Merz und sein Politikstil: Änderung Grundgesetz + Sondervermögen

[@mo]

Von Aufbruchstimmung kann man 2021 auch nicht reden

Das kommt eben auf die eigene politische Präferenz an.
De facto war ziemlich viel von Aufbruchsstimmung die Rede da die neue Koalition dies auch zunächst ganz gut medial vermitteln konnte. Auch die zunächst hohen Popularitätswerte von Habeck und Lindner standen dafür.
Im Gegensatz dazu geht die Regierung Merz, so sie denn kommen sollte, jetzt schon ziemlich beschädigt an den Start.
Wenn man denn was positives ableiten will, dass es umgekehrt zur Ampel läuft und der miese Start doch noch zu was führt. Ich habe da aber so meine Zweifel...!?

Ich bin auch eigentlich nicht der Typ der in der Politik dafür plädiert die Dinge übers Knie zu brechen aber in der gegenwärtigen extrem schwierigen Lage braucht das Land so schnell wie möglich eine handlungsfähige Regierung auch wenn noch nicht alles abschließend verhandelt ist.
Die neue USA reißen in ein paar Wochen Regierungszeit die alte Weltordnung mutwillig ein, aber Union und SPD tun offensichtlich so, als hätten sie alle Zeit der Welt und der geschäftsführenden Regierung sind die Hände gebunden.
Im Nachhinein könnte man fast zu der Ansicht kommen, dass das mit den Neuwahlen keine gute Idee war, aber hinterher ist man halt immer klüger.

 

[hallo7]

Zu jung für 911?

2000 die DotCom Blase, 90er Jahre diverse Währungskrisen (vor allem Japan) und Jugoslawien Krieg..., 80er war Ölpreiskrise Es ist also immer was los so wie es aussieht.

 

[CCIBS]

2000 die DotCom Blase

War das wirklich eine Krise? Aber darauf wollte ich hinaus. Je nach Alter und Herkunft. hat jeder einen anderen Startpunkt. Für die alles vor 2000 bin ich aber wirklich zu jung, um es bewusst wahrgenommen zu haben

 

[Sanjuro]

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Ich bin auch eigentlich nicht der Typ der in der Politik dafür plädiert die Dinge übers Knie zu brechen aber in der gegenwärtigen extrem schwierigen Lage braucht das Land so schnell wie möglich eine handlungsfähige Regierung auch wenn noch nicht alles abschließend verhandelt ist.
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die nächste Regierung wird genauso ein Theater sein was gerade abläuft. Die Koalitionsverhandlungen der SPD und CDU sind doch kinkerlitzchen. So schlecht für die SPD wäre als Kanzler Merz nicht, der knickt sowieso bei allem ein, ist nur eine Frage der Zeit. Das Sondervermögen wollte die SPD zwar nicht, aber das war nur vorgehalten, denn offensichtlich waren sie nicht imstande das zu verhindern und die Chance dazu hatten Sie ja, nachdem der alte Bundestag darüber abstimmte.

 

[Martyn]

De facto war ziemlich viel von Aufbruchsstimmung die Rede da die neue Koalition dies auch zunächst ganz gut medial vermitteln konnte. Auch die zunächst hohen Popularitätswerte von Habeck und Lindner standen dafür.
Im Gegensatz dazu geht die Regierung Merz, so sie denn kommen sollte, jetzt schon ziemlich beschädigt an den Start.

Da stimme ich dir durchaus zu, eine Ampel-Koalition war eigentlich immer beliebeter als eine Schwarz-Rote Grosse-Koalition.

Schon 2005 hätten sich obwohl Hartz IV Gerhard Schröder der SPD zugeschrieben wurde viele lieber entweder eine Ampelregierung oder Rot-Rot-Grün egal obweiter mit Gerhard Schröder oder einem anderen SPD Kanzler.

Und auch 2013 wäre wieder Rot-Rot-Grün möglich gewesen und ich denke es hätte auch viele Leuten mehr zugesagt als die Schwarz-Rote Grosse Koalition.

Ansich ist eine Ampelregierung schon recht beliebt, und ich würde auch garnicht sagen wollen das die aktuelle Ampelregierung jetzt zuviel falsch gemacht hat. Aber das Problem war eben das durch die vorausgegangenen Krisen vorallem die Corona-Krise inmitten der sie gewählt und vereidigt wurde, und dann die sofort aufkommende Ukraine-Kriese die Umstände extrem widrig waren.

Und auch viele Grüne Ideen wie die Wärmepumpenpflicht wäre wenn sie z.B. von einer Rot-Rot-Grünen Regierung 2016 gekommen wäre nicht so schlimm gewesen, weil man es sich da noch leichter leisten hätte können, als es die anderen Vorbelastungen noch nicht gab.

Zu jung für 911?

2000 die DotCom Blase, 90er Jahre diverse Währungskrisen (vor allem Japan) und Jugoslawien Krieg..., 80er war Ölpreiskrise Es ist also immer was los so wie es aussieht.

Die Ölpreiskriese war vor meiner Zeit, dazu kann ich nichts sagen.

DotCom Blase und 9/11 hab ich schon miterlebt, aber fand ich jetzt nicht so einschneidend.

Denn auch in den 2000er war nur ein kleiner Teil der Menschen bei DotCom Unternehmen beschäftgit und hat deswegen seinen Arbeitsplatz verloren. Und nur ganz wenige Menschen hatten einen Grossteil ihrer Ersparnisse in DotCom Aktien und Fonds gesteckt. Auch wenn man vielleicht ein bisschen betroffen war weil man so 15% seiner Ersparnisse in DotCom Wertpapieren hatte, aber 15% in anderen Wertpapieren, 30% in einem Bausparvertrag und 40% klassich auf Tagesgeldkonto und Sparbuch war es jetzt nicht so tragisch. Der Alltag ging weiter wie bisher und man musste sich nicht einschränken. Und innert ein paar Jahren hatte man die Verluste wieder raus.

9/11 war natürlich für New York und Washington eine Tragödie, vorallem für die Menschen die dort umgekommen sind oder Angehörige und Freunde verloren haben. Aber für den Rest der Welt? Ausser da man seitdem keine Flüssigkeiten mehr mit ins Flugzeug nehmen durfte und an Bahnhöfen keine Koffer und Taschen mehr stehen lassen durfte hat sich im Alltag da auch nicht viel geändert und man musste sich deshalb nicht wirklich einschränken.

 

[knoxxi]

9/11 war natürlich für New York und Washington eine Tragödie, vorallem für die Menschen die dort umgekommen sind oder Angehörige und Freunde verloren haben. Aber für den Rest der Welt?

Wurde es, weil es das erste Mal in der Geschichte der NATO den Artikel 5 der Beistandspflicht ausgelöst hat.

 

[CCIBS]

9/11 hab ich schon miterlebt, aber fand ich jetzt nicht so einschneidend.

Sind wohl alles Subjektive Wahrnehmungen. Ich kann heute auch nur noch mit den Augen rollen, wenn jemand mir Corona kommt. Corona war in meiner Wahrnehmung im Vergleich zu 911 und was alles danach kam eher eine Wochenendgrippe.

 

[@mo]

Man sollte die Auswirkungen von 9.11. nicht gering schätzen. Da hier aber mehr oder weniger OT ein Link zum Nachlesen und eine kleine persönliche Anmerkung. Sollte reichen!
https://www.lpb-bw.de/langfristige-entwicklungen-nach-9/11

Mein persönlicher Eindruck an dem Tag war schon heftig. Ich hatte zum ersten mal das Gefühl, dass die Welt in der ich lebe wohl doch nicht mehr ganz so sicher ist wie ich bis dahin annahm. Und es war leider keine Täuschung. Als ich letztens ein altes Foto von mir aus N.Y. gefunden habe, wurde mir das wieder schmerzlich bewusst. Im Hintergrund standen die Twin Towers!

 

[Noxiel]

Ich habe nachträglich einige Beiträge versenkt, da sich nach eingehender Prüfung Aussagen wie "offensichtlicher Wahlbetrug" nicht sachlich belegen lassen und damit einen Verstoß gegen die besonderen PuG Regeln darstellen.

 

[@mo]

Zur Info etwas Lesestoff für alle Interessierten. Im Anhang der heute veröffentlichte Koalitionsvertrag.

 

[DarthFilewalker]

Hab mir auf einer anderen Seite eine kurze Zusammenfassung des Koalitionsvertrages durchgelesen.

Die Senkung der Einkommenssteuer für kleinere und mittlere Einkommen (allerdings erst zur Mitte der Legislaturperiode), die Reformierung des Bürgergeldes sowie die Streichung des Heizungsgesetzes sind schon einmal gute Anfänge. Dass das Rentennivieau bis 2031 stabil bei 48 % bleiben soll, finde ich ebenfalls gut.

Bei der Schaffungs eines neuen "attraktiven" Wehrdienstes bin ich ein wenig skeptisch. Was genau soll das heißen? Warum keine Wiedereinführung der Wehrpflicht? Aus Erfahrungen mit Azubis auf meiner Arbeit kann ich sagen, dass 1 Jahr Bundeswehr oder Ersatzdienst einigen jungen Leuten gut tun würde. Dann für alle Geschlechter, aber hier wird eine Änderung des Grundgesetzes benötigt und dafür wird sich mit Sicherheit keine 3/4-Mehrheit finden lassen.

Das Thema Migration/Einbürgerung wurde ebenfalls angegangen. Ob das allerdings reicht, um das Ruder wieder rumzureißen und die Zustimmungswerte der Altparteien zu erhöhen, wird die Zeit zeigen. Wenn wir schon (qualifizierte) Ausländer ins Land holen, dann müssen diese auch vernünftig integirert werden - nicht nur jobmäßig, sondern auch kulturell. Daran hakt es leider ein wenig.

Zumindest hat man den Eindruck, dass die Altparteien den (deutlichen) Warnschuss aus der letzten Bundestagswahl sowie vom Mann mit der blonden Perücke gehört haben und ein wenig auf's Gas drücken.

 

[Martyn]

Dass das Rentennivieau bis 2031 stabil bei 48 % bleiben soll, finde ich ebenfalls gut.

Für die heutigen Rentner und die Generation 55+ die ihren Renteneintritt in Riechweite hat, sind es natürlich gute Neuinkeiten.

Für für die Jungen Leute unter 25, und die nicht mehr so ganz jungen Leute mit 25-45 ist das Thema völlig nebensächlich.

Warum keine Wiedereinführung der Wehrpflicht? Aus Erfahrungen mit Azubis auf meiner Arbeit kann ich sagen, dass 1 Jahr Bundeswehr oder Ersatzdienst einigen jungen Leuten gut tun würde.

Ich denke das eine Wehrpflicht nur mehr schadet als es nützt.

Nämlich würde das vorallem Bildungsgerechtigkeit verschlechtern, da jetzt schon die Dauer eines Studiums finanziell ärmere Schüler abschreckt ein Studium anzutreten. Wenn es dazwischen auch noch Wehrpflicht gäbe, dann noch mehr Schulabgänger dazu gedränkt statt Studium nur eine Ausibldung zu machen oder als Helfer zu jobben.

Wenn dann müsste man allen die Wehrdienst leisten im Gegenzug ein erhöhtes Befög gewähren, damit sie dann im Studium weniger arbeiten müssen und so die Zeit wieder aufholen könnten.

Und ich kann mir nicht vorstellen das man ein einem Konflikt Wehrdienstleistende die vielleicht 8 Monate Wehrdienst minus 3 Wochen Urlaub und minus 3 Wochen Krankheit geleistet haben wirklich sinnvoll einsetzen könnte. Ausser als Kanonenfutter.

Wirklich als Soldat oder Soldatin geeignet sind vielleicht ca. 30% der jungen Männer und ca. 20% der jungen Frauen eines Jahrgangs. Und die bräuchten dann schon einen ca. 2-3 jährigen Wehrdienst um sie im konfliktfall halbwegs sinnvoll einsetzen zu können.

Das Thema Migration/Einbürgerung wurde ebenfalls angegangen. Ob das allerdings reicht, um das Ruder wieder rumzureißen und die Zustimmungswerte der Altparteien zu erhöhen, wird die Zeit zeigen. Wenn wir schon (qualifizierte) Ausländer ins Land holen, dann müssen diese auch vernünftig integirert werden - nicht nur jobmäßig, sondern auch kulturell. Daran hakt es leider ein wenig.

Was ich dazu lese ist ziemlich vage. Aber dazu hab ich auch nichts erwartet. Die Merkel-Regierungen hätten ja von Eintreffen der Migrantenwelle im Sommer 2015 bis zur Amtsübergabe an die Ampel-Regierung im Dezember 2021 satte 6 1/2 Jahre Zeit gehabt.

Zumindest hat man den Eindruck, dass die Altparteien den (deutlichen) Warnschuss aus der letzten Bundestagswahl sowie vom Mann mit der blonden Perücke gehört haben und ein wenig auf's Gas drücken.

Für mich wirkt es eher wie ein Aufguss der Regierungen Merkel III und IV nur mit neuen Protagonisten.

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Wenn ich mir beim Tagesspiegel die Verteilung der Ministerien anschaue gibt es leider fast eine Alleinregierung der Union:

Die zweitstärkste Position nach dem Kanzleramt ist ja das Aussenministerium das ebenfalls an die CDU geht. Genauso wie das Familienministerium, Gesundheitsministerium, Verkehrsministerium und das neue Digitalisierungsministerum. Und das Innenministerium sowie Landwirtschaftsministerium gehen an die Schwesterpartei CSU.

Das Finanzministerium ist zwar auch angesehen, aber defacto ein eher passives Ministerium, da viele wichtige Entscheidung entweder von der ganzen Bundesregierung oder dem ganzen Parlament getrofen werden müssen. Ähnlich sieht es beim Verteidigungsministerium aus. Das ist in seinen Entscheidungen auch sehr vom Bundeskanzler, Aussenminister und dem ganzen Parlament abhänging. Und das Umweltministerium, Bauministerium und Wirtschaftliche Zusammenarbeit sind in der heutigen Zeit auch eher Ministerien wo man nichts reissen kann sondern sich eher unbeliebt macht.

 

[Weedlord]

Gut das Fritze aufgewacht ist

Der Vorschlag kommt nun ja auch nicht mehr von den Bösen Grünen oder Linken, sondern von der CDU selbst. Dann kann er ja angenommen werden.

Ansonsten auch wenn es sinnvoll ist, lehnt man selbstverständlich ab, genau wie damals als die Linken die Rückholung der Helfer in Afghanistan gefordert haben, da der Vorschlag aber von den Linken war, lehnt man das natürlich ab.

https://www.stern.de/politik/ausland/afghanistan--cdu-abgeordneter-spricht-von--grossem-und-gravierendem-fehler--30660992.html
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-afghanische-ortskraefte-846934?

Auf Twitter schrieb der CDU-Abgeordnete: "Es war ein großer und gravierender Fehler, den Antrag der Grünen – aus Prinzip – abzulehnen."

Immer diese geilen Prinzipien nach denen in Deutschland Politik gemacht wird....

 

[Buttkiss]

Das Finanzministerium sehe ich eher als das einflussreichste Ministerium an. In der noch aktuellen Regierung hatte es die FDP damit immerhin geschafft große Teile der Regierungsarbeiten praktisch lahm zu legen. Das Aussenministerium hat in meinen Augen mehr represantive Aufgaben und sorgt dafür das sich die richtigen Vertreter aus der Wirtschaft treffen. Die Vekehrsminister der letzten Dekaden haben gefühlt überhaupt keine Entscheidungen getroffen, bzw. umgesetzt.

Wirklich als Soldat oder Soldatin geeignet sind vielleicht ca. 30% der jungen Männer und ca. 20% der jungen Frauen eines Jahrgangs.

Wie kommst Du auf diese Zahl? Ist der Rest zu doof oder hat ein Autoritätsproblem? Ich muss zustimmen das eine Wehrpflicht vielen jungen Leuten mal ganz gut tun würde und in einer 8-monatigen Ausbildung bekommt man durchaus die Grundlagen vermittelt um zum Schutz von wichtiger Infrastruktur oder dem Hilfseinsatz bei Naturkatastrophen eingesetzt zu werden. Die Erfahrung kommt so oder so erst im Krisenfall, darauf kann dich keine Ausbildung vernünftig vorbereiten.

 

[knoxxi]

Das Finanzministerium sehe ich eher als das einflussreichste Ministerium an.

Ein gewisser C. Lindner hat der Politiklandschaft gezeigt, was ein Versager am falschen Posten für einen wahnsinnigen Schaden anrichten kann.

 

[FrankenDoM]

Für für die Jungen Leute unter 25, und die nicht mehr so ganz jungen Leute mit 25-45 ist das Thema völlig nebensächlich.

Für die die nur von der Tapete bis zur Wand denken mag das so sein...

Wirklich als Soldat oder Soldatin geeignet sind vielleicht ca. 30% der jungen Männer und ca. 20% der jungen Frauen eines Jahrgangs. Und die bräuchten dann schon einen ca. 2-3 jährigen Wehrdienst um sie im konfliktfall halbwegs sinnvoll einsetzen zu können.

Dafür gibt es doch bestimmt eine Quelle für so spannende Zahlen. Ich glaub diese Quelle hätte auch gern die Regierung...

Nämlich würde das vorallem Bildungsgerechtigkeit verschlechtern, da jetzt schon die Dauer eines Studiums finanziell ärmere Schüler abschreckt ein Studium anzutreten. Wenn es dazwischen auch noch Wehrpflicht gäbe, dann noch mehr Schulabgänger dazu gedränkt statt Studium nur eine Ausibldung zu machen oder als Helfer zu jobben.

Man verdient also während des Wehr- oder Ersatzdienstes Geld und das schreckt davon ab zu studieren oder NUR eine Ausbildung zu machen. Aha, interessant...
In Deutschland wird sicherlich niemand dazu gedrängt als Helfer zu arbeiten.

Das Finanzministerium ist zwar auch angesehen, aber defacto ein eher passives Ministerium, da viele wichtige Entscheidung entweder von der ganzen Bundesregierung oder dem ganzen Parlament getrofen werden müssen.

Dafür hat Lindner aber für ziemlich viel Ärger gesorgt.

 

[Erkekjetter]

Wie kommst Du auf diese Zahl?

Wie immer bei Martyn: Aus den Fingern gesaugt. Das zieht sich leider bei ihm durch alle Posts und alle Themen, denen ich beiwohnen durfte. Damit ist er auch schon in einem anderem Forum derart angeeckt, dass es zu einer Sperrung geführt hat. Er wurde auch hier zig mal drauf hingewiesen, dass solche reinen Fantasiezahlen in einer Diskussion alles andere als hilfreich sind. Selbst für eine reine Meinungsbekundung ist das schwierig, grade dann, wenn die Zahlen dann auch noch oft "extrem" sind, also stark abweichen von dem, was man faktisch belegen könnte.

ist das Thema völlig nebensächlich.

Genauso problematisch sind solche Behauptungen. Wieso sollte es nebensächlich für die jüngeren Generationen sein? Die Rententhematik ist DAS politische Thema in DE, was die gesamte Finanzproblematik in DE begründet. Das Bundesministerium für Finanzen bietet dieses wunderbare Dashboard an: https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html Hier wird schnell klar, wie gravierend das Problem mit den Renten ist. Gut ein Drittel aller steuerfinanzierten Staatsausgaben wird nur für diesen Posten aufgewendet inzwischen. Da ist es kein Wunder, dass überall das Geld fehlt. Denn eigentlich sollte dieses Geld aus den Rentenkassen kommen. Dieses Thema wird sich weiter verschärfen und wurde seit 30-40 Jahren von der Politik verdrängt. Federführend dabei war und ist fast durchgehend die CDU dabei gewesen.

Das Thema Rente ist nicht nebensächlich. Es müsste das Thema in der Politik und bei den Bürgern sein. Stattdessen wird der Diskurs auf tatsächliche Nebensächlichkeiten verzerrt wie H4 Missbrauch und Ausländer im Sozialsystem. Auch hier ist, neben der AfD, die CDU seit je her eine der Kräfte, die den Diskurs dahingehend manipuliert. Schaut man sich die Kosten an, die für diese Themen zustande kommen, stellt man schnell fest, das ist ein marginaler Bruchteil, der selbst dann an der Situation kaum etwas ändert, wenn man ihn zu 100% beseitigen könnte.

 

[knoxxi]

Man verdient also während des Wehr- oder Ersatzdienstes Geld und das schreckt davon ab zu studieren oder NUR eine Ausbildung zu machen. Aha, interessant...

Insider Wissen zwinker zwonki
Wenn es einem bei der BW gefällt, kann man da sogar BEIDES machen. Ausbildung und oder Studium und bekommt sogar noch Geld dafür.
Absolute sauerei. /s

 

[Khaotik]

Nämlich würde das vorallem Bildungsgerechtigkeit verschlechtern, da jetzt schon die Dauer eines Studiums finanziell ärmere Schüler abschreckt ein Studium anzutreten. Wenn es dazwischen auch noch Wehrpflicht gäbe, dann noch mehr Schulabgänger dazu gedränkt statt Studium nur eine Ausibldung zu machen oder als Helfer zu jobben.

NUR eine Ausbildung. Wenn man das schonwieder liest, braucht man sich nicht wundern, warum wir im Handwerk kaum noch Nachwuchs haben. Wird ja an allen Ecken und Enden schlecht geredet.

Es täte dem Land schon auch mal ganz gut, wenn nicht jeder Dulli meint, er müsse studieren. Vorher am besten noch traditionsgemäß dafür demonstrieren gegangen, das ABI "hier willkürliches Fach einsetzen" wie immer viel zu schwer war.

Für für die Jungen Leute unter 25, und die nicht mehr so ganz jungen Leute mit 25-45 ist das Thema völlig nebensächlich.

Kann ich so nicht sagen, da mich das Thema sehr wohl betrifft.
Weil genau die Leute, von denen du ausgehst, die das nicht interessiert, den Fail um die Rente noch eine sehr lange Zeit werden bezahlen müssen, selber aber kaum mehr was davon haben.
Das Geld für die ganzen Rentner muss irgendwo her kommen. Entweder aus direkten Beiträgen oder aus Querzahlungen von Bund und Ländern. Was auch wieder nur Steuern und Gelder sind, die an anderer Stelle nicht verwendet werden könnten.
Daher kann ich mich persönlich über den Punkt nicht freuen wenn man gleichzeitig befürchten muss, dass der Einzahlungssatz wieder angehoben werden könnte.
Ich bin pers. eher dafür, dass der Beitragssatz zur RV nur dann angehoben werden darf, wenn gleichzeitig das Rentenniveau um den gleichen Satz nach unten korrigiert wird. (Wird wohl nicht passieren, aber träumen darf man ja^^)

Bei uns werden im Betrieb aktuell zu 100ten die Leute mit 59-62 in die ATZ geschickt um sie aus der Firma zu haben - mit nahezu voller Kompensation der Rentenabschläge. Auch die muss die Firma in irgendeiner Form auf deren Lebenszeit finanzieren. Hier wird der kurzfristige Managementerfolg für die langfristige Zukunft geopfert. Immerhin hat man jetzt nach 3 Jahren erkannt, dass man die Kompensationen einstellen muss weil es: Zu teuer wird

Das Finanzministerium sehe ich eher als das einflussreichste Ministerium an.

Sehe ich auch so. Im Finanzministerium hast du in so gut wie jedem Punkt deine Finger mit drin. Für alles wird Geld benötigt, als muss jeder zu dir damit kommen.

 

[R++]

Man verdient also während des Wehr- oder Ersatzdienstes Geld und das schreckt davon ab zu studieren oder NUR eine Ausbildung zu machen. Aha, interessant...
In Deutschland wird sicherlich niemand dazu gedrängt als Helfer zu arbeiten.

Eben.
Wenn man seinen Grundwehrdienst verrichtet pimmelst du doch eh in der Kaserne rum. Ggf. am Wochenende heim zu Familie/Freunden.
Da hast du doch kaum Kosten und kannst deinen Sold anhäufen wie Dagobert Duck

Würde wohl also eher andersrum ein finanzielles Polster schaffen für ein Studium/Ausbildung (ggf. Wegziehen und WG-Miete zahlen müssen).

MfG, R++