News Wegen „hasserfüllter Rede“: Twitch sperrt Trump und Reddit r/The_Donald

[Ruff_Ryders88]

Richtig so. Es wird nun endlich Zeit, dass diese verseuchte Diskussionskultur und Hetze ein Ende findet. Die sozialen Medien haben schon viel zu lange tatenlos zugeschaut, wie alle Kommentarbereiche von rechten Trollen eingenommen wurden. Wie Sasha Baren Cohen so schön sagte, hätte Göbbels damals seine Nazipropaganda auf facebook posten dürfen und nichts zu befürchten gehabt - weil ja Meinungsfreiheit herrscht. Man muss sich ja nur mal ansehen, was los ist, sobald da ein ausländischer Name irgendwo etwas kommentiert. Der wird förmlich geröstet mit rassistischen Anfeindungen. Es muss endlich klar werden, dass diese Art und Weise von Diskussions(nicht)kultur nirgends toleriert wird. Dann sollen die Leute doch wieder ins Darknet zurück, wo sie hingehören - mit der entsprechenden fahndenden Polizei dahinter.

 

[nciht]

Uff. Bin mal gespannt wie Trump darauf reagiert.

Ist doch eigentlich klar. Wie auf alle Medien, die ihn seiner Ansicht nach falsch/negativ darstellen und daher lt. ihm perse "fake news" verbreiten und total unsachlich und falsch seien.

Wenn Twitter jetzt noch nachzieht, glaube ich wieder an die Menschheit.

Werden die nicht. Twitch kann sich das leisten, weil die meisten Nutzer vermutlich eh keine Trump-Wähler sind (also glaube ich jetzt einfach mal). Twitter hat ne deutlich breitere Zielgruppe und da könnte es dann eher nach hinten los gehen, wenn Trump sich über die mal so richtig echauffiert und damit quasi seine Wähler anstachelt Twitter zu meiden. Und das würde er, so wie man ihn und seinen Umgang mit den Medien kennt...

 

[EvoN3rd]

Ist es nicht aber doch so, dass Twitter und Co. nur die Plattform liefern und keine eigenen Publisher sind? Da gibt es in den USA nämlich irgendwo ein Gesetz, dass solange diese Plattformen auch nur Plattformen sind und keine eigene "Moderation" betreiben, diese von bestimmten Pflichten nicht betroffen sind und auch nicht angezeigt werden können, falls dort jemand etwas illegales postet. Da diese Plattformen nun aber anscheinend "Moderieren" sollten die Plattformen zu Herausgebern werden, welche Ihren Inhalt auch überwachen. Damit können diese Plattformen dann auch angezeigt werden und das wollen diese aber nicht.

Schwierige Situation meiner Meinung nach.

 

[mfJade]

@borizb

Du darfst doch in deinem Haus auch nur Leute dulden die du dort dulden möchtest. Du bist auch nicht gezwungen jeden rein zu lassen und seinen Kram erzählen zu lassen, oder? Und genauso verhält es sich mit Facebook, Twitch oder Youtube. Es sind deren Plattformen und dort gilt Hausrecht. Das hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun.

 

[Tulol]

Uff. Bin mal gespannt wie Trump darauf reagiert.

Gar nicht. Sein Twitter Account ist ja gesperrt 🤣

 

[MarcoMichel]

@Sekorhex

Das ganze Thema ist offensichtlich intellektuell ziemlich schwierig. Deshalb landen ja sehr oft solche Rechtsstreitigkeiten vor höheren Gerichten, weil offenbar normale Richter ohne großartige Erfahrung und größeren geistigen Horizont bzw. höherer Intelligenz falsch entscheiden.

Das bedeutet, dass man ziemlich viel Intelligenz haben muss, um in diesem Thema tatsächlich gerecht sein zu können.

 

[Chillaholic]

Äußerst bedenkliche Entwicklung, wenn private, gewinnorientierte Unternehmen entscheiden, was als freie Meinungsäußerung gewertet wird oder nicht.

Nein, sie entscheiden ausschließlich wer auf ihrer Plattform was sagen kann.
Überschreitet ein Nutzer diese Linie muss er Konsequenzen erwarten.
Das sind zwei verschidene Dinge, der Betreiber hat weiterhin das Hausrecht.
Das hat absolut nichts mit der Redefreiheit zu tun, aber das verstehen viele offenbar nicht.

 

[$t0Rm]

@SV3N

Hättet ihr hierzu nicht auch ein konkretes Beispiel dieser "Hassrede" posten können? Dann könnte man das Ganze noch etwas objektiver betrachten, egal ob man nun Trump mag, oder nicht.

Ich sehe hier immer mehr den Trend, dass Konservative zensiert werden und alles, was in der anderen Richtung sich bewegt, weiterhin geduldet wird. Habe ich besonders auf YouTube vermerken können.

Von Neutralität keine Spur mehr. Egal wen man mag oder unterstützt, jeder sollte seine Stimme haben können. Bei manchen wird es gleich als Hassrede deklariert, wohingegen andere weiterhin Hass verbreiten. Ganz komisch das Internet heutzutage.

@Sekorhex

Dafür sind ja deine Anführungszeichen da. Oder schätzt du die Redaktion für so dumm ein?

 

[hamuchen]

Weil es immer wieder zu Missverständnissen kommt:
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein Schutzrecht des Bürgers gegen den Staat! Zensur erfolgt durch den Staat gegen den Bürger. Private Unternehmen sind hier außen vor.
Bitte einmal zu Herzen nehmen, alle die aufs Grundgesetz (das in den USA übrigens nicht existiert), Free-Speech oder Zensur reden. Nicht verwechseln!

Viele Grüße
hamu

 

[Apfelsch0rle]

Youtube, Twitter und Twitch setzten seit Jahren ihre eigene AGB nicht nicht Konsequent um. Trump fährt weiterhin groß angelegte Desinfornationskampagnen die maximal mit kleinen Hinweisen versehen werden (siehe Briefwahl). Bin skeptisch ob sich hier tatsächlich was ändert.

 

[Nilson]

Das typische Toleranzparadoxon: Muss man als (toleranter) Mensch/Plattform Intoleranz gegenüber tolerant sein und wenn nicht, macht das einen nicht selbst intolerant?

 

[Hylou]

Ist das eine Hassrede oder eine freie Meinungsäußerung?

Du hast leider nicht verstanden was freie Meinungsäußerung bedeutet.
Das heißt lediglich, dass anders als noch im dritten Reich, du nicht belangt werden kannst wenn du etwas sagst was dem Staat u.U. nicht gefällt.
Schreibst du also einen Negativtext über Frau Merkel kannst du dafür nicht bestraft werden.

 

[Benji18]

@MarcoMichel
dir ist schon klar was Trump da permanent verzapft? das ist weit weg von freier Meinungsäußerung denn das sind Freie Portale für sozialen Austausch da gelten die Regeln des betreibers thats it.

 

[Sephiroth51]

Wäre hervorragend wenn sie den Hassredner gleich komplett von allen wichtigen Plattformen entsorgen.

Entsorgen, wenn es der richtige Typ oder Partei sagt ist es schlimm. Eigenartig.😂

Zum Thema, ich würde Twitter verklagen, wenn ich das Geld hätte.
Entweder es ist ein öffentliches Soziales Medium dann herrscht auch freie Meinungsäußerung wo auch Neutralität geboten wird oder das ist ein geschlossener buchklub dann dürfen die sich nicht so nennen und der Betreiber haftet für alles was dort gepostet wird und muss halt auch mit Strafen rechnen etc... .

Diese Medien haben einfach zuviel Macht und sind Gesellschaftszersetzender als alles was es hier im Internet gibt.

 

[Rockstar85]

Nun nehmen die privaten Unternehmen die Konsequenzen des Actes an, und versuchen durch die Sperrung von Strafrechtlichen Inhalten dem Herr zu werden. Und ich wette es gibt Genug Menschen, die sich hier in der Abschaffung der "Free Speech" sehen.
Indirekt ist dem leider sogar so. Nur haben eben diese "Politiker" sich ihr Sprachrohr selbst gewählt. Man muss hier klar das Hausrecht der Unternehmer wahren und wenn es denen zu viel wird, mit den Konsequenzen leben.

Das Echo, welches aus den USA kommt, dürfte erheblich sein. Und es dürfte Wasser, oder gar Benzin, auf den Mühlen der Trumps sein. Hier facht man nur mit einer vermeintlich richtigen Handlung die eigene Abschaffung an.

Und dass Trump derzeit massiv am rechten Rand fischt, zeigen schon die WP Videos.. Das ist nicht mehr Provokation, das ist in der Tat Rassismus gegenüber nicht weiße Amerikaner.

Meiner Meinung nach, haben Twitter und Reddit, das falscheste Signal von allen gesendet.

 

[DKK007]

@Sekorhex

Das ganze Thema ist offensichtlich intellektuell ziemlich schwierig. Deshalb landen ja sehr oft solche Rechtsstreitigkeiten vor höheren Gerichten, weil offenbar normale Richter ohne großartige Erfahrung und größeren geistigen Horizont bzw. höherer Intelligenz falsch entscheiden.

Das bedeutet, dass man ziemlich viel Intelligenz haben muss, um in diesem Thema tatsächlich gerecht sein zu können.

Nicht unbedingt. Sobald gegen die Menschenwürde verstoßen wird, ist keine Abwägung zulässig/nötig und damit liegt immer eine Verletzung des in Art. 1 GG garantieren Grundrechts vor.
"Da die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig ist, muss die Meinungsfreiheit stets zurücktreten, wenn eine Äußerung die Menschenwürde eines anderen verletzt"

BVerfG zur Meinungsäußerung: Die Grenze des Sagbaren | LTO.de

Schutz der Menschenwürde und abwägungsfreie Schmähungen

Grundsätzlich bedarf es einer Güterabwägung, die der Bedeutung der Meinungsfreiheit gerecht wird. "Abweichend davon tritt ausnahmsweise bei herabsetzenden Äußerungen, die die Menschenwürde eines anderen antasten oder sich als Formalbeleidigung oder Schmähung darstellen, die Meinungsfreiheit hinter den Ehrenschutz zurück, ohne dass es einer Einzelfallabwägung bedarf", so das BVerfG in der Entscheidung 1 BvR 362/18. Das aber ist hinlänglich bekannt.

Weiter entschieden die Richter in Karlsruhe: "Da die Menschenwürde als Wurzel aller Grundrechte mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig ist, muss die Meinungsfreiheit stets zurücktreten, wenn eine Äußerung die Menschenwürde eines anderen verletzt". Menschenwürdeverletzungen – beispielsweise verbreitete Metaphern, bestimmte Menschen oder Gruppen als Abfall zu entsorgen – sind hiernach – so die Kammer überzeugend – materiell nie rechtmäßig (namentlich auch keiner Abwägung zugänglich). Ein erkennendes Fachgericht muss aber erhöhte Sorgfalt walten lassen, eine solche Würdeverletzung zu begründen.

Der Schutz der Menschenwürde ist nach Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG nicht nur eine Rechtfertigung von Sanktionen. Er ist auch ein positiver Auftrag an die Strafrechtspflege, staatliche Zwangsmittel aktiv einzusetzen und sich vor die Opfer würdeverletzender Angriffe zu stellen.

Nicht immer hassen zudem Trolle anonym im Internet. Oft nehmen sich Täter ostentativ heraus, offen zu hetzen, weil man die Meinungsfreiheit als Grundrecht missversteht, alles auf jede Weise sagen zu dürfen. Nicht zuletzt dort, wo sich politische Kräfte oder Feuilletonsparten einer sprachlichen Eskalationskultur der Social Media annähern, um schnelle Aufmerksamkeit zu erlangen, kann das Meinungsstrafrecht wirksam Grenzen markieren.

Hierbei geht es jeweils um öffentliche Foren, die in viel stärkerem Maße als die Filter Bubbles geschlossener Internethinterhöfe Einfluss darauf haben, die Grenzen des Sagbaren im öffentlichen Raum zu prägen. Gezielte Strafverfolgung von Hass und Hetze dient dann letztlich dem Schutz basaler Funktionsbedingungen einer freiheitlichen Demokratie, die auch von einer Debattenkultur abhängt, die bei aller Differenz in der Sache die Würde und den Achtungsanspruch aller Menschen respektiert.

 

[TheManneken]

@MarcoMichel
2010 gab es rund 7 Milliarden Angehörige einer Religion auf der Erde - ungeachtet davon, ob "nur" zugehörig oder tatsächlich gläubig/tiefreligiös - diese Menschen hast du also als "offensichtlich verrückt" und "unfähig zu logischem Denken" bezeichnet und wunderst dich? Hat imho schon was von Hetze. Das ist schon diffamierend.

 

[Moep89]

Es ist zwar richtig, dass die Plattformen eigene Regeln haben, aber man muss mittlerweile doch hinterfragen, ob das System so noch bestehen bleiben kann, wenn ein großer Teil der Informationen auf diesen Plattformen verbreitet wird. Facebook und Co. sind leider für viele die erste Anlaufstelle und klassische "Medien" wie Zeitungen, Fernsehen, Radio und sogar Internetmedien wie zum Beispiel auch CB, sind auf dem absteigenden Ast. Das muss man natürlich nicht gut finden (tue ich auch nicht) aber es ist die Realität. Und dieser muss man Rechnung tragen, indem man für so großen Einfluss zusätzliche Regeln festlegt, die eventuell auch das Hausrecht überschreiben.
Ich bin sicher kein Trumpfreund, aber noch weniger bin ich ein Freund von Zensur, egal wo. Jede Äußerung muss machbar sein. Die Gesellschaft muss entscheiden wie sie damit umgeht. Bestimmte Dinge einfach grundsätzlich zu verbieten verhilft nicht zu einer aufgeklärten Gesellschaft.

@MarcoMichel
2010 gab es rund 7 Milliarden Angehörige einer Religion auf der Erde - ungeachtet davon, ob "nur" zugehörig oder tatsächlich gläubig/tiefreligiös - diese Menschen hast du also als "offensichtlich verrückt" und "unfähig zu logischem Denken" bezeichnet und wunderst dich? Hat imho schon was von Hetze.

Sehe ich ganz und gar nicht so. An imaginäre Wesen zu glauben wird bei einem Kind belächelt und bei Erwachsenen mit einer Einweisung belohnt, es sei denn man sagt es sei Religion. Dann darf man den beklopptesten Unsinn proklamieren und das sogar noch zur Maxime seiner Politik machen (Hallöchen CDU/CSU). Das ist alles, aber nicht logisch und nicht rational. Da wird mit zweierlei Maß gemessen, nur weil irgendwer irgendwas als Religion bezeichnet.

 

[Mcmeider]

Wie Sasha Baren Cohen so schön sagte, hätte Göbbels damals seine Nazipropaganda auf facebook posten dürfen und nichts zu befürchten gehabt - weil ja Meinungsfreiheit herrscht. Man muss sich ja nur mal ansehen, was los ist, sobald da ein ausländischer Name irgendwo etwas kommentiert. Der wird förmlich geröstet mit rassistischen Anfeindungen. Es muss endlich klar werden, dass diese Art und Weise von Diskussions(nicht)kultur nirgends toleriert wird.

Und genau aus dem Grund unterstütze ich auch das Winfried Kretschmann seinen Facebook-Account gelöscht hat.

"Falschaussagen und Drohungen im Sekundentakt": Der Facebook-Account des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ist vom Netz.

Quelle: Spiegel

Facebook ist m.Mng nach eh nicht mehr zu retten

 

[rlchampion]

@MarcoMichel Was du schreibst ist absolut korrekt. Das Problem an der ganzen "Hasskriminalität" ist ja, dass nicht definiert ist, was "Hass" denn jetzt ist.

Wo fängt "Hass" an oder wo hört "Hass" auf? Das ist absolute willkür, entscheidbar durch die Sozialen Netzwerke anstelle durch ordentliche Gerichte!