Der Paule schrieb:
Doch einen ganz gewaltigen. Die Bevölkerung hat einen direkten Ansprechpartner im Falle von Misswirtschaft und kann entsprechend handeln (z.B. Wahl).
Das mag auf dem Papier so funktionieren, aber im Endeffekt wird es nicht passieren.
In der Corona-Krise hat die CDU und Spahn deutlich an
Popularität zugelegt, obwohl die ja für die schlechte Versorgung der Krankenhäuser Verantwortlich sind.
Gibt dazu auch mehrere Quellen/Umfragen.
Mit ensprechenden Gesetzen und/oder Fördergeldern hätte man problemlos Unternehmen gefunden, die Schutzmasken herstellen oder Schnapsbrennereien, die aus ihrem Ethanol Händedesinfektionsmittel anmischen.
So lang ein gelernter Bankkaufmann an der Spitze des Gesundheitsministeriums sitzt und im Hintergrund große Konzerne über "Wahlspenden" ihre Stimmen in den Parteien einkaufen, wird das noch stärker Richtung freier Marktwirtschaft und den USA gehen.
Vor der Coronakrise hat Spahn alles daran gelegt, Krankenhäuser über neue Gesetze zu schließen, Stichwort Pflegepersonaluntergrenzen.
Das war nie dafür gedacht, die Versorgung der Patienten zu verbessern, sondern ausschließlich als Druckmittel, um Krankenhäuser damit in finanzielle Probleme und somit schlussendlich zur Standortauflösung zu bekommen.
Im Vergleich mit den Nachbarländern haben wir hier deutlich mehr Krankenhäuser und entsprechend auch Betten, das kostet alles Geld und da wollte (und will) Spahn sparen, ohne nennenswerte Veränderungen am Gesundheitssystem selbst durchzuführen.
Vom Konzept her ist das Super (siehe zB
Dänemark), allerdings muss dazu auch einiges geändert werden, zB muss das Rettungswesen deutlich ausgebaut werden.