Mehrere GEZ Fragen

[Fireball89]

Hallo,

hatte eben einen unfreundlichen Herrn von der GEZ (bzw. angeblich vom WDR) an der Haustür. Hab ihm gesagt, dass ich Student bin und da meinte er: "Ja da sind ja sowieso befreit, wieso haben sie das noch nicht gemeldet?!?!?"

Kurze Situationserklärung: Ich wohne seit 1,5 Wochen in meiner eigenen Wohnung. Noch nicht mal das Einwohnermeldeamt weiss Bescheid ... aber die GEZ schon??? woher?

Als ich noch bei meinen Eltern gelebt habe (da ich war auch noch kein Student), habe ich angegeben, dass ich keine Rundfunkgeräte besitze.

Ich hab das Thema "GEZ bei Studenten" auch schon gegoogelt. Finde aber nur widersprüchliche Aussagen. Ich bekomme nämlich kein BaFÖG, sondern bekomme monatlich Geld von meinen Eltern.

Kann mir da jemand weiterhelfen?

 

[Doc Foster]

Kurze Situationserklärung: Ich wohne seit 1,5 Wochen in meiner eigenen Wohnung. Noch nicht mal das Einwohnermeldeamt weiss Bescheid ... aber die GEZ schon??? woher?

Super, dann steht möglicherweise ein Verstoß gegen das Melderecht im Raum.

Ich hab das Thema "GEZ bei Studenten" auch schon gegoogelt. Finde aber nur widersprüchliche Aussagen. Ich bekomme nämlich kein BaFÖG, sondern bekomme monatlich Geld von meinen Eltern.

M.W. sind Studenten nicht grds. befreit, das war zumindest früher an den Bezug von BaföG gekoppelt.

 

[robafella]

Das sollte wirklich nur ans Einkommen gekoppelt sein, siehe auch hier:

http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger.html

Student sein allein reicht dort nicht. Was mir auf die schnelle nur aufgefallen war, war Bafögbezug der ggf. dazu führt, dass man keine GEZ bezahlen muss. Geld von den Eltern zu bekommen heißt für mich dann aber nicht pauschal, dass man nicht doch befreit sein kann. Könntest du theoretisch Bafög bekommen, hast du das aber nie beantragt, könntest du auch ein Fall für eine Befreiung sein.

Bzgl. der Meldung hat Doc Foster aber vollkommen recht. Würde ich auch schnellstens überlegen das nachzuholen, da gibts im Zweifel sogar ne Strafe drauf.

 

[Sinthuria]

Das kann mehrere Gründe haben. Wohnungsbaugesellschaften melden häufig Mieterwechsel bei der GEZ.
Vielleicht hat der Vormieter auch seinen Wohnungswechsel bei der GEZ gemeldet, und sie haben einfach einmal vorbei geschaut, ob schon jemand neues eingezogen ist.
Hin und wieder schicken die auch einfach Leute los.

 

[|MELVIN|]

Du bist als Student nur von der GEZ befreit, wenn du Bafög beziehst. Ich will hier nicht zu einer Ordnungswidrigkeit auffordern, aber der Herr von der GEZ ist nicht berechtigt deine Wohnung zu betreten, um dein Angaben zu prüfen ;-)

 

[KoreaEnte]

Studenten sind nicht automatisch befreit, also einfach nichts sagen und die Tür sofort schließen und auf Briefe von denen nie reagieren, dass ist die sicherste Methode. (natürlich nur, wenn du wirklich keine Geräte hast )

 

[Smockil]

Das sollte wirklich nur ans Einkommen gekoppelt sein, siehe auch hier:

http://www.gez.de/gebuehren/gebuehrenbefreiung/index_ger.html



Bzgl. der Meldung hat Doc Foster aber vollkommen recht. Würde ich auch schnellstens überlegen das nachzuholen, da gibts im Zweifel sogar ne Strafe drauf.

Nach 2 Wochen kostet es 20 Euro (kaum jemanden stört/bemerkt es)

 

[Lossless]

GEZ wenn das schon höre bekomme ich einen dicken Hals !
Wenn du keine Rundfunkgeräte besitzt, dann ist es gut und mach gleich die Tür zu wenn du einen von der GEZ siehst... lass die nur nicht rein die verunsichern einen nur. Wenn die was wollen, sollen sie dir ein Brief schreiben mit einer Auskunft über deine Rundfunkgeräte-Situation.
Der Herr von der GEZ ist nicht berechtigt, deine Situation vor Ort im Haus oder in der Wohnung zu klären.
Eine Provision für diese Damen & Herren ist nicht unüblich... das kam sogar im Fernsehen Akte 09 oder so...

 

[BigFun]

Wieso redest du mit dem ? Der hat keinerlei Rechte auf Auskunftserteilung - da sagt man sorry keine Zeit - schönen Tag noch und macht die Tür zu. Auch schriftliche Anfragen kann man getrost Ignorieren - meistens kommen 3 Schreiben wo se nerven und drohen - dann ist Ende.

 

[schepi]

Ignorieren hilft nicht, meine Freundin bekommt im Elternhaus seit 1,5 Jahren regelmäßig Briefe von der GEZ und das obwohl ihr einziger angemeldeter Wohnsitz seit zwei Jahren wo anders ist. Das Beste daran ist das sie sogar regulär angemeldet ist an ihrem Wohnsitz.

 

[Sinthuria]

Theoretisch kann die GEZ aber eine andere Behörde um Amtshilfe bitten. Ich meine die GEZ hat die Möglichkeit das Hauptzollamt und das Finanzamt um Amtshilfe zu bitten und deren Vollstreckungsbeamten vorzuschicken. Aber ob diese die Wohnung so ohne weiteres betreten dürfen weiss ich nicht mehr so genau.

Edit
Ich meine aber sie könnten nur Vollstrecken, wenn eine berechtigte Vorderung vorliegt. Solange aber keine Auskunft vorliegt ob Du eine Empfangsgerät besitzt oder nicht, dürfte auch keine berechtigte Vorderung vorliegen, so dass auch Vollstreckungsbeamte keine Möglichkeit dazu haben dürften.
Ich bin mir aber sicher, dass die Beweislast bei der GEZ liegt.
Überhaupt nicht zu reagieren ist aber auch nicht immer sinnvoll. Bei uns gab es auch schon Fälle, da hat die GEZ einfach einen Gebührenentscheid erlassen, ohne dass der betreffende Auskunft erteilt hat. Allerdings kann man dagegen Widerspruch einlegen. Naja die Methoden der GEZ sind oft sehr zweifelhaft

 

[Doc Foster]

Nein, dürfen sie nicht. Amtshilfe gibt es m.W. nur bei Vollstreckung eines Gebührenbescheides.

 

[Sinthuria]

Du warst schneller. Ich hatte gerade noch einmal nachgeschaut und den Beitrag editiert.

 

[Fireball89]

Schon vielen Dank für den Hinweis mit den Einwohnermeldeamt. Muss ich denen exakt sagen wie lang ich schon hier wohne? Oder kann ich auch sagen, dass ich erst seit 2 tagen hier bin?

Ok, also muss ich nun der GEZ antworten, dass ich keine Rundfunkgeräte besitze, oder ist sogar das nicht nötig?

 

[Beelzebub1984]

Wenn keine Straftat vorliegt, darf nicht mal die Polizei in deine Wohnung. Die brauchen erst einen Durchsuchungsbefehl. Aber kein Richter der Welt wird sowas ausstellen nur weil die GEZ in deine Wohnung will.
Mich nerven die Deppen auch. Wohne noch bei meinen Eltern. Die drohen mir zwar jetzt das es bis 1000€ Bußgeld geben kann aber was solls. Was wollen die denn machen? Wenn ich jemanden durch den Türspion sehe der nach GEZ oder Vertreter aussieht mach ich garnicht erst auf. Wenn der unten klingelt sag ich einfach ich hab keine Zeit und darf niemanden in die Wohnung lassen.

Ich krieg zwar Hartz4 und müsste eh nichts zahlen aber schon aus Prinzip will ich mit dem Verein nichts zu tun haben!

 

[|MELVIN|]

@Fireball89
Was hast du dem Herrn denn mitgeteilt? Wollte er gar nichts weiter von dir wissen, nachdem du ihm mitgeteilt hast, dass du Student bist?

 

[Fireball89]

der typ faselte erst was von Rechtsmitteln und so, weil ich ihn nicht reinlassen wollte und ich nichts gemeldet habe ... und dann fragte er plötzlich ob ich student bin. Der Rest vom Gespräch steht ja oben.

 

[shortex]

@Fireball89
Was hast du dem Herrn denn mitgeteilt? Wollte er gar nichts weiter von dir wissen, nachdem du ihm mitgeteilt hast, dass du Student bist?

Genau das frage ich mich auch. Also mal stück für stück.

Was hast du ihm alles gesagt?
Weiß er das du anmeldepflichtige sachen hast`?

und das EMA = einwohnermeldeamt erteilt Trauriger weise jedem auskunft der Vor - zuname + letzten Wohnort ODER geburtsdatum + 7.50 €.

WICHTIG !
NIEMALS den blöden wisch ausfüllen den man per Post bekommt.
Mies an der Sache ist,auch wenn man befreit ist soll man das angeben und melden. Oben rechts ist das Geburtsdatum was die haben wollen. NICHT ANGEBEN.

Auch noch wichtig zu wissen. Die GEZ ist KEINE behörde !!!

 

[ironmad]

Niemand wird grundsätzlich von der Rundfunkgebührenpflicht befreit, dies geschieht nur auf Antrag mit Angabe der entsprechenden Gründe warum man befreit werden möchte. Bei Rentnern der Rentenbescheid, bei ALG-II eben der Bescheid, bei Studenten eigentlich die BafÖG- Bescheinigung (beglaubigte Kopie), Immatrikulationsbescheinigung (beglaubigte Kopie), Kopie Studentenausweis. Näheres auf der Internetseite der GEZ. Die "Vertreter" der GEZ bzw. WDR/ SWR/ NDR/ MDR usw. sind meistens auf provisionsbasis unterwegs und können echt nervig werden! Die GEZ gleicht nicht nur theoretisch die Daten mit dem Einwohnermeldeamt ab, sondern sie tun es seit ca. 8 Jahren regelmäßig, seit die Amtshilfe ausgeweitet wurde! Die GEZ sind eine Öffentlich- Rechtliche- Einrichtung, also der Staat im Staate, man sollte vermeiden sich mit denen anzulegen! Weiß ich aus Erfahrung! Wollte gegen den Rundfunkstaatsvertrag vor Gericht gehen, den haben sie mir großzügig zugeschickt, als ich wütender Weise angedroht habe meine TV- u. Rundfunkgeräte zum Empfang durch einen Techniker untauglich zu machen! Anmerkung: In der Hochschule machen wir das und andere Hochschulen und Unis sicher auch, um keine GEZ- Gebühren zahlen zu müssen! Privat interessiert das die GEZ aber n feuchten Schmutz! Der Fernseher und alle Radios können kaputt sein, das interessiert die nicht! Auch wenn "angeblich" ein TV- Gerät nur zum gucken von DVDs verwendet wird, interessiert die auch nicht! Sobald ein Gerät zum Empfang bereit steht ist es auch Gebührenpflichtig! Seit meiner ersten eigenen Bude vor 18 Jahren ärgere ich mich mit dem Verein rum, weil meine Alten der Meinung waren ich müsste mich da anmelden! ARD und ZDF und die gesamten Dritten sowie das Radioprogramm können die sich echt in die Haare schmieren, weil es nur für Rentner ist, aber einmal gefangen wird man die nicht wieder los! Ich war nach einem Umzug auch der Meinung die finden mich nicht und ich muss nicht zahlen, aber auf einmal stand der Gerichtsvollzieher vor der Tür und der kostet Extra (ca. 40 €)! Zum Threat- Eröffner, mach erstmal garnichts am besten! Oder erkundige dich richtig ob du mit der Unterstützung deiner Eltern und kein BaFÖG eventuell doch gebührenpflichtig bist! Im Immatrikulationsamt könnten sie sowas wissen, wenn sie nett sind! Stellt die GEZ fest das man sich mutwillig nicht angemeldet hat, kostet das 1.000 € Strafe! Das ist ein ganz mieser Verein!!!

 

[Fireball89]

Nochmal der Gesprächsablauf (sinngemäß):
(das gespräch ging über Gegensprechanlage, da meine Wohnung im 2. Stock ist)

er: "Guten Tag. xxx mein Name vom WDR. Halten sie Geräte zum Rundfunkempfang bereit?"
ich: "nein"
er: "Dürfte ich mal kurz hochkommen?"
ich: "nee, keine zeit."
er: "ja, dann wird der WDR Rechtsmittel einlegen"
ich: "das heisst?"
er: "sie bekommen post vom Anwalt"
ich: "DAS HEISST?"
er: "Sind sie Student?
ich: "ja"
er: "Ja da sind ja sowieso befreit, wieso haben sie das noch nicht gemeldet?"
ich: "wusste ich nicht"
er: "Darf ich dann mal hochkommen um das mit ihnen zu besprechen?"
ich: "nein! schönen tag noch."
er: "wie sie meinen ..."