News Verstöße gegen den DSA: X soll Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro zahlen

[marv04]

Darauf, wie es jetzt unter Ursula ist und in welche Richtung es geht, können wir Bürger meiner Meinung nach sehr gut verzichten.

Ich bin auch kein Freund von ihr. Aber die EU ist so viel mehr als Ursula von der Leyen…

Finde den Vergleich zur DDR daher unpassend und verharmlosend.

 

[Galatian]

Ich wäre sehr dafür, dass Nutzerkonten einer Klarnamenspflicht zumindest beim Anbieter unterliegen müssen, damit jeder Nutzer immer eindeutig identifizierbar ist. Damit liessen sich nämlich Hass-, Hetz- und Mobbingkommentare um mindestens 90% eindämmen. Warum also nicht, dann wären auch gleich 90% aller Hetz- und Propagandaccounts aus einem bestimmten weiter östlicher gelegenen Land ausgesperrt?

Grundsätzlich verstehe ich im ersten Gedankengang die Idee. Dann wird aber klar warum das natürlich totaler Quatsch ist. Letztlich müssen nur die rechten an der macht sein, dann haben sie schön alle Daten, wer gegen sie ist.

Ich meine ich brauch eigentlich nicht mein Klarnamen „irgendwo“ mit einer schwulen Dating oder Fetischporno Website verknüpft.

Mit solchen Forderungen von Links unter dem Deckmantel Kampf gegen Rechts bringen wir unsere Demokratie selbst auf das Schafott.

 

[Replay86]

Die EU in ihrer jetzigen Form mit Uschi kann weg. Zurück zur Souveränität der Länder, zurück zur EWG.

 

[CCIBS]

Bei dem blauen Hacken muss ich sagen, sollte es in der Zwischenzeit bekannt sein, dass der nur noch aussagt, dass jemand dafür gezahlt hat. Dass dahinter die besagte Person steht, welche man annehmen kann, war früher mal so. Es seiden X würde in ihren AGB behaupten, die blaue Hacken würde auch weiterhin die Echtheit des Accounts beständigen.

Zu den anderen Punkten kann ich jetzt nicht viel sagen, bezüglich Werbung und der Forscher. Was die Punkte mit Zensur zu tun haben, habe ich auch noch nicht durchschaut.

 

[CCIBS]

Und drohen kann man nicht Musk stellt X einfach in der EU ab.

Musk und seines gleichen haben eigentlich kein Interesse X in der EU anzuschalten, weil sonst können sie ihre Propaganda nicht weiter verbreiten. Wenn X nicht zahl, ist es eher die EU, was X einfach ausschließt.

 

[Hakubaku]

Das X nicht zensieren wollte, wie die EU es gefordert hatte, ist ja ein alter Hut. Schön das X groß genug ist, um sich wehren zu können. Ich glaube nicht das diese "Strafen" bezahlt werden.

Auch schön, wenn der CEO zur Auflösung der EU aufruft?
X betreibt genau das, was Musk seit Jahren anderen vorwirft: Rechte Inhalte werden verstärkt und die Plattform ist eine Handelsplattform für Hass und Falschinformationen geworden die von feindlichen Staaten wie Russland gezielt genutzt werden um ihre Propaganda zu verbreiten. KI-Inhalte werden von Botaccounts mit Millionen von Followern verbreitet und die Menschen lassen sich davon beeinflussen.

Ohnehin, „Soziale“ Medien, in denen der Durchschnittsdeutsche Stunden am Tag verbringt und auch seine Jugend drauf blicken lässt wie Zombies (alleine in die Schule fahren ist zu gefährlich, da muss Mama bis auf den Lehrerparkplatz vorfahren, aber digitale Verwahrlosung… was kann schon schief gehen?), diese Plattformen zerlegen uns mit ihren Algorithmen und Inhalten gerade die Gesellschaft. Zeit dagegen was zu tun.

120 Millionen, mir kommen die Tränen, hat Musk nicht gerade 100 Mrd in einem Aktiengeschäft gemacht?
Wer ständig austeilt, muss auch einstecken.

Ergänzung (Sonntag um 11:33)

Die EU in ihrer jetzigen Form mit Uschi kann weg. Zurück zur Souveränität der Länder, zurück zur EWG.

Was für ein Schwachsinn. Wie kann man nur auf einem Turm aus Wohlstand sitzen und sowas sagen während einem der Arsch abgewischt wird? Unfassbar. Wir sind echt an einem Punkt, wo die Leute anfangen zu spinnen und durchzudrehen, wie am Ende der Weimarer Republik. Es braucht nur noch einen Gefährlichen Clown, der alle verführt.

Medwedjew hat Musk zugestimmt mit seiner Aussage, Sie befinden sind sich also einig mit den besten der besten.

Über Sinn und Unsinn einiger EU Beschlüsse, Ursula von der Leyen oder Korruption im Parlament und in der Kommission, darüber diskutieren wir jetzt besser nicht, da hier andere Motive vorherrschen.

Man arbeitet sich an solchen Kommentaren ab, auch wenn es vllt. positiv gesehen nur ein gehackter Account ist oder irgendwelche Bot Accounts, die gegen die EU Stimmung machen und damit den Feinden Europas in die Hände spielen. Letzteres ist bei Anmeldung 2015 eher unwahrscheinlich.

Ergänzung (Sonntag um 11:36)

Ich wäre sehr dafür, dass Nutzerkonten einer Klarnamenspflicht zumindest beim Anbieter unterliegen müssen, damit jeder Nutzer immer eindeutig identifizierbar ist. Damit liessen sich nämlich Hass-, Hetz- und Mobbingkommentare um mindestens 90% eindämmen. Warum also nicht, dann wären auch gleich 90% aller Hetz- und Propagandaccounts aus einem bestimmten weiter östlicher gelegenen Land ausgesperrt?

So ist es. Vermutlich funktioniert das dann auch alles nicht problemlos, aber irgendwo muss man anfangen. Die absolute Anonymität im Internet (nahezu absolut für den Durchschnitt zumindest) ist mittlerweile eine Gefahr für die Demokratie geworden.

 

[Rainbowprincess]

Dieses ganze Konstrukt der supranationalen EU Regierung in Strasbourg und Brüssel gehört meiner Ansicht nach eh abgeschafft. Die werden mittlerweile absurd autoritär, willkürlich und sind ein Moloch für Korruption.
EU weg und zurück zur guten alten EWG, mehr braucht's nicht.

 

[riloka]

Die EU in ihrer jetzigen Form mit Uschi kann weg. Zurück zur Souveränität der Länder, zurück zur EWG.

Gemeinsame Währungen, gemeinsamer Schengenraum, möglichst Ähnliche Gesetze und Vorschriften machen das Reisen und den Warenaustausch deutlich einfacher. Was versprichst du dir von einer Abkapselung, was wird dadurch besser?

 

[CDLABSRadonP...]

Das ist es tatsächlich, denn den Laden in der EU dicht machen ist eine einfach Lösung für das Problem der ganzen Propaganda Bots auf der Plattform.

Facebook hat sich ja leider dann so halbweg an EU Recht gehalten, nachdem sie darauf hingewiesen worden sind. Halbwegs. Da hat man immer noch das russische Problem. Schade eigentlich.

Leider ist das überhaupt keine Lösung, denn dann werden die Zugriffe halt über VPN stattfinden. Es werden Apps kommen, die sich um alles dafür direkt von Haus aus kümmern.

 

[Banned]

Freu dich doch. Kommt ja dir auch zugute.

Ein überladener Bürokratieapparat kommt mir nicht zugute. Er ist ein Problem, auch volkswirtschaftlich, weil viele Prozesse komplizierter gestaltet werden, als sie eigentlich sein müssten, was die Wirtschaft lähmt.

Die Strafe kommt mir nur zugute, indem durch solche Geldquellen vielleicht nicht ganz so großzügig bei der Bevölkerung hier zugegriffen wird (ich habe Zweifel). Wenn du das meintest, dann ja.

Da widerpspreche ich so ziemlich komplett. Es gibt Definitionen für Desinformation oder Hassrede, nur sind die Kriterien dafür eher weich.

Wo stehen die Definitionen, welche die EU beim DSA anwendet? Außerdem schreibst du selbst, die Kritierien seien "eher weich". Und ich sagte, es gebe keine festen Kriterien. Du siehst jetzt aber hoffentlich schon, dass das im Grunde auf das Gleiche rauskommt...

Bei Desinformation ist die Grenze jetzt nicht unbedingt so schwer zu finden, wenn man Fakten nicht ignoriert und auch weiß, was eine Tatsachenbehauptung ist und was nicht.

Genau, wer kennt sie nicht, die in Stein gemeißelten Fakten - Dinge, die einmal und unwidersprochen für immer gültig sind und sich nie wieder ändern? Und hier widerspreche ich ganz deutlich. In vielen Bereichen gibt es keine wirklich festen und wissenschaftlich unwidersprochenen Fakten. Wissenschaft lebt sogar von Widersprich und neuen Erkenntnissen. Ich frage mich hier immer, wie gutgläubig man sein muss, dass man glaubt, Regierungen würden hier keine Eigeninteressen verfolgen und alles sei immer als bare Münze hinzunehmen. Die USA haben auch mal behauptet, Saddam Hussein hätte Massenvernichtungswaffen, um damit den Irak-Krieg zu rechtfertigen. Stellte sich - wie so viele andere Dinge auch - später als Falschinformation heraus. Mit dem DSA von heute (wären wir in der Position der USA) hätte man hier gar keine öffentliche Kritik üben können und solche Dinge wären u.U. nie aufgeklärt worden. Denn nach damaligem Stand bzw. Position der USA wäre das dann sicherlich als Desinformation einzustufen gewesen.

Meinungsfreiheit und Diskurs leben davon, dass man unterschiedliche Meinungen zulässt. Dies schließt zu einem Teil auch irrige Ansichten mit ein. Besser viel Meinungsvielfalt und ein paar Spinner dabei, als einen Zensurapparat, der steuern kann, welche Informationen du erhältst und welche du als wahr anzusehen hast.

Beleidigungen und Aufruf zu Gewalt ist jetzt auch keine Meinung.

Volksverhetzung auch nicht, obwohl das anscheinend ja gerade wieder vogue wird.

Das sind ja ein Straftatbestände. Ganz viele Löschungen (ich würde sogar behaupten der überwiegende Teil) betrifft aber eben Äußerungen unterhalb dieser Grenze. Das ist doch das Problem.

Was die Strafe der EU mit Faschismus zu tun hat, erschließt sich mir auch nicht.

Die Strafe hier gar nichts. Aber die Möglichkeit, quasi nach Belieben die öffentliche Debatte zu zensieren über intransparente und uneindeutige Einstufungen - das hat mMn faschistoide Züge.

Zum einen kann die EU als Staatenbündnis gar nicht nationalistisch sein,

Was hat faschistoid zwangsweise mit nationalistisch zu tun? Der Begriff Faschismus wurde ohnehin komplett sinnentleert. Du kannst dir ja mal bei Gelegenheit anschauen, woher der Begriff stammt. Der Faschismus in Italien unter Mussolini unterschied sich z.B. nicht unwesentlich vom NS in Deutschland. Heutzutage versteht man unter faschistoid eigentlich die Unterdrückung von allem Abweichenden zugunsten der rücksichtslosen Durchsetzung der eigenen Ideologie und Agenda. Es gibt halt viele Hängengebliebene, die einfach alles, was ihrer linken Agenda nicht entspricht, pauschal als Faschismus bezeichnen, womit sie selbst aber faschistoid handeln.

zum anderen ist eine Unterdrückung abweichender Meinungen genau aus dem Grund auch nicht nachvollziehbar, weil es in diesem Bündnis gar keine eine Meinung gibt.

Jetzt drehst du dich irgendwie im Kreis. Fakt ist, dass unliebsame Meinungen durch den DSA leichter als zuvor vom Diskurs ausgeschlossen werden können.

Du kannst nicht sagen: "Es gibt keine Unterdrückung von Meinungsvielfalt und keine Zensur, weil eine gewisse Meinungspluralität noch zugelassen wird." Das ist einfach kein Argument. Das ist, wie totalitäre Regime handeln. Schau dich doch mal weltweit und in der Geschichte um. Man lässt fast immer Opposition zu in solchen Systemen - aber eben nur so viel, wie sie einem nicht gefährlich werden kann. Das ist doch wirklich ein ganz simples propagandistisches Mittel.

Deshalb meckern am Ende ja immer alle Lager über die EU und niemand ist wirklich zufrieden.

Ja, alle meckern. Aber keiner kann wirklich was ändern. Man konnte auch mal Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP wählen. Am Ende ist es dann trotzdem Uschi geworden. Sowas zeigt, wie wenig Einfluss die Bevölkerung auf viele Prozesse in der EU hat (weshalb diese m.E. mindestens stark reformiert werden muss) - was dann wiederum Politikverdrossenheit und Extremismus befördert.

Nun kann man natürlich die Strafe subjektiv für falsch halten, aber daraus faschistoide Gedankengänge zu konstruieren, ist schon sehr weit hergeholt.

Nochmals: Es ging mit dabei nicht um die Strafe. Es ging mir um den DSA und welche Möglichkeiten er für Zensur bietet.

 

[OdinHades]

Wer die Abschaffung der EU fordert möge nach Großbritannien blicken und wie hervorragend der Ausstieg aus der EU sich dort auf das Leben der Menschen ausgewirkt hat. Das war derart großartig, dass die meisten es heute als Fehler betrachten. Und die Gesundheitskassen sind auch nicht voller geworden. Große Überraschung. Aber hey, wenigstens ist alles teurer geworden!

Dass Musk sich nicht an Regeln halten möchte, ist ein alter Hut.

 

[Alphanerd]

120 Millionen, mir kommen die Tränen, hat Musk nicht gerade 100 Mrd in einem Aktiengeschäft gemacht?
Wer ständig austeilt, muss auch einstecken.

Nunja, xAI, zu denen Twitter ja nun gehört, verbrennt 1 Mrd im Monat. Änderung nicht in Sicht.

Aber ja, auch da fällt es nicht auf, wenn es einen Monat mal 1,12 Mrd waren.

 

[Hovac]

Absolut richtig so! Die Strafe kann gerne noch höher ausfallen. Twitter hat seit der Transformation in eine Fascho-Güllegrube eh keinerlei Mehrwert mehr.

Nutze es doch einfach nicht! Millionen habe da eine andere Meinung zu und nutzen es.

? Am Thema vorbei?
Es geht nicht um Zensur sondern u.A. um fehlende Transparenz bei X.

Ließ dich nochmal ein.
Es geht um Zensur, denn die 120 Mio kommen jetzt nur, weil eben nicht zensiert wird wie die EU es will. Die Begründung ist ein Vorwand, aber den darfst du gerne glauben.

X ist längst kein Ort freier Debatte mehr, sondern ein Brandbeschleuniger für Hass, Gewalt und gezielte Falschinformationen. Botfarmen aus Russland und China fluten die Plattform mit Propaganda, spalten Gesellschaften und untergraben Demokratie. Regulierung reicht nicht – X gehört verboten!

So ein Botgeschwätz, da untergräbt gar nichts die Demokratie.
Das machen nur diejenigen, welche die freie Meinungsäußerung verhindern wollen, denn das ist der Kern der Demokratie.

 

[Floorp]

X ist längst kein Ort freier Debatte mehr, sondern ein Brandbeschleuniger für Hass, Gewalt und gezielte Falschinformationen. Botfarmen aus Russland und China fluten die Plattform mit Propaganda, spalten Gesellschaften und untergraben Demokratie. Regulierung reicht nicht – X gehört verboten!

Wenn x.com eines gezeigt hat, dann das die Botfarmen in Indien und Israel sitzen. Wieviele rechte Accounts, auch der AfD, kamen am Ende aus Indien oder Israel... zu viele.

 

[-=:Cpt.Nemo:=-]

So langsamn bekomme ich das Gefühl das einige hier nicht in Gemeinschaftskunde aufgepasst haben. Sie verstehen nicht was die EU ist und aus welchen "Organen" bzw. Institutionen sie besteht. Von der Leyen ist keine Alleinherrscherin und nicht alle Parteien in der EU wollen Zensur oder die Chatkontrolle. Zudem wissen einige hier nicht wie Desinformation bzw. Propaganda funktioniert.
Die Strafe, welche "X" da jetzt zahlen soll, ist nicht weil es "X" ist sondern weil das Managment von"X" etwas bewusst falsch gemacht hat.

/Edit: Kommaregelung fällt mir immer noch schwer.

 

[Banned]

@OdinHades Ja, die blicken bestimmt ganz neidisch besonders zu uns speziell, wie gut es hier läuft:

(https://www.economicshelp.org/blog/216900/economics/problems-of-german-economy/)

Es war zugegebenermaßen natürlich schwierig, aus einem Bündnis auszutreten, dem fast alle deine Nachbarstaaten angehören. Trotzdem wurde das UK nicht so hart getroffen, wie es von vielen Schwarzmalern damals fast schon apokalyptisch prophezeit wurde.
Zumindest haben sie weitgehend wieder die Kontrolle über ihre Grenzen und müssen nicht aus ekeligen Pappstrohhalmen trinken. Das hat auch was für sich.

Von der Leyen ist keine Alleinherrscherin und nicht alle Parteien in der EU wollen Zensur oder die Chatkontrolle.

Und das ist doch auch gut so. Aber trotzdem hat sich die EU mMn zu weit von den Bürgern entfernt und ein gewisses Eigenleben entwickelt. Man muss sich nur mal anschauen, was für den nächsten Haushalt geplant ist. Das legt schon nahe, dass sich da viele einfach die Taschen vollmachen; Korruptionsfälle gab es auch schon zu Genüge. Und wenn jemand einfach höchstwahrscheinlich brisante E-Mails löscht und trotzdem im Amt bleibt, das keine Konsequenzen hat, dann empören sich berechtigterweise viele darüber und zweifeln an, ob der Laden in der jetzigen Form wirklich so beibehalten werden sollte.

 

[Krik]

Und wer klagt das Geld ein? Und drohen kann man nicht Musk stellt X einfach in der EU ab.

Soll Musk sich doch aus der EU zurückziehen, kann er ja. Die ausstehende Strafzahlung steht dann aber weiter im Raum und die Strafen pro überschrittenen Tag laufen weiter. Das würde dazu führen, dass Musk nie wieder in der EU aktiv werden kann, weil er erst mal Millionen oder Milliarden an aufgelaufenen Strafen blechen muss. Und sollte er vorher mal zufällig auf einen Kurztripp vorbeikommen, könnte es sein, dass man ihn schon am Flughafen in Beugehaft bringt. Das wäre lustig. ^^

Wir können definitiv ohne X weiterexistieren, Musk wird aber ohne die EU-Kunden (sowohl Werbungkunden als auch Konsumenten) viele Einnahmen verlieren und effektiv wird die EU für ihn persönlich eine No-Go-Zone, weil die Strafverfolgung ja weiterläuft. Ob er sich das aufhalsen wird? Glaube ich nicht. So doof kann auch er nicht sein.

 

[Faint]

Die EU in ihrer jetzigen Form mit Uschi kann weg. Zurück zur Souveränität der Länder, zurück zur EWG.

Weil? Denn ich sehe jetzt gerade keine Grund. Gerade aus deutscher Sicht.
Aber was weiß ich schon. Vielleicht kannst du mich erhellen.

 

[-=:Cpt.Nemo:=-]

Und das ist doch auch gut so. Aber trotzdem hat sich die EU mMn zu weit von den Bürgern entfernt und ein gewisses Eigenleben entwickelt.

Wen meinst du jetzt? Den Europäischen Rat, den Rat der Europäischen Union, das Europäische Parlament, den Europäischen Gerichtshof oder die Europäische Kommission?

Man muss sich nur mal anschauen, was für den nächsten Haushalt geplant ist. Das legt schon nahe, dass sich da viele einfach die Taschen vollmachen; Korruptionsfälle gab es auch schon zu Genüge. Und wenn jemand einfach höchstwahrscheinlich brisante E-Mails löscht und trotzdem im Amt bleibt, das keine Konsequenzen hat, dann empören sich berechtigterweise viele darüber und zweifeln an, ob der Laden in der jetzigen Form wirklich so beibehalten werden sollte.

Ja, Korruption ist immer und überall ein Problem. Deswegen aber gleich die ganze EU in Frage zu stellen ist völlig übertrieben und tut jenen Menschen unrecht die nicht korrupt sind und zudem die Mehrheit der Abgeordneten darstellt.
Wenn wir hier über Korruption in der EU reden und das im Kontext mit Elon Musk, dann wirds nur noch absurd.

 

[R4nd0]

Desinformation… was für ein Schwachsinn, wie soll das Definiert werden? Vor allem wer? Solche Entwicklungen sollten nicht akzeptiert werden. Die Angst vor möglichem Verlust der Deutungshoheit scheint stark zu sein in Brüssel.

Und der blaue Haken, das kann doch nicht ernst gemeint sein. Gibt es denn eine gültige Definition für was ein blauer Haken zu stehen hat?