News Infolge der Trump-Krisen: BND soll deutlich mehr Überwachungs­befugnisse erhalten

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Orwell war ein Optimist
 
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Crifty schrieb:
Finde ich ok, wenn man bedenkt was Polizei und Nachrichtendienste hier nur noch dürfen

stimmt, ich habe auch nichts zu verbergen!
 
Man könnte jetzt schreiben: Wie gut, dass Vodafone alle öffentliche Exchanges verlassen bzw. Öffentliche peerings beenden möchte.
:lol:
 
Ich halte die Reaktionen hier mal wieder komplett übertrieben.

Der BND ist unser Auslandsnachrichtendienst und darf gar nicht auf Inländer im Inland agieren.

Ein schärferes Schwert nach außen hin ist erst einmal zu begrüßen.
Wie schießen uns regulatorisch schon oft genug selbst ins Knie...
 
ruthi91 schrieb:
Das ist ja der Witz, er machts einfach ohne "Kriegserklärung". Genauso wie Putin in Europa hybride Kriegsführung verübt.
Da kommt keiner mehr angeritten und rollt die Pergamentrolle bei Hofe aus.
Naja, ist ja nicht so, dass Putin oder Trump damit angefangen haben.
Ich kann mich nicht erinnern, dass irgendwer in den letzten Jahrzehnten irgendwem den Krieg erklärt hat, trotzdem gab es sie. Selbst wir Deutschen waren an mehreren Beteiligt, ohne jemals jemanden den Krieg erklärt zu haben ;)
Das ist hier halt kein Civilization Spiel.

Krieg erklären ist eher etwas für die heimische Jurisdiktion, weil man im Kriegszustand eine sich verändernde reale Gesetzeslage hat, um besser Krieg führen zu können. Und genau deshalb hat das weder Trump, noch Putin, noch wir gemacht -> weil es auch ohne ging.
 
Marflowah schrieb:
Strenge Auflagen und dauerhafte Überwachung sind einfach nötig, will man in einem Vielvölkerstaat Frieden und Kontrolle bewahren.
Darauf wird es hinauslaufen, wie es in den anderen europäischen Staaten schon passiert ist. Das vorläufige Endstadium sehen wir in Großbritannien, wo Journalisten Polizei- oder Überwachungsstaat regelmäßig nutzen um die Lage zu beschreiben.
Es gibt ja mittlerweile schon Pilotprojekte wo man auch in Deutschland auf live Gesichtserkennung setzt, in Frankreich ist letzteres zwar noch verboten aber ki-analyse von Videos ist trotzdem explizit erlaubt (olympia 24). In Paris ist die Dauer-Überwachung seit Charlie Hebdo/Bataclan, massiv erweitert worden. Die Niederländer wirken immer so klein, friedlich und harmlos aber setzen auf den digitalen Kontrollstaat, da gab es ja auch schon einen riesen Skandal, weil ein kindergeld steueralgorithmus amok lief.

Die praktische Ausführung ist unterschiedlich aber am Ende läuft es immer auf mehr und mehr und mehr Überwachung aus.

Sorry, an die Moderation, ich habe mitten in der Beitragserstellung versehentlich auf Senden gedrückt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Es is einfach erschreckend wie das Bildungsniveau in diesem Land zunehmend sinkt. Man hört überall nurnoch die Parolen und Phrasen die irgendwelche Pseudoliberalen Personen über Social Media verbreiten ohne sich selbst mal Gedanken über gewisse Dinge zu machen.
Man kann die Überwachungsorgane immer Kritisch sehen, man sollte das auch tun, aber dazu muss man eben auch offen sein und sichd ie Fakten genauer ansehen.
Ich höre es mittlererweile so oft das man ja ach so Angst vor der eigenen Überwachung hat, aber warum? Was habend ie Menschen zu verbergen, was für einen Nachrichtendienst von Relevanz ist? Ich bin mir sicher das den BND es recht wurscht ist wer hier auf Pornoplattformen unterwegs ist. Dafür ists für ihn sicher Interessant wenn Eine Person Daten teilt und verbreitet die in welcher Form auch immer gegen geltentes Recht verstößt.

Wer weiß hier eig. welcher Nachrichtendienst für was zuständig ist? Ich geb euch nen Tip. Der BND ist nicht zur Terrorabwehr da.
Jeder sollte sich mal Gedanken drüber machen wie viel Sicherheit er sich wünscht, und wie viel er bereit ist von sich dafür Preis zu geben.

BTW, wer im Internet meint Dinge verbreiten zu müssen die andere Menschen beleidigen oder herabwürdigen, der sollte sich hinterher auch nicht ärgern wenn er dafür auf den Deckel bekommt, oder wie würde das jeder von euch finden wenn man ihn oder seine Familie über Tiktok und Co angreift und beleidigt? Ich bin mir recht sicher das keiner denkt, ach ich finds lustig.

Genau so siehts beim Thema Gefahrenabwehr aus. Kevin plant aus welchen Gründen auch immer einen Anschlag auf Gebäude/Firma/Platz X und verbreitet Ideologische Daten übers Netz davon. Keiner reagiert, und am Ende ist dein Partner/Kind/Eltern/Freunde aus dem Leben gerissen. Dann wird wieder gejammert das ja nichts unternommen wird und der Staat ja seine Aufgabe das Volk zu schützen nicht nachkommt. Wie soll das den eurer Meinung nach passieren?
 
HighPerf. Gamer schrieb:
Fast alle vereitelten geplanten islamischen Terroranschläge der letzten 10 Jahre wurdem vom US Geheimdienst entdeckt und an die BND in Deutschland weitergegeben. Ohne die Amis sieht's echt bitter aus was das angeht in Deutschland.

Noch mal als Andenken wieviele es waren in den letzten 10 Jahren:

2016

Düsseldorf-Terrorplan
Ein größerer Anschlagsplan durch eine IS-Zelle war vorgesehen: Bomben und Schusswaffen sollten an verschiedenen Stellen in Düsseldorf eingesetzt werden. Die Zelle wurde aufgedeckt, nachdem ein Mitglied sich den französischen Behörden gestellt hatte, was zur Festnahme weiterer Verdächtiger führte.


2017

Göttingen – Verdächtige Festnahmen
Bei Razzien wurden zwei islamistische Extremisten festgenommen, bei denen Hinweise auf eine mögliche Anschlagsplanung gefunden wurden (Waffen, Munition, Materialien).


2018

Köln – Rizin-Terrorplot
In Köln wurde ein Mann festgenommen, der eine Sprengvorrichtung mit dem hochgiftigen Stoff Rizin herstellen wollte. Dies gilt als einer der schwerwiegenderen vereitelten Anschlagsversuche, bei dem ein giftiger Bio-Wirkstoff eingesetzt werden sollte.


(Meldungen ohne vollständige offizielle Details in der Berichterstattung / Security-Kontext)


Hamburg (2021) – Ein 20-jähriger deutsch-marokkanischer Mann wurde festgenommen, nachdem er versuchte, Waffen und Sprengstoff online zu beschaffen und offenbar einen Anschlag plante. Bei Durchsuchungen wurden Bomben-Baumaterialien und Propaganda gefunden.


2023 – 2024: Kölner Dom

Ja — der **versuchte Anschlag in **Köln auf den Kölner Dom / Silvester 2023 – 2024 gehört eindeutig zu den vereitelten islamistisch motivierten Anschlagsplanungen in Deutschland der letzten Jahre und sollte in einer Übersicht aufgeführt werden.

2023 – 2025: Neuere vereitelte Pläne

Weihnachtsmarkt-Attacke (Bayern, Dez 2025)
Im Dezember 2025 wurden fünf Verdächtige (Ägypter, Syrer, Marokkaner) festgenommen, denen vorgeworfen wird, ein islamistisch motiviertes Attentat auf einen Weihnachtsmarkt mit einem Fahrzeug geplant zu haben. Die Ermittlungen liefen und die Pläne wurden durch Zugriffen vereitelt.


Weitere öffentlich berichtete Festnahmen im Kontext von Anschlagsplanung

Mannheim / Rhein-Neckar-Region (2024)
Im Jahr 2024 wurden mehrere islamistische Extremisten in Mannheim festgenommen, die offenbar konkrete Vorbereitung eines Gewalttaten „schwerer Art“ trafen (Beschlagnahmung von Waffen und Messern). Details zum Anschlagsziel wurden nicht vollständig veröffentlicht; Behörden sprachen von Gefährdung des Staates.



laut Chatgpt 18 Stück seit 2010 .


Die erfolgreichen Anschläge kommen noch oben drauf gezählt zu den 18 Stück.... Ja gute Nacht.
Das Untermauert nochmal meinen vorherigen Beitrag das der BND praktisch Blind ist in Deutschland um uns vor ECHTER Gefahr zu schützen, die ganzen Infos kommen aus USA für die BND.
 
Zuletzt bearbeitet:
Farrinah schrieb:
Der nächste Anschlag kommt zu 100%. Frag dann die Familien der Opfer wie die sich Fühlen wenn herauskommt das mit besserer Überwachung es hätte verhindert werden können. Kriminelle fragen nicht nach Datenschutz.
In der Vergangenheit waren meist mehr als genügend Daten vorhanden um Anschläge zu verhindern. Im Nachgang wurde klar festgestellt, dass bspw. Breitscheidplatz und Magdeburg hätten verhindert werden können, wenn der Informationsaustausch ordentlich geklappt hätte. Und gerade in Magdeburg gab es so viele Informationen, insbesondere direkt von Bürgern, dass es absolut irre ist, das es da keine ordentliche Gefahreneinschätzung gab. Menschliches Versagen.

Schaut man sich aber mal im Allgemeinen Medien-Chroniken dazu an, dann wird eigentlich klar, dass die Prävention meistens sehr gut funktioniert und die vorhandenen Informationen und Mittel dazu ausreichen. Es sind schon echt sehr sehr viele geplante/gewollte Anschläge frühzeitig verhindert worden. Natürlich auch durch Hinweise ausländischer Geheimdienste, aber genau dazu sind ja die Kooperationen da.
 
- Faxe - schrieb:
um die Bevölkerung und die Opposition zu überwachen.
Hier ist schon bekannt, was die Aufgaben und somit die Befugnisse des BND sind oder?
Piktogramm schrieb:
So sind hoheitliche Aufgaben großteils von der DSGVO unberührt und es gibt Möglichkeiten entsprechend Gesetze zur Legitimation schaffen.
Die DSGVO schützt private Daten von Deutsche Bürgern gegenüber privaten Unternehmen/Behörden. Hier geht es um den BND und seine Befugnisse. Dem Auslandsgeheimdienst. Die DSGVO berührt nicht mal im Ansatz, was dessen Aufgabe ist. Es bedarf also nicht mal dieser Öffnungskauseln, die Grundlage des Gesetztes ist nicht berührt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Farrinah schrieb:
Der nächste Anschlag kommt zu 100%. Frag dann die Familien der Opfer wie die sich Fühlen
Dann frag mal die Angehörigen der Opfer der NSU was die von den deutschen Nachrichtendiensten halten, betreutes Morden unter Aufsicht des Verfassungsschutzes / MAD.

Oder beschäftige dich mal bez. BND mit der Operation "Hades". Leuten die sowas zu verantworten haben, möchtest du nicht mehr Befugnisse geben.
 
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So langsam sind Nachrichten nur noch belastend. Ich hoffe die Welt kommt irgendwann wieder klar, das ist ja kaum auszuhalten. Wir leben wirklich so langsam in einer Dystopie.

Manchmal komm ich mir vor wie in einem Shadowrun LARP.
 
Nur mal ein ganz wilder Gedanke. Man versetze sich mal in die Lage eines Kriminellen.

Was, wenn man beim BND eine Anfrage nach DSGVO macht, welche Daten sie über eim gespeichert haben ?

Man kann damit vielleicht keine Klage vermeiden, aber sich vielleicht früh genug aus dem Staub machen :D
Und wenn sie keine Daten raus rücken, würden sie sich selbst strafbar machen :)

Ja, total zusammen gesponnen. Aber muss auch mal sein :)
 
Floorp schrieb:
Was wuerde eigentlich passieren wenn man aus Spass "Terror-lastige" Suchen startet und das geloggt wird?

Man koennte Spam Bots schreiben die am Ende mit den BND mit tausenden von verdaechtigen Verhalten fluten.
Super Idee. Lass mal einen Geheimdienst sabotieren. Haben die bestimmt gern :) /s
 
Als würden die nicht bereits mehr als genug Privatsphäre durchleuchten und sensible Daten der Bürger stehlen und missbrauchen. Gibt es eine Grenze?
EU: "Nein, es gibt keine!"
 
Wir müssen wieder selbstständiger werden und dürfen nicht so abhängig von den USA sein. Es ist nicht toll spionieren zu müssen und in einer friedlichen Welt braucht man es auch nicht. Die Realität ist aber, dass wir mit Verweigerung die Opfer sind, die sich nicht schützen können.

Ich bin generell der Ansicht, dass man gerade im terroristischen Bereich und der organisierten kriminalität, sowie der Aufklärung gegen offensichtliche Feinde (Russland, China, diverse arabische Unruhestifter) deutlich besser werden muss. Nicht auf irgendwelche kleinen Leute, die mal ein paar Filme runtergeladen haben, sondern effizient und konsequent gegen echte Verbrecher. Und dafür muss man alle Möglichkeiten haben und nutzen können.

Deutschland muss seine geopolitischen Interessen vertreten können, in der aktuellen Situation geht es nicht anders.
 
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Reaktionen: Ford_Prefekt und -oSi-
iron-man schrieb:
Die sollen erstmal die Skills bekommen um als richtiger und guter Auslandsgeheimdienst zu wirken. Vielleicht kann Deutschland dann mal frühzeitig suf Bedrohungen reagieren.
Davon abgesehen, dass für das Innere der Verfassungsschutz zuständig ist, sollte man als normaler Bürger idealerweise nichts von der Arbeit eines Geheimdienstes mitbekommen.

Die können zudem noch so viele "Bedrohungen" verhindert haben. Verhinderte Bedrohungen sind immer Verdachtsfälle, die natürlich nicht so spektakulär sind wie begangene Taten.
 
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