News EuGH-Urteil: Löschpflicht auch für „sinngleiche“ Hassbeiträge

[7hyrael]

Dein inhaltsleeres Mimimi-"Wall of text" beleidigt meinen Intellekt.

Aha dein Intellekt ist beleidigt... Beantragst du nun die Löschung?

Im Endeffekt gehen also doch wohl die brauchbaren Argumente aus. Dann eben Platitüden, was?

 

[kicos018]

Trifft dies auch auf Online Medien zu, die z.B. gegen Trump, Putin, AFD, Piraten, Autofahrer, Fleischesser etc. hetzen? Was heutzutage offiziell in Medien zugelassen wird ist das viel größere Problem als irgendwelche Hater auf Facebook. Siehe Zeit.de etc. die beschäftigen sich schon gar nicht mehr mit Deutschland ...

pahahahaha was?!

 

[Turrican101]

Wer seinen Beitrag als "Ironie" kennzeichen muss, hat die Definition der Ironie nicht begriffen.

Oder will nur vermeiden, dass dumme Menschen mit Text überfordert sind, weil Text nicht immer als Ironie zu erkennen ist, wenn Aussprache, Gesichtsausdruck usw. komplett fehlen.

 

[Micha45]

Nach den physikalisch Grundprinzip, dass jede Aktion eine Reaktion folgen wird.
Liegt die Wahrscheinlichkeit nahe, dass Frau Künast etwas getan oder gesagt hat was den Kommentator zu diesem Kommentar geleitet hat und die Richter es bei ihrem Urteil berücksichtigt haben.
Also in anbetracht der Umstände eben keine Beleidigung ist!

Ein Richter darf sich bei der Urteilsfindung von solchen Umständen aber niemals leiten lassen.
Er darf sich weder von politisch, noch von emotional motivierten Empfindungen beeinflussen lassen.
Der Verdacht liegt allerdings nahe, dass diese Berliner Richter das genauso getan haben und genau das ist der eigentliche Skandal. Richter haben nach Rechtslage zu entscheiden und nichts anderes.

 

[AlexF1965]

pahahahaha was?!

Für @7hyrael und co. alles "brauchbare Argumente".

Das passiert wenn man sich auf rechten Blogs bewegt, TheDonald, JBP, Shapiro. Bad Faith Arguments. Da wird das Grundgesetz einfach so ausgeblendet und für unwichtig empfunden. Mental Gymnastics.

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Kann ich nur jedem empfehlen, dann verschwendet man auch nicht so viel Zeit mit diesen Menschen.

Ergänzung (5. Oktober 2019)

Oder will nur vermeiden, dass dumme Menschen mit Text überfordert sind, weil Text nicht immer als Ironie zu erkennen ist, wenn Aussprache, Gesichtsausdruck usw. komplett fehlen.

Gilt das nur für dumme Menschen? Zu welcher Sorte zählst du dich selber?

 

[Corros1on]

Der Verdacht liegt allerdings nahe, dass diese Berliner Richter das genauso getan haben und genau das ist der eigentliche Skandal. Richter haben nach Rechtslage zu entscheiden und nichts anderes.

Sorry, jetzt unterstellst du dem Richter nicht objektiv sein Urteil gefällt zu haben.

Der eigentliche Skandal ist in meinen Augen, dass einige das Urteil nicht akzeptieren wollen oder können aus diversen Gründen.

Deswegen ist es auch so wichtig Urteile von unabhängigen Gerichten gefällt werden und eben nicht von politisch eingefärbten Moralapostel.

Eigentlich wird durch diesen Fall bestätigt, dass man solche Sachen über die Meinungsfreiheit von Gerichten entschieden werden müssen im Sinne eines demokratischen Rechtssystem und eben nicht von Zensurgesetzen.

 

[Deathless]

@OT:
Was für unglaubliche Kommentare hier. Man meint man wäre auf Facebook, bei den Aluhüten und Gretagegnern.
Leute, wenn ihr den Unterschied zwischen Meinung und Beleidigung nicht kennt, solltet ihr euch vielleicht auch nicht zu dem Thema äußern.

@Topic: Ich glaube die AI ist noch nicht reif genug um Sarkasmus und "Sinngleiche" Kommentare zu erkennen und zu löschen. Sowas kann nur nach hinten los gehen, vorallem wenn man sich anschaut wie effektiv sowas in der Vergangenheit funktioniert hat.

Das Beste wäre natürlich, wenn Erwachsene Menschen einfach aufhören würden andere Menschen zu beleidigen, dann hätten wir das Problem auch nicht.

EDIT: LOL Godwins law. Irre!

1965.

Alles klar, geh Altparteien wählen.
Macht eh keinen Sinn zu diskutieren.
Wenn du Verstand hättest und lesen könntest, würdest du ja verstehen.
Leute wie du und Rexus sind der Grund, warum sowas erst möglich ist.

Wandert doch ins Mimi Land aus, wenn ihr es nicht ertragen könnt, "beleidigt" zu werden.
Löscht eure Facebook Accounts und geht nicht mehr nach draußen!
Meine Fresse, in welcher Welt leben wir, dass alles tot reguliert werden muss?!

Und das wegen verbalen Aussagen, lol!
Und wer entscheidet denn überhaupt, was Beleidigungen sind und was nicht?

 

[DaRealDeal]

[...]Und wer entscheidet denn überhaupt, was Beleidigungen sind und was nicht?[...]

Zum einen das deutsche Grundgesetz. Zum anderen die Judikative.

 

[sedot]

Wer Politiker wird, hat einen speziellen Charakter; es gibt da eine Autoselektion.

Huh? Was? Wie? Kannst du diese Aussage mal erklären?

Denn ein "Arschloch" oder eine "Drecksfotze" sind doch vergleichsweise harmlose Schimpfwörter,

Nein? Wenn ja wo?

Übrigens werden Beleidigungen wie wenn ein islamischer Einwanderer einem jüdischen Mitbürger ein "Juuuudeeee!" entgegen brüllt fast nie sanktioniert.

Quelle?

Weil es ja schlicht die Wahrheit ist. Hier wird also ein Alltagsbegriff umdefiniert und in eine Beleidigung verwandelt

Nicht jeder Israeli oder Synagogenbesucher ist ein Jude. Oder woran erkennst du die Herkunft oder religiöse Orientierung eines (fremden) Menschen?

eine so extrem linke Kriegerin

Renate Künast ist eine extrem linke Kriegerin? Wieso und Wo?

 

[AlexF1965]

Sorry, jetzt unterstellst du dem Richter nicht objektiv sein Urteil gefällt zu haben.

Junge WAS? Was ist das denn für ein Strohmannargument? Wo unterstellt er dem Richter genau das? Warum versuchst du hier eine so unehrliche Diskussion zu führen das du ihm Wörter in den Mund legst?

Der eigentliche Skandal ist in meinen Augen, dass einige das Urteil nicht akzeptieren wollen oder können aus diversen Gründen.

Dein Recht,- und Demokratieverständnis ist ein Skandal. So wenig Ahnung, so viel Meinung.
Es ist ihr Recht in die nächste Instanz zu gehen. Das ist ihre demokratische Freiheit.

Nur Faschos hätten damit ein Problem.

Deswegen ist es auch so wichtig Urteile von unabhängigen Gerichten gefällt werden und eben nicht von politisch eingefärbten Moralapostel.

Aber wenn jemand wegen Beleidigung auf Facebook verklagt ist, dann redest du ganz anders. Man könnte meinen du würdest Cherrypicking, wann ein Urteil gerecht ist und wann nicht. Es ist ja fast so als ob es dir nicht um Recht gehen würde.

Von Zensurgesetzen kannst du sprechen wenn du Zensiert wurdest, übrigens darfst du dann auch Klagen. Und wenn dir das Urteil sogar nicht gefällt in die nächste Instanz gehen. Ist Rechtsstaatlichkeit nicht was tolles?

 

[DerOlf]

Also zumindest unseren Gerichten kann man wohl demnächst alles an den Kopf hauen ... jedenfalls wird die Palette der Aussagen, die laut Gericht nicht beleidigend gewertet werden können, immer größer
https://www.google.com/search?clien...hUKEwiWyZOI1ITlAhWR-6QKHexnCHUQ4dUDCAo&uact=5
Es ist zwar sehr schwer nachzuvollziehen, warum "f**kt euch" in diesem Urteil nicht als beldeidigend gewertet wurde, aber den entsprechenden Richtern sollte man das wohl, wenn man zu ihnen regelmäßig Kontakt hat, jeden Morgen sagen ... als Ersatz für das "guten Morgen".
"fickt euch, euer Ehren".

Das einzige, was sich mit solchen und "sinngleichen" Urteilen über intentional beleidigende Aussagen lächerlich macht, ist unsere Richterschaft.
Es kommt nicht darauf an, wofür der entsprechende Ausspruch vor 300 Jahren gestanden hat ... es geht um die aktuelle Wortverwendung ... von der zumindest die Richter in obigem Fall nicht die blasseste Ahnung hatten.
Nach denen kann man "fickt euch" doch nur als Aufforderung zur Eile verstehen. Wer das jetzt rgendwie komisch findet, der sollte wohl mal in ein Konversationslexikon von 1800 reinschauen.


Zudem finde ich es eher fotzig (darf man ja sagen, ist laut Gerichtsbeschluss nicht beleidigend, weil eine Äusserung zur Sache), die Aussagen der Grünen zu Sex mit MINDERJÄHRIGEN so zu deuten, als würden die gerne Säuglinge ficken wollen.
Die "geistige Haltung" aus der die damaligen Aussagen einiger Grüner zu verstehen sind, kann man z.B. bei Gayle S. Rubin nachlesen ... in einem wissenschaftlichen Artikel über Sexualität (Gayle S. Rubin: Thinking Sex, 1991).
Das richtet sich gegen eine gesetzliche Regelung, die Sex zwischen zwei Minderjährigen erlaubt, ihn aber einen Tag, nachdem einer der beiden volljährig geworden ist, als Straftat behandelt ... und zwar unabhängig von gegenseitigem Einverständnis (Stichwort: Strafrtat ohne Geschädigten).
Hinter dieser Rechtstradition steht der offensichtlich einigermaßen unhaltbare Glaube, dass Minderjährige nicht mit ihrer Sexualität experimentieren.
Wer von den Anwesenden war bei seinem "ersten Mal" bereits volljährig?
Wer hier mit "ich nicht" antwortet: Glückwunsch, wenn euer damaliger Sexualpartner schon volljährig war, dann war es ein KiFi ... war er auch noch minderjährig, war es einfach euer Sexualpartner.

Also liebe 17 jährige Liebende - hört mit dem knattern auf, bevor einer von euch volljährig wird ... macht ne Pause bis ihr beide volljährig seid, denn alles andere ist Pädophilie.
Man kann doch sowieso erst ab dem 18. Geburtstag einschätzen, was Sexualität bedeutet ... ganz plötzlich ... so über Nacht - wahrschenlich per göttliche Eingebung
Vorher seid ihr laut Gesetz nichtmal in der lage, euer Einverständnis zu Sex mit einem Volljährigen zu erklären ... ganz egal, ob der gestern 18 geworden ist, oder bereits vor 50 Jahren.

Allen, die das mit aller Kraft so verstehen wollen, als hätten die Grünen gefordert, die Vergewaltigung von Kleinkindern von Strafe auszunehmen, sei ein per Gerichtsbeschluss nicht beleidigendes "fickt euch" ans Herz gelegt.
Und das ist auch lediglich die Aufforderung, euch ganz schnell mit den Theorien hinter den damaligen Forderungen der Grünen zu beschäftigen

Natürlich ist eine KI-gesteuerte automatische Löschung aller sinngleichen Äusserungen nicht wirklich brauchbar. Denn die Plattformbetreiber werden dass nur über eine Wortliste machen ... aber nicht jeder Post, der beleidigende Worte enthält, ist auch beleidigend.
Ich traue den Betreibern einfach nicht zu, hier einen vernüftigen Algorithmus auf die Beine zu stellen ... und das bedeutet eben wirklich harte Zensur ... und als Waffe gegen beleidigende oder sonst wie rechtlich bedenkliche Aussagen ist es auch ungeeignet ... denn wer die Triggerwords des Algorthmus kennt, der kann sie umgehen, und trotzdem beleidigen, wie es ihm passt.
Für eine flexible Sprache sind Automatiken einfach nicht flexibel genug.

 

[Micha45]

Sorry, jetzt unterstellst du dem Richter nicht objektiv sein Urteil gefällt zu haben.

Tue ich nicht! "Der Verdacht liegt nahe" ... hatte ich geschrieben, bitte genauer lesen.

Der eigentliche Skandal ist in meinen Augen, dass einige das Urteil nicht akzeptieren wollen oder können aus diversen Gründen.

Es steht jedem frei, ob man Rechtsprechungen folgt oder nicht. Man muss Urteile auch nicht zwingend akzeptieren, denn dafür gibt es das Recht auf Revision.
Erst, wenn die letzte richterliche Instanz gesprochen hat, ist es endgültig.

Ich halte das Urteil für falsch, weil es mir nicht gerecht erscheint. Ein solches Urteil treibt die Verrohung der Umgangssprache nur voran.
Außerdem liegt es für mich klar auf der Hand, aber nicht nur für mich, sondern auch Juristen sehen das so, dass diese Beschimpfungen ganz klar den Tatbestand der Beleidigung erfüllen.

Deswegen ist es auch so wichtig Urteile von unabhängigen Gerichten gefällt werden und eben nicht von politisch eingefärbten Moralapostel.

Von welchen anderen Gerichten, als von unabhängigen, werden bei uns denn sonst Urteile gefällt?
Unabhängig sind die ja, aber auch dann müssen die nach Recht und Gesetz urteilen und dürfen sich nicht von anderen Dingen beeinflussen lassen.

 

[kicos018]

Sorry, jetzt unterstellst du dem Richter nicht objektiv sein Urteil gefällt zu haben.

Der eigentliche Skandal ist in meinen Augen, dass einige das Urteil nicht akzeptieren wollen oder können aus diversen Gründen.

Deswegen ist es auch so wichtig Urteile von unabhängigen Gerichten gefällt werden und eben nicht von politisch eingefärbten Moralapostel.

Eigentlich wird durch diesen Fall bestätigt, dass man solche Sachen über die Meinungsfreiheit von Gerichten entschieden werden müssen im Sinne eines demokratischen Rechtssystem und eben nicht von Zensurgesetzen.

Beschäftige dich doch bitte einfach mal mit dem Kontext der Verhandlung, der damaligen Aussage von Fr. Künast und vor allem was das Problem an dem Facebook Post war.
Die Lage der Nation hat das mal wieder gut aufgearbeitet: https://www.kuechenstud.io/lagedern...paket-saudi-arabien-kuenast-urteil-psd2-idee/
Bei 1h01m wird über den Fall geredet.

 

[Serphiel]

Ich halte das für die falsche Entwicklung.
Die Plattformen dazu zu zwingen proaktive zu handeln wird darin enden, dass die verwendeten Filter zu eng sein werden.
Des weiteren wissen wir dass Algorithmen sehr schlecht darin sind Sarkasmus oder Ironie zu erfassen.
All das wird zur Folge haben das zu viel gelöscht wird. Damit wird die Meinungsfreiheit sehr wohl untergraben.

Während eine Plattform, wie hier demonstriert der Postillion, einen sarkastischen Kommentar/Beitrag veröffentlichen kann, können Privatanwender dies dann nicht mehr da Plattformen sofort einschreiten würden. Ein anderes Beispiel wäre z.B. extra3 gegen Weidel.
Im Endspiel kann wenn solche Systeme erst einmal etabliert sind sie auch recht schnell missbraucht werden. Dazu muss man ja nur mal nach China schauen.

Das Urteil zu Ungunsten von Frau Künast halte ich fragwürdig. Ich denke die Herausgabe der Nutzerinformationen zum Zwecke der zivilen Strafverfolgung hätte stattgegeben werden sollen.
Das beinhaltet ja nicht sofort eine Verurteilung der Nutzer würde aber ermöglicht gerichtlich Feststellung welche Begriffe im Einzelnen in dieser Auseinandersetzung als Beleidigung zu werten sind und welche nicht.
Das ganze gesammelte zu bearbeiten und eine Strafverfolgung einzelner zu vereiteln damit hat sich das Gericht vermutlich aus dem Fenster gelehnt. Da wurde aber auch noch nicht das letzte Wort gesprochen denn Frau Künast hat ja bereits Berufung eingelegt und das ist ja ihr gutes Recht.
Zuletzt hat ein Gericht entschieden das Björn Höcke z.B. als Faschist bezeichnet werden darf.


Es stellt natürlich generell ein Problem dar solchen Dingen nachzugehen.
Unsere Gerichte sind schon jetzt überlastet. Da ist es natürlich für die Politik verlockend den einfachen Weg zu gehen. Unsere Gerichte zu umschiffen, entlasten und den schwarzen Peter den Plattformen zu reichen.
Am Ende wird uns das aber in Arsch treten denke ich.

@AlexF1965: Mehr Strawman als in dem Video geht vermutlich gar nicht mehr...

 

[USB-Kabeljau]

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Innuendo Studios ...
Der Content dieses *** hat sich also nicht geändert, seitdem er damals während #GamerGate gegen Gamer gehetzt und sexistische Feministinnen verteidigt hat.

Aber schön, daß auch Linksextremisten, die die gesellschaftliche Ordnung zerstören wollen, ihre Vorbilder auf Youtube haben.
Soll ja alles fair bleiben.

 

[AlexF1965]

Unsere Gerichte sind schon jetzt überlastet. Da ist es natürlich für die Politik verlockend den einfachen Weg zu gehen. Unsere Gerichte zu umschiffen, entlasten und den schwarzen Peter den Plattformen zu reichen.
Am Ende wird uns das aber in Arsch treten denke ich.

@AlexF1965: Mehr Strawman als in dem Video geht vermutlich gar nicht mehr...

Da liegt die Schuld aber nicht bei den Opfern, die den Rechtsweg gehen, sondern an den Menschen die sich nicht an Recht halten können. Ganz einfaches Victimblaming. Der Podcast von kicos018 fast das Ganze sehr Gut zusammen.

Wenn du dem Video eine fallacious Argumentation unterstellst, dann sage uns doch auch bitte was genau daran ein Strohmannargument war, sonst kann ja niemand Stellung dazu beziehen.

Ergänzung (5. Oktober 2019)

Innuendo Studios ...
Der Content dieses *** hat sich also nicht geändert, seitdem er damals während #GamerGate gegen Gamer gehetzt und sexistische Feministinnen verteidigt hat.

Aber schön, daß auch Linksextremisten, die die gesellschaftliche Ordnung zerstören wollen, ihre Vorbilder auf Youtube haben.
Soll ja alles fair bleiben.

Du attackierst gerade seine und meine Person mit Ad hominems, anstatt die Sache. Solche Kommentare werden dann gelöscht und du heulst rum das du ja solche krassen Argumente hast, aber Zensiert wirst.

Gamergate hatte berechtige Kritik am Anfang, wurde aber dann zu einer Schlammschlacht die tatsächlich sehr sexstisch ist. Aber wer Ende 2019 noch Sargon guckt und sich über Gamegate aufregt. LOL!

 

[USB-Kabeljau]

Das richtet sich gegen eine gesetzliche Regelung, die Sex zwischen zwei Minderjährigen erlaubt, ihn aber einen Tag, nachdem einer der beiden volljährig geworden ist, als Straftat behandelt ... und zwar unabhängig von gegenseitigem Einverständnis (Stichwort: Strafrtat ohne Geschädigten).
...
Wer von den Anwesenden war bei seinem "ersten Mal" bereits volljährig?
Wer hier mit "ich nicht" antwortet: Glückwunsch, wenn euer damaliger Sexualpartner schon volljährig war, dann war es ein KiFi ...

Du solltest dich vielleicht mal mit unseren Gesetzen auseinander setzen, bevor du hier so einen Unsinn fabrizierst.

Das Schutzalter liegt in Deutschland bei 14 Jahren. Das heißt, Sex mit unter 14jährigen Kindern ist verboten.
Über 18jährige können mit unter 18jährigen Jugendlichen aber natürlich Sex haben, sofern sie dabei nicht eine fehlende Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung ausnutzen.

Die Grünen wollten aber explizit Sex mit Kindern unter 14 legalisieren ... und waren in dem Bereich mitunter ja auch aktiv.
Künast war damals schon mit dabei und hat in's selbe Horn gestoßen. So eine Person ist das.

 

[AlexF1965]

Über 18jährige können mit unter 18jährigen Jugendlichen aber natürlich Sex haben, sofern sie dabei nicht eine fehlende Fähigkeit zur sexuellen Selbstbestimmung ausnutzen.

Die Grünen wollten aber explizit Sex mit Kindern unter 14 legalisieren ... und waren in dem Bereich mitunter ja auch aktiv.
Künast war damals schon mit dabei und hat in's selbe Horn gestoßen. So eine Person ist das.

Der erste Teil ist korrekt, der zweite falsch. Befass dich bitte mit der Sache, schau das Video von Kicos018.

 

[USB-Kabeljau]

Du attackierst gerade seine und meine Person mit Ad hominems, anstatt die Sache. Solche Kommentare werden dann gelöscht und du heulst rum das du ja solche krassen Argumente hast, aber Zensiert wirst.

Und da haben wir wieder die linke Doppelmoral.

Wenn DU Ruf-schädigende Behauptungen über andere verbreitest, ist das ok.
Wenn andere das machen, muss es zensiert werden.

Das passiert wenn man sich auf rechten Blogs bewegt, TheDonald, JBP, Shapiro. Bad Faith Arguments. Da wird das Grundgesetz einfach so ausgeblendet und für unwichtig empfunden. Mental Gymnastics.

Du hast hier andere "indirekt" als rechtsextrem diffamiert und behauptet, sie würden das Grundgesetz ablehnen.

Ich habe im Übrigen nicht direkt deine Person (aber natürlich sehr deutlich indirekt) angegriffen, sondern von einer unbestimmten Menge geredet, die diesen Kanal als Vorbild nimmt.
Sowas kann in einem Forum sicher gelöscht werden, ist aber hinterfotzig genug, nicht als strafrechtlich relevant durchzugehen.

Das habe ich gemacht um a) deine zu erwartende Doppelmoral zur Schau zu stellen und b) um noch mal darauf aufmerksam zu machen, daß Bestrafung von Beleidigungen eben nicht funktioniert, da es immer möglich sein wird, andere zu beleidigen/diffamieren, ohne belangt werden zu können.

Das war schon beim Böhmermann Gedicht so lächerlich.
"Nicht sagen darf ich ..."
... und dann darf man alles sagen? Dann ist es Satire? Aber sagt man's direkt, ist es illegal?
Wer so eine Regelung für gerecht oder sinnvoll hält, hat nicht alle Tassen im Schrank.

Die einzig wirklich faire und vernünftige Lösung ist es, Beleidigungen grundsätzlich nicht zu ahnden.

 

[Deathless]

Zum einen das deutsche Grundgesetz. Zum anderen die Judikative.

Und die ist bei uns ja nicht schon ausgelastet und überfordert..