News Infolge der Trump-Krisen: BND soll deutlich mehr Überwachungs­befugnisse erhalten

[s0undjan]

Das Wort Schwachkopf sollte man als erwachsener Mensch ertragen können

Du entscheidest aber nicht für Andere, was Sie zu ertragen haben.

Wenn man dann noch Entscheidungen trifft, die diese Bezeichnung jetzt nicht ganz von der Hand weisen lassen...

Das ist deine subjektive Sicht darauf, ich sehe das anders. Kritik ist selbstverständlich angebracht, die kann auch jeder äußern.

 

[Kaufmannsladen]

Das Untermauert nochmal meinen vorherigen Beitrag das der BND praktisch Blind ist in Deutschland um uns vor ECHTER Gefahr zu schützen, die ganzen Infos kommen aus USA für die BND.

Der BND muss blind sein in Deutschland. Er ist schließlich ein Auslandsnachrichtendienst und hat im Inland nichts zu suchen.

 

[HighPerf. Gamer]

@Kaufmannsladen Jain, also so Terroranschläge wie ich sie als Beispiel geführt habe wurden auch oft aus dem Ausland koordiniert. Als Beispiel hier auch wieder der Geheimdienst des Iran die auch hier in Deutschland tätig sind und Iran ist mit seinen Mullah islamisten Totalitären Regime ein großer unterstützer von so islamistischen Anschlägen neben dem IS, das ist schon eine schwimmende Grenze. Der BND muss auch bei solchen Dingen im Inlad dann weitermachen dürfen wenn es aus Austausch von solche Gruppen gibt vom Ausland ins Inland oder umgekehrt. Deutschland kann nicht ständig von USA abhängig sein die uns immer warnen vor solchen gefährlichen Anschlägen.

 

[Kaufmannsladen]

@Kaufmannsladen Jain, also so Terroranschläge wie ich sie als Beispiel geführt habe wurden auch oft aus dem Ausland koordiniert. Als Beispiel hier auch wieder der Geheimdienst des Iran die auch hier in Deutschland tätig sind und Iran ist mit seinen Mullah islamisten Totalitären Regime ein großer unterstützer von so islamistischen Anschlägen neben dem IS, das ist schon eine schwimmende Grenze. Der BND muss auch bei solchen Dingen im Inlad dann weitermachen dürfen wenn es aus Austausch von solche Gruppen gibt vom Ausland ins Inland oder umgekehrt.

Für solche Fälle gibt es sowas wie das hier: https://www.verfassungsschutz.de/DE...sames-terrorismusabwehrzentrum-gtaz_node.html

Da hat jeder Beteiligte seinen Kompetenzbereich. Der des BND ist es (bislang), die Infos zu den ausländischen Planungen sammeln.

Deutschland kann nicht ständig von USA abhängig sein die uns immer warnen vor solchen gefährlichen Anschlägen.

Man hat das ja mittlerweile als Risiko eingestuft und will es jetzt ändern.

 

[DKK007]

Ich stimme beiden Aussagen zu und damit bin ich im Dilemma. Was ist, wenn wir eine Regierung haben, die sich nicht an das Grundgesetz, Urteile un Co hält?

Wenn man sich den aktuellen Gesetzentwurf (Regierungsentwurf) zu E-Evidence anschaut, ist das aktuell schon der Fall.

Keine Rechtsmittel gegen Datenzugriff der Polizei (z.B. aus Ungarn) möglich.

Siehe:
https://www.computerbase.de/forum/t...zugriff-auf-cloud-daten.2130870/post-31238003

Da ist das Video der Sachverständigunganhörung zu finden. Die stellen die Verstöße gegen GG und EMRK heraus.