17. August 2006:
Verhandlung abgesagt!
Per Fax (Links siehe unten) erhielten wir heute vormittag die Mitteilung,
dass die für kommenden Dienstag, den 22. August 2006, angesetzte Verhandlung vom Gericht abgesetzt wurde.
Grund:
Dem Gericht ist im Zuge der Terminvorbereitungen aufgefallen,
dass eigentlich eine andere Kammer zuständig ist, nämlich die 24. Pressekammer des LG Hamburg, welche auch das Heise-Urteil gefällt hat.
Diese muss nun einen neuen Termin ansetzen.
Es ist sehr merkwürdig, dass dies so kurz vor dem Verhandlungstermin geschieht.
Zufällig - oder eben auch nicht - wird am 22. August, ebenfalls um 11 Uhr,
die Berufung des Heise-Verlags vor dem Oberlandesgericht Hamburg verhandelt.
Es ist unwahrscheinlich, dass es da einen direkten Zusammenhang gibt,
auszuschließen ist es allerdings auch nicht.
Es ist mit Spannung zu erwarten, wie die Heise-Berufung vor dem OLG ausgeht; es gibt Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Fällen, aber auch ein paar wesentliche Unterschiede.
Von daher hat der Ausgang dieses Falles nicht unbedingt
"automatische Folgen" für unsere Sache.
Wir werden so oder so keinen Rückzieher machen, das ist klar.
Grundsätzlich bin ich erstmal enttäuscht, dass es nun zu einer (vermutlich
erheblichen) Verzögerung kommen wird, ehe wir Klarheit bekommen.
Zahlreiche Leute hatten geplant, an der Verhandlung teilzunehmen und bereits entsprechend geplant, von daher bitte ich Euch, die Information so gut es geht zu streuen, damit sich niemand umsonst auf den Weg nach Hamburg macht.
Fax vom LG Hamburg:
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