Berlin: Piraten entern das Abgeordnetenhaus

[Iceman346]

Genau, zu so unwichtigen Themen wie Wirtschaftskriese, Eurostabilität und Afghanistan muss man ja keine Meinung, oder ein Programm haben.

Das ist richtig, bei einer Landtagswahl muss man zu diesen Themen nichts im Programm haben, da ist das nämlich völlig irrelevant. Eine Meinung dazu wird jeder der Mitglieder der Piratenfraktion sicherlich haben, du und ich haben ja auch eine obwohl wir keine Politiker sind.

Die Zahlen sprechen für sich, nur 11% haben die Piraten wegen ihres Programms gewählt, die restlichen nur aus Protest.

Auch diese Zahl die gerne von entsprechenden Medien rumgereicht wird ist fragwürdig. Eine andere Umfrage von Infratest Dimap ergab, dass grade die Piratenwähler vor allem wegen der Inhalte dort ihr Kreuz gesetzt haben. Siehe http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Piraten-It-s-the-content-stupid-1345849.html.

Ich persönlich bin vom Erfolg der Piraten einerseits begeistert, andererseits bin ich erschrocken wie aggressiv das verkrustete Etablissement reagiert. Wie gestern in einem anderen Forum jemand nett sagte: Wenn man über die gemachte Politik meckert heißt es immer wieder "Dann mach doch selbst ne Partei auf". Wenn dann eine Partei, die genau aus diesen Wünschen und Gedanken entstanden ist, Erfolge feiert wird der Untergang des Abendlandes beschworen.

Ich für meinen Teil hoffe, dass die Piraten ihren stark liberalen und eher links ausgerichteten Kurs weiterfahren. In dieser Ecke sind sie nämlich die einzige Partei in Deutschland die Relevanz hat und somit für mich die einzige wählbare Alternative.

 

[achnu]

Schön für die Piraten.

Nette Marketingkampagne, genau auf die Zielgruppe zu geschnitten. Da können alle anderen Parteien sich mal was abschauen.

Die Partei mit dem F, hat bekommen was sie verdient und könnte im allgemeinen Interesse auch in die Auflösung gehen. Würde sowieso keiner mehr merken, inhaltlich sind die ja luftleer.

Zu Bedenken gibt mir nur die Wahlbeteiligung. An die 50 % der Wahlberechtigten hat sich von der Politik abgewandt und wohl resigniert.

 

[Second Nick]

Die Piraten sind definitiv nicht links.

Typisch links sind die Piraten auch für mich nicht. Nur wenn man die Piraten mit anderen Parteien vergleicht, ergeben sich nun mal inhaltliche Schnittmengen vor allem mit den Linken, auch wenn sich die Piraten nicht als links bezeichnen würden.

Sie wollen nicht Links oder rechts eingeordnet werden!

Das finde ich auch absolut okay. Dass man sich selbst nicht als linke Partei sieht oder damit auf Wahlkampf geht, hat bestimmt auch dazu beigetragen, dass ehemalige CDU- und FDP-Wähler diesmal den Piraten vertraut haben. Vielleicht passen Attribute wie progressiv, liberal/libertär und alternativ ganz gut, wenn man "links" nicht in den Mund nehmen will und unpassend findet.

Die Linke ist so wie die NPD als Extremistische Partei einzustufen!
Beide sind extrem gefährlich.

Das finde ich nicht. Und es werden wohl auch die allermeisten Piraten so sehen wie ich. Mir ist zumindest keine Linke-Kritik in dieser Richtung von Seiten der Piraten bekannt. Aber natürlich haben die Piraten den ganzen Ballast nicht, den die Linkspartei mit sich herumschleppt.

 

[Schimmel-Apfel]

Eben, der ballast der Linkswähler
die bei jedem Protest gewalttätig werden.

 

[DARK-THREAT]

Ich will jetzt erst gar nicht über den Begriff "kriminelle Kopierer" diskutieren aber wenn du die Piraten darauf reduzierst hast du dich wahrscheinlich nie wirklich mit ihnen beschäftigt.

Piraten und NPD macht für dich also keinen Unterschied? Jeder der keine der etablierten Parteien wählt ist für dich also ungebildet?
Ich frage mich ob nicht dir hier etwas Hintergrundwissen fehlt.

Ich meine eher die abhängige Lobby der Parte, also diese Wähler die sehr häufig in der zitieren Gruppe anzufinden sind. Bei dem Bundesagswahlkampf 2009, hatten die Piraten auch eine sehr offensichtliche Wahlwerbung, die das illegale Kopieren gutheißt.
Auch im Internet erlebe und lese ich es ständig, dass diese kriminellen Menschen eher diese Partei bevorzugen.

Das hab ich so nicht gesagt. Natürlich sind viele Unterschiede zwischen den Rand- und Splitterpartein. Nur bin ich aktuell der Meinung, dass dieses 5-parteien System ausreicht. Wir wollen doch keine Zustände wie in Italien vor mehreren Jahren. Daher ist die 5%-Regel auch sinnig (anders Thema).
Nur ist der Platz als 5. Partei im Land etwas strittig, und da sehe ich sie gleich FDP, NPD und Piraten. Die Wählerschaft ist gleich groß ein zu ordnen.


@Schimmel-Apfel
Jetzt wirst du unsachlich.
Was Secound Nick meinte ist nicht die Wählerschaft oder die 0,01% schwarzer Mob Anhänger (linksradikale Demonstranten sind nicht mit der Partei gleichzusetzen, viele wählen nichts oder dann doch lieber DKP, MLPD, Grüne...), die in der Linke sind. Sondern die alten Herren, die vereinzelt noch in unseren hintersten Reihen sitzen und immernoch ewig gestrig denken (gibts im Grunde in jeder Partei). Und wenn genau solche Leute mal Müll reden, wird es von den Medien gleich auf die gesamte Partei gespiegelt, was nicht der Wahrheit entspricht.
Ich nehm es eher so, Zitat:
"[...]Die Linke setzt sich mit der Geschichte der DDR und der BRD sowie der Geschichte der linken Kräfte in der alten Bundesrepublik auseinander und zieht aus den historischen Entwicklungen und Erfahrungen Schlussfolgerungen für ihre Programmatik und Strategie in den Auseinandersetzungen der Gegenwart und Zukunft[...]Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehne jede Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar."
§1 der Programmatische Eckpunkte von Die Linke

Peace.

 

[Blutschlumpf]

@MasterSepp:
Ich stimme dir ja prinzipiell zu und würde sogar soweit gehen die Bahn und Co generell bundesweit kostenlos zu machen (und dafür Dienstwagen höher zu besteuern und die Entfernungspauschale zu streichen), aber Genau da liegt das Problem:

... weniger Autos

In nem Staat der keine nennenswerte Automobilindustrie hat wäre das ja positiv, aber hier hängt doch der ein oder andere Job an Opel, Mecedes, BWM, VW, Porsche und co..

@Piratenpartei:
Ich denke die werden langfristig ein Problem bekommen. Was die Wähler eint sind die Themengebiete rund um Datenschutz usw., aber davon abgesehen gibts es vermutlich deutliche Unterschiede in der Wählerschaft. Ich halte z.B. sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen für unsinnig (würde tendentiell sonst eher FDP/CDU wählen), andere die eher aus der Ecke Linke/Grüne/SPD kommen werden abseits des Kernthemas was anderes von den Piraten erwarten.
Es wird also imo das Problem kommen, dass man ohne konkrete Stellung zu sozialen Themen langfristig kaum die 5% bekommen kann und mit einem klaren Beziehen der Stellung die Hälfte derer vergrault die die Piraten aufgrund der Datenschutzthemen wählt.

 

[Schimmel-Apfel]

@ Dark Threat

Naja, gut so kann mans auch sehen.

Aber ist Herr Lafontaine oder Herr Gysi wirklich besser als ein pöbelnder, randalierender Mob?

Meiner meinung nach: nein.

 

[Shader]

@Piratenpartei:
Ich denke die werden langfristig ein Problem bekommen. Was die Wähler eint sind die Themengebiete rund um Datenschutz usw., aber davon abgesehen gibts es vermutlich deutliche Unterschiede in der Wählerschaft. Ich halte z.B. sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen für unsinnig (würde tendentiell sonst eher FDP/CDU wählen), andere die eher aus der Ecke Linke/Grüne/SPD kommen werden abseits des Kernthemas was anderes von den Piraten erwarten.
Es wird also imo das Problem kommen, dass man ohne konkrete Stellung zu sozialen Themen langfristig kaum die 5% bekommen kann und mit einem klaren Beziehen der Stellung die Hälfte derer vergrault die die Piraten aufgrund der Datenschutzthemen wählt.

Der Datenschutz ist nicht die Hauptkomponente der Piraten.
Wenn man mich fragen würde wofür die Piraten am Meisten stehen ist es die Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Politik, zwei Punkte woran es in den letzten Jahren deutlich litt.
Bei Beiden muss einfach was getan werden und die Piraten sind da der einzige helle Stern am Politikhimmel, Menschen die kein Interesse am falschen Spiel der Politik und dessen Parkettgehabe haben sondern ehrlich sein wollen in der Partei und zu den Wählern.

 

[Blutschlumpf]

Der Datenschutz ist nicht die Hauptkomponente der Piraten.

Aber die Komponente wofür sie gewählt werden.
Ist aber egal, denn auch mit Transparenz alleine kommt man dauerhaft nicht weiter, man muss sich inhaltlich ja trotzdem auf einen Weg festlegen. Und er da gibts irgendwann die Gebelung Richtung Sozialstaat oder zur Leistungsgesellschaft wo dann die Hälfte der Wähler ein Problem bekommen wird der Partei zu folgen.

 

[dMopp]

Also ich habe die Piraten nicht wegen Datenschutz gewählt, sondern wegen der Hohen Übereinstimmung deren Wahlprogramms mit meinen politischen Wünschen O_O

Naja, dass die ÖR hier schlechte Luft verbreiten ist klar, schließlich sitzen da CSU Leute im Aufsichtsrat...

Es schmeckt den alten Säcken (nicht allen, einige sind den Piraten gegenüber SEHR OFFEN!) einfach nicht, dass Politik das wird was se sein sollte, "open Source"

 

[derGrimm]

die jugend von jetzt wird im alter viel offener für neues sein!
Da wette ich mit dir!

Umso älter man wird, umso schwerer wird es sich auf etwas neues einzulassen.
Mein Vater ist nun fast 60 und hat 1995 seinen ersten PC gekauft und sich darin eingefummelt.
Seit Windows 2000 merkt man wie es ihm immer schwerer fällt neue Wege zu gehen.
Selbst sein Win7 behandelt er wei ein Win2k.
Man merkt auch wie viel Kraft es ihn kostet sich auf Ubuntu einzulassen, welches er nun als 2 Betriebssystem hat.

Wichtig ist bloß, dass man kämpft und sich nicht abschreibt, denn das ist der erste Weg zur Himmelsforte

Es geht mir eher um die Ethik (auch ungläubige Bürger wie ich können ethisch denken) und gesundheiltichen Aspekte. Da eine Gefahr durch Geschwisterpartnerschaften bzw Inzest für die Nachkommen besteht ist Wissenschaftlich erwiesen. Und genau hier muss man den Blick zum wirklich Geschädigtem haben. Denn falls defektes Erbgut bzw ein körperlich und/oder geistig behinderter Mensch entsteht, so ist dieser für sein wohl ganzes Leben geschädigt. Die Folgen im sozialen Umfeld der Eltern/Geschwister und zum potentiellen Nachwuchs sind in dieser 7 Milliarden Menschen Welt zu groß und daher ist ein solcher Fall nichtmehr kompatibel.

Geschwisterliebe (was sicher auch ein genetisher Defekt ist, aber das tolleriere ich), stufe ich (nicht im gleichem Verhältnis) zur Pädophilie. Und diese Krankheiten können und sollten behandelt werden.

Solange sie verhüten (Ja, auch wenn es die katholische Kirche nicht will, das gibt es ) und es in beidseitigen Einverständnis passiert, ist es genau so schlimm wie schwul oder lesbisch zu sein meiner Meinung nach

Sie wollen nicht Links oder rechts eingeordnet werden!

Die Linke ist so wie die NPD als Extremistische Partei einzustufen!
Beide sind extrem gefährlich.

(Mal völlig unabhänig von den Piraten
Also weil die NPD doof und rechts sind, sind alle rechten doof?
Also weil die Linke deiner Meinung nach links und doof sind, sind alle linken doof?

 

[Schrammler]

Die Piraten sind definitiv nicht links.

Sie sind neutral was das betrifft.

Sie wollen nicht Links oder rechts eingeordnet werden!

Was sind sie dann? Wenn ich mir die 15 Abgeordneten anschaue und ihre Lebensläufe betrachte, kommt mir da nicht viel anderes in den Sinn wie mindestens 8 von denen "links" einzuordnen. Ob sie mitte-links bis radikal links sind, ist dabei völlig egal, bezüglich des ÖPNV haben sie Gemeinsamkeiten mit Anarchisten.

Und ja: Ich sehe mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung durchaus als eine Forderung, die jüngst aus der linken Ecke kam. Wäre die Partei in der Mitte, wären es ein Haufen Neoliberaler, was sie gewiss nicht sind.

 

[Second Nick]

@Schrammler, zum Thema "links":
Die Piraten sind wie gesagt nicht typisch links. Beispielsweise bilden einige lokale Piraten eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP. Da dürfte der Freiheitsgedanke die verbindende Klammer sein. Sie sind imho links und liberal, aber sie sind dabei fast immer anders als die alten Parteien.

Und er da gibts irgendwann die Gebelung Richtung Sozialstaat oder zur Leistungsgesellschaft wo dann die Hälfte der Wähler ein Problem bekommen wird der Partei zu folgen.

Ich sehe das Problem nicht. Die Berliner Piraten haben sich auf einen Kurs in der Sozialpolitik festgelegt (ziemlich links) und sind gewählt worden. Und mit der Forderung nach einem BGE hat man imho die linke und freiheitliche Position gut miteinander verbunden. Keine andere große Partei hat sowas gefordert. Das ist das Schöne an der Piratenpartei, sie gehen neue Wege, sind anders. Da gibt's noch nicht soviele eingefahrene Denkmuster.

Ich denke die werden langfristig ein Problem bekommen. Was die Wähler eint sind die Themengebiete rund um Datenschutz usw., aber davon abgesehen gibts es vermutlich deutliche Unterschiede in der Wählerschaft.

Die Positionen zu Copyright, Patente, Netzpolitik, (direkte) Demokratie und Transparenz dürften aber bei allen Piratenwählern und -mitgliedern (fast) gleich sein und das sind auch die Themen, weswegen manche die Piraten wählen könnten, sogar wenn man ihnen in anderen Themen widerspricht.

@derGrimm: In deinem Beitrag ist beim Zitieren was schief gelaufen.

 

[MRM]

Genau aus solchen Gründen mag ich diese Links - Mitte - Rechts Einteilung generell nicht bzw halte sie für witzlos

Da macht das jeder an anderen Politikfeldern fest, eine klare, stingente, widerspruchsfreie und allgemein anerkannte Definition gibts nicht und kann es IMHO auch nicht geben - Politik ist nun mal nicht eindimensional.

 

[Schimmel-Apfel]

(Mal völlig unabhänig von den Piraten
Also weil die NPD doof und rechts sind, sind alle rechten doof?
Also weil die Linke deiner Meinung nach links und doof sind, sind alle linken doof?

das habe ich nicht gesagt

ich sagte "Die Linke" und die "NPD" sind Extremistisch.
Extremisten sind IMMER gefährlich.

Sei es Links, rechts, mitte, apple, intel, amd etc extremistisch

Es gibt Linke und Rechte(und hier meine ich das patriotistische rechts, nicht das extremistische) die nicht auffällig oder gar gewalttätige bzw straffällige aktionen durchführen!

@ Schrammler

sind sind eben >>NICHT EINZUORDNEN<<
ist das so schwer zu verstehen?

aber wenn ja, dann denke dir einfach dass sie das beste aus alles 3 richtungen nehmen!
Den Patriotismus der Rechten, das Soziale der linken und das Liberale der Mitte


dass der ÖPNV anarchie sein soll, musst du mir erstmal erklären.
Das ist ein verdammt gutes Konzept für Umweltschutz, entlastung der hauptverkehrsadern und des Geldbeutels der Steuerzahler!
Wenn ich statt GEZ den betrag in einen "ÖPNV" topf stecken könnte, um dann kostenlos bus fahren zu können, würde ich das sofort mit Freuden tun! Glaub mir, das wird funktionieren! Es muss sich nur jemand trauen den ersten Schritt zu wagen!

 

[CyberdyneSystem]

Das beste an der Berliner Wahl ist, das die FDP unter 2% gelandet ist (dennoch viel zu viel). Und wenn die SPD nun nicht noch mehr Wählerstimmen verlieren will, bleibt ihnen nur eine Koalition mit den Grünen übrig.

Zur Piratenpartei. Fällt mir bislang nur eines ein..
nette Wahlplakate und das war es auch schon

 

[Damien White]

Ich begrüße den Eintritt der Piraten hier in Berlin, ich muss allerdings anmerken, dass ich hoffe sie nie über 15% zu sehen.

Der Grund ist vergleichbar mit den Grünen. In der Opposition sind sie "gut" und können den Machthabern und den Medien aufzeigen, wo Missstände herrschen, die selbige sonst ignorieren würden. In einer Führungsposition haben sie jedoch versagt.

Gleiches gilt für die Piraten. Sie müsen definitiv in die Opposition um auf Missstände innerhalb der neuen Medien oder aktueller Politik hinzuweisen, in der richtigen Politik haben sie (Mangels umfassenden Konzept) jedoch ebenfalls nix verloren.



Bis 10% im Bundestag, das wär echt eine Bereicherung für die Politik.

 

[Second Nick]

In einer Führungsposition haben sie jedoch versagt.

Gleiches gilt für die Piraten..

Die Piratenpartei kann nicht versagt haben, da sie dazu noch gar keine Chance hatte.

PS: In BW stellen die Grünen den Ministerpräsidenten, bislang sehe ich dort kein "Versagen".
PPS: Derzeit fehlt den Piraten vieles für Regierungsverantwortung, aber das kann sich ja ändern.

 

[CyberdyneSystem]

Naja wie sagte der Type (ka wie der Heißt) von den Piraten nach dem Wahlergebnis?
Er ist ganz überrascht das seine Partei so viel Prozent erhält. Nun muss man erst mal ein Programm erstellen, was sich nicht nur finanzieren lässt, sondern auch die breite Masse der Bevölkerung anspricht.

Tja, sollte man sich da nicht vorher Gedanken machen?

 

[smacked2]

Für mich sind die Piraten keine ernstzunehmende Partei und ich kann den Jubel um sie nicht nachvollziehen. Es reicht einfach nicht nur in der Netzwelt aktiv zu sein und nebenbei noch ein paar Allgemeinplätze wie mehr Bildung und günstigerere Nahverkehr zu formulieren. Heutige Politik die wirklich etwas verändern will muss zugleich (außerparlamentarische) Antipolitik sein die sich nicht an institutionellen Grenzen aufreibt.