News Mobilfunkpatente: Nokia einigt sich mit Apple und wehrt Oppo ab

[nlr]

Mobilfunkpatente von Nokia haben zuletzt durch gerichtliche Entscheidungen zu Verkaufsverboten von Oppo, OnePlus und Vivo in Deutschland geführt. Mit Apple hat Nokia jetzt hingegen erfolgreich eine mehrjährige Patentvereinbarung getroffen. Unterdessen ist eine aktuelle Gegenklage von Oppo abgewiesen worden.

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[Palmdale]

Also wenn selbst Apple Lizenzzahlungen leistet, müssen die Patente mehr als stichhaltig sein. Die wehren sich ja sonst mit Händen und Füßen

 

[DFFVB]

Insgesamt eine gute Entwicklung, dass die Gerichte Forschung und Entwicklung schützen - ich bin der festen Überzeugung, dass der schutz gesitigen Eigentums einer der Treiber für den technologischen Fortschritt war. Es muss sich daher lohnen zu investieren, zu probieren. Schade genug, dass die Verletzer in ihren Heimatländern - auch sehr große Märkte, die Früchte der Arbeit anderer nach wie vor ernten können....

 

[NameHere]

Apple musste doch vor einigen Jahren bestimmte Modelle vom Markt nehmen wegen Patentverletzungen. Apple muss als "Saubermann" in der Öffentlichkeit stehen, weil sie sich so immer darstellen. Das wird wohl einer der Gründe sein warum sie ein Lizenzdeal haben und weil sie es sich dicke leisten können.

Wer nicht bereit ist Marktübliche Lizenzen zu zahlen, kann dann seine Produkte wo anders verkaufen oder eben nicht mehr. Für solche Dinge gibt es Fair-Use Vereinbarungen die für alle gelten.

 

[llelectronics]

Schade genug, dass die Verletzer in ihren Heimatländern - auch sehr große Märkte, die Früchte der Arbeit anderer nach wie vor

Oppo bzw. BBK hatte ja die Lizengebühren bezahlt bis es ans verlängern ging und Nokia dann eine enorme Erhöhung haben wollte und nicht mit sich reden lies. Klar nicht ideal aber der Ball liegt ja auch bei Nokia die sich ja geweigert hat überhaupt zu reden und direkt klagen ging.

 

[don.redhorse]

Wie immer ist es komplexer. Bei den meisten Patentverfahren Apple vs. Xxx geht es nur um die Höhe der Lizenzahlungen. Da ist Nokia in der Vergangenheit ja öfter aufgefallen das sie sehr kreative Vorstellungen haben.
Dann gibt es die Patenverfahren bei denen der Lieferanten z.B ein Produkt, einen Chip anbietet bei dem schon alle verwendeten Patente abgegolten sein sollen. Der Patentinhaber aber mehr haben will. Ein Beispiel wären da wieder Apple vs. Nokia und Nokia vs. Deutsche Autoindustrie.
Der Dritte Teil und da sind klagen ja wohl definitiv ganz wichtig: Patenttrolle. Virtnex und SCO sind da mal genannt.

Was auch vorkommt ist, dass man gar nicht weiß das man gegen ein Patent verstößt, so ganz einfach ist das nämlich auch nicht alle Patente zu prüfen, oder das man selbst Patente hat und meint sie würden die genutzte Technologie abdecken. Häufig kommt es dann zu einer Patentaustausch Einigung.


Zum ersten Teil gehören auch gerne FRAND Patente. Wenn ein Standard 10 FRAND Patente behinhaltet und jeder dieser Inhaber je 5% vom Verkaufserlös des Endgerätes haben will, bleibt nicht mehr viel Spanne über. Mercedes EQS für 180k€, wegen 5G FRAND Patente müssten z.B. 25% vom Verkaufserlös abgegeben werden. Nicht realistisch, oder?

 

[DFFVB]

direkt klagen ging

So einfach ist es nicht iirc. Denn: Nokia kann nicht einfach Mondpreise verlangen - nur die Preise haben denen halt nicht gepasst - bin aber nicht mit allen Details vertraut - wenn Du das entsprechend belegen kannst, gerne.

Ergänzung (4. Juli 2023)

Mercedes EQS für 180k€, wegen 5G FRAND Patente müssten z.B. 25% vom Verkaufserlös abgegeben werden. Nicht realistisch, oder?

Für mich sehr realisitisch, sollen sie halt ohne anbieten, dann sieht man wie gut es sich verkauft - sind ja gerade die Luxus Features die ein Auto zum Luxusgut machen, ist ja nicht so, dass ein EQS drei Mal besser als ein Auto für 60k fährt.

 

[flmr]

ich bin der festen Überzeugung, dass der schutz gesitigen Eigentums einer der Treiber für den technologischen Fortschritt war

🤣🤣🤣

Das ist mit einem Blick auf geschichtliche Entwicklung leicht zu widerlegender Humbug. Diesen Kommentar unter einer Meldung zu einem einst innovativen, marktfuehrenden Unternehmen lesen zu duerfen, die zu einem reinen Patenttroll verkommen ist, toppt das ganze noch.

Treiber für den technologischen Fortschritt

Wird man durch - Ueberraschung - Treiben technologischen Fortschritts. Und nicht durch Beharren auf ewiggestrigen juristischen und 0 technischen Kenntnissen. Genau das Gegenteil ist hier wieder mal passiert; Nokia ging nicht kaputt weil ihnen "geistiges Eigentum" gestohlen wurde, sondern wegen Missmanagement genau solcher Leute, die deine Meinung teilen.
Das ganze Konzept geistigen Eigentums ist voellig schaedlicher Irrsinn und gehoert laengst reformiert. Nicht zuletzt widerspricht die aktuell immer noch praktizierte Umsetzung voellig Art. 14 Abs. (2) des Grundgesetzes.

 

[racer3]

... ich bin der festen Überzeugung, dass der schutz gesitigen Eigentums einer der Treiber für den technologischen Fortschritt war...

Genau war. Früher, als ein Produktzyklus noch viele Jahre dauerte.

Heutzutage ist es genau das Gegenteil. Sobald ein Patent auf einer Idee ist, stoppt die Weiterentwicklung an selbiger. Als globale Menschheit gesehen behindern patente den Fortschritt.

Gute Ideen und Entwicklungen gäbe es auch ohne Patente. Patente verschließen Märkte für kleine oder neue Unternehmen. Denn wer kann sich die Entwicklung für Patente leisten, die Großen... Und nichts hat sich als schädlicher für die Entwicklung erwiesen als Monopolisten.

 

[-=[CrysiS]=-]

Freut mich für Apple und mich. So sind weitere Produkte erstmal gesichert und die anderen können gerne außerhalb der EU bleiben.

 

[DFFVB]

Das ist mit einem Blick auf geschichtliche Entwicklung leicht zu widerlegender Humbug.

LOL - dann fang mal an - dass es aus Asien keine Entwicklung gab ist erstmal nen anderer Einblick.

Art. 14 Abs. (2) des Grundgesetzes

LOOL - Dann klag doch dagegen.

@racer3

Das sind einige Punkte die Du in den Topf wirfst. Einerseits hast Du schon recht, dass die Fristen recht lang sind, andererseits, ohne den Schutz investierst Du halt auch nicht. Mal anders gefragt: Welche krassen OpenSource Inventionen gab es denn in dem Bereich außer Linux als solchem?

Als globale Menschheit gesehen behindern patente den Fortschritt.

Prima facie - ist der Fortschritt halt erst mit Erfindung der Patente richtig los gegangen

 

[Jasmin83]

Dann macht man halt grauimporte über Aliexpress. Aber so ist das im Business eben, mal ist man der Hund, mal der Baum.

 

[supertramp]

Vielleicht doch eine politische Entscheidung, ich glaube auch nicht daran, dass Nokia angeblich so viel Geld in die Entwicklung und Forschung gesteckt hat.

 

[aLanaMiau]

Nokia wurde doch schon lange als Patenttroll abgestempelt... die kaufen irgendwelche Arbeiten von Studenten auf um damit das große Geld zu machen. Einfach mal nach Publikationen zu "Nokias" Patenten googeln. Das hat nichts mit "Innovation" oder "Entwicklung" zu tun.

Patente haben in öffentlichen Kommunikationstechnologien nichts verloren.

 

[M@tze]

Oppo bzw. BBK hatte ja die Lizengebühren bezahlt bis es ans verlängern ging und Nokia dann eine enorme Erhöhung haben wollte und nicht mit sich reden lies.

Das ist mir in dem Zusammenhang jetzt neu. Wo kann ich das nachlesen?

Patente haben in öffentlichen Kommunikationstechnologien nichts verloren.

Wer finanziert dann noch weiter F&E?

 

[Lee Monade]

Nokia wurde doch schon lange als Patenttroll abgestempelt... die kaufen irgendwelche Arbeiten von Studenten auf um damit das große Geld zu machen. Einfach mal nach Publikationen zu "Nokias" Patenten googeln. Das hat nichts mit "Innovation" oder "Entwicklung" zu tun.

Patente haben in öffentlichen Kommunikationstechnologien nichts verloren.

Sorry aber du hast absolut keinen Plan!

Der Weltgrößte Hersteller für Mobilfunk Infrastruktur und Technik muss wohl kaum irgendwelche Patente von Studenten aufkaufen und damit Geld machen.

Die machen genug Geld mit Ihrer Hardware, die in den meisten Ländern der Welt verbaut ist.
Nur steckt Nokia auch Millionen jedes Jahr in Forschung und entwickelt neue Standards, solche Forschung und Entwicklung verschenkt man dann nicht an die Konkurrenz.

Das ist als würdest du Bosch oder Samsung als Patenttroll bezeichnen.

 

[Senephar]

Diesen Kommentar unter einer Meldung zu einem einst innovativen, marktfuehrenden Unternehmen lesen zu duerfen, die zu einem reinen Patenttroll verkommen ist, toppt das ganze noch.

Hmm der Marktführer unter den Mobilfunk Netzwerkausrüstern, der letztes Jahr 4.5 Mrd Dollar in Forschung und Entwicklung investiert hat, ist also nur noch ein Patenttroll.
Wusste gar nicht das man bei mehreren Milliarden Dollar Investitionen schon ein Troll ist.

 

[DonDonat]

Insgesamt eine gute Entwicklung, dass die Gerichte Forschung und Entwicklung schützen -

Ist es das? Ab wann ist eine Idee so generell, dass sie nicht mehr geschützt werden sollte? Ab wann ist es einfach nur noch "Trolling"?

ich bin der festen Überzeugung, dass der schutz gesitigen Eigentums einer der Treiber für den technologischen Fortschritt war. Es muss sich daher lohnen zu investieren, zu probieren.

Ich bin der fast gegenteiligen Meinung: Inspiration und Weiterentwicklung bzw. Evolution auf Basis existierender Technik sind der Treiber. Nicht das Horten und Gate-Keeping von teilweise absoluten Basis-Ideen.

Sieht man auch ausgezeichent an Nokia selbst: einst Gigant am Markt, weil es aber an Innovation und Weiterentwicklung fehlt, ist man heute nur ein Schatten von dem was man damals war. Hätte Nokia aber wie von dir beschrieben "das Eigentum als treiber für technologischen Fortschritt" genutzt, wäre es nie so gekommen.

Problem ist hier wieder die gute alte "Monopolbildung": ist eine Firma zu groß, muss sie die von dir beschriebenen "technischen Fortschritt" kaum mehr durchführen weil kostet Geld. Nur wirkliche Evolutions-Sprünge auf dem jeweiligen Markt können ihr dann gefährlich werden. Passiert dass aber nicht, dann gibt es diesen Fortschritt beim Rechte-Inhaber nicht. Siehe Nokia, siehe HTC, siehe Motorola usw. um hier direkt im selben Markt zu bleiben.

Klar darf und sollte es einen gewissen Schutz des geistigen Eigentums geben, nur halte ich die aktuelle Form nicht für sinnvoll, gerade z.B. im US Markt (Stichwort: Buttons auf der Rückseite als Patent...). Hierzulande sieht es aber leider auch teilweise nicht besser aus, wo teilweise Grund-Konzepte patentiert oder anderweitig geschützt sind, selbst wenn das Patent technologisch gesehen "Uralt" ist und somit keine Bewandtnis mehr für den Schutz von irgendwas hat.

Ich glaube noch offensichtlicher wird das Ganze, wenn man in der Welt der Wissenschaft einen Rundkurs macht: weil das Wissen eben zu einem großen Teil NICHT exlusiv hinter Patenten sitzt, konnten wir soweit kommen, dass wir anfangen können das Konzept des Universums zu verstehen und nebenbei auch die Grundlagen für z.B. Navigation, Digitale Datenverarbeitung, Verschlüsselung, Datenübertragung usw. legen. Mehr Wissen und ein besserer Austausch können hier nur helfen. Negativ ist es nur für den, der keine Weiterentwicklung betreiben möchte, weil er zu sehr damit beschäftigt ist Gewinn zu optimieren

 

[Saint81]

Wenn ein Standard 10 FRAND Patente behinhaltet und jeder dieser Inhaber je 5% vom Verkaufserlös des Endgerätes haben will, bleibt nicht mehr viel Spanne über.

FRAND war gut gemeint und im Einzelfall sogar gut umgesetzt, aber es wurde leider vergessen ein "stacking" der Patentzahlungen einzuschränken. Wenn man nur die "Überpatentierung" aushebeln könnte, wäre schon viel gefixt. Aber da wird die Patent-Lobby alles tun um es zu verhindern.

 

[Lee Monade]

Vielleicht doch eine politische Entscheidung, ich glaube auch nicht daran, dass Nokia angeblich so viel Geld in die Entwicklung und Forschung gesteckt hat.

Weil man auch Marktführer ist und bleibt ohne zu Forschen und Entwickeln, Nokia hat schon die erste BTS hergestellt da wusstest du noch nicht mal was ein Handy überhaupt ist.

Damals noch in Konkurrenz zu anderen großen Herstellern wie, Siemens, Alcatel, Lucent, Motorola, Ericsson, Nortel, NEC, Bosch und noch vielen anderen.

Davon haben nur Nokia und Ericsson überlebt, und dazu gekommen sind noch ZTE und Huawei.