News Nintendo 3DS soll Patent verletzen

[VYPA]

Ist heute eigentlich Patent-Verletzungs-Tag ?! Nervt ja langsam ...

 

[HighTech-Freak]

Aha... >9 Jahre ein Patent auf Halde (=Innovationsbremse! = Gegenteiliger Sinn von Patenten), das niemand nutzt, dann entwickelt Nintendo unabhängig von dem Typen sowas und soll jetzt zahlen?!? ? Ich pack's ehrlicher nimmer, wie unverschämt Leute heutzutage Geld "erpressen" wollen...

MFG, Thomas

 

[HerbertGozambo]

@chilliwalker In Deutschland gibts doch ein Gesetz das besagt im Geschäft entwickelte Sachen gehören auch dem Geschäft! Gibts solche Gesetze in Japan nicht?

Kommt immer drauf an, was in Deinem individuellen Vertrag steht. Oftmals gibt es auch Beteiligung an Erfindungen/Prämien etc. . Hängt auch von Deiner Renommiertheit als Forscher ab, wie Du die Konditionen beeinflussen kannst. Ansonsten würde ja oftmals die Spuren des Entdeckten verwischt, nur um dann selber als Startup groß zu werden.

@Hightechfreak Ich pack's ehrlicher nimmer, wie unverschämt Leute heutzutage Geld "erpressen" wollen...

Eine Firma der Größe Nintendos hat ein eigenes Riskmanagement, dass neben der Beobachtung des Marktes nach neuen Trends auch die Risiken vorhandener Patente etc abcheckt. Sie haben ihre Arbeit entweder nicht gründlich gemacht, oder ihr Produkt unterscheidet sich in irgendwelchen Details so von dem Patent, dass die Juristen gesagt haben - das geht als eigenständige Entwicklung durch, wir verletzen keine Patent, let´s do it. Denn was hier neben dem vielen Gemecker offenslichtlich keiner bemerken will: - es ist eine Klage und keine Verurteilung - und klagen kann jeder Depp, dass Urteil ist entscheidend. Also abgesehen von der Grundsatzdiskussion über Verletzung von geistigem Eigentum seh ich das wie beim Thema Bulldozer: Erst das Maul drüber zerreißen, wenn das Ergebnis da ist.

 

[Nyix]

Aha... >9 Jahre ein Patent auf Halde (=Innovationsbremse! = Gegenteiliger Sinn von Patenten), das niemand nutzt, dann entwickelt Nintendo unabhängig von dem Typen sowas und soll jetzt zahlen?!?

Unsinn die Patente werden doch immer in der Forschung gelegt. Bis das beim Endverbraucher ankommt dauert es meistens Jahre. Außerdem ist das Display nicht von Nintendo sondern von Sharp.

 

[HighTech-Freak]

-.-' Dass Nintendo das Display nicht selber entworfen hat und fertigt ist mir schon klar, behaupten sie ja auch nicht, sind ja nicht Apple, die am nach eigener Aussage den Lithium-Akku neu erfunden haben...
(Wer der eigentliche Fertiger des Display ist, tut aber auch nix zur Sache...)

Das ändert aber nix dran, dass Patente auf Halde liegen und man drauf wartet bis man wen klagen kann oder Lizenzkosten einstreichen kann, der ebenfalls dieses Dinges entwickelt hat. Kommt fast täglich vor...
Dabei geht's garnicht darum, ob das Patent beim Endkunden angekommen ist oder nicht.

Die aktuell gültige Art und Weise wie Patente gehandhabt werden ist absolut nicht im Sinne des Erfinders von Patenten. Sie sollten Forschungsgelder schützen. Wie ernst man es damit meint, sieht man aber schon daran, wenn, zwei Firmen unabhängig voneinander an etwas forschen und der eine 1 Woche oder gar Monat vor dem anderen den Patenantrag einreicht, obwohl er technologisch weiter hinten ist als der andere und das Patent nur in der Hoffnung richtig zu liegen einreicht. Eigentlich müssten hier beide Firmen das Patent zugesprochen bekommen... und das ist nur ein Punkt wo das Patentrecht kläglich versagt.

MfG, Thomas

 

[F.b]

Ich kann einfach nicht verstehen, wieso sich einige Leute über diese Klage so aufregen. Wieso soll der Mann denn nicht Geld für seine erzielten Forschungsergebnisse bekommen? Und dass das Patent auf "Halde" liegt ist kompletter Unfug. Zwischen Ende der Forschung zu etwas und dem Erscheinen auf dem Massenmarkt dauert nunmal seine Zeit! Und vor allem bei Nintendo, einer großen Firma, muss nicht "Patentklagen sind Innovationsbremsen" kommen. Die wissen ganz genau, ob von ihnen entwickelte Sachen gegen Patente verstoßen.

 

[Hakto]

Langweilige News. Wenn das so weitergeht bestehen CB News bald nur noch aus AMD Bulldozer Nonsens-Gerüchten und Patentkram. Interessanter geht's nicht mehr...

btw @ Newstext: Lizenz = lizenziert und nicht lizensiert

 

[soyd]

hi,

Das ändert aber nix dran, dass Patente auf Halde liegen und man drauf wartet bis man wen klagen kann oder Lizenzkosten einstreichen kann, der ebenfalls dieses Dinges entwickelt hat

Da hat nen gewiefter Entwickler vor 9 Jahren nen neues Verfahren gefunden, was nun fast 1:1 kopiert wird... und er verdient nur durch Lizenzierungen seiner Techniken Geld, er produziert nicht.
Warum sollte er nun nicht Geld dafür kriegen? Die Anderen waren halt zu spät dran....
Und ob irgendjemand anders diese Technik ohne seine Vorarbeit so umgesetzt hätte ist ne andere Frage

geistiges Eigentum vs Produktion...

Arbeit gehört bezahlt und ohne "Vordenker" wären wir wohl nicht auf dem heutigen Stand der Technik
salop ausgedrückt: warum sollte der Produzent den Reibach machen (was Sie so oder so meistens machen) und nicht diejenigen die überhaupt die Produktion ermöglichen.

tja da fällt mir nur noch ein:
copy & paste
wenns niemand merkt die Lorbeeren selber einstecken.

gruß

 

[sverebom]

Das ändert aber nix dran, dass Patente auf Halde liegen und man drauf wartet bis man wen klagen kann oder Lizenzkosten einstreichen kann, der ebenfalls dieses Dinges entwickelt hat. Kommt fast täglich vor...
Dabei geht's garnicht darum, ob das Patent beim Endkunden angekommen ist oder nicht.

Hast du den Artikel gelesen?
Zunächst einmal hat Tomita jedes Recht, Eigenentwicklung durch ein Patent zu schützen und zu vermarkten, zum anderen liegt das Patent nicht auf Halde sondern wird von anderen mit der Zustimmung Tomita's genutzt. Einzig Nintendo/Sharp wollten wohl die Lizenzgebühren umgehen oder waren deppert genug, nichts von Tomita's Entwicklung zu wissen.

Was glaubst du denn, wie das abgelaufen ist? Hat Tomita diese Technologie entwickelt und dann gesagt "Packt alles wieder weg, stampft alles ein! Wir legen das Patent jetzt in die Schublade, wo es keiner findet, und wenn irgendwann irgendjemand unser Technologie entwickelt, schlagen wir zu und holen wir uns das große Geld!"?
Tomita ist Entwickler, kein Produzent. Die leben davon, Technologien zu entwickeln und zu vermarkten, und was Nintendo/Sharp anscheinend getan haben, ist gewissermaßen Diebstahl eines Produktes.

Edit: Ihr könnt euch das Patent anschauen. Das geht schon ein wenig tiefer als nur "stereokopische Bildschirme, die keine zusätzliche Brille erfordern".

 

[overdriver]

Das ist peinlich, definitiv SONY WIN

Exsikkose?

 

[Raptor2063]

und vielleicht hat auch einfach nur ein Jurist, in dem Fall der Patentanwalt der prüfen sollte ob es sowas schon gibt einen Fehler gemacht bzw. was übersehen, falsch ausgelegt?!

Hatten wir in unserer Firma auch schon, Patente sie vom Deutschen Patentamt durchgewunken werden und dann kommt das Europäische und sagt "nein, wird nicht erteilt - gibt es schon" und der zuständige Patentanwalt, also der der ist vorab prüft, vergleicht und ausformuliert... meiner Meinung nach ist das dann eine Schnarchnase die ihren Job nicht richtig macht.

An sich sollte jedem der Lohn seiner Arbeit zustehen, heißt wenn ich 3 Jahre an was rumbastle, es patentieren lasse und jemand nimmt es dann wirklich einfach her ist es in Ordnung wenn ich was unternehme. Ich würde allerdings immer erst den "normalen" Weg wählen, also erstmal Kontakt aufnehmen und darauf hinweisen. Dann aushandeln und fertig. Wenn das nicht klappt kann man gerne Klagen und hat hoffentlich genug Rücklagen um auch gegen solch einen Riesen durchzuziehen.
Leider ist es nämlich auch oft so, dass solche großen Konzerne soetwas einfach aussitzen.

Aber erstmal abwarten, Klagen und Urteil sind zwei paar Schuhe.

 

[.mojo]

kurze Frage an Leute die sich damit mehr auskennen:

Das verwendete Verfahren ist allerdings seit 1999 sowohl in Japan als auch in den USA patentrechtlich geschützt. Eigentümer der Schutzschrift ist der ehemalige Sony-Ingenieur Seijiro Tomita, der etwa 30 Jahre lang für den Elektronikkonzern tätig war und seit seinem Ausscheiden vor neun Jahren an zahlreichen Erfindungen arbeitet und diese über sein Unternehmen Tomita Technologies an Hersteller lizensiert.

Müsste das Patent dann nicht Sony gehören?
Oder hat der das in seiner Freizeit gemacht?
Weiß da jemand näheres`?

 

[Levishadow]

In anderen Bereichen halte ich Patente dagegen für äusserst fragwürdig. Wie kann ich Patente für natürlich vorkommende menschliche oder pflanzliche Genstrukutren erlangen. Am Ende muss ich als Mensch dann noch Lizenzgebühren für die Genmischung zahlen, die ich darstelle.

ohne Kondom kostet halt extra


.... seit ewigkeiten mal wieder nen Beitrag und dann sowas ...

@Topic:

Sharp als Entwickler, Hersteller sowie Zulieferer, müsste er eigentlich verklagen, wenn es ihm um was anderes als reine Publicity ginge ...

 

[TheGreatMM]

Ich würde ihm als Richter eine Backpfeife verpassen und nach Hause schicken.
Das hat er nämlich sicher schon vorher gewusst und will erst jetzt schön klagen, damit er möglichst viel Geld absahnen kann aufgrund der vielen ausgelieferten Geräte.

Einfach nur schlimm, dass heute echt jeder beschissene Furz patentiert wird.

Weißt du was es kostet ein Patent anzumelden und überhaupt freiberuflich als Erfinder arbeiten zu können?

Das ist ein schon ein Genie der seine Ideen verkauft um davon leben zu können!

 

[h0munkulus]

na ja, die patentgesetze sind noch fast im sinnvollen rahmen, vorallem wenn man sie mit den urheberrechts gesetzen vergleicht.

dennoch wäre imho einige änderungen wichtig. einerseits braucht es bessere definitionen was patentiert werden kann. grauzonen, welche eine bessere definition benötigen sind unter anderem, genetische sequenzen, natürlich vorkommende materialien, software und geschäftmethoden.

desweiteren sollte die laufzeit der patente etwas beschränkt werden. imho wäre ein 5+5+5 modell am besten. damit wäre die maximale laufzeit 15 jahre (heute 20). ausserdem müsste man nach 5 jahren belegen können, dass ein konkretes produkt welches auf dem patent basiert in entwicklung ist und nach weiteren 5 jahren muss ein produkt auf dem markt erhältlich sein, sonst verfällt das patent. ausserdem sollte das patent jährlich erneuert werden müssen mit ansteigenden kosten.

zu guter letzt müsste der handel mit patenten unterbunden werden. als patenthalter kann man natürlich weiterhin sein patent "lizensieren" damit eine andere firma aufgrund der geschützten erfindung ein produkt produzieren kann. aber so ist es nicht mehr möglich für patent-trolls alle möglichen patente aufzukaufen und wild alles was nicht bis 3 auf den bäumen ist zu verklagen.

bei urheberrechten wäre ein ähnliches modell wünschenswert. da man urheberrechte nicht anmelden muss und sie nichts kosten wäre hier der beste weg einfach die laufzeit auf 5 jahre nach veröffentlichung zu begrenzen. danach geht das werk in den öffentlichen raum über. man könnte von mir aus noch darüber diskutieren, dass für weitere 10 jahre 10% des komerziellen erlöses der durch das werk erzielt wird an den urheber geht, sofern man hier ein brauchbares und transparentes system aufziehen kann.

 

[XEHT]

"lizensiert" -> FAIL!

 

[Don Kamillentee]

Demnächst werde neue Produkte immer teurer, weil der hauptsächliche Kostenverursacher Anwaltskanzleien sind, die Patente, Lizenzen und andere Dinge prüfen/forschen müssen...

Das Patentsystem ist ja bekanntlich zum scheitern verurteilt, früher oder später. (typisch Kapitalismus, gibt es dort ein neues Betätigungsfeld speziell für noch mehr Anwaltshorden ^^)

Patente gehören nach 5 Jahren abgelaufen. Das ist schon eine lange Zeit heutzutage! Egal ob moderne Technik oder in der Medizin (dort sogar noch früher).

Und so steht geschrieben, das der NDS 3D sich schlecht verkauft? (also mit Zahlen)

 

[Terces]

Mal schauen wie es am ende aussehen wird.
Nintendo war bisher immer sehr gut abgesichert mit ihren Patenten und eigenentwicklungen.
Sie wurden schon oft wegen ihrem Rumble verklagt und mussten bisher noch nie bezahlen (im gegensatz zu MS und Sony), sie wurden auch wegen der Wii einige Male verklagt und mussten nie bezahlen.

Zudem ist der Text in der News falsch.
Tomita hat das Patent erts 2003 eingereicht, die ersten Displays die auf dieser Technik basierten gab es aber schon 1999. Da wurde etwas verwechselt und der liebe Herr Tomita hatte etwas Patentiert was es schon gab und allein schon aus diesem Grund ist sein eigenes Patent eher leicht zu umgehen.

Und wegen den Patenten, die Laufzeit sollte IMO den Branchen und Bereichen angepasst werden in denen sie erstellt werden.
In einigen Bereichen würden 5 Jahre genügen, (PC und Co. entwickeln sie viel zu schnell als das mehr als 5 Jahre Sinn macht).
Andere Bereiche sollte auf 10 oder evtl. sogar 20 Jahre geschützt werden. (Ich denke da an Pharma und so, da kann es schon sein das ein Medikament einige Jahre Braucht um auf den Markt zu kommen und am ende laufen die Patente ein Jahr nach Markt einführung ab --> Auch mit ein Grund für die hohen Medikamenten Preise, Konzerne müssen in kurzer Zeit ihre Milliarden ausgaben zurück hohlen).

 

[cruscz]

Für den Patentinhaber ists eher Werbung, da seine Innovationsfirma bekannter wird wenn das durch die Presse geht.
Deshalb gehts ihm auch nicht um Schadensersatz, die Publicity reicht.

 

[CD]

Kein wunder das wir nicht weitekommen, demnächt landen wir alle in Steinzeit nur wegen diese Patenten

Man kann ja überhaupt nichts mehr machen. Jeder Pups scheint patentiert zu sein.(...)

Aha... >9 Jahre ein Patent auf Halde (=Innovationsbremse! = Gegenteiliger Sinn von Patenten), (...)

Ein Patent zu besitzen heißt ja nicht, dass kein anderer die patentierte Methode/Technik umsetzen darf. Derjenige muss sich halt vorher erkundigen, wieviel Lizenzgebühr fällig wird oder ob man das Patent aussitzen/kaufen kann. Wo ist denn da die Innovationsbremse? Zudem sollte sich jede halbwegs große Firma bei einem vermeintlich radikal neuen Produkt vorher darüber informieren, ob vielleicht irgendwo jemand schon mal sowas gemacht und patentieren lassen hat. Wenn sie es nicht tun bzw. das entsprechende Patent nicht finden, naja Pech. Wenn sie ein Patent finden, das ihnen in die Quere kommt, und beschließen es zu ignorieren, naja Vorsatz vom Allerfeinsten.

Und neun Jahre "Patent auf Halde" erscheint mir jetzt nicht allzu lang, es dauert halt seine Zeit bis man von "Ich hab da so ne Idee..." zu "ok hier ist das fertige Produkt für den Endkunden" kommt. Manchmal klappt es garnicht. Trotzdem entwürdigt es nicht die Arbeit, die mal in das Patent gesteckt wurde.

Und jetzt stelle dir mal vor Du hättest bei Nintendo die Technik des 3DS Display entwickelt. Stunden um Stunden daran gesessen, Monate lang.
Und dann kommt da einer her und sagt: Genau diese Technik habe ich mir schon längst patentieren lassen....

Wie schon gesagt wurde: Pech. Patentrecherche nächstes mal besser machen. Man sollte immer davon ausgehen, dass jemand anders schon früher auf die Idee kam, und sich dann das Gegenteil beweisen, anstatt davon auszugehen, dass man selbst so brillant und der erste ist. Und wenn du selbst dieser eine bist der vor X Jahren schon die gleiche Idee + Patent hatte, da steckte ja auch Arbeit, Zeit und Geld drin...