Frage: Wie kann ich beweisen, dass ich keinen Computer, kein Radio und kein Fernseher besitze? Wie kann ich beweisen, dass etwas nicht existiert?
Und noch spannender: Wie kann ich beweisen, dass ich etwas nicht besitze ohne son GEZ-Spitzel in meine Wohnung zu lassen. Darf der dann meine ganze Wohnung auf den Kopf stellen und alles durchsuchen? Der Typ dürfte dann auf jeden Fall mehr als die Polizei.
Und andere Behörden dürfen solche tiefgreifenden Einschnitte in die Privatsphäre auch nur bei einem begründeten und fundiertem Verdacht durchführen. Aber selbst dann müssen da aus meiner Sicht schon größere Geldmengen im Spiel sein.
Bei einem Bürger der Sozialleistungen in Anspruch nimmt gibt es ja auch bestimmte Regeln wie sich Sozialfahnder zu verhalten haben.
Kurz gesagt: Ich sehe solch tiefgreifende Einschnitte (die bei konsequenter Umkehr der Beweislast nötig wären) in die Grundrechte bzw. die Privatsphäre des Bürgers für einen so geringen Betrag als absolut ungerechtfertigt. Schlägt die GEZ diesen Weg ein (was ich mir durchaus vorstellen kann), dann wird sich das Verfassungsgericht auf jeden Fall damit beschäftigen müssen.
Zum Sinn oder Unsinn der Gebühren:
Ich finde es sowiso eine Ungerechtigkeit, dass Sendungen wie "Wetten, Dass ...?", "Tatort" oder "Musikantenstadl" vollständig durch das deutsche Volk bezahlt werden müssen. Auch im Vor- und Nachmittagsprogramm laufen genügend Sendungen, welche wirklich NUR zur Unterhaltung existieren und wohl auch zum größten Teil vom Volk bezahlt werden müssen. Da ist sich ja wohl auch jeder einig.
Wissenssendungen fallen natürlich unter den Bildungsauftrag und sich auch in meinen Augen wichtig um das Volk nicht zu verdummen zu lassen, da auf den anderen Sendern nur Mist läuft. Solche Sendungen tragen zur Bildung der Zuschauer bei und haben somit aus meiner Sicht die Berechtigung vom Staat getragen bzw. subventioniert (das würde auch schon viel bringen und wäre für die Privaten ein Ansporn) zu werden, genau wie die restlichen Bildungsformen. Welche Anforderungen man an solche Sendungen stellt und wie groß der Etat dafür sein sollte ist natürlich durchaus diskussionswürdig.
Nachrichtensendungen und das daran hängende Korrespondetennetzwerk ist für ein Land wie Deutschland aus meiner Sicht sowiso notwendig, da wir nur so unabhängige Nachrichten garantieren können. Wenn private Firmen dies auch schaffen, ist das natürlich toll, aber kein Grund auf ein öffentliches Nachrichtennetzwerk zur Absicherung zu verzichten. Ich finde, dass dieser Sektor momentan auch ganz hervorragend läuft.
was aber gar nicht geht ist, dass die öffentlich-rechtlichen durch irgenwelche Mitglieder im Vorstand oder irgendeinem Rat hier persönliche Interessen ins Spiel bringen. Hier gab es ja auch schon einige Kritik am ZDF und letztens speziell an Roland Koch, der hier wohl eindeutig seine politischen Interessen durchzusetzen versucht.
Und noch spannender: Wie kann ich beweisen, dass ich etwas nicht besitze ohne son GEZ-Spitzel in meine Wohnung zu lassen. Darf der dann meine ganze Wohnung auf den Kopf stellen und alles durchsuchen? Der Typ dürfte dann auf jeden Fall mehr als die Polizei.
Und andere Behörden dürfen solche tiefgreifenden Einschnitte in die Privatsphäre auch nur bei einem begründeten und fundiertem Verdacht durchführen. Aber selbst dann müssen da aus meiner Sicht schon größere Geldmengen im Spiel sein.
Bei einem Bürger der Sozialleistungen in Anspruch nimmt gibt es ja auch bestimmte Regeln wie sich Sozialfahnder zu verhalten haben.
Kurz gesagt: Ich sehe solch tiefgreifende Einschnitte (die bei konsequenter Umkehr der Beweislast nötig wären) in die Grundrechte bzw. die Privatsphäre des Bürgers für einen so geringen Betrag als absolut ungerechtfertigt. Schlägt die GEZ diesen Weg ein (was ich mir durchaus vorstellen kann), dann wird sich das Verfassungsgericht auf jeden Fall damit beschäftigen müssen.
Zum Sinn oder Unsinn der Gebühren:
Ich finde es sowiso eine Ungerechtigkeit, dass Sendungen wie "Wetten, Dass ...?", "Tatort" oder "Musikantenstadl" vollständig durch das deutsche Volk bezahlt werden müssen. Auch im Vor- und Nachmittagsprogramm laufen genügend Sendungen, welche wirklich NUR zur Unterhaltung existieren und wohl auch zum größten Teil vom Volk bezahlt werden müssen. Da ist sich ja wohl auch jeder einig.
Wissenssendungen fallen natürlich unter den Bildungsauftrag und sich auch in meinen Augen wichtig um das Volk nicht zu verdummen zu lassen, da auf den anderen Sendern nur Mist läuft. Solche Sendungen tragen zur Bildung der Zuschauer bei und haben somit aus meiner Sicht die Berechtigung vom Staat getragen bzw. subventioniert (das würde auch schon viel bringen und wäre für die Privaten ein Ansporn) zu werden, genau wie die restlichen Bildungsformen. Welche Anforderungen man an solche Sendungen stellt und wie groß der Etat dafür sein sollte ist natürlich durchaus diskussionswürdig.
Nachrichtensendungen und das daran hängende Korrespondetennetzwerk ist für ein Land wie Deutschland aus meiner Sicht sowiso notwendig, da wir nur so unabhängige Nachrichten garantieren können. Wenn private Firmen dies auch schaffen, ist das natürlich toll, aber kein Grund auf ein öffentliches Nachrichtennetzwerk zur Absicherung zu verzichten. Ich finde, dass dieser Sektor momentan auch ganz hervorragend läuft.
was aber gar nicht geht ist, dass die öffentlich-rechtlichen durch irgenwelche Mitglieder im Vorstand oder irgendeinem Rat hier persönliche Interessen ins Spiel bringen. Hier gab es ja auch schon einige Kritik am ZDF und letztens speziell an Roland Koch, der hier wohl eindeutig seine politischen Interessen durchzusetzen versucht.
