quakegott schrieb:
wenn die sache mit dem kipo net währ dann könnte ich mich für den mann begeistern - aber so wie es jetzt aussieht vertritt dieser mann nicht meine interessen sondern zoeht sie durch den dreck - ich will dass er sein mandat niederlegt und sich aus der öffentlichkeit zurückzieht bevor die sache in den medien breitgetreten wird ...
Zum Glück zählt nicht immer was du willst. Zu allererst ist er unschuldig solange seine Schuld bewiesen ist. Derzeit ist er nur wegen Besitz zu belangen und da muss geklärt werden ob er wirklich zu Ermittlungen, auch wenn sie privat waren, zu diesen Dingen gegriffen hat oder ob er dieses Dreck selbst konsumiert. Das hat aber ein Richter zu entscheiden und nicht wir und schon gar nicht die Bild.
Van dem CDUler der wegen Drogenhandels hoch genommen wurde, so 1-2 Monate vor der Geschichte mit Tauss, hat keiner mehr was gehört, der ist immer noch Abgeordneter, sein Name darf nicht genannt werden und es wird kein Verfahren geben. Tolles Rechtsverständnis.
Ich finde die Aktion von Tauss gut, er mach das was eigentlich jeder MdB machen müsste, nach freiem Gewissen entscheiden können und niemandem Rechenschaft pflichtig außer dem Bürger. Leider sind wir im Parteienabsolutismus schon so weit das jede Parteiführung nichts mehr von Basisdemokratie wissen will sondern nur darauf bedacht ist ihre eigenen Meinungen als die der Partei anzusehen und auch durchzudrücken. Nur Deutschland kenn den Fraktionszwang, nur er widerspricht der im Grundgesetz festgeschriebenen Freiheit des Mandats, aber was im GG steht interessiert in Berlin anscheinend die wenigsten.
Für mich sind die etablierten Parteien derzeit unwählbar geworden, ich kann mich aber auch nicht mit den Piraten anfreunden wenn ich ehrlich bin, mir fehlt ein wenig die Fläche im Parteiprogramm. Ist nicht böse gemeint aber wir bräuchten eine Protestpartei die wirklich überall Kompetenzen zeigen kann.
F_GXdx schrieb:
Bei solchen Themen muss man sich absichern, da kann man nicht einfach machen was man will. Normalerweiße wird, wenn ein Politiker Fragen hat zu einem Thema von dem er nichts versteht, ein Expertenausschuss befragt, oder eine Anfrage gestellt. Wenn er wissen will, wie KiPo verbreitet wird, soll er das einen Expertenausschuss fragen (die ihm sicher auch Statistiken und Entwicklungsanalysen liefern können, was mehr aussagt als seine persönlichen "Erfahrungen"), und nicht einfach so selbst aktiv werden
Das Politiker keinen Pfifferling auf das geben was die Experten sagen wenn es nicht ihrer Weltanschauung entspricht sieht man ja gerade an der Gesetzgebung.
Kleiner Einwurf vom Bild Blog zur MeinungsBILDung:
http://www.bildblog.de/8905/ein-wort-sagt-mehr-als-taussend-worte/