Rechtswidrige Firmennamen

[eXclusiVe]

hi community,

habe da eine frage an euch, im internet konnte ich dazu nichts finden.
undzwar geht es darum, dass kürzlich ein freund von mir einen Friseursalon eröffnet hat.
Das Firmenlogo ist ein Kreis, mit den Buchstaben SA in der Mitte. Der Freund heißt S. mit vornamen und A. mit nachnamen.
da stellte sich mir natürlich die frage, ob dies rechtswidrigt ist?

lg exclusive

 

[moquai]

Hallo,

ein Kreis ist ein relativer Begriff.

Wenn es noch kein Logo gibt was so aussieht, dann wird es wohl keine Probleme geben.
Ich würde mich aber in dieser Hinsicht von einem Fachanwalt beraten lassen.

 

[timido]

Wobei natürlich die Frage an die Eltern zu stellen ist, wie sie ihr Kind S. mit Vornamen nennen konnten. Wobei, wenn man mit Nachnahmen A. heißt, ist es vielleicht doch nicht so doll überraschend.

Zur Frage: Ruf doch einmal den Freundlichen Grünen (oder auch Blauen - je nach Uniform). Die haben die Leute, die sich mit solchen Problemstellungen auskennen.

Nur soweit: Nicht viele Symbole sind wirklich verboten. Selbst bei Thor Steinar sind einige Symbole legitim.

 

[Tankred]

Du meinst wegen der geschichtlichen Verbindung mit "SA" als Zeichen? Die Buchstabenkombination an sich ist nicht verfassungswidrig und stellt auch ad hoc keinen Straftatbestand dar. StGB §86 Abs. 2 führt aus:

Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum verwechseln ähnlich sind.

D.h. das Firmenlogo wäre nur dann rechtswidrig, wenn es einem Abzeichen der SA ähnlich sähe.

 

[eXclusiVe]

freund ist kein deutscher das zur frage warum sie ihn so genannt haben.

ein Kreis ist ein relativer Begriff.

Wenn es noch kein Logo gibt was so aussieht, dann wird es wohl keine Probleme geben.

es geht hier eher um das kürzel "SA" und nicht um das firmenlogo allgemein

 

[Peiper]

Hat es denn eine Ähnlichkeit mit dem SA-Symbol?


Bei Kfz-Kennzeichen ist die Kombination SA aber auch nicht zugelassen.

 

[eXclusiVe]

nein, es ist einfach ein schwarzer kreis mit "SA" -druck in der mitte.

 

[moquai]

Das der SA auch. Er sollte den Kreis in einer anderen Farbe machen.
Muss es unbedingt ein Kreis sein? Ein Oval mit AS wäre doch auch eine Möglichkeit.

 

[r31c01m]

Damit wäre es dem Zeichen der "Sturmabteilung" (wenn du denn aus diese anspielst), die von der NSDAP damals ins Leben gerufen wurde, nicht gerade unähnlich.
Das andere Zeichen hat ja ebenfalls einen schwarzen Kreis mit einem "SA" drin.

 

[Peiper]

Also sieht es quasi so aus?


Edit:
wohl eher so



Ich hätte gleich was anderes genommen.

 

[SharenZ]

Ich würde auch darüber nachdenken ob es nicht kontraproduktives Marketing ist, ein Logo zu verwenden, welches solche Anspielungen erlaubt.

 

[Leon]

S.A. wäre wohl besser.

 

[moquai]

@Peiper;

Laut #7 dachte ich eher, es sei ein vollflächiger schwarzer Kreis mit weißen Buchstaben.

 

[ZomBy7]

Wieso macht der daraus nicht einfach ein AS ^^
Oder wie Leon sagt ein S.A.

 

[eXclusiVe]

moment mal, mir fällt grad ein ich hab nen flyer von ihm.
ich scann ihn mal schnell ein und lad ihn hoch.

edit:

was meint ihr ?

 

[JulesBärle]

Salut,

dreh doch einfach das S um

 

[eXclusiVe]

schon zuspät, flyer 20k mal gedruckt, aufkleber auf schaufenster schon geklebt.

 

[Tankred]

Wie ich oben bereits ausgeführt habe, dürfte das Symbol laut Gesetz nicht rechtswidrig sein.

Aber mal ehrlich, ein bescheuerter Name. "Monika, ich gehe heute Nachmittag in den Salon S.A." - nicht sehr attraktiv.

 

[Peiper]

Aha, ein Kreis.
Schon mal was von einer Ellipse gehört?

Eine Ähnlichkeit ist nicht mal im entferntesten vorhanden, also ich sehe da kein Problem.

 

[eXclusiVe]

ja meinte ellipse, mir ist das wort nur auf die schnelle nicht eingefallen, sry.

also gibt es keinen grund zur sorge?
ich hatte nämlich den beauftragten (designer des logos) darauf angesprochen, ob es keine rechtlichen bedenken gäbe, und er meinte nur nein (wobei er ja nur das geschäft im hinterkopf hat). im streitfall müsste er ja dann quasi die kosten für neues design, druckerkosten etc. übernehmen.