News Verbraucherschutz: Preisklauseln bei Netflix und Spotify sind unwirksam

[Ferax]

Das Urteil bringt mir als Verbraucher grad gar nix, sorry.

Ob ich will oder nicht, entweder zahl ich oder ich gehe.

Ja so groß wie es in den Medien gerade verbreitet wird ist es dann doch nicht.

Rechtlich werden hier nur die Schnarchnasen gedeckt, die den Dienst im Hintergrund laufen lassen. Denen wird das Geld aber wohl auch egal sein weil keinen Überblick.

Ansonsten heißt es aktuell man kann die vorherigen Preiserhöhungen einklagen. Gut das ist immerhin etwas aber wer macht das ohne Rechtsschutz?

Am Ende bleibt es nur eine Absicherung vor versteckten Mehrkosten.
Gut ist es aber auch ein erwartbares Ergebnis.

 

[Sherman789]

Die einzigen Gewinner sind die Juristen.

In DE gilt das Prinzip der Privatautonomie. Wenn ein Anbieter seinen Preis erhöhen möchte, geschieht das auf dem ein oder anderen Weg.

Völlig sinnfrei das ganze Prozedere, ist lediglich juristische Fachsimpelei über die Art und Weise…

 

[shaboo]

Das seit langem bestehende Sonderkündigungsrecht bei Preisanpassungen und Laufzeitverträgen war sinnvoll und eigentlich ausreichend.

Seltsames Verständnis von "Vertrag". Dann lass uns doch gleich ganz auf Verträge verzichten und jeder kann - mit Verweis auf ein jederzeitiges Kündigungsrecht des Anderen - machen, was er will.

 

[h00bi]

Irgendwie ziemlich nutzlos, dass sich hier der Verbraucherschutz wichtig macht, finde ich.

In Zukunft wird es dann einfach einen Button geben, wo man zustimmen muss.
Macht man das nicht, so wird das Premium Abo beendet werden.

Psychologisch macht das schon einen Unterschied ob es ein opt-in oder opt-out ist.
Das ist wie mit der KfZ Versicherung. Die wird 90€ teurer, also muss ich mich um einen Wechsel bemühen wenn ich den Aufpreis vermeiden will.
Das weiß ich jetzt schon seit Mitte Oktober. Gemacht hab ichs noch nicht und der 30.11. ist bald da.
Würde die Versicherung zum 31.12. automatisch enden muss man sich damit auseinandersetzen. Und dann geht man wohl eher nicht zu der Versicherung, die erhöht hat.

Ergänzung (26. November 2023)

Das seit langem bestehende Sonderkündigungsrecht bei Preisanpassungen und Laufzeitverträgen war sinnvoll und eigentlich ausreichend.

Unitymedia hatte sogar eine rechtswirksame Klausel, dass Preisanpassungen bis x% keine Sonderkündigung zulassen, sondern akzeptiert werden müssen.

 

[Drummermatze]

Super, bringt nur leider gar nichts.
Entweder man stimmt zu oder wird gekündigt.

 

[knoxxi]

Und? Aber man hat immerhin die Entscheidungsmöglichkeit. Es ist dir unbenommen zuzustimmen, aber hinten durch die Brust ist nun nicht mehr möglich.

 

[Drummermatze]

Die hatte man doch vorher auch?! Entweder mehr zahlen oder kündigen.
Ist ja nicht so als hätten die Anbieter das bisher still und heimlich gemacht.
Jetzt wird man eben zwangsgekündigt.

 

[VRAM]

Psychologisch macht das schon einen Unterschied ob es ein opt-in oder opt-out ist.
Das ist wie mit der KfZ Versicherung. Die wird 90€ teurer, also muss ich mich um einen Wechsel bemühen wenn ich den Aufpreis vermeiden will.
Das weiß ich jetzt schon seit Mitte Oktober. Gemacht hab ichs noch nicht und der 30.11. ist bald da.
Würde die Versicherung zum 31.12. automatisch enden muss man sich damit auseinandersetzen. Und dann geht man wohl eher nicht zu der Versicherung, die erhöht hat.

Ergänzung (26. November 2023)

Unitymedia hatte sogar eine rechtswirksame Klausel, dass Preisanpassungen bis x% keine Sonderkündigung zulassen, sondern akzeptiert werden müssen.

(x) doubt

 

[Kommando]

Super, bringt nur leider gar nichts.
Entweder man stimmt zu oder wird gekündigt.

Was erwartest Du denn?
Preiserhöhung ablehnen und weiterhin Kunde bleiben?

 

[knoxxi]

Jetzt wird man eben zwangsgekündigt.

Ob du kündigst oder gekündigt wirst. Wo ist der Unterschied? Oder ist das so ein Ego Ding?

 

[h00bi]

Kann die Kritik nicht nachvollziehen.
Der einzige Nachteil ist, dass man1x klicken muss um zuzustimmen oder 2x klicken um das Abo neu zu starten.

On top bekommt man einmalig Geld zurück.

 

[piccolo85]

War auch schon kein Fan vom Urteil im Bereich der Kontoführungsgebühren bei den Banken. Sonderkündigungsrecht und alles ja - aber das man halt aktiv zustimmen muss. Das erhöht am Ende nur den Verwaltungsaufwand... AUF BEIDEN SEITEN.
Vor Preiserhöhungen schützt es ja trotzdem nicht.

Vor Preiserhöhung kann das sehr wohl schützen, ich habe da eine schöne Geschichte.

Wir haben unsere Baufinanzierung bei der Sparda-Bank. Wir mussten dort ein kosteloses Girokonto eröffnen, von dem die monatliche Rate eingezogen wird. Nach ca. einem Jahr kam dann der Brief mit "Einführung von Kontoführungsgebühern von 5€ im Monat, die schlimme Zinslage, wird sind so arm, wir brauchen dringend ihre Zustimmung" - das üblich halt. Ich habe das geflissentlich ein halbes Jahr irgnoriert, jeden Monat kam ein neues Schreiben. Irgendwann rief mich doch tatsächlich meine Kundenberaterin an, ich müsse zustimmen, sonst wird das Konto geschossen, es folgte folgendes Gespräch:

Ich: "Ihnen ist klar, dass ich das Konto nur eröffnet habe, damit Sie von dort die Raten einziehen können"
Beraterin: "Ja"
Ich: "Von mir aus können Sie das Konto schließen, ich brauche das nicht und gebe Ihnen dann eine andere IBAN für die Rate"
Beraterin: "Das geht bei uns technisch leider nicht"
Ich: "Dann sieht es wohl so aus als könnten Sie das Konto nicht schließen"
Beraterin: "Das stimmt"
Ich: "Ich fasse also zusammen: Sie können das Konto aus technischen Gründen nicht schließen, und können mir keine Kontoführungsgebühren ohne meine Zustimmung berechnen"
Beraterin: "Wenn Sie es so ausdrücken..."
Ich: "Vielen Dank, ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag"

Das ist jetzt über ein Jahr her und ich habe nie wieder was zu dem Thema von der Sparda-Bank gehört. Auf die nächsten 10 Jahre spart das 600€. Nicht das schlechteste Urteil...

 

[FOSS-Fox]

Netflix ist ein gutes Beispiel für die Intelligenz der Konsumenten.
Von fast allen höre ich, dass die Preise ja so hoch, aber keiner kündigt.

Dabei verstehen Unternehmen nur eine Sprache: Geld

Es gäbe keine Preiserhöhung bzw. sogar eine Preisminderung, wenn die Nachfrage sinken würde!
Die Preiselastizität zeigt aber eindeutig, dass auf einen "hohen" Preisanstieg nur ein "kleiner" Teil kündigt.
Die kindischen Trotzreaktionen für 6-12 Monate wurden einkalkuliert. Diese kommen mit eingezogenem ... zurück.

Ich habe letztes Jahr nach Jahren mein Netflix-Abo gekündigt, weil es keine interessanten Inhalte mehr und die neuen Inhalte den Preis schlicht nicht wert sind. Wenn sich nichts ändert, werde ich warten, bis wieder gute Inhalte verfügbar sind und nur noch für ein paar Monate buchen.
Allein dieses Jahr waren es grob 200 Euro, die ich nur durch Netflix gespart habe.

 

[Kommando]

Keiner ist so einzigartig schlau und folgt deinem Vorbild? Wirklich keiner? Da musst Du ja echt einen ausgefuxten Plan aufgestellt haben... 🙄

 

[kachiri]

Wir haben unsere Baufinanzierung bei der Sparda-Bank. Wir mussten dort ein kosteloses Girokonto eröffnen, von dem die monatliche Rate eingezogen wird. Nach ca. einem Jahr kam dann der Brief mit "Einführung von Kontoführungsgebühern von 5€ im Monat, die schlimme Zinslage, wird sind so arm, wir brauchen dringend ihre Zustimmung" -

Der fett markierte Teil war halt schon unzulässig. Banken dürfen eine Kreditentscheidung nicht davon abhängig machen, ob man bei ihr Kunde ist oder nicht und vor allem dürfen sie nicht dazu nötigen, ein Konto zu eröffnen. Da lag der Teufel also schon weit vorher im Detail vergraben.

Beide Verträge sind also komplett unabhängig voneinander zu betrachten. Mit der Einführung der Kontoführungsgebühren hattet ihr also unabhängig davon, dass dieses Konto unter diesen Voraussetzungen nie hätte bestehen dürfen, das Recht gehabt, den Vertrag zu kündigen...

Wie eben auch hier bei Netflix... Oder bei Apple... Oder jedem anderen Vertrag mit quasi unbegrenzter Laufzeit. Ab dem Monat, wo sich der Vertrag ändert, könnt ihr den Vertrag beenden.
Das Urteil zwingt Netflix nur dazu, dafür zu sorgen, dass der Kunde aktiv zustimmen muss, anstatt das Stillschweigen als konkludentes Verhalten zu verstehen. Was ich persönlich für Quatsch halte. Das konkludente Verhalten ist seit jeher eine anerkannte Form im Vertragsrecht.

Wenn ich in die Bahn einsteigen, dann bin ich einverstanden mit den Beförderungsbedingungen. Sprich, wenn die Bahn vor mir hält, ist das ein Beförderungsangebot. Wenn ich einsteige, nehme ich dieses Angebot an. Ich muss kein Ticket, ich muss dafür nichts aktiv kaufen. Und deswegen kann ich dafür auch belangt werden.

Ich sag ja: Der Quark hier schafft nur mehr Aufwand sowohl für den Anbieter, wenn dort auch eher überschaubar, aber vor allem für den Kunden.

 

[lorpel]

Alles was mit Abo zu tun hat, bereitet mir Unwohlsein. Daher habe ich nur Abos wo es sich nicht vermeiden lässt. Festnetzanschluss, Privathaftpflicht, Strom, Gas, Krankenkasse.

Diese Meldung zeigt mal wieder, warum ich lieber verzichte 😉

 

[Meriana]

Vorteil für diejenigen, die einen Dienst nicht aktiv nutzen und sowieso kündigen wollte. Für alle anderen, nervig.

Bei Spotify und Netflix wird es so sein: Pop-UP in der App. Bitte wähle deinen Tarif aus, kannst weder weiter gucken noch hören bevor du das gemacht hast.

Kritischer ist es bei anderen Diensten, wie Cloud-Services, Domain-Names etc. Da muss man sich extra einloggen, um zu klicken. Und wehe man tut es nicht: Daten weg.

 

[QuamWave]

Joa, so weit so üblich. Entweder mehr zahlen oder Sonderkündigung. So macht es eig jedes Unternehmen seit je her. Oder wie stellst du dir vor soll ein Unternehmen ansonsten seine Preise erhöhen können, wenn man tatsächlich Mehrkosten auffangen muss? Nur Neukunden zur Kasse zu bitten, wird in solchen Fällen ja nicht reichen.

Muss aber nicht. Man kann auch einen Vertrag aushandeln und je nach dem wie lange dieser gültig ist gilt die Summe die im Vertrag angegeben wurde. Dann hat man zwar kein monatliches Kündigungsrecht sondern einen fixen Zeitraum. Wie bei bei einem Fahrzeug Leasing oder einem Kredit. Soweit ich weiß kann da die Firma auch nicht in der Hälfte der Vertragslaufzeit die Konditionen einseitig ändern.

 

[kachiri]

@QuamWave Gibt es beim Streaming auch. In zwei Varianten. Entweder als Laufzeitvertrag i.d.R. über 12 bis 24 Monate oder halt als Jahresabo mit Einmalgebühr bei Beginn und dann fixer Laufzeit i.d.R. 12 Monate. Da wird es dann auch keine Preiserhöhung geben.
Wobei man das durchaus in den Vertrag schreiben darf. So bspw. bei Stromanbietern aktuell eher Standard. Früher wurde man mit Preisgarantien für 1-2 Jahre gelockt. Heute gibt dir kaum noch ein Stromanbieter eine Preisgarantie.

Und Netflix bzw. Spotify im Beispiel hier ändert die Konditionen nicht einseitig. Sie kündigen die neuen Konditionen an und nehmen einfach das konkludente Handeln der Nichtkündigung als Annahme des Angebotes. Das kann btw. je nach Ausgestaltung des Vertrages auch bei Laufzeitverträgen passiert, siehe Beispiel mit den Stromanbietern.

 

[thealex]

Wir haben unsere Baufinanzierung bei der Sparda-Bank. Wir mussten dort ein kosteloses Girokonto eröffnen, von dem die monatliche Rate eingezogen wird

Das wundert mich. Ich musste dies nicht. Ich hab die BauFin ebenfalls bei der Sparda, und die ziehen die Raten von meinem Konto bei einem anderen Kreditinstitut anstandslos ein...