News SPD stellt sich gegen Websperren-Gesetz

Das es bei dem umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) nicht wirklich und ausschließlich um Kipo ging dürfte hinlänglich bekannt sein.
Und ob eine Partei wie diese olle SPD nun dafür oder heute dagegen ist, spielt nur noch eine sehr untergeordnete Rolle.

Die Contentmafia hat über das Handelsabkommen ACTA bereits einen anderen Weg gefunden um Netzsperren durchzusetzen.

Siehe auch: Bundesregierung nimmt erstmals zu ACTA Stellung
 
Die SPD ist wirklich zum allerletzten opportunistischen Saftladen verkommen. Kann man nur hoffen, dass es am Ende auch der letzte Wähler erkennt. Es gibt mittlerweile Alternativen, man muss sich nur die Mühe machen, sich mit ihnen zu beschäftigen und den Mut finden sie zu wählen...die Violetten, die Piraten...etc. Und man sollte eins bedenken, schlechter als das was wir jetzt haben, kann es nicht mehr werden. Von ganz unten, gehts nur nach oben.
 
Jop.
Ich bin auch der Meinung, die Leute sollen endlich mal mit diesem dämlichen "taktischen Wählen" aufhören ("ne, die wähl ich nicht .. die kommen eh nicht rein" oder "hmm, eigentlich bin ich für die, aber wenn ich die wähle, könnte es die und die koalition geben"), und einfach das wählen, von dem sie denken, daß es sie am ehesten repräsentiert und was sie für am glaubwürdigsten halten.
 
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