Weltanschauungen im Allgemeinen, Systemkritik, Diskussionen rund um den Kapitalismus

[Discovery_1]

@SW987
Extreme Ansichten? Seltsam ist doch, dass die einstige klassische SPD-Klientel vor allem bei der Ära Gerhard Schröder massenhaft aus der SPD ausgetreten ist und heute entweder a) nicht mehr wählen geht oder b) andere Parteien wählt. Und seltsam ist auch, dass sich Herr Bülow selbst heute immer noch eigentlich als echten Sozialdemokraten bezeichnet. Nein, die SPD hat sich weit von ihren einstigen Ansprüchen entfernt, eine Partei zu sein, die vor allem für soziale Gerechtigkeit einsteht. Gibt dazu ein nettes Interview mit Herrn Bülow bei hr-info vom 10.01.2023. Da geht es vor allem auch um den Einfluss von Profit-Lobbyisten auf die Bundespolitik.

 

[Bohnenhans]

Wenn die SPD zu korrupt/rechts geworden wäre in der Empfindung, dann wäre doch zumindest eine Teilabwanderung zur Linken die erwartbare Reaktion? Aber die knappst doch selbst inzwischen an der 5% Hürde.

 

[Discovery_1]

Leider sind viele Wähler/innen von der heutigen Linken enttäuscht (besonders in Ostdeutschland) Aber warum diese enttäuschten Wähler/innen dann gerade Trost bei der AfD suchen, ist und bleibt mir ein Rätsel.

 

[drago-museweni]

Es gibt ja keine alternative mehr die halbwegs Prozente hat die etablierten Parteien disqualifizieren sich in den Augen vieler Bürger immer mehr, und die AFD spricht halt doch auch vieles an was den Bürger anscheinend stört.

Ob diese dann was ändern können ist die andere Frage scheint ja in Italien auch nicht so zu laufen, es müssten halt alle zusammenarbeiten um die Probleme im Land zu bekämpfen, da ist es auch nicht unbedingt produktiv das man dauernd gegeneinander arbeitet.

Ich frage mich auch immer warum soviele in Bayern CSU wählen, nach dem ganzen Corona Mist den Söder durchgezogen hatte.

 

[Discovery_1]

knappst doch selbst inzwischen an der 5% Hürde.

Ach so, hatte ich noch vergessen. Ich bin für eine deutliche Reduzierung dieser 5-Prozent-Hürde. Das würde mehr Demokratie schaffen, da dann die Interessen von Minderheiten viel stärker in der Politik vertreten wären. Denn auch diese 5-Prozent-Hürde trägt zum Vertrauensverlust in unsere aktuelle Demokratie bei.

 

[drago-museweni]

@Discovery_1 Willst du Zustände wie in der Weimarer Republik, man sieht ja schon das drei Parteien nicht gut zusammenarbeiten.
Demokratie bedeutet die Mehrheit schafft an und nicht das Minderheiten der Masse ihrer Stempel aufdrücken, wie es aktuell immer versucht wird.

 

[whtjimbo]

Partei-Koalitionen müssen immer das Gesamtpaket an Ideen anbieten,
Für den Wähler einer Partei ist manches akzeptabel aber der Rest ist mit eigenen Vorstellungen unvereinbar.
Je häufiger Maximalforderungen durchsetzt werden desto eher die Unzufriedenheit, auch wenn wirklich alle Parteien etwas durchgesetzt haben.

 

[rgbs]

Aber warum diese enttäuschten Wähler/innen dann gerade Trost bei der AfD suchen, ist und bleibt mir ein Rätsel.

Die suchen ja keinen Trost, sondern ca. 80% der Bevölkerung sind mit der jetzigen Politik unzufrieden.

Ob diese dann was ändern können ist die andere Frage scheint ja in Italien auch nicht so zu laufen,

Das sehe ich ebenso, denn es gibt ja einen großen Unterschied zwischen kritisieren, versprechen und machen.

Gruß
R.G.

 

[Discovery_1]

Durch die 5-Prozent-Hürde und die zusätzlich wieder sinkende Wahlbeteiligung haben wir ein weiteres Problem dazu bekommen, nämlich dass immer weniger Menschen repräsentativ in der Politik vertreten sind, eben weil ihre Stimmen kein Gehör finden. Das führt zu Frust, wie wir sehen können.

@drago-museweni Ich könnte mir auch eine Minderheitsregierung gut vorstellen. Dann müssten die Parlamentarier nämlich viel mehr streiten, als sie es heute tun. Das ist lebendige Demokratie.

 

[Erkekjetter]

Wer nicht wählt kann auch keine Repräsentation in einer Demokratie einfordern…
Den absoluten Minimalbeitrag nicht leisten wollen aber dann maulen?

 

[Discovery_1]

Warum ist das wohl nur so?

Das führt zu Frust, wie wir sehen können.

 

[rgbs]

nämlich dass immer weniger Menschen repräsentativ in der Politik vertreten sind

Und wenn es dann 3 von 736 Abgeordnete der "Kleingartenpartei" im Bundestag gibt, fühlen sich die Menschen besser vertreten?
Das glaube ich nicht.

Gruß
R.G.

 

[Discovery_1]

Ich habe ja nicht geschrieben, dass man die Hürde ganz abschaffen soll. Aber wie wäre es mit einer Absenkung z. B. auf 3,5 Prozent?

 

[rgbs]

Ich glaube nicht, dass dies der große Bringer wäre.
Und worauf das mit vielen kleinen Parteien hinauslaufen kann, zeigt ein Blick auf die Weimarer Republik.

Gruß
R.G.

 

[Madcat69]

Jo, ich glaube, das wissen viele gar nicht, dass Selbstständige, Beamte und bestimmte Berufsgruppen (Ärzte, Rechtsanwälte, Notare, Apotheker, Architekten, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater) nicht in die allgemeine Rentenversicherung zahlen.

Und folglich auch nichts aus der Rentenversicherung bekommen - weswegen gerade Selbstständige im Alter oft wenig Geld haben und viele Ärzte auf den Verkauf der Praxis angewiesen sind. Ein Hausarzt ist z. B. nicht im Ansatz mit einen Radiologen zu vergleichen, mehr Arbeit für wesentlich weniger Geld.

Ja, es ist zugegeben immer noch Jammern auf vergleichsweise hohem Niveau, aber es bringt nichts alle über einen Kamm zu scheren.

Auch dass Beamte über 70% des letzten(!) Gehalts bekommen als Pension ist Wahnsinn. Jahrelang wenig einzahlen und auf den letzten Metern noch so viel Karriere machen wie es geht - die Rente basiert dann auf dem letzten Gehalt und nicht auf dem, was an Beiträgen eingezahlt wurde, völlig absurd.

Zum einen sind es aktuell nur knapp über 68% der Bezüge der letzten Zeit Jahre (und die die ruhegehaltsfähigen Anteile), voll zu versteuern und vor allem ist die private Krankenversicherung zum bezahlen. Ein Polizist oder Feuerwehrmann im mittleren Dienst, verheiratet und Frau nicht berufstätig darf dann für beide die private Krankenversicherung bezahlen.
Im gehobenen Dienst und vor allem den höheren Dienst sieht es natürlich anders aus, aber das betrifft auch weniger.
Weiterhin ist der Dienstherr gesetzlich eigentlich verpflichtet Rückstellungen zu bilden (das Bruttogehalt eines Beamten ist niedriger als bei einem Angestellten), von den Bezügeerhöhungen wird seit vielen Jahren deswegen auch nochmal zusätzlich 0,2 Prozentpunkte abgezogen. Leider ist es für den Staat aber immer einfacher gewesen das Geld auszugeben statt diese Rücklagen zu bilden. Im Grunde hat der Beamte aber „eingezahlt“, in dem das Brutto angepasst wurde und Rücklagen hätten gebildet werden müssen.

Ob nun Angestellter oder Beamter, es hat alles seine Vor- und Nachteile und ist kein schwarz-weiß.

 

[sudfaisl]

Ich glaube nicht, dass dies der große Bringer wäre.
Und worauf das mit vielen kleinen Parteien hinauslaufen kann, zeigt ein Blick auf die Weimarer Republik.

Nun, man redet ja nicht davon, dass man hier Mandate wie in der Weimarer Republik vergibt. Die 5 %-Hürde ist arbiträr und verhindert nicht per se Weimarer Zustände. Bei den Wahlen 1932 und 1933 gab es Mandate für Parteien, die von gerundet 0 % der Wähler gewählt wurden (z. B. Volksrechtpartei 1932 mit 0,1 %). Das fordert ja niemand ernsthaft. Eine Hürde von 3 % hätte bei der Wahl Juli 1932 8 Parteien den Einzug verwehrt; insgesamt 5,3 % der Wähler wäre dann noch nicht repräsentiert gewesen.

Bei der Bundestagswahl 2013 lag der Wert der Nicht-Repräsentierten bei 15,7 %, da die FDP und AfD jeweils sehr knapp an der Sperrklausel gescheitert sind. Ein Absenken auf 3 % hätte nur 6,3 % der Wähler ohne Repräsentanz gelassen. Irgendwann muss man auch schauen, ob die hohe Hürde überhaupt noch demokratisch bzw. verfassungsrechtlich zu legitimieren ist (was ich nicht beurteilen kann). Für die nächste Bundeswahl droht ein Scheitern von CSU, FDP und Linke mit einer nie dagewesenen Nichtrepräsentanz von Wählern. Wir reden hier über >10.000.000.

Bei einer aktuellen Umfrage für die LTW in Sachsen liegt die SPD bei 7, die Grünen bei 6 und die FDP bei 5 %; alle in der Schwankungsbreite für die Disqualifikation + 7 % für "sonstige". Ergäbe im schlimmsten Fall 22 %.

 

[rgbs]

Bei einer aktuellen Umfrage für die LTW in Sachsen liegt die SPD bei 7, die Grünen bei 6 und die FDP bei 5 %; alle in der Schwankungsbreite für die Disqualifikation + 7 % für "sonstige". Ergäbe im schlimmsten Fall 22 %.

Wenn die "dumme Bevölkerung" nicht entsprechend wählt, muss man halt das Wahlrecht ändern.
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Gruß
R.G.

 

[Erkekjetter]

Ach wenns um die grünen/spd/linke und ihre nichtrepräsentierung geht sind die 5% wieder okay?

Mal davon abgesehen, dass vollständig suidfasl punkt verkannt hast. Es geht pberhaupt nicht darum wer unter die grenze fällt, sondern wieviele wähler dadurch trotz wahl keinen repräsentanten bekommen…

Ich erinnere mich übrigens genau, wie ständig gegen die 5% gewettert wurde, als die afd daran scheiterte. Ein schelm…

 

[rgbs]

Mal davon abgesehen, dass vollständig suidfasl punkt verkannt hast.

Schaffst Du es, den Satz mal zu "entschlüsseln"?

sondern wieviele wähler dadurch trotz wahl keinen repräsentanten bekommen

Wenn zur Zeit ca. 80% der Bevölkerung mit der jetzigen Regierung unzufrieden sind, fühlen sich ja auch die Wähler nicht repräsentiert.
Wie ich es mal gelernt habe, funktioniert Demokratie anders.

Gruß
R.G.

 

[Erkekjetter]

entschlüsseln

Du wirst es schaffen das fehlende „Du“ einzufügen.

80%

Woher stammt der wert?