News Verstöße gegen DSA: X droht Milliardenstrafe durch EU‑Kommission

[Fernando Vidal]

Falls es hart auf hart kommt, werde ich eine VPN nutzen. Fuer viele Buerger der EU ist X auch die Hauptplattform ihres Kundeskreises. Digital Artists, etc. wuerde das hart treffen, falls X nicht mehr erreichbar waere. Bluesky und co. sind einfach keine Alternative.

Und? Was war vor X/Twitter? Es wird einfach irgendwann eine Alternative nachrutschen.
Als wenn X alternativlos wäre. Lächerlich.

 

[Cat Toaster]

Soweit ich das verstanden habe, gibt es bei uns Meinungsfreiheit und kein allgemeines Gundrecht Lügen, Hass, Hetze und antifaktischen Nonsens zu verbreiten, insbesondere sie die Freiheit und Würde dritter verletzten. Vielleicht kann denen das jemand mitteilen, dass es diese "freie Rede" von der die fabulieren, bei uns aus gutem Grund nicht gibt.

 

[gartenriese]

Die sollen weniger reden sondern auch mal tun. Die EU ist doch nur ein Papiertiger was diese Strafen angeht.

 

[JonaK]

Ahja, es wird wieder Demokratie durchgesetzt

Weil Propaganda, Lügen und schwerste Diffamierung natürlich 100% mit Demokratie vereinbar sind? Oder was möchtest du uns mitteilen?

Bis heute konnte mir noch niemand erklären, warum es Meinungsfreiheit ist, Riccarda Lang nicht inhaltlich zu kritisieren, sondern nur auf beleidigende Weise auf ihr Körpergewicht geht. Die Würde des Menschen ist unantastbar, gell? Warum man schlichtweg Lügen über die Grünen verbreiten durfte. Warum man denkt, man läge im Recht, wenn man Dinge sagt und Fordert, die andere Menschen in Gefahr bringen.

Bevor mich hier jetzt jemand anklagt: Das beudetet nicht, dass man deren Haus durchsuchen darf. Es bedeutet aber, dass wir als Demokratie uns Gedanken machen müssen, wie wir mit diesem Problem umgehen. Was das Recht auf Redefreiheit im Geiste der Anonymität des Internets bedeutet.

Ansonsten heißt es auch bald in Deutschland, dass Talahons Katzen und Hunde gegessen hätten.

 

[DFFVB]

Wie aspro sagt, alles Verhandlungsmasse

 

[onkel_axel]

Bin gespannt was passiert, wenn die Firmen einfach die Strafen nicht (mehr) zahlen.
Gerade für reine Online Plattformen ist das Risiko relativ gering und irgendwann lohnt es sich.
Apple und Microsoft und Google haben physische Produkte oder Services im Markt.

Aber bei sowas wie TikTok und X kann man mit einem VPN einfach fast alle Probleme umgehen

 

[TilTuesday]

Es wird Zeit dass bei X endlich mal geltendes Recht durchgesetzt wird.

Aber nicht wenn das geltende Recht Schwachsinn ist.

 

[Loci2378]

Soweit ich das verstanden habe, gibt es bei uns Meinungsfreiheit und kein allgemeines Gundrecht Lügen, Hass, Hetze und antifaktischen Nonsens zu verbreiten, insbesondere sie die Freiheit und Würde dritter verletzten. Vielleicht kann denen das jemand mitteilen, dass es diese "freie Rede" von der die fabulieren, bei uns aus gutem Grund nicht gibt.

Genau das wird doch immer von den rechten Schwurblern immer gemacht, sich als Opfer darzustellen. Das ist so, als würde ein Mörder bei der Tat erwischt werden und dann die Polizei verklagen, weil er/sie erwischt bzw. anschließend bestraft wurde. Nach der "Logik" ist Zerstörung anderer Eigentums auch Meinungsfreiheit. Was für ein absurder Schwachsinn.

 

[peru3232]

Ich versteh nicht, wieso sich x oder auch andere von diesem Zensurwahn einschüchtern lassen sollten. Weg und auf Nimmerwiedersehen. Trump mag zwar genauso gestört sein in vielen Dingen - aber Demokratie braucht freie Meinungsäusserung und -bildung. Zensur und immer striktere Einengung des Diskussionsraums gibt es nur in totalitären Regimen. Das war so, ist so und wird auch immer so sein.

 

[TilTuesday]

Soweit ich das verstanden habe, gibt es bei uns Meinungsfreiheit und kein allgemeines Gundrecht Lügen, Hass, Hetze und antifaktischen Nonsens zu verbreiten, insbesondere sie die Freiheit und Würde dritter verletzten. Vielleicht kann denen das jemand mitteilen, dass es diese "freie Rede" von der die fabulieren, bei uns aus gutem Grund nicht gibt.

Freie Meinungsäußerung bedeutet auch oder insbesondere, Dinge zu sagen, die sich sonst keiner traut und wenn sich jemand beleidigt fühlt, kann man immer noch jemanden blockieren. Es gibt kein Grundrecht auch Wahrheit, niemand sollte die Hoheit haben, die Wahrheit festzulegen.

 

[DerDawn]

Glaube nicht das die EU da einen euro/dollar sehen wird.

 

[lex30]

DSA. Es würde helfen den Artikel zu lesen. Wobei die Überschrift reicht in dem Fall sogar.

ahso. ja gut man kann dieses "BürokratieMonster" bzw. "Zensurgesetz" als "geltendes Recht" ansehen..oder halt nicht. Ich halte davon jetzt reichlich wenig. Aber gut. "Nanny-Staat" is halt "in".

 

[Hovac]

Es wird Zeit dass bei X endlich mal geltendes Recht durchgesetzt wird.

Wenn der EU das Medienrecht von den Mitgliedstaaten übertragen worden wäre könnte man dir zustimmen, ist es aber nicht. Es ist daher kein geltendes Recht, es ist reine Selbstermächtigung.

 

[LuciusVorenus]

Gefühlt sind viele amerikanische Dienste wie X, Youtube und Co. doch vor allem wegen massiver Bot Aktivität so "lebendig". Ich nehme keinem der Unternehmen ab, dass sie nicht effektiv gegen Bot Aktivitäten vorgehen könnten. Nur müsste man auf der Aktionärsversammlung dann halt auch einen User-Schwund erklären können. Dass nun russische und chinesische Brigaden da ordentlich mitmischen, ist dann eine bittere Folge des Ganzen. Mit den entsprechenden negativen Auswirkungen auf den demokratischen Diskurs.

Mein Fiebertraum ist es, dass die EU diese Unternehmen nicht nur ausnimmt wie eine Weihnachtsgans. Es müsste dazu eine digitale Startup Szene in der EU gefördert werden, die heimische Alternativen puscht. Gerade die aktuelle "Buy EU" Welle könnte man dafür als Rückenwind nutzen. Dazu muss man wohl aber erst an dem Brüsseler Bürokratiemonster vorbei kommen.

 

[alyk.brevin]

Fuer viele Buerger der EU ist X auch die Hauptplattform ihres Kundeskreises. Digital Artists, etc.

kannst du mal beispiele nennen?
ich kann mir schwer vorstellen, dass man sein ganzes geschäft abhängig von einer plattform macht, die von elon jederzeit einfach total umgekrempel oder sogar mal abgeschaltet werden kann.
wieso nicht eine eigene webseite mit wordpress erstellen? oder einen shop bei etsy oder sonstige shop-plattformen?

 

[Lammerik]

Falls es hart auf hart kommt, werde ich eine VPN nutzen. Fuer viele Buerger der EU ist X auch die Hauptplattform ihres Kundeskreises. Digital Artists, etc. wuerde das hart treffen, falls X nicht mehr erreichbar waere. Bluesky und co. sind einfach keine Alternative.

Wenn X die Hauptplattform des Kundenkreises ist... - finde ich dafür keine passenden Worte. Nicht ohne hier gesperrt zu werden.

Wieso hast Du keine "Ü" Taste? Und kennst den ASCII Code nicht?
Bist Du wieder so ein Hardcore-Programmierer? (Der würde den ASCII Code kennen!). Oder doch nur ein sehr schlecht geschulter Transatlantiktroll?

Ist aber alles OK. Nutze Du und Deine Kunden mal weiterhin X.

Entscheidungen und Konsequenzen

Lol

 

[Biedermeyer]

Viele Mutmassungen, was eine moegliche Strafe, wenn ueberhaupt, angeht.
Dafuer ist die Headline ziemlich selbstbewusst...

 

[ascer]

Meinungsfreiheit und kein allgemeines Gundrecht Lügen, Hass, Hetze und antifaktischen Nonsens zu verbreiten, insbesondere sie die Freiheit und Würde dritter verletzten.

Finde ich sehr fragwürdig. Und ich mein wie häufig wurde jetzt schon von der Polizei ungeheuerliches umgesetzt, nur weil Habeck oder Baerbock ein Post nicht gefiel? Und wie viel mehr kann uns das kosten, wenn Linke oder Rechte, insbesondere die Extremisten der jeweiligen Parteien, vielleicht doch mal ab die Macht kommen?

Das Unternehmen zu viel Macht haben sehe ich auch kritisch, aber ganz ehrlich, free speech koste es was es wolle ist besser, was wir hier haben. Viele Probleme in den USA sind ohnehin eher Bildungs- und Sozialprobleme, nicht free speech Probleme.

 

[Kuristina]

Das wird witzig 🍿

Interessant auf jeden Fall. Ich glaube aber nicht, dass da groß was passiert. Es würde ja auch wieder eine Antwort der Amerikaner nach sich ziehen und da hat die EU nicht so wirklich Lust drauf. ^^

 

[viva la visi]

ich wäre froh gewesen es hätte diese Art Aufschrei auch bei Twitter gegeben,....