Spielkind
Rear Admiral
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- Jan. 2004
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Erfindungen sind in der Regel eine neue Kombination von bereits vorhanden Techniken. Das Rad mit Nabe ist Stand der Technik und alleine nicht Patent würdig. Rad und Nabe aber in eine neue Vorrichtung z.B. in eine Fördereinrichtung kombiniert aber durchaus. Eben durch diese neue Kombination sperrt man Wettbewerber aus die eben den Stand der Technik für etwas Ähnliches anwenden wollen.Fetter Fettsack schrieb:Es geht doch da eher darum, dass es Leute gibt, die es sich Sachen patentieren lassen, die derartig weitlaufig formuliert sind, dass da alles darunterfällt und dabei nicht einmal selber erforscht wurden.
Patentschriften werden eben so weitläufig formuliert um eine Erfindung verbal stimmig zu beschreiben, sämtliche Variationsmöglichkeiten einzuschließen und möglichst Widersprüche durch den Wettbewerb auszuschließen.