News 10 Jahre Snowden: Was von den NSA-Enthüllungen bleibt

[DieRenteEnte]

Damals Prism, heute Pegasus. Wobei Prism wahrscheinlich unter anderem Namen in aktueller Version weiter eingesetzt wird.

Traurigerweise verhalten sich die Menchen eher wie Goldfische und sobald ein Thema von den Medien "abgehakt" wurde und wieder unwichtigere Dinge in den Fokus gesetzt werden, sinkt auch das Interesse der Menschen und das Thema wird "vergessen".
10 Jahre nach den Enthüllungen und ...

• ... es der Staat sucht Lücken und Umwege, um weiter zu überwachen, statt den Bürger zu schützen.
• ... setzt weiterhin US-Software ein.
• ... hat keine staatlichen OpenSource Alternativen (obwohl zur Corona Pandemie wieder aufgegriffen, als man Wähler-Stimmen sammelte).
• ... den Bürgern ist gefühlt alles egal und sie kaufen noch mehr Überwachungs-Hardware ("Smart-Home")
• ... usw.

In Summe hat sich nichts geändert, außer dass die Überwachung einen neuen Namen hat.

Nebenbei (zum Thema):
Von ARTE gab es vor 3 Wochen einen netten Bericht (YouTube Video) dazu:
Pegasus - Der Feind liest mit | Doku HD | ARTE
(Auch Deutschland ist Kunde von Pegasus der NSO-Group.)

 

[pseudopseudonym]

Snowden ist ein Verbrecher. Wer so einem Asyl gewährt macht sich Mitschuldig.

Derart primitive Schreibfehler sagen vermutlich alles über den Wert dieser Aussage.

Verbrecher sind die, die in einer freien Gesellschaft solch eine Überwachung installieren.

 

[s0undjan]

Beim lesen dieser Sätze musste ich sofort an den Fall Mollath und das nicht mehr so neue bayerische Polizeiaufgabengesetz denken

Mollath ist nun kein wirklich gutes Beispiel um einen Zusammenhang mit Verhältnissen in China zu kreieren. Der Fall ist 17 Jahre her, es ging dabei nicht darum, einer Regierungskritiker mundtot zu machen und der Fall ist aufgeklärt und der Mann entschädigt worden. Die Justiz hat hier natürlich zweifelsohne katastrophal versagt, aber ein Fall wie Mollath ist die seltene Ausnahme und nicht die Regel, wie in China.

 

[X79]

Ebenso sind (Staats)geheimnisse eben (Staats)geheimnisse. Diese zu veröffentlichen muss schlicht eine Straftat sein.

Auch unter Hitler?
(das Wort "muss" im Zitat durch mich nachträglich hervorgehoben)


Das einzige was ich durch Snowden gelernt habe ist, dass Themen wie Sicherheit, Datenschutz, Demokratie etc. für die allermeisten Menschen viel zu abstrakt und zu schwer zu verstehen sind und trotz Internet (das mächtigste Wissenstool das die Menschheit je besitzen wird) daher auf ewig alles so bleiben wird, wie im Mittelalter. Der Pöbel wird von wenigen an der Nase herum geführt, weil er selber zu faul ist, sich für sein eigenes Leben zu interessieren und lieber in einem bequemen, goldenen Käfig lebt und blind alles konsumiert was ihm vorgsetzt wird.

 

[NedFlanders]

Ich weiß nur eins:
Am Besten hält man sich von Politik fern, sieht zu, dass man nicht auffällt(Snowden hat das nicht ganz so beherzigt ) und versucht sich und seinen Lieben ein einigermaßen schönes Leben zu ermöglichen, im Rahmen seiner Möglichkeiten.

Ich stimme dir beim Rest des Textes zu, ich denke aber dass man es sich in der heutigen Zeit nicht leisten kann nicht in irgendeiner Weise politisch oder sonstwie aktiv zu werden. Viele Dinge heutzutage bedrohen nämlich genau das, was eigentlich die meisten Menschen wollen: in Ruhe und Frieden mit ihren Mitmenschen leben.

Keine Nachrichten schauen, Politik und andere Dinge die spalten und aufregen weit weg halten, dann kann man einigermaßen nett leben.

Da würde ich zustimmen, dass man sich die täglichen Nachrichten und den ganzen Wahnsinn nicht geben sollte. Wenn man aber manche Dinge mitbekommt (kann man nicht immer vermeiden), dann sollte man bei manchen Sachen schon etwas unternehmen. Es ist nicht nur derjenige der "Böse" der "Böses" tut, sondern auch derjenige, der es einfach zulässt. Wir haben in der Geschichte gesehen was passieren kann, wenn zu viele Menschen sich raushalten und Dinge einfach geschehen lassen.

Ebenso sind (Staats)geheimnisse eben (Staats)geheimnisse. Diese zu veröffentlichen muss schlicht eine Straftat sein.

Na das ist ja dann einfach mal ein Freifahrtschein für alle Regierungen. Man treibt Schindluder mit der eigenen Bevölkerung und definiert das dann einfach als Staatsgeheimnis, ergo Problem gelöst, oder wie?

 

[luckysh0t]

Auch unter Hitler?

Natürlich, aus Sicht der Regierung ist es immer eine Straftat Staatsgeheimnisse zu verraten. Da ist es vollkommen egal wessen Regierung. Staatsgeheimnisse sind Geheimnise.

Ob man der jeweiligen Regierung etwas abgewinnen kann und den Verrat entsprechend gut oder schlecht heist, ist eine persönliche Entscheidung. Ebenso dies selbst zu begehen.

Denke nur mal als analogie über Selbstjustiz nach..also etwas was über den Punkt der Notwehr hinaus geht.
Verbrecher oder nicht ?

 

[AleksZ86]

Doch es ging hier nur um eine einzelne Person. Und wenn westliche Doppelmoral bedeutet, dass man eigene Interessen und Interessen seiner Partner gegeneinander abwägt, ja dann ist das halt so und genau das müssen unsere Werte sein. "Werte" zu haben oder zu verteidigen, heißt nicht, keine Kröten schlucken zu müssen.

ok, dann sind unsere Werte "Situationselastisch" und es ist nicht jeder gleich bzw. hat Anspruch auf Menschenrechte/... die Menschenrechte hängen somit von der Staatsbürgerschaft ab, "US-Feinde" haben bei uns somit auch keinen Anspruch auf Schutz, "Wertegemeinschaft" eben.

 

[@mo]

Na das ist ja dann einfach mal ein Freifahrtschein für alle Regierungen.

Nein, das ist kein Freifahrtschein, sondern der Gratmesser für eine Regierung die sich immer noch dem Volk verpflichtet fühlt und einer, die sich nur sich selbst verpflichtet fühlt.
Aber auch die erste Kategorie darf und muss Geheimnisse haben können.

 

[NedFlanders]

Nein, das ist kein Freifahrtschein, sondern der Gratmesser für eine Regierung die sich immer noch dem Volk verpflichtet fühlt und einer, die sich nur sich selbst verpflichtet fühlt.

Axxid, welchen ich zitiert hatte, sprach hier von den Snowden Enthüllungen. In diesem Fall wollte die Regierung nicht, dass die Details an die Öffentlichkeit kommen und dafür wurde Snwoden bestraft.

Aber auch die erste Kategorie darf und muss Geheimnisse haben können.

Weshalb ist das eigentlich ok, wenn doch angeblich alle Macht vom Volke ausgehen soll in einer Demokratie? Theoretisch müssen die gewählten Volksvertreter den Willen des Volkes umsetzen, da dürfte es eigentlich keine Geheimnisse geben. Ja, ich weiß, das ist ein romantischer Traum, zeigt aber, dass das Volk nicht wirklich etwas zu sagen hat.

 

[@mo]

Weshalb ist das eigentlich ok, wenn doch angeblich alle Macht vom Volke ausgehen soll in einer Demokratie? Theoretisch müssen die gewählten Volksvertreter den Willen des Volkes umsetzen, da dürfte es eigentlich keine Geheimnisse geben

Man kann davon ausgehen, daß die schon etwas mehr wissen als Otto und Erna Normalbürger. Zumindest die in den entsprechenden Ausschüssen des Bundestages.
Und selbst wenn man eine direktere Demokratie betreibt, wie z.B. die Schweiz, heißt das noch lange nicht, dass jeder alles wissen muss. Im Prinzip bin ich sogar froh drum nicht alles zu wissen.

ok, dann sind unsere Werte "Situationselastisch......

Natürlich sind sie das! Ist in der Politik nicht anders als bei jedem von uns.

 

[ChrisMK72]

ich denke aber dass man es sich in der heutigen Zeit nicht leisten kann nicht in irgendeiner Weise politisch oder sonstwie aktiv zu werden

Doch, finde ich schon.

Im Gegenteil finde ich sogar, dass viel, viel mehr Leute deutlich weniger politisch aktiv sein sollten.

Was haben denn Leute wie Snowden bewirkt ? Nüscht.
Der hätte lieber seiner Freundin n Strauß Blumen gekauft, so als kleine Null, die nichts bewirken kann.

Jetzt sitz er irgendwo und guckt dumm aus der Wäsche. Zu unwichtig umgenietet zu werden, aber zu auffällig geworden, ihn unbehelligt zurück einreisen zu lassen. Dann müsste man ein Exempel statuieren. Würde man bei einer unwichtigen Null auch machen, denn die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. War schon immer so.
Ansonsten gibt es ~ 8 Milliarden Datensätze, inkl. Verbindungen zueinander und Score, was Gefährdung, Aufmüpfigkeit, Auffallen usw. angeht und jeder weiß es, aber niemanden interessiert's.
Was willst du auch dagegen machen ? Den Planeten Erde sprengen ? Ja, der ein, oder Andere hätte die Macht dazu. Mal schaun ...

Wenn man allerdings keine richtige Macht besitzt, sollte man besser die Füße still halten und das Beste raus machen.
Die Player der Welt machen schon genug Unfug, um es mal harmlos auszudrücken.

Und Sachen wie "Moral" sind n ganz, ganz schwieriges Thema. Da sollte sich kein Land zu weit aus dem Fenster lehnen.
Auch Deutschland nicht. "Wir" (ich sehe mich lieber als Mensch des Planeten Erde, nicht als Deutscher) sind moralisch nicht einen Millimeter besser, als Putin, oder China. Von unserem Boden wird aktuell auch einfach mal gemordet. Per Auftrag. Zufallskills inkl. . Sh... happens. So what ? Juckt doch keinen. Wird untern Teppich gekehrt.
Das ist NORMAL. Das ist die tägliche Realität.
Eine Realität von der ich möglichst wenig mitbekommen möchte, da sie mir nicht gefällt.
Politik is super, nicht !?

Um die Bevölkerung(die Machtlosen) ruhig zu halten gibt's Fußball, genug zu essen, Abo-TV und Religion. Praktisch.
Brot und Spiele.

Und ändern kann ich eh nix daran, da ich nicht mächtig bin.
Und kommt mir bitte nicht mit "Wahlen". 🤣 Kannst ja alle paar Jahre hier, oder dort n Kreuzchen machen, wenn's dich zufrieden stimmt. ^^

Also ich hab rein gar nichts mitgekriegt, was heute in den Nachrichten besprochen wurde. Keine Katastrophen, keine Streits in der Politik, Null. Kein Radio, kein TV. Nix.
Wisst ihr was ? Ich hatte einen wunderschönen Tag. 🌞☀️

Macht das besser auch so, anstatt politisch aktiv zu werden und mangels Macht nichts zu bewirken. Außer euch und andere aufzuregen, zu stören, zu nerven.

Gute Nacht zusammen, guten Tag, guten Morgen, oder guten Abend, wo auch immer ihr gerade seid, auf dieser kleinen, runden Kugel, die durch's All schwebt. 😘🥰

Wir sind alle sooo wichtig. ^^

 

[NedFlanders]

Was haben denn Leute wie Snowden bewirkt ? Nüscht.
Der hätte lieber seiner Freundin n Strauß Blumen gekauft, so als kleine Null, die nichts bewirken kann.

Hmm, ich denke, dass in dem Bereich quasi nichts passiert ist nach 10 Jahren, ist eher ein Zeichen dafür, dass zu wenig Leute zu wenig politisch aktiv waren.

Jetzt sitz er irgendwo und guckt dumm aus der Wäsche. Zu unwichtig umgenietet zu werden, aber zu auffällig geworden, ihn unbehelligt zurück einreisen zu lassen. Dann müsste man ein Exempel statuieren. Würde man bei einer unwichtigen Null auch machen, denn die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. War schon immer so.
Ansonsten gibt es ~ 8 Milliarden Datensätze, inkl. Verbindungen zueinander und Score, was Gefährdung, Aufmüpfigkeit, Auffallen usw. angeht und jeder weiß es, aber niemanden interessiert's.
Was willst du auch dagegen machen ? Den Planeten Erde sprengen ? Ja, der ein, oder Andere hätte die Macht dazu. Mal schaun ...

Ich denke, Snowden hat einfach das getan was er in der Situation für richtig gehalten hat und das kann man ihm gar nicht hoch genug anrechnen. Er hat weniger an sich als mehr an die Allgemeinheit gedacht. Und er hat aufgezeigt, wie mit Menschen umgegangen wird, die Unrecht aufdecken.

Wenn man allerdings keine richtige Macht besitzt, sollte man besser die Füße still halten und das Beste raus machen.
Die Player der Welt machen schon genug Unfug, um es mal harmlos auszudrücken.

Für den Einzelnen mag das sicherlich stimmen, wenn es genug Menschen sind, sieht das Ganze schon anders aus. Wie es ausgehen kann, wenn sich eine Welle des Widerstandes aufbaut, haben wir beim Fall der Mauer gesehen. Klar hätten die Menschen auch einfach weiter ihr leben leben können. Ich denke aber, dass man bei manchen Dingen die Füße gar nicht stillhalten kann aufgrund der Ungerechtigkeiten.

Und Sachen wie "Moral" sind n ganz, ganz schwieriges Thema. Da sollte sich kein Land zu weit aus dem Fenster lehnen.
Auch Deutschland nicht. "Wir" (ich sehe mich lieber als Mensch des Planeten Erde, nicht als Deutscher) sind moralisch nicht einen Millimeter besser, als Putin, oder China. Von unserem Boden wird aktuell auch einfach mal gemordet. Per Auftrag. Zufallskills inkl. . Sh... happens. So what ? Juckt doch keinen. Wird untern Teppich gekehrt.
Das ist NORMAL. Das ist die tägliche Realität.
Eine Realität von der ich möglichst wenig mitbekommen möchte, da sie mir nicht gefällt.
Politik is super, nicht !?

Da stimme ich dir zu. Im Prinzip ist es in allen Ländern gleich und das sollte uns zu denken geben.

Um die Bevölkerung(die Machtlosen) ruhig zu halten gibt's Fußball, genug zu essen, Abo-TV und Religion. Praktisch.
Brot und Spiele.

Nicht alle geben sich damit glücklicherweise zufrieden.

Und ändern kann ich eh nix daran, da ich nicht mächtig bin.
Und kommt mir bitte nicht mit "Wahlen". 🤣 Kannst ja alle paar Jahre hier, oder dort n Kreuzchen machen, wenn's dich zufrieden stimmt. ^^

Mit der Einstellung sicherlich nicht, aber wie oben geschrieben: viele Menschen zusammen können mächtig sein. Wahlen werden nichts ändern, gerade deshalb sollte man sich politisch engagieren (wie auch immer das dann im Einzelnen aussieht). Alle paar Jahren ein Kreuzchen zu machen und danach die Füße stillzuhalten und abzuwarten was kommt, zähle ich definitiv NICHT dazu politisch aktiv zu sein.

Also ich hab rein gar nichts mitgekriegt, was heute in den Nachrichten besprochen wurde. Keine Katastrophen, keine Streits in der Politik, Null. Kein Radio, kein TV. Nix.
Wisst ihr was ? Ich hatte einen wunderschönen Tag. 🌞☀️

Ich ebenfalls, der Krieg und viele Dinge auf der Welt interessieren mich überhaupt nicht und ich richte meine Aufmerksamkeit auf positive Dinge. Das bedeutet jedoch nicht, dass ich alle um mich rum ignoriere. Ich denke, dass sowohl das eine Extrem (ist mir alles völlig egal) als auch das andere Extrem (ich muss mich immer und überall informieren, engagieren, etc.) nicht gesund sind.

Macht das besser auch so, anstatt politisch aktiv zu werden und mangels Macht nichts zu bewirken. Außer euch und andere aufzuregen, zu stören, zu nerven.

Ich verstehe genau was du sagen willst, aber ich denke auch, dass für jeden irgendwann der Punkt kommt, an dem man manche Dinge nicht einfach ignorieren kann. Für den einen früher, für den anderen später, ein gesunder Ausgleich ist da imo wichtig. Manche ziehen zudem ihre Kraft aus einem politischen Engagement, d.h. sie kämpfen hoffnungsvoll anstatt in ihrer Angst zu leben.

In diesem Sinne, allen ein schönes Wochenende bei dem tollen Wetter. Genießt es!

 

[Termy]

also etwas was über den Punkt der Notwehr hinaus geht.

Und in wie fern geht der Kampf um Freiheit und gegen Totalüberwachung über Notwehr hinaus?

Macht das besser auch so, anstatt politisch aktiv zu werden und mangels Macht nichts zu bewirken. Außer euch und andere aufzuregen, zu stören, zu nerven.

Individuell mache ich das (leider) auch so - Resignation und mangelnde Hoffnung auf Besserung lassen grüßen.
Aber genau das ist ja eine direkte Folge daraus, dass zu wenige Leute sich politisch einbringen und versuchen, die Welt zu verbessern. Wenn auch nur die Hälfte der Bevölkerung nur halb so politisch aktiv wäre, wie ich es früher war, dann würde unsere Welt ganz anders aussehen!
Meine Bewunderung und Dankbarkeit geht daher ganz klar an alle, die trotz aller Widrigkeiten weiterhin aktiv sind!


Passend zum Thema grade noch gelesen: https://www.heise.de/news/Berufung-...gefaehrlich-nahe-an-Auslieferung-9182664.html
Assanges Behandlung ist ja genau so ein Armutszeugnis für unsere 'Werte' wie Snowdens...

 

[riloka]

Was haben denn Leute wie Snowden bewirkt ? Nüscht.
Der hätte lieber seiner Freundin n Strauß Blumen gekauft, so als kleine Null, die nichts bewirken kann.

Seit den Veröffentlichungen wird deutlich mehr verschlüsselt.
Webseiten ohne TLS Verschlüsselung sind sehr selten geworden. LetsEncrypt hat gratis Zertifikate die automatisch erneuert werden nutzbar gemacht für viele.
Whatsapp nutzt die Signal Verschlüsselung für ALLE Leute per Default.
Die IETF hat sich weniger Metadaten und Klartext auf die Fahne geschrieben.
Wir haben mit TLS1.3 und den EncryptedClientHellos da noch Luft nach oben.
Du hast die DPRIVE Arbeitsgruppe die sich um den Schutz von DNS Anfragen kümmert und und und.
Da is richtig Dampf hinter gekommen seit den Veröffentlichungen.

 

[ChrisMK72]

dass für jeden irgendwann der Punkt kommt, an dem man manche Dinge nicht einfach ignorieren kann.

Und was willst du dann machen, wenn du manche "Dinge" nicht mehr ignorieren kannst ?

Nur ein "shaper" zu sein(edit: Siehe global shapers), oder ein young global leader, is ja noch nix. Rückgratlose, herangezüchtete Marionetten(meistens) und Ausführer. Die ändern(meistens) nix. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Wenn du da drüber mit den Leuten diskutieren könntest ... hm ... da könntest du evtl. was bewirken.
Viel Spaß ! ^^

Und jetzt mach' was draus.
Mach ich auch .... z.B. n Eis ausm Tiefkühler holen

Schönen Sonntag ☀️ @ all !!!

 

[NedFlanders]

Und was willst du dann machen, wenn du manche "Dinge" nicht mehr ignorieren kannst ?

Da gibts eine Menge was man tun kann, wie z.B. Gleichgesinnte suchen und sich (am besten vor Ort) vernetzen, an die politischen Entscheidungsträger schrieben, Infos teilen, Demos organisieren, etc. Alles was ich auch schon im entsprechenden Thread zur Chatkontrolle vorgeschlagen habe (da ist noch mehr drin mit konkreten Vorschlägen). Wie gesagt, da hat jeder seine eigene Grenze, was es ihm/ihr zu viel wird.

Nur ein "shaper" zu sein(edit: Siehe global shapers), oder ein young global leader, is ja noch nix. Rückgratlose, herangezüchtete Marionetten(meistens) und Ausführer. Die ändern(meistens) nix. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Wenn du da drüber mit den Leuten diskutieren könntest ... hm ... da könntest du evtl. was bewirken.
Viel Spaß ! ^^

Ich denke, es wird für immer mehr Menschen offensichtlicher, wie dieses ganze Machtspiel funktioniert. Aktuelle Beispiele gibt es ja genug und die häufen sich: sei es unser Bundeskanzler, Frau von der Leyen in der EU, etc. Es ist wie schon mal gesagt ein Prozess. Man darf sich nicht der Illusion hingeben, man alleine könnte von heute auf Morgen was verändern. Das ist jedoch kein Grund gar nichts zu tun. Seit Snowden sind viele Menschen kritischer geworden. Noch nicht so viele, dass es reicht manche Ungerechtigkeiten zu beenden, aber da werden noch viele folgen. Ist in der Geschichte bisher immer so gewesen, siehe mein Beispiel mit der Berliner Mauer. Wichtig ist, dass man einen gesunden Ausgleich findet und sich nicht jeden Tag mit dem ganzen Dreck beschäftigt. Wenn man manche Dinge irgendwann weiß, macht es keinen Sinn sich immer und immer wieder damit beschäftigt, sondern eher dieses Wissen zu teilen und mit anderen ins Gespräch zu kommen (wer denn möchte).

Und jetzt mach' was draus.
Mach ich auch .... z.B. n Eis ausm Tiefkühler holen

Schönen Sonntag ☀️ @ all !!!

Da sagst du was. Mega schöner Tag gestern.

 

[Bigeagle]

Mollath ist nun kein wirklich gutes Beispiel um einen Zusammenhang mit Verhältnissen in China zu kreieren. Der Fall ist 17 Jahre her, es ging dabei nicht darum, einer Regierungskritiker mundtot zu machen und der Fall ist aufgeklärt und der Mann entschädigt worden.

'Anforderung' soweit ich es verstanden habe war nur dass Leute plötzlich 'verschwinden' können, wie in hilflos weggesperrt ohne ausreichenden rechtlichen Anlass (wie z.b. Straftat) und übliche Kontaktmöglichkeit. Im Gefängnis hat man normalerweise noch Kommunikationsrechte, Zugang zu einem Rechtsbeistand etc.
Es ging nicht darum es genauso zu machen wie <insert evil regime here>, sondern um die grundlegende Möglichkeit das auch hierzulande zu tun. In den 17 Jahren hat sich afaik daran auch nichts geändert, die Motivation ist irrelevant weil austauschbar und dass der Fall aufgeklärt ist sorgt überhaupt erst dafür dass man ihn vorzeigbar in Wikipedia und der Presse findet. Zu den nicht aufgeklärten Fällen gibts kein solches öffentliches und glaubhaftes Material, nur hörensagen.

 

[s0undjan]

In den 17 Jahren hat sich afaik daran auch nichts geändert, die Motivation ist irrelevant weil austauschbar und dass der Fall aufgeklärt ist sorgt überhaupt erst dafür dass man ihn vorzeigbar in Wikipedia und der Presse findet. Zu den nicht aufgeklärten Fällen gibts kein solches öffentliches und glaubhaftes Material, nur hörensagen.

Die Aufarbeitung und Aufklärung zeigt, dass das mit China oder anderen Diktaturen gar nicht vergleichbar ist. In China gibt es keine freie Presse, die irgendwas aufklären könnte und dort entscheidet nicht die Justiz, da nicht unabhängig, sondern die Kommunistische Partei Chinas. Entschädigt wird doch somit auch niemand, die Partei hat ja immer recht. Wer dort verschwindet, bleibt entweder für immer verschwunden, oder taucht ein paar Wochen oder Monate später wieder auf, sagt kein Wort darüber, oder gesteht eine angebliche Schuld sein.
Einen Eintrag in Wikipedia wird man dort auch nicht finden, da Wikipedia in China gesperrt ist.

Justizirrtümer kommen leider immer wieder vor, auch in den freisten Demokratien. Der Umgang damit unterscheidet uns von Diktaturen wie China und nichts davon in Deutschland ist mit solchen Diktaturen vergleichbar.

 

[Bigeagle]

@s0undjan ich muss gestehen, ich bin nicht sicher wie ich dich nun verstehen soll.
In Deutschland verschwinden Menschen nicht einfach, denn wir haben auch Fälle die aufgeklärt werden und wo Menschen nach Jahren wieder ins Leben entlassen und finanziell entschädigt werden?

Ich China tauchen die Leute auch wieder auf ... wenn China unbedingt als Vergleich herhalten soll.
Bei uns entscheidet die Justiz, ok. Wer ernennt bei uns die Richter?
Eine Suche fördert solche Artikel zutage. Justizministerium, also die jeweilige Regierung? Nicht so unabhängig wie man es gerne hätte, aber immerhin werden Richter in Deutschland auf Lebenszeit ernannt und können nicht einfach abgesägt werden wenn sie unbequem werden.
Doch Richter hier arbeiten nur auf Anfrage, die Staatsanwaltschaft muss bei Strafsachen quasi zuarbeiten und untersteht, nanu, dem Justizminister. Weisungsgebunden, d.h. wenn der will dass etwas gemacht, oder nicht gemacht wird muss der Staatsanwalt folgen.
Die Justizminister kommen zwar nicht immer aus 'der' Partei, doch soweit ich das sehen kann über lange Zeit aus der gleichen, oder den geichen zwei Parteien, da ist also durchaus eine gewisse Stabilität zu erkennen.

Ich will nicht behaupten dass das ähnlich zum chinesischen System wäre, doch die von dir implizierte Unabhängigkeit von der/den Regierungsparteien sehe ich absolut nicht. Wenn in Bayern seit 60 Jahren die CSU entscheidet wer Richter wird und was die Staatsanwaltschaft tun soll ist das schon irgendwie vergleichbar mit dem von dir dargestellten 'die $Partei entscheidet, nicht die Justiz' da die Verknüpfungen über praktisch ein Berufsleben hinweg stabil vorhanden waren.

Es spielt für mich erstmal auch keine Rolle ob wir da nun besser (nach welchem Maßstab auch immer) als China, Nordkorea, oder das Klingonische Imperium sind. Der Zustand bei uns ist suboptimal und mit dem Finger auf andere zeigen weil die irgendwas schlechter machen ändert das nicht.

 

[s0undjan]

Wenn in Bayern seit 60 Jahren die CSU entscheidet wer Richter wird und was die Staatsanwaltschaft tun soll ist das schon irgendwie vergleichbar mit dem von dir dargestellten 'die $Partei entscheidet, nicht die Justiz' da die Verknüpfungen über praktisch ein Berufsleben hinweg stabil vorhanden waren.

Die CSU putscht sich aber nicht an die Macht, sondern wird immer wieder gewählt und könnte jederzeit abgewählt werden. Daher scheint für die Bayern das Problem dort nicht so groß zu sein, wie du es hier siehst Die CSU bestimmt nicht, was die Staatsanwaltschaft tun soll und egal unter wem welcher Richter eingesetzt wird, er unterliegt dem Recht und Gesetz und keiner Partei.

Es spielt für mich erstmal auch keine Rolle ob wir da nun besser (nach welchem Maßstab auch immer) als China, Nordkorea, oder das Klingonische Imperium sind. Der Zustand bei uns ist suboptimal und mit dem Finger auf andere zeigen weil die irgendwas schlechter machen ändert das nicht.

Dein Vorkommentator hat die Länder erwähnt, bzw. das es hier nicht so ist wie in den erwähnten Diktaturen, dann wurde das von dir aufgegriffen mit dem Fall Mollath, welcher absolut nicht vergleichbar mit den Verhältnissen in den Diktaturen ist