News Internetsperren von neuer Regierung ausgesetzt

Edzard

Lt. Commander
Dabei seit
Mai 2007
Beiträge
1.320
Nein, freut mich auch, ich würde und habe zwar nie die FDP gewählt, aber etwas erinnern sie sich ja noch an ihre Wahlziele und ihre Herkunft als Bürgerrechtspartei. Freut mich auch, dass sie sich offenkundig in einigen Punkten durchsetzen können.
 
Zuletzt bearbeitet:

SheyMo

Lt. Junior Grade
Dabei seit
Mai 2006
Beiträge
468
Die FDP lässt sich feiern obwohl sie eigentlich garnichts erreicht hat.

VDS gibts immer noch, die Online Durchsuchung wurde sogar noch verschärft und nach einem Jahr wird man auch bei den Internetsperren festellen das kein Weg um die Sperren herrumführt, den sowas wie Abuse Mails kennen die nicht. Das geht schön seinen bürokratischen Weg.

Davon mal abgesehen wär das BKA ja auch dumm sich ihr neues Machtspielzeug wieder wegnehmen zu lassen.
 

Afrobert

Ensign
Dabei seit
März 2009
Beiträge
243
FDP FTW^^

So mal Scherz beiseite: Ich kanns kaum glauben. Ist man aufgewacht? Das kann garnicht sein. Ich bin fast sprachlos... Besinnung in der Politik. Das gabs doch seit Jahrzehnten nicht mehr. Fehlt nur noch, dass Schwarz-Gelb nen Mindestlohn einführt (ja, ich weiß, das wird nie passieren).

Coole News, danke.
 

cl55amg

Lieutenant
Dabei seit
Okt. 2007
Beiträge
729
Aber du erklärst das sicher den Kindern die missbraucht werden oder deren Eltern, das wir keine angepassten Gesetze an das Internet haben bzw. keine Ermittlungen auch durch dieses ermöglichen.
Leider missbrauchen oft die Elterns selbst ihre Kinder. Solche Videos und Bilder wurden verabreitet, lange bevor es das Internet gab.

Erkläre du mal den Kindern warum Geld in eine Interste Sperr Infrastruktur gepumpt wird um zu suggerieren das etwas dagegen getan wird, anstatt mehr Geld und Personal der Polizei zur Verfügung zu stellen um diese Menschen hinter Gittern zu bringen? Auch internationale Kooperationen sind nötig um grenübergreifend dagegen besser vorzugehen.

Deine Sichtweise basiert weder auf Inhalt noch auf Logik...

Du hast leider die Thematik überhaupt nicht verstanden.
 
M

Medano

Gast
Gesetze? Abschaffen. Gefängnisse? Auflösen.
Eine wirklich gute Logik die du da hast, scheinbar denken einige Computerstuhlfurzer nicht weit genug, um auch zu realisieren, das durch das Medium Internet der Raum für Straftaten , deren Ausübung und Vorbereitung immer größer wird und wurde.
Nun darf keine Unterschiede zwischen Internetkriminalität und Kriminalität im täglichen Leben gemacht werden.
Aber du erklärst das sicher den Kindern die missbraucht werden oder deren Eltern, das wir keine angepassten Gesetze an das Internet haben bzw. keine Ermittlungen auch durch dieses ermöglichen.
Auch sind natürlich Anschläge oder Verbrechen aus welchem Hintergrund auch immer völlig frei erfunden und werden auch nicht teilweise über das Internet geplant, wie über jedes andere Kommunikationsmedium auch.

Da fehlt ein bisschen die Weitsichtigkeit, schließlich wird ja das eigene Recht womöglich eingeschrenkt, das tägliche illegale kopieren von Inhalten und andere nicht ganz legale Aktivitäten haben damit ja gar nichts zu tun.

Ist ja auch jeder so wichtig das einem BKA Mitarbeiter interessiert, das der Nutzer XY123123 nach Boxershorts Größe S mit Herzchen gesucht hat.

Leider aber ist die Generation Internet nicht gerade dafür bekannt außerhalb der eigenen Bahnen zu denken.
Und Du nimmst unter dem Deckmantel der Sicherheit dann wohl jeden Eingriff hin und pfeifst auf Deine Grundrechte? Ja supi, bitte noch mehr von Deiner Sorte. Das Gesetz ist wohl vorerst nur aufgeschoben, nicht aufgehoben(!). Der Großteil der Leute, die CDU und FDP gewählt haben, sind nach meiner Auffassung nicht bei klarem Verstand gewesen. Auch wenn hier schon einige die FDP hochjubeln wollen, bitte ich doch darum die Sektkorken nicht zu früh knallen zu lassen. Bei allem was recht ist, aber die Politiker die derzeit am Hebel sitzen, sind eben nicht so weitsichtig wie Du hier forderst, dagegen die Generation Internet schon. Denn das worst-case Szenario mit unserem Herrn Schäuble und einem BKA, das keinerlei Kontrolle mehr unterliegt und macht was es will, brauch ich mir nicht erst vorzustellen. Das ist leider bereits bittere Realität geworden. So manch einer wird sich die nächsten Monate umgucken was da an finanziellen Belastungen, sowie weiteren Einschnitten ins Private auf uns zurollen wird. Ich hoffe ihr seid dann alle auch noch so euphorisch wie jetzt.
 

ChristianSL

Lieutenant
Dabei seit
Dez. 2007
Beiträge
995
Damit hätte ich jetzt mal garnicht gerechnet, nachdem die Themen im Vorfeld so sehr gepusht wurden, bzw sich einige Politiker so profilieren wollten - vll wurde da schon am jeweiligen Stuhl gesägt, und die Onlinepetition auch schlichtweg übergangen wurde.

Komisch, dass solche News nicht in den "leichter zugänglichen Massenmedien" vor kommen. Das lässt erahnen, welche Meinung öffentlich gebildet werden soll.

Aber schön, dass die Situation noch nicht ganz verloren ist, wie es vorher den Anschein hatte.
 

Faranor

Lt. Commander
Dabei seit
Nov. 2007
Beiträge
1.399
fdp <3
 

klpp

Lieutenant
Dabei seit
Okt. 2006
Beiträge
514
Mit Vorsicht zu genießen.

Schäuble: "In Bayern, wo die FDP Koalitionspartner der CSU ist, hat man genau die Regelung zur Online-Durchsuchung verabschiedet, die wir auf Bundesebene im BKA-Gesetz haben. Das hat die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterschrieben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit."

Bei der FDP folgen auf eine gute Tat zehn Grausamkeiten!
Da sich diese aber in der Wirtschaft abspielen, bleiben sie hier in den Internetforen weitestgehend unbemerkt.
Und so wie sich das hier ließt, gelingt ihr die "Bauernfängerei" recht gut.
 
Zuletzt bearbeitet:

Beelzebub

Lt. Junior Grade
Dabei seit
Nov. 2008
Beiträge
468
Und nochmal: Was genau hat die FDP nun erreicht, außer nichts?
Es bleibt _vorerst_ so, wie es auch vor den Wahlen von CDU und SPD angedacht war. Wenn es bis zu den nächsten Wahlen keine weiteren Grund- und Bürgerrechtseinschnitte geben wird, dann wäre es immerhin etwas. Ändert aber nichts daran, das da bereits gravierendes passiert ist und rückgängig gemacht werden sollte, sowie von der FDP vor den Wahlen versprochen wurde.

Sollte nun tatsächlich, wie in den Kommentaren zu vernehmen, eine "Jetzt ist alles besser"-Stimmung auftreten, dann würde die FDP sich mit dem "Erreichten" zufrieden geben und nichts wird rückgängig gemacht werden.
 

Edzard

Lt. Commander
Dabei seit
Mai 2007
Beiträge
1.320
@ nillekaes

Die FDP lässt sich feiern obwohl sie eigentlich garnichts erreicht hat.

VDS gibts immer noch, die Online Durchsuchung wurde sogar noch verschärft und nach einem Jahr wird man auch bei den Internetsperren festellen das kein Weg um die Sperren herrumführt, den sowas wie Abuse Mails kennen die nicht. Das geht schön seinen bürokratischen Weg.
Erstmal ist es natürlich so, dass man als kleinerer Koalitionspartner sich nicht überall durchsetzen kann. Dass die FDP nicht in der Lage war, die Onlinedurchsuchungen und die VDS abzuschaffen war nun eh klar. Dafür brauchte man nur 1 und 1 zusammenzuzählen.
Wie kommst du denn aber darauf, dass die FDP nichts erreicht hätte. Sie hat alleine bei Onlinedurchsuchungen und VDS bewirkt, dass die Hürden erheblich erhöht wurden. So soll für die Onlinedurchsuchung jetzt eine Anordnung der Bundesanwaltschaft nötig sein, auch soll die Onlinedurchsuchung nicht noch auf weitere Sicherheitsbehörden ausgeweitet werden.
Wie kommst du denn darauf, dass das noch weiter verschärft werden soll?

@ beelzebub

siehe oben
 
Zuletzt bearbeitet:

habichtfreak

Captain
Dabei seit
Aug. 2006
Beiträge
3.402
ich muss schon sagen ich bin angenehm überrascht, dass man versuchen will die inhalte auf den servern zu löschen. das ist der richtige weg. bereits in der schule haben wir gelernt das wir bei einem stoppschild anhalten, gucken ob alles frei ist und dann fahren wir weiter. nicht mehr hätte das stoppschild im inet gebracht.
 

Mexdus

Lt. Commander
Dabei seit
Nov. 2008
Beiträge
1.103
Gut, dass sich die FDP da klar gegen Schäuble und von der Leyen durchsetzen können. Spieleverbote- oder sperren wird es aber auch mit der FDP nicht geben, da kann es noch weitere Amokläufe geben. Desweiteren danke ich vor allem Gisela Piltz da sie es war, die die FDP und den Bundestag über diese Sperren genau aufklärte.
(Heißt nicht, dass ich Amokläufe nicht ernstnehme)
 

styleven

Ensign
Dabei seit
Sep. 2005
Beiträge
227
Endlich endlich ist die FDP an der Macht. Hoffentlich hört man weiterhin so gute Nachrichten.

Ps. Das die FDP nicht alles umsetzen kann was sie will liegt am Stimmenverhältnis, aber über sowas regen sich meistens die Leute auf die eh was anderes gewählt haben. Ja Ja schon lustig manchmal.
 
Zuletzt bearbeitet:
Dabei seit
Jan. 2002
Beiträge
8.048
Stattdessen solle versucht werden, die kinderpornografischen Inhalte von den betroffenen Servern zu löschen
es gibt also doch noch hoffnung, was die zurechnungsfähigkeit der regierenden angeht :)
löschen ist eben doch sinnvoller als noch zusätzlich "werbung" per stoppschild (ala "hier sind sie richtig, sie müssen nur noch per proxy diese sperre umgehen") zu generieren.

es ist eben kein wahlkampf mehr und die machtgeilheit einiger lässt wohl nach ;)
 

Lotusbloom

Commander
Dabei seit
Apr. 2003
Beiträge
2.107
Ein Update von Heise:

Für heimliche Online-Durchsuchungen von Computern soll künftig die Generalbundesanwaltschaft einen Antrag stellen müssen. Ursprünglich konnte das BKA den Antrag selbst beim Amtsgericht Wiesbaden einreichen, das dann entscheiden musste. Nun liegt die Entscheidung bei einem Richter des Bundesgerichtshofes. Zudem werden Online-Durchsuchungen nicht auf weitere Sicherheitsbehörden wie den Verfassungsschutz ausgeweitet
 

SheyMo

Lt. Junior Grade
Dabei seit
Mai 2006
Beiträge
468
@ nillekaes
Wie kommst du denn darauf, dass das noch weiter verschärft werden soll?
Ganz Einfach. Vorher hat das Amtsgericht Wiesbaden entscheiden. Deren Entscheidung hätte noch von höheren Instanzen revidiert werden können. Nun entscheidet nur noch der Generalbundesanwalt und der untersteht nur noch der Dienstaufsicht des Bundesministers der Justiz. Da gibts imho keinen mehr das dort in irgendeiner Weise irgendwas revidieren könne.
 
Zuletzt bearbeitet:

milamber!

Commander
Dabei seit
Dez. 2004
Beiträge
2.259
Na, freuen wir uns .. über das meiste andere aus dem gelben Lager werden wir uns in einiger Zeit nicht mehr freuen können.
Ergänzung ()

Mit Vorsicht zu genießen.

Schäuble: "In Bayern, wo die FDP Koalitionspartner der CSU ist, hat man genau die Regelung zur Online-Durchsuchung verabschiedet, die wir auf Bundesebene im BKA-Gesetz haben. Das hat die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger unterschrieben. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit."

Bei der FDP folgen auf eine gute Tat zehn Grausamkeiten!
Da sich diese aber in der Wirtschaft abspielen, bleiben sie hier in den Internetforen weitestgehend unbemerkt.
Und so wie sich das hier ließt, gelingt ihr die "Bauernfängerei" recht gut.
Mein Reden.

Ich empfehle hier mal nen erschreckenden Artikel auf/von Telepolis

Insel zu verkaufen.

Freut euch auf die gelbe Beteiligung in unserer Regierung, aber Hauptsache son blender wie Westerwelle mit dabei .. der hat ja so nen tolles studivz Profil ...

Edit: So traurig diese ganzen "fdp ftw" Posts die noch kommen werden, von tuten und blasen so gar keine Ahnung.
 
Zuletzt bearbeitet:
Top