News Patentstreit mit Nokia: Lenovo stellt Verkauf aller Produkte mit GPU ein

[HSV Hamburg]

Nokia ? Wer ist das ?.Hört doch auf mit so einem Blödsinn und bringt selber mal was gescheites raus.....schon lange her was......

 

[Tronx]

wegen 3,2 Millionen €, lächerlich, Lenovo kann das aus der Kaffeetasse bezahlen.

 

[Flare]

Ja stimmt, rechtlich äußerst schwierig "das richtige Maß" zu finden, dazu gibt es ja richterlichen Spielraum.
Nur sollte der andere Weg auch nicht zulässig sein, evtl ist ja das eher der seltenere Fall und dort eine dauerhafte Möglichkeit zu erlangen, um einschreiten zu können wenn vom Patentbesitzer dieses als Duckmittel eingesetzt werden kann, und dieses dann evlt als unlauteres Verhalten rechtlich eingeortnet werden kann.
Klar gibt es die Vertragsfreiheit, aber wenn es nach mir geht sollte es da Grenzen geben sobald schädliches Verhalten ersichtlich ist.
Es muss evtl. bisher bei breit eingesetzten Patenten/Lizenzen kein allgemeingültiger Preis öffentlich gemacht werden obwohl sowas wie H.264 als essenziell für viele Branchen angesehen werden kann.
Denn Patentinhabern sollte doch möglichst hoher Lizenzumsatz im Sinne liegen, wenn jetzt allerdings undurchsichtige Taktiken die einen Lizenznutzer bevorzugen und andere benachteiligt werden halte ich sowas für schädlich und finde man sollte einschreiten.

Ich spekuliere mal was die Schädlichkeit und Boshaftigkeit betrifft:
Man stelle sich vor, Konkurrenten von Lenovo hätten einen finsteren Deal mit Nokia, Nokia solle die Lizenz verweigern um so Dell, HP usw. einen oder mehrere Lenovo-frei Märkte zu ermöglichen.

Knaller oder? sowas muss verhindert werden

 

[Ltcrusher]

Irgendwie kapiere ich das grade nicht. Lenovo verbaut doch Prozessoren von AMD / Intel und je nach Modell zusätzlich Grafikchips von AMD / nVidia. Diese werden dann zur Nutzung von H.264 verwendet.

Müssen die dann nicht eigentlich die Lizenzgebühren zahlen und nicht ein Hersteller, der die Hardware verbaut?

 

[RaptorTP]

die sollen mir bloß mein bestellten Convertible zuschicken xD

Danach die Gin-Flut xD

 

[Red_Bull]

wenn ich lenovo wäre würde ich nokia kaufen und in kleine häppchen zerschlagen damit sie nie wieder irgend ein blödsin verzapfen.
nokia ist tot begrabt sie endlich

 

[-Daniel-]

wenn ich lenovo wäre würde ich nokia kaufen und in kleine häppchen zerschlagen damit sie nie wieder irgend ein blödsin verzapfen.
nokia ist tot begrabt sie endlich

Die Frage ist eher unter welchem Stein du lebst. Nokia hat >23 Milliarden Umsatz im Jahr und circa 100.000 Mitarbeiter.

 

[Bagama]

Wundert mich kein Stück. Lenovo ist nunmal nicht IBM sondern China. Und Chinesen halten sich nicht an abkommen also gut so.

 

[FX-Multimedia]

@Bagama
Das zeigt nur das du dich nicht eingelesen hast und somit nicht verstanden hast das Nokia hier der "Böse" ist und sich nicht sauber verhält (FRAND).

 

[Chismon]

Wir setzen uns weiterhin dafür ein, diese Angelegenheit unter fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden (FRAND) Bedingungen zu klären.

Wer setzt denn fest was fair oder unfair sein soll in diesem Fall, irgendwelche Richter und woran orientieren diese sich oder wuerfeln die das aus?

Schon klar, dass der im Artikel genannte Florian Mueller von FOSS Patents das am liebsten machen/bestimmen wuerde, aber den geht das m.E. eigentlich einen feuchten Kehricht an, zumal seine Blog Seite ihn als Aktivisten kennzeichnet, das reicht fuer mich schon aus (egal wie viele Auszeichnungen dieser bekommmen hat).

Wenn wir Gesetze demnaechst nur noch solchen sich aufspielenden Aktivisten ueberlassen, dann aber gute Nacht und dass dieser hier im Artikel auch noch eine Buehne bekommt, finde ich dann eher fragwuerdig .

Es zwingt doch keiner bei Lenovo dazu Produkte, die auf diesen Patenten beruhen anzubieten, oder doch?

Natuerlich wird mit Patenten auch viel Unwesen getrieben und sind einige fragwuerdig, aber Lenovo wusste sicherlich schon lange, was da auf die zukommt finanziell (zumal man dort gewiss nicht am Hungertuch nagt) und hat es in Kauf genommen, dass Nokia da zu Recht seine Patentinteressen vertritt ohne ein passendes Lizenzgebuehrenzahlungsangebot vorgelegt zu bekommen.

 

[Tronx]

wenn ich lenovo wäre würde ich nokia kaufen und in kleine häppchen zerschlagen damit sie nie wieder irgend ein blödsin verzapfen.
nokia ist tot begrabt sie endlich

ähm, beide sind auf Augenhöhe. Obwohl, die meisten Patente wird Nokia haben, allein durch den Kauf von Alcatel ist Nokia nicht gerade ein kleiner Fisch.

 

[lanse]

Ich halte einen Zwang zur Lizenzgabe rechtlich äußert schwierig. Mit welcher Begründung willst du das angehen? Wie bei "normalen" Produkten auch, steht es mir (oder Nokia) frei zu entscheiden wem ich etwas "verkaufen" (Lizenzierung ist letzten Endes nichts anderes) möchte und wem nicht. Es kann auch einfach sein, dass Nokia, Lenovo keine Lizenz geben möchte, und das ist absolut legitim. Der einzige Grund wieso ich jemanden den Verkauf eines Produktes nicht verweigern darf, ist wenn ich diskriminiere oder das Allgemeinwohl in Gefahr bringe und das musst du dann auch genau so begründen können. Ansonsten darf ich, auch komplett willkürlich, jemanden das verkaufen was ich will oder was ich nicht will. Sowas nennt sich Vertragsfreiheit. (Ein Handel ist nichts anderes als ein Vertrag. Du willst also jemanden zwingen einen Vertrag ein zu gehen!)

Für mich als Nicht-Jurist ist es nicht nachvollziehbar, wieso gerade Lenovo Lizenzgebühren zahlen oder den Verkauf einstellen soll als OEM. Der Hardwaredecoder ist ja auf den GPUs von Nvidia, AMD und Intel, der Softwaredecoder als Teil von Microsoft Windows. Ich gehe davon aus, dass diese Hersteller ja schon die Lizenzgebühren zahlen.

Der Grund, warum Nokia rechtlich angreifbar ist (so sieht es z. B. auch das Bundeskartellamt in Bezug auf Nokias Patente für Mobilfunktechnik), ist folgender:

H.264 gilt inzwischen als Industriestandard.
Nokia saß im Standardisierungsgremium / in der Lizenzgeber-SIG und hat ursprünglich (2003) dessen Lizenzbedingungen mitgetragen:

Spoiler: MPEG LA Announces Terms of Joint H.264 / MPEG-4 AVC Patent License

…
Owners of patents or patent applications determined by MPEG LA's patent experts to be essential to the AVC Standard and who have cooperated in the above terms include Columbia University, Electronics and Telecommunications Research Institute of Korea (ETRI), France Télécom, Fujitsu, LG Electronics, Matsushita, Mitsubishi, Microsoft, Motorola, Nokia, Philips, Robert Bosch GmbH, Samsung, Sharp, Sony, Toshiba, and Victor Company of Japan (JVC).
…

Irgendwann hat Nokia dann entschieden, ihre eigene Patenttroll-Abzocke (Technik ausschließlich an den Hersteller des Endgeräts lizenzieren) durchzuziehen, und sie sind heute nicht mehr MPEG-LA-Lizenzgeber für H.264 / MPEG-4 AVC.

Was die Sache zusätzlich aus Sicht von Nokias Gegnern verwerflich macht, ist der Umstand, dass Nokia auch im W3C saß und zwar H.264 im HTML(5)-Standard nicht direkt erzwungen, aber zumindest die freie Alternative Ogg Theora verhindert hat, so dass es zwangsläufig auf H.264 hinauslief.

MPEG-LA-Lizenznehmer für H.264 / MPEG-4 AVC sind übrigens nicht die Chiphersteller, sondern z. B. Microsoft und Cisco (OpenH264 - wichtiges Firefox Add-on unter Linux in Ländern mit Softwarepatenten).
Wäre ja auch noch schöner, wenn die Lizenzgeber gleich mehrfach Lizenzgebühren pro verkauftem Gerät kassieren würden.

Also: Wer irgendwann mal dafür gesorgt oder gebilligt hat, dass seine Patente standardessenziell wurden, muss sich anschließend auch "fair" (FRAND) verhalten, und das tut Nokia nach Meinung von Daimler, Lenovo, dem Bundeskartellamt, dem OLG München, … nicht.
Nokia darf das natürlich gerne anders sehen und seine rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.

IMHO haben Patenttrolle wie Nokia (MPEG, W3C), Rambus (JEDEC), … in Standardisierungsgremien nichts verloren. Das scheint mir das eigentliche Problem zu sein. Aber natürlich kann auch niemand vorhersehen, dass ein Management entscheidet, seine Strategie grundsätzlich zu ändern … It’s a Free World.

Rambus hat sich inzwischen übrigens in die andere Richtung entwickelt. Gerichts-/Anwaltskosten sind halt hoch bei solchen Rechtsfällen … und man kann auch verlieren.

 

[SavageSkull]

Solange wir in einer Marktwirtschaft leben, will man geistiges Eigentum (= ein Produkt) gerne verkaufen können, um davon zu leben.

Die Frage die sich stellt ist doch, ist es wirklich gut das pauschal 25 Jahre zu schützen, oder ist es vielleicht sinnvoller gewisse Produkte mit unterschiedlichen Zeiträumen zu versehen? Gerade ein Decoder spielt recht schnell keine Rolle mehr, das ist es vielleicht sinnvoller das Patent schon nach 5-10 Jahren auslaufen zu lassen.

 

[lokon]

Müssen die dann nicht eigentlich die Lizenzgebühren zahlen und nicht ein Hersteller, der die Hardware verbaut?

siehe zB Post #70 - Der "Endhersteller" oder "Nutzer" ist für eine korrekte Lizensierung verantwortlich - sagt Intel so.

Es zwingt doch keiner bei Lenovo dazu Produkte, die auf diesen Patenten beruhen anzubieten, oder doch?

Für Android ist zB h264 Unterstützung verpflichtend für bestimmte Geräteklassen (Android CDD).

Die Frage ist vielleicht auch ob die Geräte beworben werden oder mit Software ausgeliefert werden, die das kann - und dort Lizenzverletzungen/Patentverstöße vorliegen.
soetwas ist bei VLC in der FAQ ein Problem (und auch in #70 erwähnt) - müssen DIY PC-Bauer jetzt als Einzelpersonen bei Nokia anrufen und eine Lizenz beantragen ?
Nokia hat nur ein Kontakt-Formular - also noch nicht einmal öffentliche Preisliste - wenn keine öffentliche Preisliste vorliegt, dann könnte Nokia auch Preis-diskriminierend agieren.

 

[LukS]

Nokia ? Wer ist das ?.Hört doch auf mit so einem Blödsinn und bringt selber mal was gescheites raus.....schon lange her was......

Der Beitrag hört sich so an, als ob du keinen Dunst davon hast, wer die Firma Nokia ist und was die machen. Schau mal auf Wikipedia vorbei. Und nein hier geht es nicht um HMD Global, welche die Marke Nokia für Mobiltelefone gekauft haben.

 

[AssembIer]

Sehr schöne Zusammenfassung @lanse

Müssen die dann nicht eigentlich die Lizenzgebühren zahlen und nicht ein Hersteller, der die Hardware verbaut?

Also in der Theorie müssten sie das, daran haben aber weder Chiphersteller noch Lizenzgeber Interesse. Hat auch damit zu tun, dass es eben kein internationales Patentrecht gibt, und im Prinzip der Hersteller von Endgeräten sich um die Lizensierung in den Staaten kümmern muss, in denen er die Ware verkauft.

Genau das ist der Vorteil den Nokia hat, nicht ohne Grund sind sie aus der MPEG-LA ausgestiegen. So kann Nokia unter eigenen Bedingungen auf nationaler Ebene Lizenzabkommen mit Herstellern abschließen und bekommt nicht nur ein kleines Stück vom Kuchen innerhalb eines Konsortiums.

Bei den Chipherstellern hätte man deutlich schlechtere Karten, dort müsste man sich auf einen einheitlichen Satz einigen, zumal man dabei auch Gefahr läuft das der HW Encoder irgendwann aus den Chips verschwindet um Kosten zu sparen. Das hindert eher die Verbreitung des Codecs.

Wer setzt denn fest was fair oder unfair sein soll in diesem Fall, irgendwelche Richter und woran orientieren diese sich oder wuerfeln die das aus?

Darum geht es doch garnicht, sondern um die Art der Lizensierung die Nokia anstrebt. Individuelle Lizenzabkommen sind völlig intransparent, so kann es z.B. passieren das Hersteller X in Deutschland für eine Lizenz von Nokia (pro Encoder) das doppelte bezahlt als Hersteller Y. Nur die Beteiligten wissen die Details und das bleibt i.d.R. auch so.

Bei einem Konsortium wie der MPEG-LA kann man jederzeit einsehen, wer für was wieviel bezahlen muss. Sicher, auch da gibt es bestimmt hinter den Kulissen Unterschiede. Aber generell wird dort ein großes Unternehmen erstmal gleich behabelt, wie der Mittelständler von Nebenan. Wenn jetzt aber Nokia nach belieben Lizenzgebühren einfordert, kannst du dir vostellen wer bei Verhandlungen klar im Nachteil ist.

 

[modena.ch]

Wieso sollte Lenovo dann auch noch zahlen, wenn sie die Hardware selbst nicht entwickeln und fertigen, sondern nur zukaufen? Sieht für mich ähnlich aus wie die Problematik mit Daimler und den zugekauften Steuergeräten. Mehr Hintergründe dazu wären hilfreich.

Wenn du zu Beispiel AAC oder Qualcomms APT-X lizenzierst, zahlst du zuerst eine nicht unerhebliche Summe um es nutzen zu können und dann nochmals 98-100 cent pro verkauftem Gerät.
Die GPU Hersteller oder OS Hersteller werden also sicher die Lizenzen besitzen, aber die zahlen sicher nicht pro verkauftem Gerät.
Das würde an Lenovo hängen bleiben.

 

[Ruff_Ryders88]

@leipziger1979 als Netzwerkausrüster ist Nokia eigentlich ziemlich dick im Geschäft. Was die Aktion hier soll erschließt sich mir aber auch nicht.

Wenn ich ein Patent inne habe und mir jemand dies nicht bezahlen will, dann ist es mein gutes Recht. Was gibts da nicht zu verstehen? Chinesische Unternehmen müssen einfach mal endlich lernen, dass man nicht alles ungeniert kopieren kann ohne dafür bezahlen zu müssen.

 

[Hallybob]

Meine Freundin hat sich vor ca. 1 Monat ein Lenovo Ideapd 5 bei Alternate bestellt. Da es nicht lieferbar war, wartet sie bis heute. Meint ihr sie sollte davon ablassen und eine neues Gerät bestellen?
Der Preis war unschlagbar... 😑

 

[Somerset]

Patente sind in der regel was Schlechtes.
Software patente sind immer schlecht! Das Landgericht München hat doch nicht die kompetenz zu verstehen was dieses Patent bedeutet und wie viel "Macht" sich Nokia dadurch ermoggeln kann.

Und dann noch mit etwas so grundlegendem und trivialen wie H. 264!! Man stelle sich vor jeder kleine Hirnfurz der IT Geschichte wäre patentiert worden!

Erinnert mich ein wenig an die Pfeifen die RSA Patentieren wollten!