News Motorola erwirkt weitere Verfügung gegen Apple

Patrick

Rear Admiral
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#1
Derzeit sorgt Apple eher mit juristischen Auseinandersetzungen als mit seinen Produkten für Aufsehen. Denn nicht nur mit Samsung liefert man sich diverse Schlagabtausche, auch mit Motorola befindet man sich im Zwist.

Zur News: Motorola erwirkt weitere Verfügung gegen Apple
 
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#3
Irgendwie traurig ist da fast schon, das Samsung die UMTS-Lizenzen auf FRAND-Basis erteilen MUSS und das ein Geschmacksmuster auch rechtsgültig ist aber Moto die GPRS-Lizenzen nicht zwangsweise auf FRAND-Basis anbieten sondern sogar verweigern kann.

Wer erkennt darin Methode? :freak:
 
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#4
Apple verklagt XY, XY verklagt Apple, jeden Tag die gleiche Leier!
Ja ich besitze Apple Produkte, und ja ich sehe auch ein das es für ein Unternehmen extrem wichtig ist diverse Dinge schützen zu lassen, und diese wenn nötig auch zu verteidigen.
Aber egal ob nun Apple, Samsung, Motorola oder wer auch immer, so langsam bekommen diese ganzen "verklagst du mich, verklage ich Dich" Meldungen einen "Running Gag" Charakter und verursachen bei vielen nur noch ein mitleidiges Lächeln.

Gruß Deep
 
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#5
Eine Zwischenfrage, wieso muß eigentlich Motorola 100 Mio. hinterlegen damit das Urteil vollstreckt wird?

Edit: Halema hatte die Frage zuerst gestellt, schließe mich ihr aber gerne an.
 
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#6
Mir ist nicht ganz klar, wofür die Sicherheitszahlung wichtig ist. Entweder hat Motorola nun recht oder nicht.
Mit der Sicherheitsleistung würde Apple für die Verluste abgesichert, die durch den Verkaufsstopp zu Unrecht entstehen, falls dieses Urteil nachträglich doch wieder aufgehoben werden sollte.

Interessant hierbei ist auch, dass Apple 2 Milliarden Euro gefordert hatte als Sicherheitsleistung! Damit wäre die Vollstreckung sehr viel schwieriger.

Bin gespannt wies weitergeht!
 

jusaca

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#7
Was mich an der ganzen Geschichte mal interessiert, ist ob das früher mit den Patentklagen auch schon so schlimm war und es nur nicht so stark publiziert wurde, oder ob das wirklich erst in der letzten Zeit so stark zugenommen hat.
Es ist mir auch ein Rätsel, aus welchem Grund sich die Konzerne nicht außergerichtlich einigen können, da ja offensichtlich jedes Unternehmen irgendwelche Patente gegen ein anderes Unternehmen in der Hand hat!

Grüße
jusaca
 

Dreadslayer

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#8
Ich nehme an diese Sicherheitsleistung wird benötigt, wenn das Urteil vorläufig vollstreckt werden soll. Damit will man wohl sicherstellen, dass wenn in späteren Instanzen das Urteil revidiert wird, der Schadenersatz wieder (teilweise) zurückgezahlt werden kann. Sollte das Urteil beibehalten werden, so wird Motorola die €100Mio wohl wieder zurück erhalten.

Nehmt zur Kenntnis, dass dies nur meine Interpretation ist und nicht auf einer direkten Quelle basiert. Es ist jedoch plausibel ;)
 
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#9
Da stimme ich dir zu, Deepflyer. Zumal es Apple eigentlich gar nicht nötig hat. Deren Produkte sind wirklich gut, aber mit diesem Vorgehen und Sachen Patente versaut sich die Firma doch nur ihr Image. Vor allem der Umgang mit Samsung ist kindisch. Geistiges Eigentum muss und soll geschützt werden, darin werden wir uns alle einig sein. Einzig die Methoden und der Umgang untereinander, bedarf einiger Überlegungen.

Hat Apple in diesem Fall tatsächlich widerrechtlich fremde Technologie verwendet, sollen sie sich mit Motorola einigen und nicht ein solches Kasperletheater aufführen.
 

fire2002de

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#10
Das Gericht verweist in seinem Urteil allerdings ausdrücklich, dass Apple durch Modifikationen das Patent umgehen könne. Wie der Patentexperte Florina Müller in seinem Blog schreibt, hat Apple allerdings bereits in der Vergangenheit versucht, für die besagte Schutzschrift eine Lizenz auf FRAND-Basis von Motorola zu erhalten. Dies habe man allerdings mit Verweis auf einige Bedingungen, die Apple eingefordert hat, abgelehnt. Diese Ablehnung wurde nun von Seiten des Gericht für gültig erklärt.

Die Hintergund info´s währen mal sehr interessant.
 

Kingchen

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#11
Dieser Text ist besser beschrieben ;)

. Laut dem Nachrichtensender N-TV wird Apple untersagt mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes "Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem" zum Einsatz kommt. Sprich: Es gibt wohl nicht sehr viel Spielraum. Verstößt Apple gegen dieses Verbot, gibt es ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder gar Ordnungshaft.

Sollte das Urteil Bestand haben, könnte es für Apple richtig teuer werden. Nicht nur wegen des Verkaufsstopps. Apple muss Motorola nämlich auf Antrag genau belegen, welche entsprechenden Geräte seit dem 19. April 2003 in welchen Mengen verkauft wurden. Motorola hat darauf Anspruch auf Schadenersatz.

Auch für Motorola nicht risikolos
Allerdings ist auch für Motorola ein ordentliches Risiko dabei. Das US-Unternehmen kann das Urteil nur gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro vollstrecken lassen. Würde Apple in der letzten Instanz gewinnen wäre dieses Geld weg. Mindestens!

quelle: http://www.androidpit.de/de/android/blog/400478/Motorola-gewinnt-gegen-Apple-vor-Gericht-Gibt-es-an-Weihnachten-keine-iPads-in-Deutschland
Damit das urteil vollstreckt wird, muss Motorola 100 Mio. blechen warum und wieso bin ich überfragt, ist ja normal nicht üblich oder?

mfg
 

TCO

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#12
Könnte mir vorstellen, dass es eine Schadensersatzrücklage ist, falls Apple in der nächsten Instanz recht bekommt und das Geld als Umsatzausfall eingezahlt werden muss. Ist aber nur eine Vermutung.
 
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#13
Wuuuuuhhhh ein Weiteres Kapitel im großen Kindergarten der Weltwirtschaft.
Das ist wie Transformers 3. Hirn abschalten Popkorn holen und nicht nach Logik fragen!

Jetzt mal ernsthaft: Darüber kann man doch nurnoch lachen!
Es ist so armseelig. Ich fass mir schon nich mehr an den Kopf. Es hat ja eh keinen Zweck und am Ende trifft es entweder uns und/oder den ehrlichen Arbeiter in einer der Firmen, die nur Ihren Job tun, weil sie das Geld brauchen.

Dem Patrik seine Signatur ist eigentlich passend...welch Ironie. Es trifft immer den, der eigentlich mit alldem nix zu tun hat und/oder als EINZIGE(r) das Richtige getan hat!

Well well...enough talk!
 
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#15
Mir ist nicht ganz klar, wofür die Sicherheitszahlung wichtig ist. Entweder hat Motorola nun recht oder nicht.
Die Welt ist nicht nur schwarz oder weiß...


Es ist ja theoretisch möglich, das Motorola schon am Montag das Geld per Eilüberweisung rausjagt. Damit wäre ein sofortiger Lieferstopp in Kraft. Wenn nun aber irgendwann die letzte Instanz in Deutschland entscheidet dass das Urteil nicht rechtens war könnte Apple u.U. Schadenersatz fordern. Daher die Sicherheitsleistung.
 

And.!

Lt. Commander
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#16
Diese Verfügung untersagt Apple nur den Import aus Irland wenn ich das richtig verstanden habe? Besitzt ein Unternehmen wie Apple etwa nur eine Tochterfirma in ganz Europa, oder was genau hindert Apple jetzt daran die Ware aus einem anderen Land/über eine andere Firma zu importieren?
 
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#17
Und wer verdient dann an den Zinsen der 100 Millionen Sicherheitszahlung? Landgericht Mannheim?


Auf jeden Fall kommt die Verfügung zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt - dem Weihnachtsgeschäft. Wurde mich freuen wenn Motorola es umsetzt, Retourkutsche für den Samsung Galaxy Verkaufsstop :)
 

d00d

Lt. Junior Grade
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#18
Was mich an der ganzen Geschichte mal interessiert, ist ob das früher mit den Patentklagen auch schon so schlimm war und es nur nicht so stark publiziert wurde, oder ob das wirklich erst in der letzten Zeit so stark zugenommen hat.
Meiner Meinung nach ist ein Patentkrieg ein erstes Anzeichen für einen drohenden Abstieg. Wer keine Produkte mehr in der Pipeline hat, der muss seine Stellung eben auf andere Art und Weisen behaupten und sei es durch Patentklagen. Das bedeutet jetzt nicht, dass Apple auf dem absteigenden Ast ist, sondern dass die Verfolger näher kommen.
 
4

4cc

Gast
#19
Schön wäre gewesen wenn der Artikel erwähnt hätte warum Motorola Apples FRAND-"Angebot" ausschlug und das Gericht Motorola recht gab : Apple wollte das Motorola auf jegliche rückwirkenden Forderungen verzichtet, in anderen Worten, Apple bejaht zwar einen bisherigen jahrelangen Patentverstoss, möchte wegen diesem aber nichts zahlen.
 

mirakulix

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#20
Warum musste eigentlich Apple keine Sicherheitszahlung für den Stop des Samsung Galaxy Tab hinterlegen!?
Oder ist dies einfach nur nicht bekannt geworden?

Grüße Mirakulix
 
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