Niederlage für Elon Musk: Richterin stellt das Musk-vs.-OpenAI-Verfahren ein
Richterin Yvonne Gonzales Rogers hat das Verfahren Musk vs. OpenAI nach elf Verhandlungstagen eingestellt. Die Jury hatte zuvor diesen Schritt nach zweistündiger Beratung einstimmig empfohlen. Für Elon Musk ist es eine Niederlage, er konnte sich mit seinen Vorwürfen nicht durchsetzen.
Zentraler Grund für die Einstellung des Verfahrens sind abgelaufene Fristen in zwei Klagepunkten, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Das gilt zunächst für Verletzung von Treuhandpflichten – also Musks Vorwurf, OpenAI-CEO Sam Altman und Präsident Greg Brockman hätten vermeintlich OpenAI als Charity „gestohlen“. Damit hinfällig ist auch der Klagepunkt, Microsoft habe sich beteiligt. Ebenso verjährt sind die Rücktrittsforderungen gegen Altman und Brockman.
Musk hätte eher klagen müssen
Um zu verhindern, dass sich OpenAI von einer gemeinnützigen Organisation in eine gewinnorientierte Struktur wandelt, hätte Musk binnen drei Jahren gegen die Pläne vorgehen müssen. Als er die Klage im Jahr 2024 eingereicht hatte, war diese Zeit aber schon lange abgelaufen. Er selbst war 2017 noch in die internen Diskussionen involviert, die Struktur von OpenAI zu wandeln. Dabei musste er im Verlauf des Verfahrens einräumen, diese Pläne damals selbst vorangetrieben zu haben, bis er das Unternehmen im Streit verließ.
Die Jury hatte bei diesem Verfahren eine beratende Funktion, die Entscheidung lag bei Richterin Gonzales Rogers. Weil es aber „erhebliche Beweise“ gebe, die den Befund der Jury stützen, war sie bereit, das Verfahren sofort einzustellen.
Laut Gonzales Rogers handelt es sich bei der abgelaufenen Verjährungsfrist um eine Tatsachenfrage. Daher rechnet sie Musk auch keine große Chance vor einem Berufungsgericht aus.
Unspektakuläres Ende eines Tech-Dramas
Damit endet der lang erwartete und heftig umkämpfte Tech-Prozess des Jahres unspektakulär. In den elf Verhandlungstagen kam es zu der Befragung von zahlreichen prominenten Personen, darunter Sam Altman, Greg Brockman, Microsoft-CEO Satya Nadella sowie die ehemaligen OpenAI-Führungskräfte Mira Murati und Ilya Sutskever.
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Elon Musk sagte an drei Tagen vor Gericht aus. Er machte bei seiner Befragung allerdings keine gute Figur, Prozessbeobachter hatten ihm vor dem Verfahren ohnehin schlechte Chancen ausgerechnet. Bestätigt haben sich hingegen Sorgen, es ging vor allem darum, den Ruf der Beteiligten zu sabotieren, analysiert The Verge. Es wurde demnach nichts erreicht, außer schmutzige Wäsche zu waschen.
Klage ist kein Hindernis für Börsengang mehr
Angesichts des anstehenden Börsengangs ist die Einstellung des Verfahrens für OpenAI dennoch ein Erfolg. Das KI-Unternehmen plant diesen Schritt für das Jahresende, die Bewertung könnte bei über 1 Billion US-Dollar liegen. Teil des Plans ist die Umwandlung der Unternehmensform, mit dem Ende des Verfahrens wurde nun ein potenzielles Hindernis aus dem Weg geräumt.
