C
conquerer
Gast
Es ist doch eher unwichtig, ob die Aufstände nun von den westlichen Geheimdiensten angezettelt worden sind oder nicht. Die Frage ist doch, ob diese Ziele wie Demokratie, Freiheit, Menschenrechte etc. von den Demonstranten überhaupt wirklich gefordert werden, wie es uns unsere Medien glauben machen wollen oder um was geht es denn dann? Wenn sich eine Bevölkerung über Jahrzehnte gegenüber einem von Westen gestützten Diktator ausreichend aufgearbeitet hat, erleben wir diese massiven Demonstrationen gegenüber dem vorherrschenden System als eine natürliche Reaktion.
Die Frage ist nun eher, wie und ob sich die Staaten wie Ägypten oder Tunesien, wo die Demos wiederabgeflacht zu sein scheinen, weiter konsolidieren werden. Besitzen diese Staaten alleine Kraft mit dem alten System zu brechen und die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Dies sollte aber nicht à la Verurteilung von Ben Ali ablaufen ist, wo innerhalb von einen Tag einen Indizienprozess abgehalten wurde und dann 35 Jahre Haft herauskamen bei einem Anklagten, der im Exil lebt …
Wenn diese Staaten es nicht schaffen sollten die Errungenschaften der Revolution weiterzutragen, wird der Weg in eine friedliche Zukunft schneller beendet sein als er angefangen hat und wieder Richtung Diktatur laufen.
Wenn die europäische Union ernsthaft mit Entwicklungshilfegeldern dort eine uneigennützige Demokratieförderung unternehmen würde, könnte ein kleiner Anschub in die richtige Richtung stattfinden. Die ökonomische Dimension dürfen wir auch nicht vernachlässigen bzgl. Flüchtlingen etc., d.h. vielleicht kleine Investionsprogramme ... Es sollte wohl auch in unserem Interesse sein dort Menschenrechte zu akzeptieren und nicht dann nur wenn uns unser schlechtes Gewissen plagt uns auf die „Responsibility to protect“ berufen und dann militärische Operationen wie in Libyen zu starten und sich militärisch als dritter Akteur in einen Konflikt einzumischen, wo wir keineswegs genau wissen, welches Ergebnis wir damit mutmaßlich selbst auch mit herbeiführen. Natürlich sollte die militärische Option nach dem Versagen der Diplomatie sorgfältig geprüft werden und nicht einfach HIRNLOS noch einen weiteren Kriegsschauplatz nach Afghanistan und Irak hinzufügen.
Die Frage ist nun eher, wie und ob sich die Staaten wie Ägypten oder Tunesien, wo die Demos wiederabgeflacht zu sein scheinen, weiter konsolidieren werden. Besitzen diese Staaten alleine Kraft mit dem alten System zu brechen und die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen. Dies sollte aber nicht à la Verurteilung von Ben Ali ablaufen ist, wo innerhalb von einen Tag einen Indizienprozess abgehalten wurde und dann 35 Jahre Haft herauskamen bei einem Anklagten, der im Exil lebt …
Wenn diese Staaten es nicht schaffen sollten die Errungenschaften der Revolution weiterzutragen, wird der Weg in eine friedliche Zukunft schneller beendet sein als er angefangen hat und wieder Richtung Diktatur laufen.
Wenn die europäische Union ernsthaft mit Entwicklungshilfegeldern dort eine uneigennützige Demokratieförderung unternehmen würde, könnte ein kleiner Anschub in die richtige Richtung stattfinden. Die ökonomische Dimension dürfen wir auch nicht vernachlässigen bzgl. Flüchtlingen etc., d.h. vielleicht kleine Investionsprogramme ... Es sollte wohl auch in unserem Interesse sein dort Menschenrechte zu akzeptieren und nicht dann nur wenn uns unser schlechtes Gewissen plagt uns auf die „Responsibility to protect“ berufen und dann militärische Operationen wie in Libyen zu starten und sich militärisch als dritter Akteur in einen Konflikt einzumischen, wo wir keineswegs genau wissen, welches Ergebnis wir damit mutmaßlich selbst auch mit herbeiführen. Natürlich sollte die militärische Option nach dem Versagen der Diplomatie sorgfältig geprüft werden und nicht einfach HIRNLOS noch einen weiteren Kriegsschauplatz nach Afghanistan und Irak hinzufügen.
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