News SPD stellt sich gegen Websperren-Gesetz

[rohbie00]

die fdp war von anfang an dagegen weil es der wähler auch war
die spd ist es jetzt weil sie oposition ist, die cdu ist jetzt dagegen um den wähler zu beruhigen

oh mannnn

ich freu mich bei jeder wahl wieder, dass ich meinen dicken roten edding aus der schublade kramen kann und sie alle ankreuzen aknn weil ich sie alle sooooo gern habe xD

naja bis auf die letzte wahl
die erste chance für den ÄNDERHAKEN!!!


btw, mein lieblingszitat zum thema politik:
"Was glauben Sie eigentlich, was in diesem Land los wäre, wenn mehr Menschen begreifen würden, was hier los ist?"

 

[david17]

es war nur eine Frage der Zeit, bis eine Partei nach den massiven Protesten der Internet-Zensur schreit:
...huuuch, wir waren doch schon immer dagegen....
Ich glaube nicht das unsere selbstverliebte, inkompetente Elite auch nur die kleinste Eigenkritik üben würde.
Dann müssten sie alle den Hut nehmen für eine Reform-Lüge und runterwirtschaften, was schlimmer nicht geht.
Ehrlicher wäre: .....auf Grund von enormer Volksbewegung sehen wir uns gezwungen, das Thema ein Jahr hinauszuschieben, bis sich der Pöbel beruhigt hat, um es dann still und leise wieder unterzujupeln...

G D
___________________________________________________________________________________
Wenn Du meinst das die SPD sozial ist, dann glaubst Du sicher auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet.....

 

[remote]

Zunächst einmal finde ich alles was die Diskussion um das Zugangserschwernisgesetz am Leben erhält gut, mir missfällt die Aussitz-Taktik unserer Regierung.

Auf der anderen Seite muss die SPD erst einmal beweisen dass sie die Problematik auch versteht und sich dieser annimmt. Ist die halbgare Aussage (konkretisiert wird ja nichts) von Herrn Scholz nun ein ernst gemeinter, erster Schritt hinter dem auch die ganze Partei steht oder nur der Versuch das "Erfolgsrezept" der Piraten zu kopieren? Die Partei will sich ja angeblich neu definieren, und wenn man nicht immer nur an das Schlechte im Politiker glaubt sollte man ihr diese Chance auch durchaus zugestehen.
Wie diese Aussage letztendlich zu werten ist kann nur die Zeit zeigen, folgt kontinuierlich inhaltlich, wertvolles Material dann nehme ich der SPD den Wandel ab. Sollte sich aber (mal wieder) herausstellen dass ein Politiker nur das Fazit eines Berichts abließt, dessen Inhalt er nicht mal im Ansatz versteht, dann haben wir hier eben nur einen weiteren Sargnagel.

 

[Mark3Dfx]

Sozen halt.
Im liegen noch umfallen, geh einfach sterben "S"PD

Thema: "Was interessiert mich mein Geschwätz von letzter Woche"
Der Satz stammt von Konrad Adenauer
erster CDU Bundeskanzler.

 

[trick17]

Was habt Ihr denn erwartet? Habt Ihr das Schemata denn immer noch nicht begriffen?

Diese "Demokratie" ist genau so ausgelegt das die Mehrheit der normalen Menschen hier garantiert nicht bestimmt wo es lang geht. Am Ende behindern sich alle gegenseitig und keiner merkt das die Strippenzieher eigentlich ganz andere sind. Also achtet bitte nicht auf die Männer hinter dem Vorhang ;-)

Glaubt Ihr nicht? ... hmm 80% wollen sofort raus aus Afghanistan ... und? Was Passiert?
Mindestlohn findet ein Großteil der Bevölkerung für unumgänglich ... und? Was Passiert denn nun ... ist doch 'ne Demokratie?

Begreift endlich, dass eure Währung Betrug ist und diese Demokratie Euch nur blenden und ruhigstellen möchte ... denkt mal darüber nach warum in Deutschland Volksentscheide verboten sind.

Die oberen 5 % möchten gern auch weiterhin aus Geld noch mehr Geld machen. Und unzensiertes Internet ist da wenig hilfreich ... Die werden Euch schon die richtige Meinung über die Internetzensur in die Köpfe senden, da bin ich mir sicher.

 

[ChilliConCarne]

Nur so am Rande:
Chef von Microsoft Deutschland setzt sich für Websperren-Gesetz ein
Dass hier kein Artikel dazu kam, war mir aber irgendwie klar ...

 

[suppenkönig]

Nach fast jeder Wahl wird die Opposition in Umfrageergebnissen einige Monate später stärker, bzw. die Regierende schwächer, man schaue sich die letzten Wahlen als Beispiel an. Es gab doch tatsächlich viele, die an Steuersenkungen geglaubt haben. Das nutzt die SPD aus, wie man hier prächtig begutachten kann. Ob sie jedoch aus ihrem Loch wieder herauskommt?

 

[Nobbi56]

Aber irgendwie erinnert mich die Sache an einen Ausspruch eines ehemaligen SPD Vorsitzenden und Bundeskanzlers:
"Was kümmert mich mein Geschwätz von Gestern"

Nö, das Zitat wird Konrad Adenauer (CDU) zugeschrieben !

Schröder war allerdings in dier Hinsicht auch nicht besser, wollte immerhin seinerzeit (erfolglos) das "Killerspiel" CS verbieten lassen

In Bezug auf Neue Medien. Videospielkultur etc. haben die Herrschaften der sog. Volks- Parteien nahezu alle noch erheblichen Lernbedarf - von wenigen besonnenen und kompetenten Leuten wie dem NRW-Integrationsminister Armin Laschet mal abgesehen...

LG N.

 

[blitzkid138]

späte und fragliche Erkenntnis ...

 

[rohbie00]

@trick17 und 80% finden die internetpolitik scheiße
und 80% fanden die alte regierung scheiße
.................
dann frag ich mich doch aber warum in diesem land scheinbar alle das gleiche denken, aber niemand die partei wählt, die auch für all das einsteht, was der bürger selber denkt, diese du weißt schon wer partei, diese nachfolgeorga..., diese linkspartei
klar, billiger populismus den die führenden dieser partei betreiben, aber die partei besteht nicht nur aus solchen leuten, etliche ECHTE sozialdemokraten sind doch in den letzten jahren aus der spd ausgetreten und zu den linken gewechselt, weil sie gemerkt haben, mit der spd ist keine sozial gerechte politik mehr durchsetzbar, also müsen wir die von außen zwingen...

seis drum

@mark3dfx
"Wir dürfen Politiker nicht an dem messen, was sie im Wahlkampf versprechen, das ist unfair!"
Franz Müntefering

 

[remote]

Wird halt doch langsam Zeit für "Wahlverträge":
Bevor eine Partei Wahlwerbung machen darf muss sie ihre konkreten Ziele in einem Wahlvertrag auflisten und diesen öffentlich machen.
Wird dieser Vertrag dann nicht zu mindestens 70-80% erfüllt hat sich die Partei dem Vertragsbruch gegenüber dem deutschen Volk schuldig gemacht und muss eine entsprechende Strafe bezahlen.

Man kann sowas dann ja "Wählerverdummungserschwernisgesetz" nennen ....

 

[Delta 47]

Tja mal wieder ein bisschen Wählerfang nach der vermurksten Wahl, schon sehr vorraussehbar.

 

[MEDIC-on-DUTY]

Der Köhler hat das Mittagsgericht "Websperrengesetz" doch so wieso zurückgehen lassen, weil es nicht geschmeckt hat, also warum die ganze Aufregung? Oder hat die SPD noch die Speisekarte von letzter Woche?

 

[dirky8]

Die Fahne flattert im Wind, sowas von verlogen. Armes Deutschland!

 

[Speedyboo]

Die Heuchlerei der Politik kennt keine Grenzen.

Einzig der Fdp ist es zu verdanken, das das Gesetz ausgesetzt worden ist und die richtigen Schritte unternommen werden. Diese standen dem Gesetz schon bei Einführung kritisch gegenüber, nur leider schwenken sie ihre Fahne leider auch ach zu oft mit dem Wind.

Im übrigen was ist eigentlich aus dem populistischem Namen "Antikinderpornographiegesetz" oder wie immer es auch hiess geworden.

Hört sich natürlich viel besser an wenn man sagt, wir sind gegen das Web-sperren Gesetz.

Armes Deutschland mit seinen Politikern. Ich werd auf jeden Fall nicht mehr zur Wahl gehen bis es eine Partei gibt die meine Stimme verdient.

 

[Sejaar]

[...]
Wie sieht eigentlich deren Haltung gegenüber dem Afgahnistan Einsatz aus? Die offizielle USA Version (nach dem Einsatz der Untersuchungskommission), lautet schon seit ~3Jahren, das Osama Bin Laden und seine Taliban unschuldig sind im Zusammenhang mit den Anschlägen und die Beweismittlel Fälschungen waren. Wie lange möchte man solche Eroberungsfeldzüge auf Kosten der Menschen mittragen?

auch wenn ich deine Haltung verstehe und zum Teil auch unterstütze, würde das hier eine grundsatzdiskussion hervorrufen, den zu dem thema gibt es VIELE verschiedene Meinungen, die man vertreten kann und hier vom Thema ein wenig ablenken können. In diesem Zusammenhang war das beispiel nicht wircklich gut

aber back2topic:
der vorschlag des Zugangserschwerungsgesetzt aus der letzten Periode kam damals von der Familienministerin "Zensursula" und wenn ich mich recht erinnere nicht aus der SPD. Zwar plädierte Frau Zypries (damals Bundesjustizministerin) für eine Weitergabe der ermittelten Daten an das Budeskriminalamt, aber die SPD sprach sich vor der Abstimmung entschieden gegen das Gesetz aus, auch wenn sie letztendlich dafür abgestimmt haben, damit die abstimmung nicht in einem debakel endete und man wertvolle stimmte verlieren würde.

das sich die SPD nun gegen das Gesetz ist, liegt daran, dass sie in der Opposition sind und sie sich nicht mehr an Koalitionsverträge halten müssen.

Ich denke hier sollte der gesunde menschenverstand genutzt werden, um diese aussage richtig einordnen zu können, vorallem im Hinblick wer damals für das gesetzt gestimmt hat und in welcher Position die SPD nun ist. Die SPD muss/will dringend wähler gewinnen, weil nächstes Jahr NRW den Landtag neu wählt und sie sich durch solche aussagen aus ihrem vermeintlichen tief damit kämpfen wollen! Ein großteil der wähler vergisst nämlich gerne, was die politiker irgendwann im letzten jahr von sich gegeben haben

 

[alffrom]

Keine Angst Leute, wir erfinden uns nicht neu, wir ändern uns nicht nur um Wählerstimmen zu ergattern, wir ändern uns um auf den Pfad der Sozialdemokratie zurück zu finden.

Lg,
Bene.

 

[R.Death]

Nur so am Rande:
Chef von Microsoft Deutschland setzt sich für Websperren-Gesetz ein
Dass hier kein Artikel dazu kam, war mir aber irgendwie klar ...

das steht hier so ganz nebenbei unter: Guter Start von Windows 7 in Deutschland

 

[alpha-centauri]

Das ist so ne Honk-Partei. Die drehen sich gerade, wie sie wollen! Das konnte man wirklich in all denen Monaten in der Diskussion gut verfolgen! Nie wieder! Ich würde meinen Arsch verkaufen, die hätten als grosse Möchtegernkoalition mit CDU das Gesetz durchgewunken.

Jetzt, auf jämmerlichem Stimmenfang wird versucht, sich dagegen zu lehnen.

Wer hatte damals DAGEGEN gestimmt? Es waren FDP und die Linke. Die grüne ist seitdem für mich eine Enthalterpartei geworden. Kuschelkurs in allen Bereichen.

 

[Arcturus]

Ich sag nur: http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Namentliche-Abstimmung-SPD-only/forum-171054/msg-17798070/read/
Spd dafür bis auf 3 Mann.
Jetzt plötzlich sind die ganzen Befürworter dagegen.
Wie glaubwürdig.
(Die Liste der Abstimmung ist vom 18.06.2009, also nicht mal vor nem halben Jahr)