zu arbeiten, unsere ehemals freiheitliche, rechtsstaatliche Demokratie vollständig in eine faschistische Gesinnungsdiktatur umzuwandeln.

Bei Beiträgen, die dem Kriterium von Volksverhetzung entsprechen, ist die Staatsanwaltschaft gefragt. Keinesfalls hat unsere Exekutive jedoch das Recht, auf private Unternehmen Druck auszuüben um Beiträge, die rechtlich nicht zu beanstanden sind - rassistisch hin oder her - zu zensieren.

Klar will man dies nicht mit einer "gesetzlichen Vorschrift" tun, da dies ganz offensichtlich ein direkter Angriff auf das Grundgesetz ist und vom Bundesverfassungsgericht keinen Bestand haben wird. Ade Rechtsstaat...

 

[powersofti]

Ich habe prinzipiell nichts gegen Religion, aber man sollte einfach bedenken, dass man den Koran nicht so frei auslegen kann wie etwa die Bibel, da gibt es die 10 Gebote, der Rest sind mehr oder weniger nur Geschichten usw., der Koran ist das Wort Gottes, wortwörtlich übergeben an Erzengel Gabriel und von da an Muhammad. Damit hat man einfach absolut Probleme wenn es darum geht sich bei uns zu integrieren ohne selbst zum Ungläubigen zu werden.

Wenn man sich an den Koran hält ist es kein Problem sich zu integrieren. Da steht nämlich: Man soll sich den Gegebenheiten anpassen. Beim Koran ist es halt wie bei der Bibel: Jeder interpretiert es so wie es ihm am besten passt. Auch bei bestimmten Christen gibt es eine Kopftuchpflicht, steht so in der Bibel wenn man es so interpretieren will.

 

[jk1895]

Ich hoffe er hat Erfolg im Kampf gegen PEGIDA, Nazis und "besorgte Bürger".
Ich drücke ihm die Daumen.

 

[SSJ]

Gut, dass ich hauptsächlich auf Seiten unterwegs bin, deren Server sich in den USA befinden, die noch etwas von Meinungsfreiheit halten.

Deutschland ist ein Heuchlerstaat.

Man muss geschlossen gegen die Antifa vorgehen. Sie gefährden den Staat.

 

[Saki75]

Spaceship bauen und weg hier , ist die einzige lösung , aufregen darüber bringt absolut garnix , ist wie eine Ameise die einem Schuh ausweichen will , bin gespannt was in 5 Jahren ist.

 

[Tomsenq]

Ich hoffe er hat Erfolg im Kampf gegen PEGIDA, Nazis und "besorgte Bürger".
Ich drücke ihm die Daumen.

Du hast die links autonomen und Antifaschisten vergessen.

 

[jk1895]

Ne, ganz gewiss nicht.

 

[von Schnitzel]

Anhang anzeigen 515689

Ein Hoch auf die Demokratie und Meinungsfreiheit

Hat der das echt gesagt?
Dazu sag ich nur China bzw. Nordkorea.

Dann sollte doch jedem, der zwischen den Zeilen lesen kann, auch der eigentliche Sinn hinter dieser Aktion klar sein.

Sorry, aber der Typ ist mit solchen Aussagen nicht mehr tragbar.

 

[ThomasBallweg]

Die sollen endlich mit ihrem Zensurscheiss weggehen!

Eine Demokratie muss auch unangenehme Meinungen aushalten können.

 

[Luffy]

Zensur sonst NICHTS!

 

[SSJ]

Ne, ganz gewiss nicht.

Ganz gewiss, kleiner Bub.

 

[schnuckl]

https://www.facebook.com/AufwachenDeutschland1/videos/979709922063261/

Erzeugt sowas nicht irgendeine Art von Hass? Der sollte anfangen den Ursprung ins Visier zu nehmen.