M
Mustis
Gast
Der Föderalismus dient eben dazu, sich im Fall der Fälle rechtlich abgesichert nicht von der Bundesregierung
Dann müsste man die Verantwortlichkeit aber auf Kreisebene erlassen. Landesebene ist dafür erheblich zu grob. Die Führungsschwäche einzelner Landespräsidenten ist ja auch der Grund der Kritik, zumindest auf Corona bezogen. Sie führt aber erkenntlich das Problem fort, dass sich bei Bildung und anderen Themen genauso zeigt. Der Föderalismus wird nicht mehr als Absicherung gegen den Bund genutzt sondern für Kompetenzgerangel und Machtspielchen sowie die Absicherung eigener Post und damit dem eigenen Einkommen.ThomasK_7 schrieb:denn das lokale Infektionsgeschehen ist stark unterschiedlich und bedarf unterschiedlicher angemessener Reaktionen.