Das es bei dem umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) nicht wirklich und ausschließlich um Kipo ging dürfte hinlänglich bekannt sein.
Und ob eine Partei wie diese olle SPD nun dafür oder heute dagegen ist, spielt nur noch eine sehr untergeordnete Rolle.
Die Contentmafia hat über das Handelsabkommen ACTA bereits einen anderen Weg gefunden um Netzsperren durchzusetzen.
Siehe auch: Bundesregierung nimmt erstmals zu ACTA Stellung
Und ob eine Partei wie diese olle SPD nun dafür oder heute dagegen ist, spielt nur noch eine sehr untergeordnete Rolle.
Die Contentmafia hat über das Handelsabkommen ACTA bereits einen anderen Weg gefunden um Netzsperren durchzusetzen.
Siehe auch: Bundesregierung nimmt erstmals zu ACTA Stellung