Das Problem ist, dass viele Richter einfach irgendetwas entscheiden, ohne auch nur 2 Sekunden nachzudenken. Was passiert wohl, wenn man das Rapidshare untersagt? Ja genau sie verlegen ihren Firmensitz in die Schweiz, dann in die USA, dann Brasilien und dann das Vereinigte Inselreich von Irgendwo. Hat für niemanden irgendeinen Effekt nur dass die Firma dann die Steuern auch dort zahlt und nicht mehr in Deutschland und sich der deutsche Staat seine Mehrwertssteuer aufzeichnen kann, genauso wie vielleicht die Verwaltung nicht mehr in Deutschland sitzt, sondern irgendwo. Leute, die sich um die Server kümmern, gibt es überall und das bisschen Support kann man auch irgendwo hin auslagern. Ein paar Leute, die deutsch sprechen, findet man bald einmal und wenn nicht, dann macht man das halt auf Englisch. Sollte auch egal sein. Die Chinesen freuen sich über solche Firmen, solange sie alles zensurieren, was der Regierung gerade passt oder auch die Russen, solange man ein bisschen Schmiergeld für die Mafia zahlt. Dafür hat man sonst keine Sorgen. Wieder einmal ein paar Arbeitsplätze weniger, aber z.B. AMD hat man das Geld in den Ar*** geschoben, damit sie die Fab in Dresden bauen. Für 1K Techniker, die sowieso überall eine Anstellung finden 1 Milliarde hingelegt. Jetzt ist das Geld fort, weil den Kredit kann AMD garantiert nicht zahlen, weil mit was, aber das ist vollkommen egal. Hauptsache man macht sich bei den großen amerikanischen Firmen beliebt und überwacht schön seine Bürger, damit man auch gleich einmal einen gutbezahlten Posten hat, wenn man einmal nicht mehr Richter oder Politiker ist. Kann ja schon einmal vorkommen, dass man abgewählt wird, wenn die ganze Überwachung den Leuten zu viel wird, aber was gut für das Volk ist, das ist den ganzen Geld- und Machtgeilen Typen ja egal. Wer kommt normalerweise bis in die oberen Gerichte? Natürlich der, der schön brav das "richtige" entscheidet. Wer das nicht tut, der bleibt Bezirksrichter und wird bei wichtigen Sachen sowieso überstimmt und kann dann nur irgendwelche Formalitäten machen wie irgendwen versteigern, der im Konkurs ist oder irgendein Typ, der meint, dass ihn seine Frau betrogen hat und er deshalb keinen Unterhalt zahlen will etc.