News Landgericht München: Qualcomm kann Verbot für iPhone-Verkauf vollstrecken

CB: "von allen Händlern in Deutschland zurückrufen und vernichten "

WOW, wieder ne ganze Menge Elektroschrott. Und was macht Apple in Garantiefällen? Upgraden oder auf Qualcomm verweisen?
 
Pana schrieb:
Wie muss man sich das vorstellen? Sicherheitsleistungen müssen doch in Bar hinterlegt werden! Kommt da jetzt ein LKW und im Gericht räumt man den Keller frei??!
Eine Überweisung auf ein Treuhandkonto reicht völlig aus.;)
 
Also wenn die echt Vernichtet werden..... Was eine Verschwendung.
 
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Der Umweltaspekt is aber nich das Problem des Richters.
Der hat bestehendes Recht anzuwenden!
Aber vll einigen sich die Parteien ja doch noch irgendwo.

MWn gibt es aber auch in Deutschland mindestens 1 Unternehmen, dass entsprechend ausgediente handys recycelt.
Ich könnt mir vorstellen, dass da n vom Gericht bestellter August die Vernichtung kontrolliert.
 
Poney schrieb:
Und der deutsche Markt ist einer der größten Märkte.
Wie kommst du denn auf den Unfug?
Ergänzung ()

Dr. MaRV schrieb:
Heißt es nicht immer im Zweifel für den Angeklagten?
Ich verstehe das so, dass Qualcomm etwas behauptet, das (noch) nicht bewiesen ist, weil Apple es nicht
Das ist ein grundlegendes Prinzip im - hier nicht anwendbaren - Strafprozessrecht.
Ergänzung ()

anexX schrieb:
Na wenn Apple noch nichtmal dem Gericht zeigen will was da genau konstruiert wurde - das lässt sie nett ausgedrückt nicht in einem besonders glaubwürdigen Licht erscheinen. ^^
Falsch! Apple konnte oder wollte die von einem Zulieferer entwickelte Technik nicht öffentlich bekannt machen. Und einer Beweisaufnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben sich die Klägerin und das Gericht verweigert. An einem anderen Gericht hat diese Vorgehensweise der Klagenden nicht funktioniert und das Gericht hat nach Einsicht der Dokumente die Klage abgewiesen.
 
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Tja es gibt Länder auf der Welt da wären se froh se hätten überhaupt en Handy und hier werden nagelneue Handys einfach mal massenweise vernichtet - schon sehr befremdend das ganze.
 
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fuyuhasugu schrieb:
Falsch! Apple konnte oder wollte die von einem Zulieferer entwickelte Technik nicht öffentlich bekannt machen. Und einer Beweisaufnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit haben sich die Klägerin und das Gericht verweigert. An einem anderen Gericht hat diese Vorgehensweise der Klagenden nicht funktioniert und das Gericht hat nach Einsicht der Dokumente die Klage abgewiesen.

Das habe ich auch so gelesen, was ich jedoch nicht verstehe ist, dass hier der Kläger überhaupt das Recht hat, die Beweisaufnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu verweigern?! So könnte es ja einfach jede Firma, die Geschäftsgeheimnisse der Konkurrenz in Erfahrung bringen möchte, doch genau so machen oder ?

Kenne mich hier im Recht absolut nicht aus aber das ist schon sehr grotesk... Zudem noch, da genau die gleiche Klage ja NACH der geheimen Offenlegung bereits im Ausland abgeschmettert wurde.

Auch ist die Regelung, dass die Artikel vernichtet werden sollen ohne das die nächste Instanz das noch geprüft hat regelrecht bescheuert. Hier sollte es genauso gemacht werden, wie mit der Sicherheitsleistung die hinterlegt werden muss. Alle Geräte einsammeln und das Gericht bestimmt jemanden der diese Geräte sicher verwahrt bis es ein endgültiges Urteil gibt. Danach kann man die Geräte ja noch immer vernichten oder eben nicht.

Eins interessiert mich hierbei noch, vielleicht haben wir ja hier jemanden der sich entsprechend auskennt: Was ist nun wenn Apple in der nächsten Instanz recht bekommt und nun Schadenersatz usw. geltend macht ? Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Sicherheitsleistung Ausreicht um die Summe zu decken, die Apple geltend machen wird. Sind in diesem Fall auch so hohe Schadensersatzforderungen möglich wie in den USA ?

Danke und euch noch schöne Feiertage :daumen:
 
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Darauf läuft es hinaus. Qualcomm wird nicht mehr lange existieren, sei es durch SOLCHE Aktionen oder durch weitere abgewiesene Klagen und damit einhergehender Dominoeffekt. Apple harrt hier einfach aus,
 
fuyuhasugu schrieb:
Wie kommst du denn auf den Unfug?
Ergänzung ()

Hinter den USA kommt Europa als zweitgrößter Absatzmarkt für Apple und dabei spielt Deutschland keine unwesentliche Rolle. Wie ich darauf komme? Weil ich Geschäftszahlen lesen kann und Leute mehr als gut kenne, die direkt mit Apple über Vertriebskanäle in Europa verhandeln.[/QUOTE]
 
Keine Ahnung warum hier so viele von Verschwendung von Ressourcen reden.
Die sind schon bei der Produktion verschwendet wurden.
Produzierte Sachen werden sowieso irgendwann vernichtet.
Also alle die was gegen die Verschwendung von Ressourcen habe sollten dafür eintreten das so etwas nicht mehr produziert wird.
 
dMopp schrieb:
Darauf läuft es hinaus. Qualcomm wird nicht mehr lange existieren, sei es durch SOLCHE Aktionen oder durch weitere abgewiesene Klagen und damit einhergehender Dominoeffekt. Apple harrt hier einfach aus,
Wenn das in den USA gefällte Urteil tatsächlich technisch ausreichend fundiert gewesen sein sollte, sieht das ganze nach einem "kauf mich"-Aufruf Q's aus. Andererseits hat ja eine Firma namens SCO auch über Jahre einen eigentlich vollkommen aussichtslosen Prozess durchgezogen.
Ergänzung ()

Poney schrieb:
Hinter den USA kommt Europa als zweitgrößter Absatzmarkt für Apple und dabei spielt Deutschland keine unwesentliche Rolle. Wie ich darauf komme? Weil ich Geschäftszahlen lesen kann und Leute mehr als gut kenne, die direkt mit Apple über Vertriebskanäle in Europa verhandeln.
Das muss aber schon länger her sein. Alleine in Asien sind zwei Länder schon stärker an den Erlösen beteiligt als ganz Europa. Und dass Deutschland in Europa eine größere Rolle spielt, liegt alleine schon an der Bevölkerungszahl und Kaufkraft. Und das derzeitige Urteil betrifft erst mal nur den Verkauf durch Apple selbst, also den kleineren Direktvertrieb. D.h. alles, was die Provider bereits eingekauft haben, ist ohne Klageausdehnung erst mal nicht betroffen, genauso wenig wie die aktuellen Modelle.
Ergänzung ()

[ACE].:SHARK:. schrieb:
was ich jedoch nicht verstehe ist, dass hier der Kläger überhaupt das Recht hat, die Beweisaufnahme unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu verweigern?!
Das ist einfach ein Antrag ans Gericht. Die Gegenseite kann natürlich dazu Stellung beziehen und das Gericht, muss dann entscheiden, ob es dem Antrag stattgibt. Deshalb reicht eine simple Weigerung der Gegenseite nicht aus.


Auch ist die Regelung, dass die Artikel vernichtet werden sollen ohne das die nächste Instanz das noch geprüft hat regelrecht bescheuert. Hier sollte es genauso gemacht werden, wie mit der Sicherheitsleistung die hinterlegt werden muss. Alle Geräte einsammeln und das Gericht bestimmt jemanden der diese Geräte sicher verwahrt bis es ein endgültiges Urteil gibt. Danach kann man die Geräte ja noch immer vernichten oder eben nicht.
Da gibt es so viele Probleme. Das fängt schon mit der Frage an, wer für das Einsammeln und die sachgerechte Aufbewahrung zahlt. Prozesse können sich über viele Jahre hinziehen, bis es ein "endgültiges" Urteil gibt. Und selbst gegen die Entscheidung, keine Revision zuzulassen, kann u.U. geklagt werden. Nicht nur Handys sondern auch Maschinen sind bis dahin evtl. veraltet, dass im nächsten Jahr 3 Jahre alte 7er auf jeden Fall. Darüber hinaus muss während der Aufbewahrung bzw. vor Weiterverkauf Wartung und Teiletausch geprüft und ggf. durchgeführt werden. Das will sich keine Firma antun.
 
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[ACE].:SHARK:. schrieb:
Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die Sicherheitsleistung Ausreicht um die Summe zu decken, die Apple geltend machen wird. Sind in diesem Fall auch so hohe Schadensersatzforderungen möglich wie in den USA ?
Die Sicherheitsleistung soll Ausfälle durch das Verkaufsverbot in Deutschland kompensieren und basiert afaik auf Apples Zahlen.
 
frank00000 schrieb:
Keine Ahnung warum hier so viele von Verschwendung von Ressourcen reden.
Die sind schon bei der Produktion verschwendet wurden.
Produzierte Sachen werden sowieso irgendwann vernichtet.
Also alle die was gegen die Verschwendung von Ressourcen habe sollten dafür eintreten das so etwas nicht mehr produziert wird.

Zur Beurteilung der Ressourcenverschwendung gehört nicht nur die Herstellung, sondern auch die Nutzung und Nutzungsdauer. Und diese Bewertungsparameter sind bei ungenutzten Geräten folglich katastrophal. Auf der anderen Seite könnte man jetzt sagen, dass man dafür Nutzungsstrom spart. Aber dem ist nicht so, weil sich Smartphone-Kunden dann eben ein anderes Produkt kaufen; und meistens dann auch eines aus der selben Preiskategorie.

Trotzdem ist die Vernichtung der Geräte die juristisch korrekte Entscheidung. Eine Berücksichtigung der verwendeten Materialien findet in diesen Fällen nicht statt und diese sollten ohnehin dem Recycling zugeführt werden.
 
fuyuhasugu schrieb:
Und das derzeitige Urteil betrifft erst mal nur den Verkauf durch Apple selbst, also den kleineren Direktvertrieb. D.h. alles, was die Provider bereits eingekauft haben, ist ohne Klageausdehnung erst mal nicht betroffen, genauso wenig wie die aktuellen Modelle.
Das liest sich im Artikel aber anders:
Apple muss nach erfolgter Zahlung nun zudem alle iPhone 7, 8 und X von allen Händlern in Deutschland zurückrufen und vernichten, wie es auch im Gerichtsbeschluss heißt.

"Alle Händler" bedeutet wohl nicht nur Apple.
 
frank00000 schrieb:
Keine Ahnung warum hier so viele von Verschwendung von Ressourcen reden.
Weil das Produkt seinen "nutzen" nicht erfüllen konnte für das Unternehmen und den potenziellen Käufern ist es Verschwendung. Deine Ansicht über Verschwendung ist zwar auch in gewisser legitim, aber spinnen wir das Konstrukt ab absurdum, bedeutet es dann der Mensch soll gar nichts mehr prodizieren da alles irgendwann Schrott ist (z. B. Haus, Auto, Geschirr)?
 
anexX schrieb:
Na wenn Apple noch nichtmal dem Gericht zeigen will was da genau konstruiert wurde - das lässt sie nett ausgedrückt nicht in einem besonders glaubwürdigen Licht erscheinen.
Apple wollte dem Gericht die Informationen vertraulich geben, was Qualcomm verhindert hat.
In den USA kann der Kontrahent das bei Gericht nicht verhindern, Apple hat die Informationen geliefert, die Klage von Qualcomm wurde daraufhin abgewiesen. Es ging dabei um dasselbe Patent. Qualcomm nutzte hier geschickt eine Lücke im deutschen Gerichtswesen für sich.
Wer da jetzt besonders glaubwürdig ist, mag jeder für sich entscheiden...
 
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frank00000 schrieb:
Keine Ahnung warum hier so viele von Verschwendung von Ressourcen reden.
Die sind schon bei der Produktion verschwendet wurden.
Produzierte Sachen werden sowieso irgendwann vernichtet.
Also alle die was gegen die Verschwendung von Ressourcen habe sollten dafür eintreten das so etwas nicht mehr produziert wird.

ne das stimmt nicht. das vernichtete gerät wird dann ja gegen ein neues ersetzt. dementsprechend werden die doppelten resourcen benötigt
 
Bin mal sehr gespannt wie das ausgeht. Ich vermute ja es steckt da Taktik bei Apple dahinter.
In der nächsthöheren Instanz werden dann die Nachweise erbracht, dass kein Patent verletzt wurde. Dann bekommt Qualcom die Sicherheitsleistung nicht mehr zurück und dürfte ziemlich angeschlagen sein.
 
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WhiteShark schrieb:
Bin mal sehr gespannt wie das ausgeht. Ich vermute ja es steckt da Taktik bei Apple dahinter.
In der nächsthöheren Instanz werden dann die Nachweise erbracht, dass kein Patent verletzt wurde. Dann bekommt Qualcom die Sicherheitsleistung nicht mehr zurück und dürfte ziemlich angeschlagen sein.


Klar... Taktik von Apple.... ein Verkaufstop von 5 Geräten wenn man das „alte“ X noch mitzählt von gesamt 9? Geräten die man im Smartphonebereich im Portfolio hat. Muss n richtiger Taktikfuchs gewesen sein...

Wie hier geschrieben wurde, wird Apple die ganze Funktionsweise nicht öffentlich machen wollen. Wenn dann nutzt das gerade wer anders aus, weil das in DE eben möglich zu sein scheint.
Niemand zwingt Qualcom das verkaufsverbot durchzusetzen.

So oder so recht interessant.
 
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